Updates aus dem Rathaus, Teil X

Claus Ruhe Madsen ist der erste ausländische Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt: der Hansestadt Rostock. Seit September 2019 ist der parteilose Däne offiziell im Amt. Zuvor war er Unternehmer, hat eine Möbelkette und eine Wohnmobilvermietung gegründet. Als Neuling im Politikbetrieb möchte er Rostock innovativer und lebenswerter machen.

Im zehnten Teil von „Updates aus dem Rathaus“ spricht Claus Ruhe Madsen über Konflikte im Stadtparlament, Sternchen für Verwaltungsmitarbeiter und seinen Ruf als Verhinderer.



Claus Ruhe Madsen
Claus Ruhe Madsen

— Rostock, September 2020

brand eins: Herr Madsen, im Netz war zu lesen, dass Sie den Kauf neuer Straßenbahnen gestoppt hätten. Was haben Sie gegen den öffentlichen Personennahverkehr?

Claus Ruhe Madsen: Überhaupt nichts, aber der Kauf würde die Zahlungsfähigkeit der gesamten Stadt beeinflussen. Die Straßenbahn-Gesellschaft möchte bis zu 39 neue Fahrzeuge kaufen und braucht dafür 130 Millionen Euro von der Stadt. Wenn ich dann sage: So viel Geld haben wir nicht, sind alle empört, und es heißt: Der „Stop-OB“ ist wieder aktiv.

Sie sind sauer.

Nein, eher ernüchtert, auch weil ich in diesem Zusammenhang erfahren habe, dass die neuen Straßenbahnen länger wären als die alten und wir einige Haltestellen daher umbauen müssten, was uns zusätzlich Geld kosten würde. Die neuen Straßenbahnen würden auch nicht mehr in die Werkstatt passen, weil sie zu lang sind.

In der vergangenen Bürgerschaftssitzung haben Sie gesagt: „Ich stelle fest, dass ich das Spiel langsam anfange zu verstehen.“ Was haben Sie damit gemeint?

Ich habe den Eindruck: Es ist nicht wichtig, was ich tue, sondern was die anderen über mich sagen. Mir wurde beispielsweise vorgeworfen, Landesfördermittel für sozialen Wohnungsbau in Innenstädten nicht anzunehmen. Dabei spreche ich seit Monaten mit der Landesregierung darüber, ob es nicht sinnvoller wäre, dieses Geld für soziale Projekte in unseren Hochhaussiedlungen am Stadtrand zu nutzen, weil dort die sozialen Probleme viel größer sind als in der Innenstadt.

Was kam dabei heraus?

Bislang wurden alle Projekte, die ich vorgeschlagen habe, abgelehnt, aber ich bleibe natürlich dran. Glaubt irgendjemand ernsthaft, ich würde acht Millionen Euro Fördermittel von der Landesregierung liegen lassen – da wäre ich ja verrückt!

Sie sind bekannt für unkonventionelle Vorschläge. Nun übertrumpft Sie Ihr Umweltsenator und fordert zum Beispiel Tempo-30-Zonen in Rostocks Innenstadt, Windparks vor der Küste und den Umbau der Stadtautobahn zum Radschnellweg, um klimaneutral zu werden.

Für meinen Vorschlag, aus der Stadtautobahn einen Radschnellweg zu machen, wurde ich vor wenigen Monaten noch für verrückt erklärt und scharf kritisiert. Jetzt wird er von allen akzeptiert. Politik ist manchmal ein komisches Geschäft.

Was stört Sie?

Wünsche sind das eine, konkrete Beschlüsse etwas anderes. Viele Ideen sind ja wünschenswert, aber man muss auch den Mut haben, sie zur Abstimmung ins Stadtparlament zu bringen. Wenn die Mehrheit dort diese Projekte wirklich will, setze ich sie mit meiner Verwaltung gern um – und dann geht es voran.

Wie kommen Sie mit dem Umbau Ihrer Verwaltung voran?

Ich habe festgestellt, dass viele meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht genau wissen, was von ihnen erwartet wird. Ich möchte deshalb das „Good Day“-Prinzip einführen und neue Maßstäbe für einen guten Arbeitstag definieren.


Was schwebt Ihnen konkret vor?

Ich möchte, dass wir künftig alle Bürger, die einen Termin in unseren Ämtern hatten, befragen, wie zufrieden sie mit unserem Service waren. Ich möchte wissen, welche Mitarbeiter 4,5 Sterne bekommen und welche nur 1,3. In jedem Unternehmen gibt es Personen, mit denen wir nicht gleichzeitig bei der Kaffeemaschine stehen möchten. Solche Mitarbeiter brauchen Anreize, ihr Sozialverhalten zu verändern, damit die Bürger gern aufs Amt kommen. Außerdem kann die Technik helfen.

Inwiefern?

Ich möchte, dass beantragte Dokumente auch außerhalb der üblichen Öffnungszeiten aus Ämtern abgeholt werden können – zum Beispiel kontaktlos über Schließfächer. Sie geben eine PIN ein, eine Schublade geht auf, und Ihr neuer Personalausweis liegt bereit. In Dänemark ist das völlig normal. Das wäre ein echter Fortschritt.

Claus Ruhe Madsen
Claus Ruhe Madsen

Hadern Sie eigentlich noch immer mit Ihrer Rolle?

Mir ist erst im Laufe der Zeit klar geworden, dass große Infrastruktur-Projekte erst sichtbar sein werden, wenn ich nicht mehr da bin. Ich gestalte, was andere später für sich verbuchen können. Das ist schade, aber okay. Ich möchte mich eh nicht an einem Bauwerk messen lassen.

Claus Ruhe Madsen (gesprochen: Mäsn), 48,
gewann im Juni 2019 die Wahl zum Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock. Seit September ist der parteilose Däne, der während des Wahlkampfes von CDU und FDP unterstützt wurde, offiziell im Amt. Seit November 2019 begleitet ihn brand eins für die Online-Rubrik „Updates aus dem Rathaus“.

— Der nächste Teil erscheint voraussichtlich Mitte November 2020

— Hier finden Sie alle 
Teile der Serie „Updates aus dem Rathaus“