Kein Markt ohne Staat

Das ist die Kernbotschaft des Soziologen Jens Beckert. Ein Gespräch über das Comeback einer schon abgeschriebenen Instanz in Zeiten der Pandemie.




brand eins: Herr Beckert, der Markt galt als effizienteste Institution zur Steuerung wirtschaftlicher Aktivitäten. Wo zeigen sich nun seine Schwächen?

Jens Beckert: Sehr deutlich sieht man das in Krankenhäusern. Die Marktorientierung im Gesundheitswesen hat in den vergangenen Jahrzehnten dazu geführt, dass die Zahl der Krankenhausbetten stark reduziert wurde. Allerdings geschah das in Deutschland weniger radikal als beispielsweise in Großbritannien oder in den USA. Kapazitäten, die man nur in Krisensituationen, aber nicht im Normalbetrieb benötigt, bedeuten für Krankenhausbetreiber vermeidbare Kosten.

Die Folgen des Kostendrucks auf die Krankenhaus-Infrastruktur werden jetzt in der Pandemie teilweise sehr brutal sichtbar. Märkte können die notwendige Vorsorge für solche Krisen nicht gewährleisten. Das bedarf der Intervention von außen, in der Regel vonseiten des Staates. Dass das Gesundheitswesen in Deutschland stärker als in marktliberaleren Gesellschaften vor dem Druck des Marktes geschützt wurde, ist sicher einer der Gründe dafür, dass man hier bei einer Corona-Erkrankung statistisch gesehen bessere Überlebenschancen hat als etwa in den USA oder in Großbritannien.

Haben Sie weitere Beispiele?

Viele amerikanische Universitäten befinden sich durch die Pandemie in einer Existenzkrise. Das amerikanische Hochschulsystem ist stark marktorientiert: Ein großer Teil der Einnahmen sind Studiengebühren. Die Studentinnen und Studenten sind Kunden der Universität und zahlen für die Dienstleistung Bildung. Wenn diese Kunden in deutlich geringerem Umfang vor Ort sein können oder ihre Professoren nur noch in der Videokonferenz sehen, kann man sie kaum noch davon überzeugen, die hohen Gebühren zu bezahlen. Hinzu kommt, dass viele in der Rezession diese Summen gar nicht mehr aufbringen können. In den USA geht man davon aus, dass etwa ein Viertel der Colleges diese Krise nicht überstehen wird.

Aber der Markt sorgt doch auch für Konkurrenz, er zwingt die Akteure zu hoher Leistungsfähigkeit und setzt sie unter ständigen Innovationsdruck.

Den Markt für den maßgeblichen Innovationstreiber zu halten ist allenfalls teilweise richtig. Bei bahnbrechenden Innovationen etwa ist dies eine Illusion: Sie beruhen auf Grundlagenforschung, und diese ist sehr teuer und zeitaufwendig. Ihre ökonomische Verwertung wird, wenn überhaupt, erst relativ spät möglich. Investitionen in Grundlagenforschung sind hochriskant. Dafür privates Kapital zu mobilisieren ist schwierig. Deshalb wird Grundlagenforschung staatlich gefördert, in Deutschland zum Beispiel von Organisationen wie der Max-Planck-Gesellschaft.

Und in den USA?

Dort ist es nicht anders. Die Geschichte des Silicon Valley wäre ohne staatliche Investitionen in Forschung nicht möglich gewesen: Das Raumfahrt-Projekt „Apollo-Programm“ der Sechzigerjahre war ein Inkubator für das Silicon Valley. Wichtige Forschungsprojekte der Stanford University, die in unmittelbarer Nähe liegt, erfolgten im Auftrag des Militärs. Auch viele der Firmen, die als Stanford-Ausgründungen entstanden sind, profitierten zumindest in ihren Anfängen stark von staatlichen Aufträgen.

Es hat eine gewisse Ironie, dass die Silicon-Valley-Ideologie mit der Erzäh- lung vom genialen Visionär, der in der Garage einen Weltkonzern gründet, anfällig ist für die Ideologie der Libertären, die den Staat am liebsten abschaffen wollen. Dabei haben sowohl Innovationen als auch leistungsfähige Märkte gesellschaftliche und politische Voraussetzungen, die sie nicht selbst schaffen können.

Das müssen Sie erklären.

Märkte sind immer eingebettet in soziale und politische Institutionen. Es wäre naiv, moderne kapitalistische Ökonomien mit der Lesart des Funktionierens von Märkten verstehen zu wollen, die sich in der neoklassischen Wirtschaftstheorie durchgesetzt hat. Ein Markt entsteht nicht einfach dadurch, dass mehrere Akteure zusammenkommen und Waren oder Dienstleistungen austauschen. In der Vorstellung des Nationalökonomen Adam Smith führt das Eigeninteresse der einzelnen Akteure im Ergebnis zum Nutzen für alle. Aber damit Märkte funktionieren, bedarf es auf vielen Ebenen institutioneller Strukturen, die ganz wesentlich durch den Staat zur Verfügung gestellt werden. Leistet er diese Aufgabe nicht oder nicht hinreichend, wird die Leistungsfähigkeit der Märkte und der Volkswirtschaft insgesamt beschädigt.

Die Abhängigkeit von staatlichen Institutionen erleben wir auch in der Pandemie: Der Markt oder Unternehmen allein können die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen nicht auffangen. Die Reaktionsfähigkeit des Staats entscheidet, wie gut oder schlecht Gesellschaften die Krise überstehen werden. Das hängt unter anderem von der Kapazität und Kompetenz des administrativen Apparats ab.

Die Leistungsfähigkeit einer öffentlichen Verwaltung ist auch Folge politischer Entscheidungen: Dass in den USA die Steuerbehörden massiv unterfinanziert und unterbesetzt sind, führt dazu, dass Steuerzahlungen nicht engmaschig überprüft werden können. Das ist offenkundig politisch gewollt. Länder, in denen staatliche Ressourcen zum Teil seit Jahrzehnten massiv beschnitten wurden, spüren die Folgen jetzt besonders schmerzhaft.

Bedeuten die milliardenschweren staatlichen Hilfsprogramme in der Corona-Krise eine Renaissance des Keynesianismus, mit wirtschaftspolitischen Interventionen des Staates und einer Abkehr von der Politik der Schwarzen Null?

Ich bin da skeptisch. Bei John Maynard Keynes ging es darum, dass der Staat die einbrechende Nachfrage in einer Rezession kompensiert. Was wir jetzt erleben, ist etwas anderes: Sicher, wir sehen enorme staatliche Hilfen zur Stärkung der Wirtschaft. Aber sie zielen weniger darauf ab, die Konjunktur zu stimulieren, als darauf, die wirtschaftliche Infrastruktur aufrechtzuerhalten, Unternehmen vor Insolvenzen und Arbeitnehmer vor Entlassung zu schützen. Das geschieht in der Erwartung, dass wir es mit einem kurzfristigen Einbruch zu tun haben.

Schon eher keynesianisch sind die aktuellen Hilfsprogramme der Europäischen Union. Die EU stellt staatliches Geld zur Verfügung, um Zukunftstechnologien, die ökologische Transformation und die Digitalisierung zu fördern. Es geht nicht nur um eine unmittelbare Krisenreaktion, sondern um ein Investitionsprogramm mit dem Ziel, die Ökonomien der EU aus der Stagnation herauszuführen. Das ist längst überfällig. Aber für eine wirkliche Wende zu einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik müssten die Arbeitnehmer-Einkommen gestärkt werden. Dazu würde auch eine Steuerpolitik gehören, die große Vermögen und Einkommen stärker in die Pflicht nimmt. Das sehe ich derzeit nicht.

In der Ökonomie dominierte lange die Annahme, dass Märkte umso leistungsfähiger sind, je zurückhaltender sie staatlich reguliert werden. Ändert sich das gerade?

Vieles spricht dafür, dass das Paradigma des Neoliberalismus infrage gestellt ist. Der große Enthusiasmus der Neunziger- und Zweitausenderjahre, als Deregulierung bis hinein in die Sozialdemokratie in vielen Ländern das Regierungshandeln bestimmt hat, ist vorbei. Die Liberalisierung der Finanzmärkte folgte der großen Erwartung, dass diese Märkte sich selbst regulieren, wenn man sie nur lässt. Das ist der Kern der „efficient market hypothesis“, die in der Ökonomie die wissenschaftliche Debatte seit den Siebzigerjahren dominiert hat. Diese Euphorie ist mit der Weltfinanzkrise 2008 gekippt. Der Schock hat zu einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte geführt.

Doch trotz dieser Desillusionierung scheint sich das neoliberale Paradigma zu halten – wenn auch ohne den alten Enthusiasmus und die Heilserwartung, die Eigendynamik der Märkte sorge automatisch für Wohlstand. Auf Regierungsebene entsteht kein alternatives wirtschaftspolitisches Paradigma.

Wie könnte ein neues Paradigma aussehen?

Das ist die spannende Frage. Der Staat müsste darin eine deutlich größere Rolle spielen. In der Corona-Krise erbringt er Leistungen, die der Markt nicht zur Verfügung stellen kann. Etwas zugespitzt formuliert: Wir erleben eine Rückkehr des Staates. Aber wir brauchen staatliche Interventionen nicht nur, um Innovationen zu fördern oder um in der Krise die wirtschaftliche Infrastruktur zu sichern. Aufgabe staatlicher Intervention muss auch sein, die Ungleichheit zu reduzieren.

Das ist ein altes Programm der Siebzigerjahre. Ginge die Rückkehr zu staatlicher Umverteilung nicht massiv zulasten der Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft?

In den vergangenen drei Jahrzehnten kam bei den Arbeitnehmern vom steigenden Wohlstand wenig an. Die Reallöhne sind deutlich schwächer und langsamer gestiegen als das Bruttoinlandsprodukt. Das hat Konsequenzen. Etwas verkürzt: Menschen mit einem niedrigen und mittleren Einkommen geben einen Großteil ihres Geldes für Konsum aus, Menschen mit hohem Einkommen sparen einen größeren Anteil ihres Einkommens oder investieren es, etwa in Immobilien. Eine zu große wirtschaftliche Ungleichheit senkt daher Kaufkraft und Nachfrage. Das reduziert die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft und blockiert Wachstumsmöglichkeiten. Die Marktakteure können das offenkundig nicht selbst korrigieren.

Erleben wir in der Corona-Krise nicht das Gegenteil solcher Verteilungskämpfe und des Verweises auf den Staat, nämlich ermutigende gesellschaftliche Solidarität?

Wir beobachten schöne, Mut machende Gesten und den Respekt vor Menschen in schlecht bezahlten Berufen, sei es im Einzelhandel oder in der Pflege. Aber ich bin pessimistisch, wenn es darum geht, ob diesen Gesten eine bessere Bezahlung folgen wird. In der massivsten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik, mit einem Rückgang des BIP um bisher knapp zehn Prozent, wird die Verhandlungsposition der Beschäftigten nicht stärker, sondern schwächer werden.

Viele Pflegeeinrichtungen haben öffentliche Träger. Die Verteilungsspielräume für die Gehälter im öffentlichen Dienst werden angesichts der enormen staatlichen Verschuldung eher schrumpfen als wachsen. Jetzt gibt es einen breiten Konsens, die Hilfen notfalls über Schulden zu finanzieren. Aber spätestens nach dem Ende der Krise wird wieder Budget-Disziplin eingefordert werden: Wir werden Sparprogramme und die Rückkehr der Austeritätspolitik erleben.

Wir haben eine schwierige ökonomische Situation und gleichzeitig einen weitgehenden normativen Konsens darüber, dass etwa Pflegekräfte besser bezahlt werden sollten. Das ist ein interessanter Konflikt. Ich befürchte, die ökonomische Rationalität wird sich durchsetzen.

Bewertet der Markt Leistungen in Form von Arbeitskraft angemessen?

Aus rein ökonomischer Perspektive wird nicht zwischen Preis und Wert unterschieden. Die Frage, ob ein Preis, zum Beispiel für eine Arbeitsleistung, fair oder angemessen ist, stellt sich nicht. Wenn das Marktergebnis des Lohns dem Gerechtigkeitsempfinden widerspricht und wir das korrigieren wollen, müssen wir in den Markt eingreifen. Das geschieht beispielsweise durch den gesetzlichen Mindestlohn und hängt von der Macht der beteiligten Interessengruppen ab.

Aber es ist in der Gesellschaft hoch umstritten, wer eigentlich was leistet und welche Leistung wie zu bewerten ist. Auch deshalb wird diese Frage entpolitisiert, indem man sie an den Markt delegiert. Insofern hat er auch eine Entlastungsfunktion. ---

Jens Beckert, 53, ist seit 2005 Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln. Er lehrte unter anderem an Universitäten in New York, Princeton, Paris und an der Harvard University. 2018 wurde er mit dem wichtigsten deutschen Forschungsförderpreis, dem Leibniz-Preis, ausgezeichnet. Beckert erforscht vor allem Märkte und ihre gesellschaftlichen Voraussetzungen.

Sein aktuelles Buch hat den Titel: „Imaginierte Zukunft – Fiktionale Erwartungen und die Dynamik des Kapitalismus“ (Suhrkamp, 2018).

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