Updates aus dem Ministerium, Teil VI

— Berlin, Juni 2024

brand eins: Herr Madsen, wir befinden uns in der Landesvertretung Schleswig-Holsteins in Berlin, im Tagungsraum Hallig Hooge. Es ist 16.45 Uhr. Vor Ihnen steht ein Teller mit zwei Frikadellen und Nudelsalat. Ist das ein spätes Mittag- oder frühes Abendessen?

Claus Ruhe Madsen: Es ist meine erste Verschnaufpause heute. Ich hoffe, es ist in Ordnung, wenn ich nebenbei esse.

Ich habe Sie fünf Jahre lang auf Ihrem Weg vom politischen Lehrling bis zum Landesminister begleitet. Heute treffen wir uns zum letzten Mal, weil ich brand eins nach 13 Jahren verlasse. Sind Sie erleichtert, dass es nun vorbei ist?

(lacht) Nein, überhaupt nicht. Ich bekomme Gänsehaut, wenn ich darüber nachdenke. Mir wird jetzt erst richtig bewusst, dass wir nach fünf Jahren aufhören.

Hat diese mediale Begleitung über einen langen Zeitraum Ihre Bekanntheit erhöht?

Ja, auf jeden Fall. Viele verbinden mich eher mit meinen Auftritten bei Markus Lanz, aber wenn es um meine politische Arbeit oder um politische Zusammenhänge geht, wird immer auf die Updates-Serie verwiesen.

Zu Beginn Ihrer Amtszeit als Oberbürgermeister in Rostock haben Sie ungefiltert erzählt, was Sie beschäftigt und was Sie verändern wollten. Inzwischen reden Sie deutlich vorsichtiger. Was ist passiert?

In meiner Zeit als Oberbürgermeister war ich noch etwas provokanter. Als Minister muss ich mehr Rücksicht nehmen und kann nicht mehr einfach irgendetwas hinausposaunen. Vorher war ich allein verantwortlich für das, was ich gesagt habe. Jetzt muss im Zweifel Daniel Günther, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident, für meine Worte geradestehen. Das will ich nicht, also spreche ich jetzt vorsichtiger als früher. Natürlich kann ich auch mal etwas Provokantes sagen, aber das sollte deutlich bedachter sein als in meiner Zeit als Oberbürgermeister.

Ihre offene und unbekümmerte Art hat Ihnen in Rostock viel Gegenwind eingebracht. Hat sich Ihr Blick auf die Medien seitdem verändert?

Ja. Was ich mich als Oberbürgermeister oft gefragt habe, ist, warum die lokalen Medien mich nicht auch einmal im Monat im Rathaus besuchen und zu aktuellen Themen befragen. Stattdessen warteten sie auf die Interviews dieser Serie und gingen dann mit den besprochenen Themen zu den Fraktionsvorsitzenden der Rostocker Parteien, um deren Meinung zu hören. Das Prinzip war: „Claus hat gesagt...“, und dazu gab es dann in der Regel sechs Gegenmeinungen. So wurden die Zeitungen gefüllt. Die Diskussionen wurden schnell polemisch, anstatt sich mit dem eigentlichen Thema auseinanderzusetzen.

Haben Sie ein Beispiel?

Ich hatte mal gesagt, dass wir eigentlich den Umgang der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung mit den Bürgern bewerten müssten, nach Erledigungen in den Ämtern beispielsweise – das führte zu einem riesigen Aufschrei aus dem politischen Raum. Da dachte ich mir nur, warum regt ihr euch so auf? Das muss die Stadtverwaltung mit mir diskutieren, die Personalräte, aber nicht die Parteien. In Rostock verschwimmen die Rollen von Verwaltung und Parlament oft zu stark – und die Medien haben diese Wahrnehmung bewusst oder unbewusst noch weiter verstärkt. Ich möchte aber fairerweise sagen, dass die Rostocker Presse auch über positive Ereignisse berichtet hat – wenn auch weniger reißerisch.

Was haben Sie daraus gelernt?

Ich muss immer noch lernen, dass die Opposition die Medien vornehmlich für Kritik nutzt. Und diese Kritik muss nicht immer hundertprozentig korrekt sein.

Sie meinen den Missbilligungsantrag gegen Ihr Ministerium?

Diesen Antrag finde ich übertrieben. Die letzten Missbilligungsanträge im Kieler Landtag liegen mehr als zehn Jahre zurück und betrafen den ehemaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig und den damaligen FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Dem einen wurde vorgeworfen, gelogen zu haben, der andere hatte sich ehrverletzend über Regierungsmitarbeiter geäußert. Okay. Aber hier geht es darum, dass 2023 im Landtag ein Beschluss gefasst wurde, der den Fachkräftemangel im öffentlichen Personennahverkehr stoppen sollte. Der Auftrag ist aus guten Gründen bisher nicht umgesetzt und eine Kleine Anfrage dazu haben wir in der Tat schlecht beantwortet. Da hat die Opposition einen Punkt. Und der ärgert mich auch. Aber ich bin nun einmal verantwortlich.
Was mich aber stört, ist der Ton. Wir Politiker reden häufig zu schlecht übereinander. Die Abgeordnete, die den Missbilligungsantrag gestellt hat, wurde mit den Worten zitiert, sie habe so etwas in ihrer politischen Laufbahn noch nicht erlebt, und das lasse sie fassungslos zurück.

Warum ärgert Sie das?

Weil das nach meiner Überzeugung eine Nummer zu groß ist. Dass ein Landtagsbeschluss noch nicht vollständig umgesetzt wird, ist sehr ärgerlich, aber es ist sicherlich nicht das erste Mal vorgekommen. Diese Wortwahl wirkt eskalierend. Wenn dann eine lokale Zeitung titelt mit „SPD-Fraktion wirft Verkehrsminister Madsen Arbeitsverweigerung vor“, frage ich mich, ob das wirklich der Umgang ist, den wir miteinander pflegen wollen? Man sollte sich vielleicht einmal fragen: Welche Zuschreibungen oder Unterstellungen verwende ich? Wie greifen die Medien das auf? Und muss es immer eine noch krassere Überschrift oder Zuspitzung sein, um mehr Klicks zu generieren? 

Was hat das Ihrer Meinung nach zur Folge?

Es werden falsche Bilder in die Welt gesetzt und Klischees verstärkt. Es ist völlig okay, dass man mich kritisiert, wenn ein Ergebnis meiner Arbeit nicht den Erwartungen entspricht. Aber ist es hilfreich, wenn Politiker sich gegenseitig in den Medien vorwerfen, wie unfähig sie eigentlich seien? Wenn wir das nicht zurückfahren, brauchen wir uns über Politikverdrossenheit nicht zu wundern. Ich mag es zum Beispiel nicht, wenn man behauptet, ich arbeite nicht. Das geht zu weit.

Wie viele Stunden arbeiten Sie durchschnittlich in der Woche?

Insgesamt komme ich auf 80 Stunden, wenn man die Termine am Wochenende mit einrechnet. Manchmal bin ich freitagmorgen schon müde, weil ich bis dahin schon 60 Stunden gearbeitet habe. Ein starker Kaffee bringt mich dann aber wieder in die Spur, denn niemand verdient einen halb wachen Minister. Manchmal fühle ich mich wie ein Zirkuspferd: Manege auf, und los geht’s. Aber ich möchte nicht jammern, die Arbeit macht mir viel Spaß, trotz der Anstrengung.

Wie kann man sich die Arbeit des Ministers Madsen konkret vorstellen?

Ich bin vor allem viel unterwegs. Eine kleine Anekdote: Mein Dienstwagen war kürzlich kaputt, und wir hatten ein Ersatzauto. Nach zwei Wochen hatten wir damit 9.000 Kilometer zurückgelegt. Die bei der Leihfirma sind aus allen Wolken gefallen. Alleine vergangene Woche war ich dreimal in Berlin. Morgen früh geht es weiter nach Landshut, wieder sechs Stunden im Auto. Man kann mir also vorwerfen: „Der arbeitet wie ein Pferd, aber vielleicht an den falschen Themen.“ Damit kann ich umgehen.

Wann haben Sie eigentlich erstmals Feuer gefangen für den Beruf des Politikers?

Die Initialzündung war meine ehrenamtliche Arbeit in der Handelskammer in Rostock. Das ist eine interessante Hybridwelt zwischen Wirtschaft und Politik. Dort war ich zuerst in Ausschüssen aktiv, wurde Ausschussvorsitzender, kam in die Vollversammlung, ins Präsidium und wurde schließlich Präsident der IHK in Rostock. Ich habe mit Verkehrs- und Wirtschaftsministern diskutiert, hin und wieder auch mit Ministerpräsidenten. So konnte ich die politische Welt schon ein bisschen schnuppern. Und irgendwann haben mich Angela Merkel (CDU) und Manuela Schwesig (SPD) gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, Bürgermeisterkandidat zu werden.

Sie sind dann als parteiloser Kandidat angetreten.

Ja, weil ich damals das Gefühl hatte, nicht in eine Partei zu passen. Das ist jetzt anders. Zu Beginn war ich naiv und hatte die Vorstellung, schnell viel verändern zu können. Ein Bürgermeisteramt ist eine tolle Sache, weil du von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurdest. Das Problem ist allerdings, dass du ein König ohne Königreich bist – weil du nicht die Bürgerschaft hinter dir hast.

Lassen Sie mich raten: In Dänemark läuft das anders?

(lacht) Ja, in Dänemark wählt man die Bürgerschaft, und die Bürgerschaft wählt den Bürgermeister. Das bedeutet, dass der Bürgermeister eine Mehrheit hat. Das macht die politische Arbeit leichter.

Was hat Sie nach dem Wechsel aus der Wirtschaft in die Politik besonders frappiert?

In Rostock habe ich schmerzhaft lernen müssen, dass ich als Oberbürgermeister jeden Arbeitsauftrag persönlich festlegen musste. Ohne meine rote Unterschrift wurde keine Parkbank aufgestellt. Jetzt als Minister unterschreibe ich übrigens in Grün.

Wieso war Ihr Job in Rostock schwieriger als gedacht?

Wenn man es auf einen Punkt bringen will, lag es wohl an meinem demokratischen Führungsstil. Während ich auf Diskussion und Konsens setzte, war man es gewohnt, Anweisungen von oben zu erhalten. Zum Schluss meiner Amtszeit glaubten einige in der Verwaltung, meine Initiativen seien provokativ statt fortschrittlich gemeint. Das hat es schwierig gemacht.

Ihr vorzeitiger Abschied aus dem Amt des Rostocker Oberbürgermeisters und der Wechsel ins Kieler Wirtschaftsministerium kamen dennoch für viele überraschend.

Ja, das glaube ich, und es tut mir auch leid. Ich war emotional wirklich sehr angeschlagen. Mit meinem Abschied habe ich viele Unterstützer, die große Hoffnungen in mich gesetzt haben, enttäuscht. Man warf mir vor, wegen des Geldes nach Kiel zu wechseln – der Gehaltsunterschied ist aber viel zu gering, um deswegen meine Heimat zu verlassen. Dieser Vorwurf war unfair. Was mich freut, ist, dass ich dort einige Projekte anstoßen konnte, die Bestand haben. Zum Beispiel die Zollhochschule für 600 Studierende, das neue Volkstheater und das Archäologische Landesmuseum in Rostock. Außerdem konnte ich Fördermittel für die Warnow-Brücke akquirieren.

Welche Lehren haben Sie aus dieser Zeit gezogen?

Ich bin ein anderer Claus geworden. Ich habe gelernt, geduldiger zu sein und Veränderungen besser zu kommunizieren. Jede kleine Veränderung kann Unsicherheiten auslösen. Als Minister achte ich noch genauer darauf, wie ich Maßnahmen einführe und vermittle.

Ist Ihre Rolle als Minister in Kiel anders als die als Oberbürgermeister?

Ja, hier geht es um Fachthemen und meine Verantwortung für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes. Parteizugehörigkeit ist sekundär. Es ist wichtig, Fachleute anzuhören, aber in manchen Fällen entscheide ich als Minister den Weg, den wir einschlagen. Ein Bürgermeister ist eher ein Handwerker, verantwortlich für die Verwaltung und dafür, Arbeitsaufträge und deren Umsetzung zu initiieren. Als Minister habe ich dafür eine Staatssekretärin, die letztendlich das Haus leitet und sich um Personalangelegenheiten kümmert. Sie ist an zweiter Stelle, quasi meine Stellvertreterin, auch wenn es diesen Titel offiziell nicht gibt. Sie steuert stark nach innen und hält – und das ist wirklich positiv gemeint – das Ministerium mit Arbeitsaufträgen auf Trab. Ich als Minister mache das auch, aber meine Hauptaufgabe ist es, das Ministerium nach außen zu vertreten.

Das scheint überhaupt Ihre Stärke zu sein.

Ja, absolut. Schon in Rostock fungierte ich mehr als Botschafter für die Stadt, anstatt den ganzen Tag im Büro zu verbringen. Das bedeutet aber nicht, dass ich mich nicht auf alle Außentermine vorbereiten muss. Zu jedem Termin bekomme ich eine Akte, damit ich zum Beispiel vor dem Termin weiß, dass mit dem BSWAG das Bundesschienenwegeausbaugesetz gemeint ist, wie die Eigentümerverhältnisse bei einer Werft oder die Vor- und Nachteile eine bestimmten Technologie sind.

Was gefällt Ihnen an Ihrer aktuellen Arbeit?

Es ist ein Privileg, fünf Jahre lang Ideen einzubringen, Verantwortung zu übernehmen und ein ganzes Bundesland voranzubringen. Ich bin energiegeladen und werde mit vollem Einsatz tätig sein. Wenn die Zeit abläuft, akzeptiere ich das. Ich habe bereits einige Abschiede erlebt und bin darauf vorbereitet.

Was kommt danach?

Das werde ich oft gefragt, aber ich plane nicht drei Jahre im Voraus. Ich konzentriere mich auf die gegenwärtige Aufgabe – und die möchte ich auf alle Fälle zu Ende bringen.

Wie wäre es zum Abschied mit etwas Heiterem?

Ich war vor ein paar Tagen bei einem Basketballspiel und habe kurz mit einem Schiedsrichter gesprochen. Der hat zu mir gesagt: „Wir sind im gleichen Beruf.“ Ich fragte: „Echt?“ Er sagte: „Ja, wir müssen beide Entscheidungen treffen, die etwa die Hälfte der Menschen nicht mögen.“ (lacht)

— Alle Teile der Serie finden Sie hier.