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Altersarmut von Strafgefangenen

Der Staat schickt viele Strafgefangene vorsätzlich in die Altersarmut. Resozialisierung sieht anders aus.





• Am meisten sorgt sich Georg Fellbach* um seinen Fernseher. Der 74-Jährige hat Schlafstörungen, liegt nachts stundenlang wach. Der Fernseher ist die einzige Ablenkung. „Ich weiß nicht, was ich machen soll, wenn der kaputtgeht“, sagt er. „Geld für einen neuen habe ich nicht.“ 279,03 Euro Rente bekommt Fellbach im Monat. Obwohl er sein ganzes Leben lang gearbeitet hat. Das Problem: Die Hälfte davon saß er im Gefängnis.

Wer von den derzeit rund 56 500 Strafgefangenen in Deutschland länger einsitzt, dem droht die Altersarmut. Denn Arbeit im Gefängnis wird schlecht entlohnt: Ein Strafgefangener erhält nur neun Prozent des Durchschnittslohns, etwa 200 Euro im Monat. Zudem erwirbt er keine Rentenansprüche. Vor allem Menschen, die lange im Gefängnis sind, werden doppelt bestraft. Oft stehen sie nach ihrer Entlassung ohne Wohnung da, ohne familiäre Unterstützung – und mit der Aussicht, spätestens im Alter zum Sozialfall zu werden. „Sie werden in prekäre Lebensverhältnisse gedrängt, das ist resozialisierungsfeindlich“, sagt der Kriminologe Bernd Maelicke vom Deutschen Institut für Sozialwirtschaft.

Fellbach lebt in einer Einzimmerwohnung in der Leipziger Innenstadt. Auf dem schmalen Regal seiner Kochnische hat er fünf Packungen Hagebuttentee gestapelt. „Die waren im Angebot, nur 50 Cent. Damit komme ich eine Weile aus.“ An der Wand hängt ein Foto von einem Mann um die 50. Es ist der Mitarbeiter der Caritas, der regelmäßig nach dem Rechten sieht.Familie hat Fellbach keine. „Ich wollte nie Kinder, was sollte ich für ein Vorbild sein?“ Mehr als ein Dutzend Mal saß er im Gefängnis, insgesamt knapp 30 Jahre; das erste Mal mit 19, zuletzt mit 69 Jahren. Fast immer war es wegen Diebstahls, einmal, zu DDR-Zeiten, wurde ihm „Hetze gegen die Völker der Sowjetunion“ vorgeworfen.

Fellbach trägt Hemd und Stoffhose, das volle weiße Haar ist ordentlich frisiert. Er raucht nicht, trinkt nicht. Warum er immer wieder Einbrüche begangen hat, erst in die Lohnbüros von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG), später bei Rechtsanwälten, kann er nicht so recht erklären. Ein wenig aus Trotz vielleicht. In den Sechzigerjahren bekam er vier Jahre und drei Monate „wegen ein paar Mark“, wenig später noch einmal sieben Jahre wegen neun Einbrüchen. „Ich wollte es denen zeigen.“ Er sei eben ein Taugenichts, sagt Fellbach. Aber auch ein „Schnelldenker“, pfiffig sei er gewesen. Trotz seiner abgebrochenen Maurerlehre bekam er immer einen Job, ob im Gefängnis oder draußen, und zwar nicht nur als Hilfsarbeiter. Er arbeitete im Kali-Bergwerk, in einer Schwelerei, wickelte Motoren, fuhr E-Karren in der Plastikfabrik, war Disponent im Stahlwerk.

Fellbach hat gegen das Gesetz verstoßen und seine Strafe abgesessen. Dass er und alle anderen Strafgefangenen durch den niedrigen Lohn und den Ausschluss aus der Rentenversicherung noch nach der Zeit im Gefängnis die Folgen ihrer Taten zu spüren bekommen, grenzt an Willkür.

„Das widerspricht dem Prinzip des Sozialstaats und dem Gleichheitsgrundsatz“, sagt Johannes Feest, emeritierter Professor für Strafverfolgung, Strafvollzug und Strafrecht der Universität Bremen. Es gelte: Wer arbeitet, führt Beiträge ab und ist dafür sozialversichert. Von „Diskriminierung“ spricht sein Kollege Maelicke. Gerade weil in den meisten Bundesländern für Strafgefangene die Arbeitspflicht gelte.

Das Absurde an der derzeitigen Rechtslage: Bereits 1976 sah das in jenem Jahr verabschiedete Strafvollzugsgesetz vor, diese Ungleichbehandlung zu beenden. Es wurde festgelegt, dass Strafgefangene in die Sozialversicherung einbezogen werden und außerdem höher vergütet werden sollten. Ein „besonderes Bundesgesetz“ sollte die entsprechenden Paragrafen in Kraft setzen – es wurde jedoch nie erlassen. Begründung: „finanzielle Vorbehalte“ der Bundesländer, die die Beiträge zur Sozialversicherung anteilig übernehmen müssten. Dieses Argument wird bis heute vorgeschoben, wenn es um die Rentenversicherung geht.

Die Strafe nach der Strafe

Dass Strafgefangene so wenig verdienen, wird damit begründet, dass ihre Produktivität geringer sei. Beispielsweise seien sie weniger motiviert, und die Belegschaft im Knast wechsle ständig. Doch warum sie trotzdem nur neun Prozent vom Durchschnittslohn erhalten, erklärt das nicht: Pessimistische Schätzungen gehen davon aus, dass im Gefängnis eine Produktivität von 20 bis 30 Prozent im Vergleich zu draußen erreicht wird. Strafrechtsexperten fordern, den Lohn zumindest entsprechend dieser Quote zu erhöhen.

Der wichtigste Schritt aber wäre, die Strafgefangenen in die Rentenversicherung aufzunehmen. Das allein würde die finanzielle Situation vieler Betroffener im Alter deutlich verbessern: Beamte der Justizvollzugsanstalt Detmold haben errechnet, wie hoch die Rente eines Strafgefangenen ist, der insgesamt 35 Jahre gearbeitet hat und während dieser Zeit mehr als 20 Jahre im Gefängnis war: 480 Euro. Hätte er zu einem vergleichbaren Lohn in Freiheit gearbeitet, wären es 1200 Euro.

Momentan jedoch wird die Zeit im Gefängnis bei der Rentenberechnung nicht mal angerechnet, wie es zum Beispiel bei Studium, Mutterschaft oder Arbeitslosigkeit der Fall ist. „Es ist, als würden die Gefangenen nicht existieren“, sagt der Strafrechtsexperte Feest. „Das ist grotesk.“

Bund und Länder schieben sich gegenseitig die Verantwortung dafür zu. „Die Bundesregierung hält die Einbeziehung von Strafgefangenen in die gesetzliche Rentenversicherung weiterhin für sinnvoll“, heißt es auf Anfrage beim zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die finanziellen Vorbehalte bestünden jedoch unverändert; es sei Sache der Länder, eine Änderung der Rechtslage in die Hand zu nehmen oder ihr zuzustimmen.

Diese Argumentation überzeugt nicht. Es entscheidet der Bundesgesetzgeber, wer in die Rentenversicherung einbezogen wird. „Er könnte und sollte sich gegen die Bedenken der Länder durchsetzen“, sagt Martin Singe vom Kölner Komitee für Grundrechte und Demokratie, das sich für die Rechte Gefangener einsetzt.

Vor allem, da die finanzielle Mehrbelastung überschaubar wäre. Eine Hochrechnung geht von 160 Millionen Euro zusätzlichen Kosten pro Jahr aus, sollten Gefangene in die Rentenversicherung einbezogen werden. Weitere 100 Millionen Euro fielen laut den Grünen jährlich für eine angemessenere Entlohnung an. Dafür würden die Länder an den Ausgaben für Sozialhilfe sparen, wenn die Gefangenen sich auch bei längeren Haftdauern eine höhere Rente erarbeiten könnten. Die Kosten relativieren sich außerdem dadurch, dass die Länder durch die Gefangenenarbeit auch weiterhin Geld einnehmen: Allein in Bayern waren es 2012 knapp 43 Millionen Euro.

In knapp zwei Dutzend europäischen Ländern sind Häftlinge rentenversichert. Die Chancen, dass sich hierzulande bald etwas ändert, stehen schlecht. „Es steckt keine Lobby dahinter“, sagt Martin Singe. Sein Komitee für Grundrechte hatte 2011 eine Petition gestartet, die fordert, Gefangene in die Rentenversicherung aufzunehmen. Ende März, nach zweieinhalb Jahren, hieß es, der Petitionsausschuss werde bald darüber beraten. „Wir hoffen, dass noch Bewegung in die Sache kommt“, sagt Singe. Man denke sonst über eine Verfassungsbeschwerde nach.

Georg Fellbach überlegt derweil, ob das Päckchen Eiernudeln im Schrank noch bis zum Monatsende reicht. „Hätte ich nicht geklaut, hätte mir niemand etwas getan. Wem soll ich da die Schuld geben?“ Er schaut auf die Nudeln. „Aber mit dem Geld ist kein Auskommen.“ ---

* Name geändert