Die kleine Demokratie

Das soll die fortschrittlichste Stadt der Welt sein? Die erste Annäherung an Hämeenlinna wirkt ernüchternd. Plattenbauten an der Einfallstraße, Sechziger-Jahre-Büro-Silos im Zentrum, Fabrikruinen am Stadtrand. Jede Menge alt gewordener Neubaubeton, als seien hier einst die Brigaden eines DDR-Wohnungsbaukombinats am Werk gewesen. Ein Hort der Graumäusigkeit. Man wünscht sich zwei, drei, viele Bulldozer.

Schwer zu glauben, dass reformwillige Stadtmanager aus ganz Europa ausgerechnet hierhin pilgern, um zu lernen.

In einem der Plattenbauten am Marktplatz ist der Reform-Maschinenraum der Kommune untergebracht: die Stadtverwaltung mit City Manager Tapani Hellstén an der Spitze. Der starke Mann von Hämeenlinna hat wenig Zeit; der Haushalt muss zurechtgezimmert werden, und die finnische Regierung hat wieder mal die Zuwendungen an die Kommunen gekürzt. Hämeenlinna, 100 Kilometer nördlich von Helsinki gelegen, 47000 Einwohner groß, sei „eine ganz normale Stadt“, tritt der Verwaltungschef sogleich der Erwartung entgegen, städtischer Reformeifer bringe hauptsächlich pittoreske Postkartenpanoramen hervor. „So hat man in den Sechzigern eben gebaut.“ Das Besondere an seiner Stadt, sagt Hellstén, zeige sich im Detail. „Wir haben unseren eigenen Weg gefunden, mit unseren Bürgern umzugehen, sie wichtig zu nehmen, sie zu beteiligen.“ „Kleine Demokratie“ nennen sie das in Hämeenlinna. „Reden Sie mit den Menschen hier“, sagt Hellstén, „dann werden Sie verstehen.“

In Hämeenlinna beginnt die kleine Demokratie mitunter schon bei ganz kleinen Leuten. Vor ein paar Jahren, erzählt Stadtarchitektin Kaija Ojanen, sollte auf einer Trümmer- und Geröllbrache ein Wohnhochhaus errichtet werden. Niemand schien etwas dagegen zu haben. „Dann habe ich die Kinder aus dem Viertel gebeten, auf einer Karte Stellen zu markieren, die ihnen besonders wichtig waren.“ Für gefährliche Orte gab es Totenkopf-Sticker; verborgene Winkel, in denen die Kinder sich zu Hause fühlten, wurden mit einem grünen Punkt markiert. Ausgerechnet die verwilderte Wüstenei, in die das Hochhaus gesetzt werden sollte, entpuppte sich als Lieblings-Spielplatz der Kinder. „Da wachsen im Sommer die schönsten Erdbeeren“, hieß es immer wieder. Der Bebauungsplan wurde geändert, das Hochhaus woanders hingebaut.

Eine ungewöhnliche Geschichte aus einer ungewöhnlichen Stadt. Eine Stadt, die ihre Bürger so ernst nimmt, dass sie ihnen bestimmte Garantien gibt. Wenn etwa das Sozialamt es nicht schafft, einen Antrag binnen zehn Tagen zu bearbeiten, zahlt die Stadt dem Antragsteller fünf Euro pro Tag und Familienmitglied. Und das ist nur ein Beispiel von vielen.

Eine Kommune erwacht aus tiefem Schlaf

Hämeenlinnas Reformwerk hat bereits europaweit Aufsehen erregt. Während sich in Deutschland kommunaler Reformeifer meist darauf beschränkt, aus trägen Behörden den „Konzern Stadt“ zu schmieden, dürfen sich die Finnen tatsächlich zur Innovations-Avantgarde rechnen. Hämeenlinna sieht sich als Gemeinwesen, das zivilgesellschaftliches Engagement initiiert, damit die Starken den Schwachen helfen. „Wir wollen unsere Bürger nicht nur fürsorglich verwalten“, sagt Stadtdirektor Tapani Hellstén, „sondern sie ermuntern, selbst in die Geschicke der Stadt einzugreifen.“

Einst ging es in Hämeenlinna streng bürokratisch-zentralistisch zu – auch hier herrschte der Niemand über den zum Niemand gewordenen Jedermann. Als Stadtarchitektin Kaija Ojanen 1988 zuzog, fand sie eine Verwaltung vor, die sich selbst genoss und die Bürger auf Distanz hielt, so gut es ging. „Wie damals Bauvorhaben durchgepeitscht wurden, das war vermutlich illegal“, erinnert sie sich. „Von Bürgerbeteiligung konnte keine Rede sein. Die Stadt schien in einem tiefen Schlaf zu liegen.“

Der erste Reformanstoß kam dann auch von außen. Hämeenlinna gehörte zu jenen 56 Kommunen, die ab 1989 am landesweiten „Freigemeinde-Experiment“ teilnahmen. Die Regierung wollte testen, was passiert, wenn die Städte bürokratischen Ballast über Bord werfen. „Das war, als ob jemand die Fenster weit aufreißt, damit endlich frische Luft reinkommt“, erinnert sich Kari Kolehmainen, damals städtischer Schulrat und heute Reformbeauftragter der Stadtverwaltung. Die Einwohner Hämeenlinnas nutzten die neue Freiheit. Sie schafften knapp zwei Drittel der Ratsausschüsse ab, legten Fachämter zusammen und statteten sie mit eigenen Budgets aus, damit sie selbstständig planen und wirtschaften konnten. Dienststellen mit Bürgerkontakt wurden in die Wohngebiete verlagert. Damals, zur Blütezeit des finnischen Wohlfahrts-Wohlstands, ließ sich trefflich experimentieren. Aber mancher fragte sich: Was wird aus den Reformen, wenn mal schlechte Zeiten kommen?

Und die schlechten Zeiten kamen. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der neunziger Jahre verlor die Industrie ihre wichtigsten Absatzmärkte. In Hämeenlinna traf es vor allem die Textilfabriken, die reihenweise in Konkurs gingen. Die Arbeitslosenquote schoss auf mehr als 20 Prozent, die explodierenden Sozialleistungen wurden zu einer drückenden Last für den städtischen Etat.

Aber Hämeenlinna schaltete nicht zurück, sondern nutzte die Krise für weiter gehende, tiefer greifende Veränderungen. „Viel Geld durfte das nicht kosten“, sagt der städtische Reformbeauftragte, „schöne bunte Projekte zur Beglückung aller Bürger konnte wir uns nicht leisten.“

Das Hämeenlinna-Modell: Durch Reform-Patchwork wird der Bürger zum Partner

Der Schritt zur kleinen Demokratie, in der die Bürger selbst die Geschicke ihrer Stadt mit gestalten, war damit allerdings noch lange nicht vollzogen. Planung und Entscheidung waren nach wie vor ausschließlich Domänen der Verwaltung. Deshalb landete Hämeenlinna 1993 bei einem von der Bertelsmann Stiftung ausgerichteten Wettbewerb für innovative Gemeinden aus aller Welt nur im Mittelfeld, mit deutlichem Abstand zum Sieger Phoenix (US-Bundesstaat Arizona) und dem zweitplatzierten Christchurch (Neuseeland). Die Einwohner Hämeenlinnas hatten kaum Einfluss auf städtische Entscheidungen, bemängelten die Juroren, der Bürger blieb weitgehend dem Typus des Privatmenschen verhaftet, wie ihn der Politikwissenschaftler Otto Kirchheimer vor mehr als 50 Jahren charakterisiert hatte: „Das Publikum geht alle vier Jahre zur Wahlurne; danach wirft es sofort seine Kleider als Bürger ab und sinkt zurück auf die Basis des Privatindividuums.“

In Hämeenlinna wirkte der Wettbewerb wie ein Katalysator. Man orientierte sich an den Siegerstädten und setzte die nächste Reformwelle in Gang. Die Stadtväter bastelten aus vielen kleinen Elementen, die jedes für sich genommen nicht unbedingt spektakulär waren, ein Reform-Patchwork zusammen: das Hämeenlinna-Modell.

Bekannt geworden sind vor allem die vielen Service-Garantien der Stadtverwaltung – ein Reformbaustein, den die Finnen von ihren Kollegen im englischen Braintree abgekupfert haben. Ab fünf Zentimeter Neuschnee rücken die Schneepflüge aus den Depots – das garantiert der städtische Bauhof den Bürgern, und zwar schriftlich. Straßenschäden werden innerhalb von drei Tagen ausgebessert. Wer länger als zwei Monate auf einen Kindergartenplatz warten muss, kann auf Kosten der Stadt eine private Tagesmutter verpflichten. So wird der Bürger zum Partner im Prozess der Qualitätssteigerung, er erfährt seine Behörden als lernende Organisationen auf der Suche nach Verbesserungsmöglichkeiten. „Wir verstehen diese Garantien als ständige Herausforderung“, sagt Stadtdirektor Tapani Hellstén. „Manchmal messe ich sogar persönlich die Schneehöhe und gebe das Kommando: jetzt raus!“

Pausenlos stellt sich die Stadtverwaltung der Kritik; sie bittet die Bürger geradezu darum. An 120 Stellen in Hämeenlinna liegen Vordrucke für Anregungen und Kritik aus – das Porto bezahlt die Verwaltung. Pro Jahr gehen etwa 1000 solcher Feedback-Karten bei den Behörden ein, eine Antwort innerhalb einer Woche wird garantiert. Die Stadtväter wollen, dass die Meinung der Bürger sich vor ihnen ausbreitet wie ein offenes Buch. Wohl in keiner anderen finnischen Kommune werden die Einwohner so gründlich und systematisch befragt, wie sie mit den Leistungen der Verwaltung zufrieden sind.

Mit der Zeit sah man immer häufiger Gruppen von Beamten, Kindern, Rollstuhlfahrern, Senioren und Architekten die Stadt durchstreifen. In Planungsspaziergängen erkundeten sie das Gelände. „Vorher haben wir erst Kontakt zu den Bewohnern gesucht, wenn die Pläne fertig waren“, sagt Stadtarchitektin Kaija Ojanen. „Nach den Reformen, gingen wir schon mit den ersten Ideenskizzen zu den Leuten.“ Einige Bauvorhaben wurden als Ergebnis der Debatten und Planspiele verändert. Eine Tiefgarage, wie sie die Ladenbesitzer gern am Marktplatz gehabt hätten, wurde nicht gebaut, die Neubaublocks auf dem Gelände einer stillgelegten Gerberei speckte man um zwei Stockwerke ab und setzte sie weiter auseinander. Sicher nichts Weltbewegendes, „kleine Schritte nur“, wie die Stadtarchitektin einräumt, „aber sie gaben den Leuten das Gefühl, dass man nicht einfach über sie hinwegplant“.

Die Stadtrand-Siedlung Katuma: aus teilnahmslosen Bewohnern werden engagierte Bürger

Manchmal sind Parkplätze recht brauchbare soziale Indikatoren. Vor den Häusern in Katuma, einer Sozialsiedlung am Stadtrand von Hämeenlinna, stehen hauptsächlich Kleinwagen, durchschnittlich 15 Jahre alt, vom Schlage Opel Kadett und Ford Escort. Rostbraun ist sehr beliebt. Wer hier wohnt, hat kein Geld für ein neues Auto.

Inmitten eines Birkenwäldchens, ausgespien von der Stadt, liegt die Siedlung am Katumajärvi, dem „See der Reue“. In die fünfgeschossigen Plattenbauten, ans Seeufer gerammt, entsorgte die Stadt ihre Problemfälle. In Katuma wohnen die Überflüssigen: Sozialhilfeempfänger, arme Alte, allein erziehende Frauen ohne Job, Immigranten aus Afghanistan, Irak, Iran, Bosnien. 34 Prozent der Bewohner sind arbeitslos.

Das von den Reformarchitekten aus Hämeenlinna propagierte Ideal des aktiven Bürgers, der Feedback-Karten ausfüllt und Planungsspaziergänge macht, gab es in dieser Siedlung bis vor wenigen Jahren nicht. „Die Leute wohnten hier notgedrungen, jeder für sich“, sagt Kari Kolehmainen, „sie fühlten sich nicht als Bürger, es gab kein gemeinsames Interesse.“

Mittlerweile ist Katuma auf gutem Weg zu einem Modellfall, wie aus einer Masse teilnahmsloser Bewohner engagierte Bürger werden können, die sich um ihr Wohngebiet kümmern, die sich nicht gehen lassen und denen es nicht egal ist, wie es in ihrer Siedlung aussieht. Seht mal, sagt das Beispiel Katuma, auch die leisen Stimmen finden Gehör, die Stimmen der Schwachen, die sich nicht organisieren, die nicht auf den Putz hauen.

Mikro-Initiativen gegen Apathie und Mehltau sprießen an allen Ecken und Enden aus der Plattenbau-Tristesse. In Eigenregie richteten die Bewohner eine verfallene Saunahütte am See wieder her und legten einen Grillplatz an. Freiwillige räumen regelmäßig den Müll zwischen den Häusern weg. Wöchentlich treffen sich die Rentnerinnen vom Workshop Forever Young im Nachbarschaftszentrum zur Stuhlgymnastik, anschließend stricken sie warme Babysöckchen, die an bedürftige Familien aus der Siedlung verschenkt werden. Von nebenan dringen Fettdünste herüber. Eine multikulturelle Küchenbrigade – Frauen aus Bosnien, Afghanistan, Iran, Irak, Tschetschenien und Einheimische – steht um den Herd herum und bereitet Zulbia zu, eine traditionelle persische Dessertspezialität, kleine Küchlein, in Öl ausgebacken, honigsüß und triefend vor Fett.

Der Staat tritt in Katuma als eine Instanz auf, die Neues anregt und (finanziell) ermöglicht. Die Stadtverwaltung gibt Geld, stellt Räume zur Verfügung und bezahlt Sozialarbeiter – doch die Initiative zu den Workshops kommt von den Bewohnern. Kein Sozialbürokrat bestimmt, wo’s lang geht. Aus Menschen, die sich früher in ihren Wohnungen verschanzten, sind regelrechte Kümmerer geworden. „Sieben Jahre ist meine Mutter außer zum Einkaufen nicht rausgegangen“, sagt die 16-jährige Kurdin Rosjar Khezri, „jetzt hat sie hier zum ersten Mal richtige Freundinnen gefunden.“ Ein afghanisch-kurdisch-iranisches Folkpop-Potpourri dröhnt durch den Raum, so laut, dass das rote Plastik-Nilpferd auf dem Lautsprecher vibriert. Rosjar Khezri bringt den Mädchen Tänze aus ihrer Heimat bei, ihre Mutter leitet die Frauengruppe, der Vater produziert mit anderen Männern ein Magazin auf Iranisch und Kurdisch.

Über ganz Hämeenlinna hat sich ein Netzwerk freiwilliger Nachbarschaftshilfe gelegt. 350 Bürger, darunter viele Rentner, übernehmen quasi als ehrenamtliche Sozialarbeiter Aufgaben, mit denen die Stadtverwaltung personell und organisatorisch überfordert ist. Regelmäßig gehen sie in Altenheime und Krankenhäuser zu jenen Bewohnern und Patienten, die sonst keinen Besuch bekämen. Bei 80 allein wohnenden alten Leuten klingelt allmorgendlich das Telefon. „Ein kurzer Check-Anruf vom Good Morning Call Center, ob alles in Ordnung ist“, sagt Kari Kolehmainen, „wenn niemand abnimmt, werden Verwandte benachrichtigt oder auch die Polizei.“

Alles prima, keine Probleme in Hämeenlinna? Nicht ganz, denn mittlerweile ist das Modell ein wenig in die Jahre gekommen. Mit Sorge registriert der Stadtdirektor, dass „viele Bürger es gar nicht mehr als etwas Besonderes wahrnehmen“. In der Bürgerschaft droht der Glaube an die Strahlkraft der kleinen Demokratie abhanden zu kommen. „Die Leute haben nicht den Eindruck, dass es ihr Modell ist, sondern ein Geschöpf der Verwaltung, eine Dienstleistung wie die Müllabfuhr“, so Päivi Heinonen vom örtlichen Forschungsinstitut „Sozialentwicklung AG“. Eine Befragung ergab, nur jeder vierte Einwohner finde, dass die Meinung der Bürger nennenswerten Einfluss auf die Entscheidungsfindung in der Stadt hat. Und als das Forschungsinstitut kürzlich alle 51 Stadtparlamentarier um ihre Meinung zum Hämeenlinna-Modell bat, lautete der Tenor: „Eigentlich funktioniert das Modell nicht richtig, aber stolz darauf sind wir trotzdem.“

Mit Vaikuttamo.net will Hämeenlinna auch Skateboarder und Sprayer für sein Modell begeistern

Stadtdirektor Tapani Hellstén würde deshalb gern von neuem durchstarten. Schließlich soll Hämeenlinna Reform-Avantgarde bleiben – auch unter dem Diktat chronisch leerer Stadtkassen. Der Verwaltungschef setzt auf E-Democracy: Intensiv wird an einem virtuellen Rathaus gebastelt, das sieben Tage die Woche rund um die Uhr geöffnet sein soll. Ideenbörsen, Diskussionsforen und virtuelle Klausurtagungen in Internet und Intranet sollen Politiker, Bürger und Bürokratie enger und schneller zusammenbringen, Entscheidungswege verkürzen und transparenter machen. Hellstén denkt sogar über einen Bürgerrat nach, vielleicht 200 Einwohner stark, ein verkleinertes Abbild der Bevölkerung, den man bei wichtigen, kontroversen Themen via Internet oder Handy befragt.

Bei den vergangenen Kommunalwahlen blieben zwei Drittel der 18- bis 25-Jährigen aus Hämeenlinna der Urne fern. Hier sehen die Stadtoberen die größte Herausforderung: Wie kann man junge Menschen zu Bürgern erziehen, die nicht nur städtische Leistungen nutzen, sondern auch Verantwortung für ihre Stadt übernehmen? Aus den Schulen berichten die Lehrer, dass die Jugendlichen für abstrakte Erörterungen über das politische System oder die Parteien kaum zu haben sind. Sie gehen auch nicht zu Bürgerversammlungen und Diskussionen in Kneipen. Was sie interessiert, sind Dinge, die Spaß machen: eine neue Skateboard-Bahn zum Beispiel.

„Wir haben verstanden!“, signalisierten die städtischen Beamten – und richteten den Jungbürgern von Hämeenlinna eine Internetseite namens Vaikuttamo.net ein: eine virtuelle Demokratie-Spielwiese, gedacht für die 13- bis 20-Jährigen, auf der sie „Erfahrungen und Meinungen austauschen, die für sie wichtig sind“. Auf einer „Beobachtungsliste“ können sie etwa verfolgen, was aus Initiativen geworden ist, an denen ihr Herz hängt: Wo ist der Antrag für den Bau der Skateboard-Bahn im Gestrüpp der Bürokratie stecken geblieben? Warum dauert das alles so lange? Und ist im nächsten Haushalt überhaupt Geld dafür da? Durchschnittlich 12 000 Klicks pro Monat zeigen: Dieses Angebot kommt an.

Selbst Stadtdirektor Hellstén ist sich für einen gelegentlichen Chat mit Schülern nicht zu schade – etwa darüber, was man gegen Drogendealer auf den Schulhöfen ausrichten kann. Hellstén glaubt an das Internet als demokratische Erziehungsinstanz, auch wenn der Verlauf so mancher Debatte im Chat-Forum Speakers’ Corner gar nicht in seinem Sinne ist. „Sagt mal Leute“, fragt da ein „Someone“, „wo sind denn eigentlich diese Wände, auf die wir sprayen können, ohne Ärger zu bekommen?“

„Keine Ahnung“, antwortet „Cooley“, „nimm einfach deine Spraydosen, und raus geht’s ins Dunkel der Nacht!“

Dieser Text stammt aus unserer Redaktion Corporate Publishing.