Kleine Schritte ­ große Politik

Er ist wohl einer der idyllischsten Orte entlang der deutsch-französischen Grenze. Auf einer Fläche von 520 Quadratkilometern erstreckt sich zwischen Karlsruhe/Wörth und Rheinmünster-Greffern in Deutschland und dem französischen Drusenheim beiderseits des Rheins der Pamina Rheinpark. Es soll schon Besucher gegeben haben, die das dort in ihrer Begeisterung mit dem Amazonas verglichen haben, und so ganz von der Hand zu weisen ist der Enthusiasmus nicht. Das Gebiet ist Rückzugsreservat und Überlebensraum für viele Pflanzen- und Tierarten und ein beliebtes Naherholungsgebiet. Außerdem ist es ein Museum der speziellen Art. Acht Ausstellungshäuser gibt es hier, 40 Stationen am Wegesrand. Das wichtigste Objekt aber ist die Natur selbst: mit 3000 Hektar eine der größten zusammenhängenden Auenlandschaften Mitteleuropas.

Der Pamina Rheinpark hat botanische Bedeutung, er ist aber auch ein gelungenes Beispiel dafür, wie mithilfe von EU-Förderungen Projekte entstehen, die eine Region bereichern, Menschen begeistern und Grenzen überwinden helfen. Denn eines steht fest: Ohne die EU würde es die deutsch-französischen Auen so nicht geben. Die Aussicht einer 50-Prozent-Beteiligung an den Kosten durch das Interreg-Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung war eine wesentliche Motivation, Anfang der neunziger Jahre mit der Planung des Parks zu beginnen. Bis dato hat die EU das Projekt mit mehr als vier Millionen Euro unterstützt; sechs Millionen stammen von nationalen Geldgebern.

Pamina, das ist nicht nur der Name der Heldin in Mozarts "Zauberflöte". So heißt auch die am 12. Dezember 1988 im französischen Wissembourg gegründete grenzüberschreitende deutsch-französische Region, die die Südpfalz, Baden und das nördliche Elsass verbindet. "Pa" steht für das Palatinat (Pfalz), "mi" für Mittlerer Oberrhein und "na" für Nord Alsace. Es sind drei höchst unterschiedliche Regionen, die sich da zusammenfanden. Hier der bevölkerungsreiche Mittlere Oberrhein mit seiner Metropole Karlsruhe, dort die eher landwirtschaftlich geprägten Gebiete der Südpfalz und des Nord-Elsass. Das wirtschaftliche Verhältnis in Zahlen: zwölf (Mittlerer Oberrhein) zu drei (Pfalz) zu eins (Nord-Elsass). Und dann ist da natürlich noch die Sprachgrenze.

Mit ihr ist Stefan Woltersdorff tagtäglich konfrontiert. Der promovierte Literaturwissenschaftler leitet die Pamina-Volkshochschule, die 1998 ebenfalls mit Fördermitteln aus dem Interreg-Programm gegründet wurde und ihren Sitz in Wissembourg hat. An der Volkshochschule wird die Begegnung zwischen Deutschen und Franzosen im Pamina-Raum gefördert, ein grenzüberschreitendes Bildungsprogramm für ein breites Publikum entwickelt ­ und die von der großen Politik seit Jahrzehnten forcierte deutsch-französische Annäherung wirklich praktiziert.

Zwei Länder ­ eine Sprache

Das Verhältnis der Teilnehmer spiegele recht gut die Aufteilung der Bevölkerung wider, sagt Woltersdorff. Etwa 80 Prozent Deutsche und 20 Prozent Franzosen besuchen hier Kurse wie "Ein Tag in der Steinzeit" oder "Schokoladen-Träume". In den Veranstaltungen ist die Arbeitssprache häufig Deutsch. Das hat damit zu tun, dass die wenigsten Deutschen Französisch sprechen, anders als umgekehrt übrigens: Die meisten Nord-Elsässer beherrschen die deutsche Sprache sehr wohl ­ sei es, weil sie sie in der Schule gelernt haben oder in Deutschland arbeiten. "Befriedigend ist diese Einsprachigkeit nicht", sagt Woltersdorff "denn eine Begegnung auf Augenhöhe findet so nicht statt."

Um unter solchen Umständen bei der Minderheit kein Gefühl von Unterlegenheit aufkommen zu lassen, hilft nur Respekt, Verständnis und Engagement. Stefan Woltersdorff unternimmt deshalb auch privat viel, um die elsässische Literatur und Kultur auf der anderen Seite der Grenze bekannt zu machen. An der Volkshochschule werden immer wieder Vorträge auf Französisch gehalten, auch Exkursionen zum Thema "Albert Schweitzer ­ ein elsässischer Weltbürger" stehen auf dem Programm. Die Broschüren und Homepages der Schule sind wie die des Rheinparks durchgehend zweisprachig gehalten. Und als 2003 der grenzüberschreitende Zweckverband "Regio Pamina" gegründet wurde, mit dem die Kooperation der Gebiete ein neues Niveau erreichte, wurde er nach französischem Recht und mit Sitz im Elsass installiert.

Geld allein reicht nicht

Seit 1989 flossen etwas mehr als 30 Millionen Euro im Rahmen verschiedener Interreg-Programme in die Region Pamina. Mehr als 100 Projekte wurden unterstützt. Die Infrastruktur wurde verbessert ­ unter anderem wurde etwa die Schienenstrecke Winden-Wissembourg reaktiviert und eine grenzüberschreitende Trinkwasserleitung gebaut, die die französische Seite mit Wasser aus einem südpfälzischen Wasserwerk versorgt. Dann legte man das Augenmerk auf "sozialen Zusammenhang, Kultur und Bildung" und die "sozio-kulturelle Integration". Ideen kamen und gingen, Projekte wurden initiiert, durchgeführt, gefördert. Einige gerieten schnell wieder in Vergessenheit, anderen gelang es, nachhaltig zu wirken. Was unterscheidet ein gelungenes Projekt von einem weniger gelungenen?

Claus Haberecht, Dezernent im Landkreis Rastatt und Geschäftsführer des Vereins Pamina Rheinpark, hat zwei Jahrzehnte Erfahrung mit grenzüberschreitenden Förderprogrammen. Für seine Antwort muss er nicht lange überlegen: Am wichtigsten, sagt er, sei es, sich zu Beginn kritisch zu fragen, ob die Region das Projekt wirklich benötige. Oder ob es nur durchgeführt werde, um EU-Mittel abzuschöpfen. Denn das dürfe man nicht vergessen: Jedes von der EU im Rahmen des Interreg geförderte Vorhaben muss mindestens zu 50 Prozent von einem nationalen Geldgeber co-finanziert werden. Nutzlose Initiativen belasten also trotz EU-Unterstützung die Gemeinden ­ und damit die Bürger. Ein erfolgreiches Projekt muss vor Ort greif- und erlebbar sein. Muss den Menschen einen wirklichen Zusatznutzen bringen. Nur dann sind die Gelder nicht verschwendet.

Oft sind die simpelsten Vorhaben die besten. Grenzüberschreitende Radfahrwege, die von der Bevölkerung sehr gut angenommen werden, sind ein Beispiel dafür. Ein anderes ist der jährlich stattfindende Pamina Fußball Cup, der 2007 sein 15-jähriges Jubiläum feiert und jedes Jahr in einer anderen der drei Regionen ausgetragen wird. Nicht Elsässer Schüler gegen Pfälzer, nicht Pfälzer Schüler gegen Badener kicken hier, sondern jedes Team besteht aus Spielern aller drei Regionen. Die Jugendlichen wohnen bei Gastfamilien, sie kämpfen gemeinsam und gewinnen oder verlieren gemeinsam. Das stärkt das Zusammengehörigkeitsgefühl.

Infobest, die Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen, belegt überzeugend, wie EU-geförderte Projekte das Leben der Menschen vor Ort erleichtern können. Wer etwa wissen will, welchen sozialrechtlichen Schutz er genießt, wenn er in einem anderen Land zu arbeiten beginnt, oder wie es um die Steuerpflicht jenseits der Grenze steht, der bekommt hier Auskunft.

Auch derjenige, den die Liebe über die Grenze treibt oder das Ende einer Liebe wieder zurück, kann sich vertrauensvoll an Infobest wenden. Die Berater helfen weiter, bis hin zu der Frage, ob die Ehegatten im Falle einer deutsch-französischen Scheidung jeweils einen Rechtsanwalt im eigenen Land auswählen dürfen. In einer Region wie der Pamina, in der täglich an die 16000 Grenzpendler aus dem strukturschwachen Nord-Elsass zur Arbeit nach Deutschland fahren, ist so eine Beratungsstelle ein echter Gewinn für die Bürger.

Mindestens ebenso wichtig für den dauerhaften Erfolg eines Projektes ist die Frage der nachhaltigen Finanzierung. Claus Haberecht handhabt das beim Verein Rheinpark folgendermaßen: Die Förderungen der EU und der nationalen Geldgeber werden nur für Investitionen ausgegeben ­ für die Vergrößerung des Parks, für die Errichtung von Museen und Naturschutzzentren, für Schaukästen, Radwege und Ähnliches. Die laufenden Kosten des Vereins aber ­ Sach- und Personalkosten ­ werden aus einem Topf bestritten, in den die 29 Kommunen und sonstigen Gebietskörperschaften, allesamt Mitglieder des Vereins, jährlich einen Betrag einzahlen. So kann der Betrieb auch laufen, wenn es keine EU-Förderungen mehr gibt.

Viele Förderer ­ ein gemeinsames Ziel

"Kreatives Fundraising" nennt Stefan Woltersdorff die Art und Weise, wie die Pamina-Volkshochschule zu ihrem Geld kommt. Die Anschubfinanzierung aus Brüssel deckte zwar 50 Prozent des Haushalts ab ­ aber nur in den ersten beiden Jahren 1998 und 1999. Nach Ablauf der Förderphase musste die Pamina-VHS finanziell auf eigene Füße gestellt werden. Ein Trägerverein wurde dafür gegründet, unterstützt von "einfachen" Mitgliedern ­ den rund 1500 Teilnehmern ­ sowie institutionellen Mitgliedern ­ den 18 Volkshochschulen aus der Pfalz, Baden und dem Elsass. Daneben gibt es mehrere nationale Geldgeber wie das Land Rheinland-Pfalz, die Region Elsass, das Département du Bas-Rhin oder den Regionalverband Mittlerer Oberrhein. Auch Kreditinstitute beteiligen sich, der Sparkassenverband Baden-Württemberg genauso wie der Sparkassen- und Giroverband Rheinland-Pfalz und die Caisse d'Epargne d'Alsace.

Die Koordination des Gesamtgebildes artet mitunter zwar in Kärrnerarbeit aus, aufgrund der Konstruktion ist die grenzübergreifende Pamina-VHS in der Region jedoch auch bestens vernetzt und außerdem von Geldern aus Brüssel unabhängig.

Denn wie schnell es mit der EU-Förderung vorbei sein kann, davon bekam die Pamina-Region 2004 einen Vorgeschmack. Damals beschloss die deutsche Regierung kurzerhand, die Mittel des von 2007 bis 2013 laufenden Interreg IV ausschließlich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit an den neuen deutschen Binnen- und Außengrenzen zugute kommen zu lassen. Für die Region Pamina wäre das ein herber Schlag gewesen; nur durch massives Lobbying gelang es, Berlin von seinem Vorhaben abzubringen.

Den Dialog zwischen den Regionen fördern, den europäischen Gedanken bei den Bürgern verankern, eine Kultur der partnerschaftlichen Zusammenarbeit entwickeln, die "Grenze im Kopf" abbauen. Es sind hehre Ziele, die man in den Interreg-Broschüren findet. Wie aber sieht das vor Ort aus? Gelang die deutsch-französische Annäherung?

"Wir feiern 2008 das 20-jährige Bestehen des Pamina-Raums", sagt Kristine Clev vom Zweckverband Regio Pamina, "und noch immer gibt es Leute, die nie in ihrem Leben über der Grenze waren." Eine im Herbst 2002 von Professor Annette Kliewer durchgeführte Studie mit dem Titel "Die regionale Identität von Jugendlichen in der Südpfalz und im Nord-Elsass" kam unter anderem zu folgendem Ergebnis: Nur die wenigsten deutschen Heranwachsenden können sich vorstellen, im Elsass zu leben. Das sagt viel aus über die Jugend ­ aber wenig über nationale Ressentiments, relativiert Kristine Clev. "Hätte man gefragt, ob sich die Jungen vorstellen können, nach München zu ziehen, wäre die Antwort wohl genauso ausgefallen."

Stefan Woltersdorff mahnt generell zur Vorsicht mit Charakterisierungen wie "der Elsässer", "der Pfälzer", "der Deutsche" oder "der Franzose". Auf jeden, der dem Stereotyp entspräche, käme mindestens einer, der es gerade nicht tue. Für den Leiter der Volkshochschule haben die verschiedenen Mentalitäten, die er an unterschiedlichen Stellen auch immer wieder erlebt, denn auch weniger mit dem Unterschied Frankreich ­ Deutschland zu tun, als damit, dass rund um Karlsruhe eine städtisch geprägte Bevölkerung lebt, während in der Südpfalz und im Elsass eher ländliche Strukturen vorherrschen.

Und dann ist da noch der Gegensatz der Verwaltung. Hier der deutsche Föderalismus, dort die französische Zentralregierung. Die ersten Pamina-Projekte wurden von Paris aus doch recht kritisch beäugt. Das mag an der Zeit gelegen haben, schließlich wurde seinerzeit die deutsche Einheit Wirklichkeit, und in ganz Europa ging ein wenig die Angst vor einem wieder erstarkten Deutschland um. In einem historisch umstrittenen Raum wie dem Elsass war jedenfalls zunächst längst nicht jeder von der Aussicht auf die neuen Infrastruktur-Maßnahmen erfreut.

Beim Rheinpark Pamina arbeiten französische und deutsche Gemeinden inzwischen seit mehr als 15 Jahren zusammen ­ die Partner, so scheint es, haben sich bestens arrangiert. "Die Suche nach gemeinsamen Lösungen steht stets im Vordergrund", sagt Claus Haberecht. Im sechsköpfigen Vorstand ­ der neben ihm selbst aus drei Bürgermeistern von der französischen und zwei der deutschen Seite besteht ­ überstimmt man sich nicht. Probleme werden so lange diskutiert, bis alle zustimmen können. Das dauert mitunter zwar länger, fördert auf Dauer aber das gegenseitige Verständnis und schafft Vertrauen für die Ansichten und Empfindlichkeiten der jeweils anderen Kultur. So ist mit den Jahren ein Verhältnis gewachsen, das heute so manchen bürokratischen Aufwand auf der Arbeitsebene erheblich reduziert.

Früher nahm eine offizielle Anfrage mitunter Wege in der deutsch-französischen Bürokratie, über die selbst die Beteiligten heute nur noch den Kopf schütteln können. Ein französisches Ansuchen beispielsweise landete zuerst in Strasbourg, der Hauptstadt der Region, ging von dort nach Paris und wurde danach in die ehemalige deutsche Hauptstadt Bonn geleitet. Von deutscher Seite wurde es anschließend in die Landeshauptstadt Stuttgart transportiert, nach Karlsruhe weitergereicht, um danach, Monate später, irgendwann in der betroffenen Gemeinde des Pamina-Raums sein Endziel zu erreichen. Heute kontaktieren sich die Bürgermeister direkt und erledigen ihre Angelegenheiten auf dem kurzen Amtsweg.

Das Eis ist geschmolzen

Der Geograf Helmut Beeger nennt in seinem Beitrag für den 2001 publizierten Sammelband "Pamina ­ Europäische Region mit Zukunft" die Interreg-Förderung denn auch einen "Glücksfall". Gerade für eine Region wie den Oberrhein, wo es "länger dauerte als anderswo, bis das durch Nationalsozialismus und Kriegsjahre aufgetürmte Eis in den Beziehungen der Grenznachbarn zu schmelzen begann". Nach fast 20 Jahren Förderung kann man wohl sagen: Aus dem einst benachteiligten Grenzgebiet, aus dem die Leute wegzogen, ist ein wachsende Region geworden.

Die Förderungen verstärkten den durch die historischen Umwälzungen initiierten Aufschwung ­ und sie ließen den Pamina-Raum nicht nur wirtschaftlich prospe-rieren. Sie bescherten dem deutschen Teil der Region auch "einen seit dem Zweiten Weltkrieg ungekannten demografischen Zuwachs vor allem durch eine stark positive Zuwanderungsbilanz", wie Christoph Bökenbrink und Sabine Vetter in ihrem Beitrag für das Buch anmerken. Zwischen 1987 und 1995 verzeichnete die Region Mittlerer Oberrhein einen Bevölkerungszuwachs von fast zehn Prozent ­ in den 17 Jahren davor hatte er unter zwei Prozent gelegen. Die gleiche Entwicklung findet in der Südpfalz statt, mit einem Wachstum von elf Prozent gegenüber 2,8 Prozent in den davorliegenden 17 Jahren.

Der Wirtschaft durch eine effektive Zusammenarbeit in der Pamina Region neue Impulse geben, das ist das Ziel des 1997 gegründeten "Club der Wirtschaftsförderer". Die in diesem Rahmen entstandene deutsch-französische Wirtschaftsförderungs-Agentur PEP berät Investoren in allen Fragen rund um den Standort Pamina, während sich bei NICE Pamina fünf Partner zusammengeschlossen haben, um in der Region ein grenzüberschreitendes Netzwerk von IT-Kompetenzen aufzubauen. So sollen die Vorzüge der Region hervorgehoben und neuen Firmen das Investieren leicht gemacht werden.

Die kleinen Veränderungen aber, jene, die das Zusammenleben und das Zusammenkommen der Menschen vorantreiben und die als Barriere empfundene Staatsgrenze durchlässig machen ­ sie entstanden und entstehen vor allem dank jener Leute, die oft am Rande der Selbstausbeutung und mit großer Hingabe am Erreichen ihrer Ziele arbeiten. "Motoren vor Ort", nennt sie Claus Haberecht. Sie sind es, die sich von den mitunter komplizierten Anträgen, die es nach Brüssel zu schicken gilt, nicht abschrecken lassen. Und die auch dann weitermachen, wenn die Anfangseuphorie erlahmt.

In den besten Momenten übersetzen die grenzübergreifenden Projekte die Ziele der großen Politik ins tägliche Leben. An der deutsch-französischen Grenze waren sie in der Vergangenheit ein wichtiger Motor zur Vertrauensbildung und Annäherung der Bevölkerung. Symbole dafür sind das Alte Zollhaus in Lauterbourg und die ehemalige Zollplattform am Bienwald. Dort, wo früher die Repräsentanten des Nationalstaates ihre Herrschaftsgrenzen penibel verwalteten, haben heute jene Organisationen ihren Sitz, die Stück um Stück, Tag für Tag an einem weiteren Zusammenrücken der Regionen arbeiten.

Literatur:

Helmut Beeger: Zwischen nationaler Enge und europäischem Anspruch: Die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein in der Nachkriegszeit.

Christoph Bökenbrink/Sabine Vetter: Grenzüberschreitende Wohnsitzverlagerung im Pamina-Raum.

beide in:

Michael Geiger (Hg.): Pamina ­ Europäische Region mit Zukunft.

Verlag der Pfälzischen Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften in Speyer, 2001; 303 Seiten; 34 Euro

Adressen:

Zweckverband Regio Pamina

Telefon: +49 (0)7277/97233-0

Fax: + 49 (0)7277/97233-28

[email protected]

www.regio-pamina.org

UP Pamina Volkshochschule

15, Rue de la Pépinière

F-67160 Wissembourg

Telefon: +33 (0)388949564

Fax: +33 (0)388949570

www.up-pamina-vhs.org

Pamina Rheinpark ­ Zentrale

im Riedmuseum in Rastatt-Ottersdorf

Telefon/Fax: +49 (0)722225509

E-Mail: [email protected]

www.pamina-rheinpark.org

Infobest Pamina

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