… deutsche Wahlen keine Fünf-Prozent-Hürde hätten?

• Bei der jüngsten Bundestagswahl stimmten rund vier Millionen Wählerinnen und Wähler für Parteien, die es nicht in den Bundestag schafften. Mit 8,62 Prozent lag dieser Anteil so hoch wie noch nie in der bundesdeutschen Geschichte – sieht man von 2013 ab, als sowohl die FDP als auch die AfD den Einzug nur knapp verfehlten. Damals entfielen mit 15,69 Prozent fast sieben Millionen Stimmen auf Parteien, die am Ende nicht im Parlament vertreten waren. Was wäre, wenn es in Deutschland keine Fünf-Prozent-Hürde gäbe?

Die sogenannte Sperrklausel gilt auch bei den meisten Landtagswahlen. Auf kommunaler Ebene wurde sie außer in Hamburg, Berlin und Bremen fast überall abgeschafft. Bei der Europawahl gibt es sie seit 2014 ebenfalls nicht mehr, über eine Wiedereinführung wird jedoch diskutiert. Kritiker der Fünf-Prozent-Hürde bemängeln vor allem, dass diese die etablierten Parteien bevorzuge und kleine Parteien mit neuen Ideen und Themenschwerpunkten systematisch aus dem Parlament fernhalte.