Regelbrecher

Die Wissensgesellschaft braucht neue Regeln. Geben müssen wir sie uns selbst. Dann können wir auch mit ihnen leben.





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Macht kaputt, was euch kaputt macht

Im Jahr 1971, also vor 50 Jahren, veröffentlichte die Politrockgruppe Ton Steine Scherben ihr höchst bemerkenswertes Werk „Warum geht es mir so dreckig?“. Natürlich wusste die Haus- und Hofkapelle der deutschen 68er-Bewegung auf diese Frage eine Antwort: Das System ist an allem schuld. Es sind dessen Regeln und Verbote, die dafür sorgen, dass es mir so dreckig geht. Und dagegen hilft nur eines: „Macht kaputt, was euch kaputt macht.“

Das kann man machen, aber es kommt der Tag, an dem sich die nächste Frage aufdrängt: „Und jetzt?“ Darauf hatte kaum einer eine Antwort – aber bis dahin kam es auch gar nicht: Die Bewegung scheiterte schon an der Abschaffung des Systems. Der Evolution des Sozialen konnte das aber nichts anhaben.

Zwei, drei Jahrzehnte nach „Macht kaputt, was euch kaputt macht“ ging man den Gegner anders an. Es sei besser, die Regeln zu kennen, wenn man sie brechen will. Das war ein Fortschritt. Nun lernt man erst mal kennen, was man kaputt machen will, und die Folge dieser Begegnung ist mehr als einmal eine Entwicklung zum Besseren. Erst wenn man die Zusammenhänge, die einen nerven, kennt, kann man neu anfangen. Genau das ist heute wieder nötig.

Denn wenn sich so viel verändert, ist es notwendig, die Regeln zu kennen, zu brechen und neue, passende, zu finden. Bloß kaputt machen ist keine Lösung. Denn ja: Regeln sind doof. Aber haben Sie es schon mal ohne versucht?

Regeln sind doof. Aber haben Sie es schon mal ohne versucht? 

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Die guten Regeln

Der Sinn der Regel ist Berechenbarkeit, Verlässlichkeit. Regeln regeln Beziehungen, entziehen sie damit ein Stück weit der Willkür, die es unter Menschen zu allen Zeiten gab. Regeln, Normen, sie haben die alte Industriegesellschaft groß gemacht. Aber die damals gefundenen Normen taugen für die Netzwerkwelt schon lange nicht mehr (siehe auch „Der Kampf um die Norm“ auf Seite 86). Doch es kommt nun nicht darauf an, keine Regeln mehr zu haben, sondern die richtigen.

Allein die Arbeitswelt ist so divers geworden, dass die alte Ordnung aus allen Nähten platzt. Wie regelt, wie ordnet man eine hochkomplexe Welt mit einer nie da gewesenen Vielfalt an Lebensverhältnissen? Sicher ist nur, dass allein die 08/15-Regeln der Industriegesellschaft über das, was wir Normalarbeitsverhältnis nennen, für die digitale Wissensgesellschaft nicht ausreichen. Es muss alles anders werden. Aber wo fängt man an?

Schon 2005 berechnete der Rechtswis- senschaftler Ulrich Karpen die Summe aller „Einzelvorschriften, die einen Deut-schen derzeit binden“, auf rund 150 000. In diesem Wust findet sich niemand mehr zurecht. Wir erinnern uns: Du musst die Regeln kennen, um sie zu brechen. Angesichts der enormen Vorschriftengebirge aber wird das zu einer verwegenen Idee – wie soll das denn gehen?

Es wird gern behauptet, dass die Flut der Gesetze damit zu tun habe, dass man möglichst vielen Einzelfällen gerecht werden wolle – dann wäre diese Regelungswut geradezu ein Beweis für den sensiblen Umgang mit Unterschieden, mit individuellen Bedürfnissen. Aber vielleicht ist genau das die Grundlage aller Missverständnisse: Denn vielleicht braucht es dazu gar nicht für jede und jeden eine Ausnahme, sondern klare Verhältnisse für alle. Regeln, die man kennen kann, vielleicht auch, um sie zu brechen. Aber jedenfalls Regeln, die man kennen kann, ohne ein rechtswissenschaftliches Studium mit Spezialisierung absolviert zu haben.

Wo es so viele Regeln und Vorschriften gibt, dass ihr praktischer Nutzen im dichten Wildwuchs unerkennbar geworden ist, ist die Regel de facto außer Kraft gesetzt. Nicht das Recht herrscht, sondern das Kleingedruckte. Und was Recht ist, ist so kompliziert, dass man es ohne fremde Hilfe schon seit Jahrzehnten nicht mehr durchdringt. Wie soll man auf Ohnmacht eine neue Welt bauen?

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Regeln, Prinzipien

Die neue Wissensgesellschaft baut auf selbstbestimmten Entscheidungen, und für die brauchen wir neue Regeln, und zwar im Wortsinn. Das Wort regula bedeutet im Lateinischen Richtschnur. Eine Regel ist dazu da, dass man sich an ihr orientiert, nicht aber pingelig bis ins kleinste Detail an ihr klebt – wozu Letzteres führt, erlebten Millionen Menschen (nicht nur) in Deutschland, als eine detailversessene Bürokratie ein Impf-Desaster anrichtete. Das kostete Geld, Leben – und nein, wir sollen das nicht wieder so schnell vergessen, sonst geschieht das nämlich immer wieder.

Auch Organisationen werden starr, wenn sich alte Verhältnisse auflösen. Dann wird aus einer lockeren Richtlinie plötz-lich etwas, das für alle und immer gilt, ausnahmslos. Dann wird aus einer flexiblen und vernünftigen Beziehung, die zu gestalten ist, eine stahlharte Front. Diese Gestaltungsfreiheit ist eine der wesentlichsten Voraussetzungen für den persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolg. Die Regel ist gut, wenn sie Freiräume schafft und Verbindlichkeit. Sowohl als auch.

Daron Acemoğlu und James A. Robinson haben in ihrem Werk „Warum Nationen scheitern“ diesen Weg minutiös aufgezeichnet. Die ersten Gesellschaften entwickelten sich, weil sie sich Regeln gaben. Als vor gut 10 000 Jahren die neolithische Revolution die Menschheit von umherstreifenden Jägern und Sammlern zu sesshaften Bauern machte, gab es plötzlich heftige Konflikte, wie sie die Menschheit bis dahin nicht gekannt hatte. Auch in der Jäger- und Sammlergesellschaft gab es mal Zoff zwischen Gruppen und Einzelnen. Wer verlor, zog weiter. In einer sesshaften Gesellschaft aber ging es nicht mehr nur um die Ressourcen eines Tages, sondern um das Land, die Ernte, die Nutztiere, Vorräte, um alles oder nichts. Und niemand konnte einfach so weiterziehen. Es gab Regelungsbedarf.

Acemoğlu und Robinson erkennen darin das Wesen der Welt, in der wir leben, in der es um Verhandlungen, Ausgleich – und zwar immer wieder neu – von Beziehungen und Interessen geht.

Die Autoren weisen nach, dass die großen Unterschiede in den Entwicklungen der Nationen und Kulturen nicht allein auf klimatische oder geografische Unterschiede zurückgehen. Viel wichtiger, so schreiben die Wissenschaftler, seien klare Regeln, unter denen sich Vielfalt und Märkte entwickeln können. Verständliche, nachvollziehbare Regeln sind die Grundlage echter Demokratie und innovativer Gesellschaften. Weniger Willkür bedeutet mehr Freiraum, mehr Qualität. Im Staat. Und bei der Arbeit.

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Selbstverantwortung

Johannes Kopf ist Mitglied des Vorstands des österreichischen Arbeitsmarktservices (AMS) und Vorsitzender des Europäischen Netzwerks der Arbeitsvermittlungen. Und überzeugt, „dass das Arbeitsrecht nicht mit der Entwicklung von Arbeit Schritt gehalten hat“. Das sagen viele, bei Kopf allerdings ist es nicht nur eine Kritik an alter Politik und alten Verbänden, sondern, vielleicht sogar vor allem, an jenen, die sich immer nur in der Rolle der Geregelten sehen: den Arbeitnehmern und Selbstständigen.

Denn die hätten sich die Bedingungen längst selbst zurechtgebogen und sähen es mittlerweile als Selbstverständlichkeit an, „wenn sie an einem Werktag vormittags zum Flötenkonzert der Kinder fahren“ – nicht ohne weiterhin die ständige Einengung zu beklagen. Und wenn er als Chef seiner gesetzlich auferlegten Fürsorgepflicht genüge, müsse das nicht unbedingt zur Einhaltung der Gesetze führen, so Kopf: „Wenn mir jemand am Sonntag eine E-Mail schreibt, muss ich ihn darauf hinweisen, dass er das sonntags gar nicht darf“, sagt er. Wozu das führt? „Dass die Leute mir wahrscheinlich auch weiterhin am Sonntag die E-Mail schreiben, weil das besser in ihr Leben passt, sie aber eben erst am Montagmorgen versenden.“

Für Kopf ist offensichtlich: „Zu viele Regeln sorgen dafür, dass man nichts mehr geregelt kriegt. Wo es Regeln gibt, die ich nicht verstehe, verstehe ich auch den Hintergrund nicht.“ So entsteht dann eine Art Schattenwirtschaft, bei der es nur noch informelle Bereiche gibt, weil man eigentlich nichts Regelkonformes mehr zustande bringen kann oder darf.

Das gilt besonders für die Abgrenzung zwischen selbstständig und unselbstständig Beschäftigten. Die Freien müssen permanent im Schatten unsinniger Regeln leben, damit sie existieren können, nicht nur in Deutschland. So muss der jeweilige Dirigent des weltberühmten Wiener Neujahrskonzerts jedes Jahr angestellt werden, vorübergehend. Kopf erklärt den Wahn-sinn ruhig: „Er arbeitet ja nicht mit eigenen Betriebsmitteln, das ist schließlich nicht sein Orchester und noch nicht mal sein Dirigentenpult. Er kann auch nicht anfangen, wann es ihm passt, ist also zeitlich an Vorgaben gebunden. Und örtlich auch, denn er muss im Wiener Konzerthaus dirigieren. Ein klarer Fall von Unselbstständigkeit“, so Kopf sarkastisch.

Das mag als skurriles Bonmot durchgehen, doch es ist die Lebensrealität von Millionen Menschen. Und klar: „Es braucht Regeln für materielle Sicherheiten. Das ist unbestritten“, sagt Kopf. Doch weshalb sich nicht ab einem bestimmten Monatseinkommen aussuchen, was man sein will? Bei 4700 Euro monatlich würde Kopf hier die Grenze setzen. In Öster-reich liegt die Höchstbeitragsgrundlage zur Sozialversicherung bei 5550 Euro. In Deutschland liegt die Beitragsbemessungsgrenze für die Kranken- und Pflegeversicherung nach aktuellem Stand bei 4837,50 Euro, die aktuelle Versicherungspflichtgrenze liegt bei 5362,50 Euro monatlich. Wer mehr verdient, kann sich schon heute privat krankenversichern lassen. Selbstständig ist er damit noch lange nicht.

Johannes Kopf ist jemand, der die Arbeitsschutzrechte energisch verteidigt, kein Weichspüler sozialer Rechte. Je mehr selbstständige Wissensarbeit in Netzwerken geleistet werde, desto wichtiger würden Schutzrechte: „Wir haben noch nie so viele Idealisten unter den Berufseinsteigern gehabt wie heute. Junge Leute definieren sich über den Sinn ihrer Arbeit. Und wo Regeln und Rechte fehlen, werden sie gleichzeitig von anderen ausgebeutet.“ Was bleibt, sind Enttäuschte und Wütende. Denn Materielles zählt auch dort, wo viel über postmaterielle Werte geredet wird. Merke: In einer Welt, in der es alle gut meinen, kann es einem schlecht ergehen, wenn die Regeln fehlen.

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Regeln lernen

Die Arbeitsrechtlerin Kathrin Hartmann kennt das Problem aus dem Alltag: Regeln regeln Beziehungen, und dazu gehören zwei. Und die Seite, die man oft nur als Schutzbedürftige sieht und die Hartmann oft vertritt, die ist keineswegs an ihrem Schicksal so unschuldig, wie es manchmal klingt. Gerade die neuen Wissensarbeiterinnen und Wissensarbeiter sollten „den Mut haben, die unnötigen Regeln rigoros zu streichen und neue, die es braucht, hinzufügen“, so Hartmann. Sie erlebt in der Rechtsberatung täglich bei ihren Klienten „das tiefe und zunehmende Bedürfnis, dass es bessere Regeln geben muss, die zu mehr Flexibilität, Freiraum und Selbstständigkeit führen“. Das Problem dabei sei aber, dass viele nicht aus ihrer Rolle der Geregelten fallen wollen. „Ganz sicher gibt es viele unsinnige Vorschriften aus der Zeit, als Arbeit noch nicht so selbstständig gemacht werden konnte, wie das zunehmend der Fall ist“, sagt die Juristin. „Aber es gibt auch Möglichkeiten für die Gestaltung von Freiräumen, etwa was die Vereinbarkeit von Kindern und Beruf angeht.“ Gestaltung bedeutet: Interessenausgleich – und eben nicht die Durchsetzung der Interessen einer Partei.

In den bürgerlichen Revolutionen wurde das Prinzip der Vertragsfreiheit hart erkämpft. Es ist deshalb eine Grundlage der Demokratie und Selbstbestimmung, weil es immer davon ausgeht, dass nicht eine Seite den Vertrag gestaltet, also diktiert, was zu tun ist. Wer bessere Regeln will, muss sie, darauf will Hartmann hinaus, „sich auch selber schaffen“. Die Vertragspartner haben einen Rahmen, etwa eine bestimmte Arbeitsleistung in einem bestimmten Zeitrahmen, für den es eine vereinbarte Gegenleistung gibt. Wenn nun aber jemand lieber sechs Monate hart durcharbeitet, um es dann ruhiger angehen zu lassen, wer etwa in Zeiten der Kinderbetreuung mehr Luft braucht, aber gleich viel oder sogar mehr Geld, dann kann das auch gestaltet werden. Wichtig ist immer: Die Grundlagen müssen klar sein, die Ziele, der Deal sozusagen. Den Rest erledigen Erwachsene unter sich.

Das gilt für einzelne Vertragsverhältnisse, aber auch für ganze Organisationen und Gesellschaften. Das Konzept dahinter heißt Flexicurity, der Begriff selbst wird auf den niederländischen Soziologen Hans Adriaansens zurückgeführt. Am klarsten wird es, wenn man die Organisationstheorie des irischen Wirtschaftsphilosophen Charles Handy auf diesen Begriff überträgt. Bei Handy stehen sich eine Rollen- und Aufgabenkultur gegenüber. In der Rollenkultur geht es zu wie im deutschen Arbeitsrecht. Alles ist schriftlich genau geregelt, alle Rollen in der Organisation genau definiert. „Halte dich an die Regeln, die einmal vereinbart wurden“, ist der zentrale Satz, Veränderungen sind das größte Problem. In solchen Organisationen gibt es Leute, die darauf warten, dass der Chef das Arbeitsrecht umsetzt, um dann mit dem Ergebnis unzufrieden zu sein.

In der Aufgabenkultur wechseln die Rollen, um sich einer instabilen Umwelt besser anpassen zu können. Routine und sich ständig wiederholende Aufgaben hingegen gelten als Problem. Solche Netzwerkorganisationen werden von selbstbewussten Menschen gestaltet. Sie versuchen nicht, neue Umstände mit alten Regeln in den Griff zu kriegen. Und sie wissen auch, dass sie nicht die alten Regeln eins zu eins durch neue ersetzen können.

Flexicurity und Netzwerkarbeit sind Normalität in der Wissensgesellschaft. Für diese Art der Kooperation braucht es ein Fundament in Form eines Arbeits- und Sozialrechts, das einen verbindlichen und verstehbaren Rahmen für alle schafft. Aber es verlangt auch Handelnde, die wissen, was sie „wirklich, wirklich“ wollen, wie es Frithjof Bergmann, der Vordenker von New Work, formulierte.

Regeln sind eine Richtschnur, keine Hundeleine. Wie man damit arbeiten soll? Antworten darauf findet man im „Grün-buch Arbeiten 4.0“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) aus dem Jahr 2015. Im Vorwort fordert die damalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles „eine behutsame Evolution des Sozialen“ vor dem Hintergrund der „Revolution des Digitalen“. Es brauche, so die gewerkschaftsnahe SPD-Politikerin in dem Arbeitspapier, „nicht möglichst viele Regeln, sondern möglichst gute“. Dass es dabei darum geht, die Arbeitswelt von ihrer industriellen Verfassung in eine für die Wissensgesellschaft zu transformieren, daran lässt auch das Papier keinen Zweifel.

Noch überraschender aber ist, dass die individuelle Gestaltung hier als Chance gilt – das wäre ein großer Schritt nach vorn, wenn man bedenkt, wie hartnäckig Gewerkschaften und Sozialdemokratie lange Jahre an der Einheitlichkeit der Arbeitsbiografie und ihrer Regelung hingen und das immer noch tun. Die selbst gestellte Anforderung lautet hingegen: „Die individuelle Gestaltung von Lebensentwürfen geht mit den Herausforderungen ihrer sozialen Absicherung einher.“ Auch wenn das nicht so ausgesprochen wird, wollte man das angehen, führte die Logik letztlich zur Grundsicherung für alle – ein Grundeinkommen, vernünftigerweise bedingungslos, eine Grundsicherung für Krankheitsfälle und Alter.

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Regeln verstehen. Regeln ändern

Die gute Regel ist immer die, die man verstehen kann. Das gilt für das Arbeits- und Sozialrecht wie auch für die Regeln, die die eigene Arbeit, die eigene Organisation betreffen. Schlechte Regeln sind daran zu erkennen, dass sie uns im Alltag behindern und von der eigentlichen Arbeit ablenken, ja, uns sogar zuweilen in der Existenz gefährden. Manche verstecken sich auch: „Hier machen wir das so“, heißt es dann. Wie? Das bleibt der Willkür der Herrschenden überlassen.

Gute Regeln hingegen sind erkennbar, verbindlich und fallen trotzdem nicht auf. Sie lassen Raum, um sich zu entwickeln, sich auf die Arbeit zu konzentrieren. Regelkonform heißt nicht, sich schlechten Regeln anzupassen, sondern sich bessere einfallen zu lassen und dafür zu kämpfen.

„Gebt euch Regeln und fokussiert euch!“, fordert der Hamburger Unter- nehmer Matthias Henze, Mitgründer und Geschäftsführer des Internetdienstleisters Jimdo, und wendet sich damit an die Kunden, für die er sein Unternehmen aufgebaut hat: „Es gibt 2,1 Millionen Kleinstunternehmer, 5,7 Millionen Leute arbeiten für die. Dazu vier Millionen Selbstständige.“ Wenn sich die einzelnen Teile ihrer Stärke als Ganzes bewusst werden, könnte daraus eine Arbeiterbewegung für das 21. Jahrhundert werden. Und keine Regierung und keine Partei könnte mehr mit Selbstständigen und Kleinunternehmern so umspringen, wie es heute noch der Fall ist.

Jede und jeder kann dazu beitragen: „Sagt konkret, was anders werden soll. Bringt das ein. Fordert es. Und schafft euch die Strukturen, die dazu passen“, sagt Henze.

Man muss die Regeln kennen, um sie zu brechen. Und bereit sein, dann neue Regeln selbst zu gestalten. ---

Dieser Artikel ist aus der neuen brand eins:

Grenzen zu überschreiten ist so wichtig, wie sie zu ziehen, schreibt Gabriele Fischer im Editorial zum neuen Heft. Unser Schwerpunkt heißt "Regeln", und das Thema ist viel spannender als es klingen mag. Denn: Regeln begrenzen nicht nur, sie machen Freiheit erst möglich. Wenn es die richtigen sind. Wir haben uns umgeschaut – im Verfassungsrecht, im Fußball, in der Forschung, in der Kunst und auf hoher See.