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Das geht - Schneller gründen

Eine neue Firma in das Handelsregister eintragen zu lassen dauert fast überall in Deutschland mindestens zwei Monate. Am Amtsgericht Bremerhaven schafft man es in vier Tagen - im Schnitt.




Seit Mitte der achtziger Jahre in Bremerhaven das Werften-Sterben begann, gibt es von dort vor allem schlechte Zahlen zu vermeiden: Der Anteil der Sozialhilfeempfänger an der Gesamtbevölkerung lag Ende 2003 bei 11,8 Prozent, die Einwohnerzahl ist von knapp 130 000 im Jahr 1987 auf heute 118 000 Bewohner geschrumpft, die Arbeitslosenquote betrugt im Januar dieses Jahres 28,2 Prozent. An der Hauptstraße, gleich hinter dem roten Backsteingebäude des Amtsgerichts Bremerhaven, sind die Schaufenster einiger Geschäfte leer, an den Laternenpfählen hängen Zettel mit Mietangeboten für Wohnungen, die Ladenlokale sind " provisionsfrei" zu bekommen.

Die Stimmung der Angestellten und Beamten des Gerichts stellt man sich in dieser Situation eher betrübt als unternehmerisch vor. Bis man auf den Präsidenten Uwe Lissau, den Geschäftsleiter Volker Schattauer und die Richterin Claudia Schilling trifft. Vor kurzem erst fand in einem Verhandlungssaal ihres Hauses eine Podiumsdiskussion zum Thema "Sind Studiengebühren unsozial?" statt im Rahmen der von ihnen initiierten Veranstaltungsreihe "Wissenschaftler stellen sich".

Auf der Internetseite des Amtsgerichts werden Bürger aufgefordert, Verbesserungsvorschläge abzugeben. Und schon seit Monaten fuhrt Professor Wolfgang Lukas von der Hochschule Bremerhaven, seit Juli 2004 Kooperationspartner des Gerichts, eine Organisationsentwicklungsmaßnahme mit den rund 120 Mitarbeitern durch - auf Wunsch des Präsidenten. " Wir sind ständig bemüht, Dinge zu optimieren", sagt Claudia Schilling. Und: "Es macht mir Spaß, wenn ich zu Veränderungen beitragen kann, auch für andere Mitarbeiter." Das Amtsgericht Bremerhaven, so viel wird schnell klar, ist ein besonderer Ort. Auch für seine Kunden - und vielleicht am meisten für Unternehmer. Denn eine Gesellschaft zu gründen, beispielsweise eine GmbH, dauert vom Einreichen der Unterlagen am Amtsgericht Bremerhaven und sofern es juristisch nichts zu beanstanden gibt, bis zur Eintragung der neuen GmbH in das Handelsregister und zur öffentlichen Bekanntmachung auf der Internetseite des Gerichts durchschnittlich vier Tage - in besonders eiligen Fällen geht es auch an einem.

An anderen Amtsgerichten braucht man für exakt den gleichen Vorgang zwei Monate, häufig auch drei. Viele Wochen länger also, in denen die Gesellschafter der neuen GmbH noch persönlich für alle Risiken haften und in der Außenstehende keine Möglichkeit haben, im Handelsregister zu prüfen, wer der Geschäftsführer oder Prokurist der neuen GmbH ist. Kurzum; Wochen, in denen das neue Unternehmen noch nicht voll geschäftsfähig ist.

Liegt dieser Zeitunterschied daran, dass in Bremerhaven niemand eine Firma gründen will?

Wilfried Hamm, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Potsdam und Sprecher des Vorstandes der "Neuen Richtervereinigung e.V.", bestätigt, dass der reine Vorgang - die Eintragung einer GmbH ins Handelsregister - in vier bis fünf Tagen gut machbar ist. Das Problem in vielen Amtsgerichten wäre wohl eher ein Rückstand an noch zu bearbeitenden Fällen und eine manchmal nicht optimierte Logistik. "Doch letztlich", so Hamm, "ist es auch eine Frage der Prioritäten." Weil man am Amtsgericht Bremerhaven die schnelle Eintragung ins Handelsregister traditionell als Standortvorteil sieht, gab es keinen Rückstau, als Lissau 1991 die Präsidentschaft übernahm. Trotzdem organisierte der Präsident vor einigen Jahren die Mitarbeiter in Serviceeinheiten; Jede besteht aus durchschnittlich fünf Personen, von denen immer zwei für einen Fall komplett zuständig sind. So kann eine Sache auch dann weiter bearbeitet werden, wenn ein Richter oder Rechtspfleger im Urlaub oder krank ist, außerdem ist das Gefühl der Verantwortlichkeit für die Eintragungen stark gestiegen. Und: Weil aufgrund der schnellen Bearbeitung niemand nach dem Stand der Registrierung fragt, können sich die Mitarbeiter auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren statt Unternehmer zu vertrösten. Mehr Personal als üblich setzt das Gericht für das Handelsregister nicht ein, "allerdings", so Lissau, "sehr gut qualifizierte". Die digitale Bearbeitung der Eintragungen ist der nächste, bereits geplante Schritt.

Mittlerweile ist es häufiger vorgekommen, dass Menschen, die in den Zuständigkeitsbereich von Amtsgerichten in Niedersachsen gehören, ihre Firmen in Bremerhaven gründen und später nach Niedersachsen verlegen. Das ist gut für das Amtsgericht Bremerhaven, das die Registrierungsgebühren und Dankschreiben von Unternehmern erhält.

"Für uns ist das Handelsregister kein Selbstzweck", sagt Präsident Lissau. In seinem Büro hängt neben dem Schreibtisch ein Poster, auf dem die Justitia keine Augenbinde trägt - fast scheint es, als habe man sie ihr in Bremerhaven kurz abgenommen, damit sie sieht, was ihren Kunden, den Bürgern, nützt. Amtsgericht Bremerhaven, Nordstraße 10, 27580 Bremerhaven Tel.: 04 71/59 61 36 03; Fax: 04 71/59 61 36 97; E-Mail: office@amtsgericht-bremerhaven.bremen.de