Partner von
Partner von





Die amerikanischen Geheimdienste müssen auf Vordermann gebracht werden – so viel ist nach dem 11. September klar. Doch die Agenten sind dafür zu beschäftigt: Sie bekriegen sich untereinander.

Das Ende der Sowjetunion hat einige Experten zu der Annahme verleitet, die Spionage habe als Mittel zur Friedenssicherung ausgedient. Tatsächlich aber ist sie in einer Welt von Schurkenstaaten und Terroristen, die ohne Vorwarnung zuschlagen, oft das einzig verfügbare Gegenmittel. Und weil das so ist, werden die Nachrichtendienste des Westens nun endlich, mit einem Jahrzehnt Verspätung, ihre Geschäftsprozesse umkrempeln müssen.

Wenn allerdings der erste Schritt zur Besserung Einsicht ist, dann sind die Aussichten auf wirkliche Reformen trübe: CIA-Direktor George Tenet weigerte sich, die Attacken vom 11. September dem Versagen der Nachrichtendienste zuzuschreiben, und George Bush ignorierte die Forderungen von Fachleuten nach umfassendem Wandel. Dabei kann inzwischen niemand mehr die Enthüllungen, die in den vergangenen Monaten ans Eicht kamen, ignorieren. Voller Wut gab US-Senator Richard Shelby im Geheimdienst-Ausschuss zu Protokoll: "Unsere Unfähigkeit, die Angriffe vom 11. September zu verhindern, war nicht nur ein Versagen der Nachrichtendienste, sondern unseres gesamten Regierungssystems." Im Jahr 2003 wird sich eine Sonderkommission sowohl mit den Anschlägen befassen als auch Empfehlungen für eine Reform der Nachrichtendienste abgeben.

Viele Experten glauben, dass eine Machterweiterung des CIA-Direktors ein guter Anfang wäre, um ihm mehr Einfluss auf die Verwendung des Geheimdienst-Budgets zu geben. Das Pentagon kontrolliert 80 Prozent dieses 30 Milliarden Dollar schweren Haushalts, da ihm die drei satelliten-gestützten Dienste National Security Agency (NSA), National Reconnaissance Office und die National Imagery and Mapping Agency unterstellt sind. Allerdings besäße der CIA-Chef auch mit größerer Etat-Gewalt nicht die Macht, mehr Austausch zwischen den Spionagebehörden zu erreichen. Als Schaltstelle für die Auswertung terroristischer Gefahren soll das neue Department of Homeland Security fungieren. Einige Beobachter machen sich sogar für einen neuen Inlands-Nachrichtendienst wie den englischen MI5 stark, der unabhängig vom FBI arbeiten würde.

Es geht aber nicht nur um eine Reform der Bürokratie. Wichtige Veränderungen müssen an beiden Enden der Spionage-Pipeline passieren: dort, wo Geheimnisse in aller Welt eingesammelt, und dort, wo sie analysiert werden. Die CIA und das Pentagon verließen sich während des Kalten Krieges stark auf Satelliten und Super-Computer, um ihrem Hauptgegner Geheimnisse abzuluchsen. Jetzt wird wieder mehr Wert auf personenbezogene Spionage gelegt. Die CIA vergrößert ihr Kontingent an Agenten, die Arabisch, Farsi, Pashto und Dari sprechen, und plant, ihre Geheimoperationen in den nächsten vier Jahren um ein Viertel aufzustocken. Lange vernachlässigte CIA-Außenposten wie Paschawar in Pakistan und Beirut im Libanon sind plötzlich wieder von großem Interesse.

Viele Fachleute geben der inzwischen auf Risikovermeidung ausgerichteten Kultur der CIA die Schuld an ihrem Versagen. Manche weisen darauf hin. dass der Aktionsradius der Behörde nach Fällen von Amtsmissbrauch seit den siebziger Jahren durch den amerikanischen Kongress stark beschränkt wurde. Fortan jedenfalls soll mit härteren Bandagen gekämpft werden. Die CIA hat einen sieben Jahre alten Erlass rückgängig gemacht, der ihren Beamten den Umgang mit Kriminellen und anderen unerwünschten Elementen verbot. Getreu dem neuen Motto organisierte der Geheimdienst inzwischen paramilitärische Einsätze in Afghanistan und betrieb ferngesteuerte unbemannte Flugkörper, die mit Raketen bestückt Jagd auf Al-Qaida-Terroristen machten.

Die internationalen Geheimdienste arbeiten inzwischen besser zusammen

Die meisten der Reformen werden im neuen Jahr erste Früchte tragen. Neue Allianzen zwischen Geheimdiensten in Amerika, Westeuropa und im Nahen Osten helfen dabei. Der bessere Informationsfluss zwischen den Spionagebehörden hat bereits dazu geführt, dass einige der wichtigsten Qaida-Funktionäre geschnappt wurden, Geheimdienstoffiziere aus Kuwait, Ägypten und anderen arabischen Ländern haben Häftlinge auf dem US-Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba verhört.

Ebenso dringend nötig - und ungleich schwieriger - ist ein radikales Umdenken bei der Auswertung von Spionagematerial. Hauptproblem dabei: Es gibt keinen Zusammenhalt zwischen US-Geheimdiensten. Sie sind ein Sammelsurium von unabhängigen Organisationen, denen die Verteidigung ihrer Machtbefugnisse wichtiger ist als der Informationsaustausch. Dass das so ist, hängt zum Teil mit den enormen Mengen zumeist wertloser Daten zusammen, die das System verstopfen. Und seit Agenten im Internet und anderen offen zugänglichen Informationsquellen fischen, hat sich dieses Problem noch verschärft. Hindernis Nummer zwei ist der politische Druck, den das Weiße Haus und der Kongress auf die Geheimdienste ausüben, um diese zum Verfassen ihnen genehmer Analysen zu bewegen. Das zeigte sich auch während der Irak-Debatte, als die Regierung Bush ein weit düstereres Bild der Bedrohung durch Saddam Hussein zeichnete, als es die CIA-Analyse belegen konnte.

In den USA rangeln die Nachrichtendienste um Geld und Kompetenzen

Und natürlich stellt sich wie immer die Frage, wer wie viel Geld bekommt. Vor knapp 30 Jahren wollte das Weiße Haus die Kontrolle der Spionagesatelliten vom Pentagon an die CIA abgeben. Der Plan stieß auf den erbitterten Widerstand des damaligen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld. Bis heute hat sich an Rumsfelds Einstellung nichts geändert. Er will die Kontrolle des Pentagons über das Geheimdienst-Budget sogar noch weiter ausbauen, allerdings steht zu erwarten, dass der Kongress diesen Plan durchkreuzen wird.

Je lauter die Forderungen nach echten Reformen des Spionagebetriebs werden, desto geringer wird das Verständnis für derlei Querelen. Und die Kritiker sind längst nicht mehr nur einsame Ruter in der Wüste - es gibt mittlerweile eine beachtliche Anzahl von Experten, die Reformen fordern. Ein gutes Beispiel ist ein vorausblickender, aber seinerzeit unbeachteter Report aus dem Jahr 1997 von RUSS Travers. Die USA haben die Wahl, schreibt der Analyst der Defense Intelligence Agency in seinem Aufsatz "Das drohende Versagen der Geheimdienste": Entweder könnten sie das Spionagesystem von Grund auf überholen, um den Gefahren des 21. Jahrhunderts zu trotzen. "Oder wir reparieren das System später", schrieb der Analyst damals, "wenn es zu einem Fehlschlag gekommen ist."