Cuno Tarfusser

Cuno Tarfusser hat als Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre lang Kriegsverbrechen verhandelt – unter oft frustrierenden Umständen. Jetzt rechnet er ab.





• Wer Cuno Tarfusser vor Gericht erlebt hat, weiß, dass er ungemütlich werden kann. Etwas mehr als zehn Jahre war er Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Der wurde 2002 gegründet, um schlimmste Verstöße gegen das Völkerrecht zu ahnden: Genozid, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit – Gräueltaten, für die dort, wo sie begangen werden, oft keine Strafe droht.

Nicht alle Nationen haben den Gründungsvertrag des IStGH ratifiziert. Die USA, Russland und China sind ebenso wenig dabei wie Indien. Die USA haben Mitarbeiter des Gerichts sogar mit Sanktionen belegt, nachdem die Chefanklägerin Fatou Bensouda angekündigt hatte, das Verhalten amerikanischer Soldaten im Afghanistan-Krieg seit 2003 untersuchen zu wollen. Es hilft, wenn man an einem so umkämpften Ort ein dickes Fell hat. Nicht zuletzt wegen der Angeklagten, die dort landen.

Cuno Tarfusser, der aus Südtirol stammt, hat Männer vor sich gehabt, denen Massenmorde vorgeworfen wurden, Folter, die Versklavung von Menschen, die Zerstörung von Kulturstätten, systematische Vergewaltigungen. Es waren ehemalige Präsidenten darunter, Rebellenführer, reiche Unternehmer, ehemalige Kindersoldaten.

Der heute 66-Jährige hat seine Verfahren oft mit ruppiger Härte geleitet. Anwälte, die zu umständliche Fragen stellten, wurden schnell unterbrochen. Wer Fristen nicht einhielt, den putzte Tarfusser öffentlich runter. Bevor er ans Gericht kam, hatte er mehr als zwei Jahrzehnte lang als Staatsanwalt im norditalienischen Bozen gearbeitet. Er hat gegen Terroristen ermittelt und Mafiosi, gegen Wirtschaftsbosse und Politiker.

Weil er wusste, wie man eine Ermittlung leitet, war er oft von der Arbeit der Ankläger in Den Haag enttäuscht. Als er in seinem letzten Prozess den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, bereits nach der Hälfte des Verfahrens aus Mangel an Beweisen freisprechen musste, warf er den Anklägern öffentlich schlechte Vorbereitung vor.

Nach seinem Abschied aus Den Haag ist Cuno Tarfusser nun wieder Staatsanwalt, in Mailand. Das Gespräch führten wir, kurz nachdem die dortigen Gerichte wegen der Covid-19-Pandemie geschlossen worden waren, über Skype und Telefon. Er saß vor seinem Bozener Haus auf der Terrasse, eine Zigarre in der Hand. Die Abrechnung konnte beginnen.

brand eins: Herr Tarfusser, können Sie damit leben, wenn man Sie einen unbequemen Richter nennt?

Cuno Tarfusser: Es wäre mir eine Ehre. Zumindest so, wie ich das Wort verstehe.

Wie verstehen Sie es?

Das ist für mich jemand, der im guten Sinne unbequem ist, Dinge kritisch hinterfragt und dann auch bereit ist, seine Meinung unverhohlen auszusprechen, ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten. Im schlechten Sinne wäre es jemand, der den Mitmenschen aus Eitelkeit auf die Nerven geht.

Sie haben in Ihrer letzten Urteilsbegründung im Juli 2019 den Anklägern des Internationalen Strafgerichtshofs vorgeworfen, einen miesen Job gemacht zu haben …

Das stimmte auch. Ich hatte es mir reiflich überlegt.

Die Zeugen seien schlampig ausgewählt und ihre Texte „langatmig, zirkulär und redundant“ gewesen.

Ganz genau.

Sie sind mit Ihren Kollegen ziemlich unsanft umgegangen.

Das tue ich, wenn es sein muss, mit allen Seiten. Das ganze System des IStGH war nicht das, was ich mir erhofft hatte. Mein Fazit nach zehn Jahren dort ist: Ideal und Wirklichkeit liegen zu weit auseinander. Die Realität am Gericht war eine Enttäuschung.

Sind Sie mit größeren Hoffnungen hingegangen?

Als ich ankam, waren mir die Knie ganz weich. Ich dachte, dass ich da auf die Crème de la Crème der Weltjuristerei treffe. Und dass ich das erste Jahr erst einmal viel zuhören, viel lernen würde. Ich war ziemlich demütig.

Das haben Sie aber schnell abgelegt.

Ja, ich habe gemerkt, dass ich gut mithalten kann. Ich war von Anfang an begeistert von der Mission des IStGH – und bin es bis heute. Dass es überhaupt dazu kam, dass dieses Gericht gegründet wurde, durch das Rom-Statut im Juli 1998, war ein Wunder. Und dieses Wunder war wahrscheinlich nur zu dieser Zeit möglich. Nach dem Mauerfall, nach den Jugoslawienkriegen, war der Wille da, eine internationale Institution einzurichten, welche Menschen vor den größten Grausamkeiten schützen sollte. Man spürte das damals richtig: diesen optimistischen Internationalismus. Das war genau das Gegenteil von heute, wo die Nationalismen überall wieder hervorkommen.


Cuno Tarfusser im Mailänder Justizpalast, wo er heute wieder als Staatsanwalt arbeitet

Aber was ist dann passiert? Die Einrichtung des Gerichts ist zu schnell gegangen. Es wurden in aller Eile Richter ernannt, Ankläger, Hunderte Gerichtsmitarbeiter eingestellt. Alle, die zur richtigen Zeit von der Universität kamen, wurden eingestellt. Da hat man nicht genug auf Qualität geachtet. Da waren ganz viele Berufsanfänger dabei, ohne jegliche Erfahrung an nationalen Gerichten.

Sie selbst waren vorher Leiter der Staatsanwaltschaft im norditalienischen Bozen gewesen.

Ich war einer der wenigen, die jahrzehntelange Erfahrung mitgebracht haben. Gerade was die Ermittlungsarbeit, die Beweiswürdigung, die Strukturierung einer Anklage und somit das Handwerk des Staatsanwaltes betrifft, wusste ich, wie es geht. Aber viele, die am IStGH im Büro des Chefanklägers gearbeitet haben, hatten so etwas noch nie zuvor gemacht.

Was ja nicht heißt, dass sie inkompetent sein müssen.

Nein, aber die wussten überhaupt nicht, wie man einen Fall vorbereitet, wie man ihn aufbaut. Die konnten nicht einmal ordentlich unterscheiden, was ein Beweis ist und was nicht. In dem ersten Fall, den ich als Richter betreut habe, wurde mir die Liste der Beweismittel zugeschickt, ich habe das alles ausgedruckt. Und wir haben zwei Stapel gemacht: einen für richtige Beweismittel, den anderen für Zeitungsartikel oder Berichte von Nichtregierungsorganisationen, die keine Beweise sind, sondern allerhöchstens den Kontext des Verbrechens erhellen können. Der erste Stapel war daumendick, der zweite etwa hüfthoch. So etwas brauche ich mir eigentlich gar nicht erst durchzulesen. Ich werde niemanden auf der Basis solcher Berichte schuldig sprechen. Als Staatsanwalt hätte ich mich niemals getraut, das vor Gericht einzureichen.

Was sind denn Beweismittel?

Zeugenaussagen. Gutachten. Abgehörte Funksprüche. Dokumente in Bild und Schrift. Polizeiberichte. Telekommunikationsdaten. Aber ein Bericht von irgendeiner NGO eben nicht. Solche Berichte stützen sich oft auf die Aussagen von anonymen Zeugen. Oder sie geben subjektive Eindrücke wieder.

Die Fälle, die in Den Haag verhandelt werden, sind oft in Kriegsregionen passiert, in denen es schwerer ist, an Beweise zu kommen, als in Deutschland oder Italien.

Natürlich ist das schwierig, aber nicht unmöglich. Was definitiv nicht geht: deswegen zu sagen, dass weniger Beweise zur Verurteilung ausreichen. Wir entscheiden nach höchsten rechtsstaatlichen Standards. Wenn die Beweise nicht reichen, muss man eben freisprechen.

Es gab in Den Haag in den vergangenen 18 Jahren vier Verurteilungen, vier Freisprüche und acht Verfahrenseinstellungen. Das ist keine gute Bilanz für eine Institution, die im Jahr rund 150 Millionen Euro kostet, oder?

Das klingt nach viel Geld, aber die Feuerwehr in vielen europäischen Metropolen hat ein höheres Budget als der IStGH. Angesichts der großen Ziele des Gerichts ist das wenig. Was die Zahl der Freisprüche und Verfahrenseinstellungen betrifft: Das deutet doch darauf hin, dass zumindest wir Richter seriös gearbeitet haben. Wir sind nicht in die Falle der Ideologisierung getappt.

Wie hätte so eine Falle denn ausgesehen?

Im Verfahren gegen Laurent Gbagbo, den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, der seine Abwahl 2010 nicht akzeptieren wollte und schließlich mithilfe der französischen Armee abgesetzt wurde, gab es die klare Erwartungshaltung eines großen EU-Landes, dass er verurteilt wird. Ich habe da bewiesen, dass ich nicht beeinflussbar bin. Wir haben ihn am Ende aus Mangel an Beweisen freigesprochen.

Die »Taz« schrieb damals, Ihr Freispruch für Gbagbo grenze an einen Justizskandal. Es gefährde „die Stabilität eines der wichtigsten Länder im ohnehin instabilen Westafrika“.

Ich bin lange genug im Geschäft, um zu wissen, dass man es nie allen recht machen kann. Einen Tag ist man das Arschloch, am nächsten ein Held. Aber das war sicher kein Justizskandal. Das versteht man jedoch nicht, wenn man die Akten nicht gelesen hat. Ich habe eine wohlüberlegte Entscheidung getroffen.

In der Elfenbeinküste war es nach den Wahlen zu Gewalt gekommen. Der Verlierer Laurent Gbagbo weigerte sich, den Präsidentenpalast zu räumen. Am Ende starben deswegen mehr als 3000 Menschen. Wieso hat es trotzdem nicht für eine Verurteilung gereicht?

Es gab in der Elfenbeinküste zwei Parteien, die gegeneinander einen Bürgerkrieg geführt haben. Die Gewalt ging in dem Konflikt von beiden Seiten aus – sowohl von der Regierung als auch von der Opposition. Von denen ist nur eine, die unterlegene Partei, vor Gericht gelandet. Im Verfahren haben viele Zeugen von unsagbaren Gräueltaten berichtet. Aber vor Gericht gab es nicht einen einzigen Insider, der irgendetwas Belastendes gegen Gbagbo ausgesagt hätte. Der ehemalige militärische Stabschef, heute im Dienst der neuen Regierung, hat ihn entlastet. Zeugen haben erzählt, dass das Militär angewiesen wurde, zivile Kollateralschäden zu verhindern. Ist Gbagbo moralisch für die Toten verantwortlich? Möglich. Aber für die Moral bin ich nicht zuständig.

Ihre Richterkollegin Olga Herrera Carbuccia fand den Freispruch ebenfalls vorschnell. Sie haben den Angeklagten gehen lassen, noch bevor die Verteidigung überhaupt ihre Zeugen aufgerufen hatte – mitten im Verfahren.

Gbagbo hatte bereits acht Jahre in Haft in Den Haag verbracht. Die Anklage hatte alle ihre Beweise vorgelegt, und da war nichts. Warum soll ich da noch warten, was die Verteidigung sagt? Dann braucht man nicht mehr weiterzumachen, man muss den Mann freilassen.

Im Fall eines Freispruches von Gbagbo wurde in der Elfenbeinküste mit Unruhen gerechnet. Hat Sie das nicht belastet?

Klar, ich lebe ja nicht in einer von der Außenwelt abgeschirmten Blase. Aber meine Aufgabe ist es nicht, die Welt zu retten, sondern zu entscheiden, ob eine Person aufgrund der Beweise im Sinne der Anklage schuldig ist oder nicht.

Die Publizistin Hannah Arendt hielt den NS-Verbrecher Adolf Eichmann für einen „Hanswurst“. Was war Ihr Eindruck von den Angeklagten, die Sie in den zehn Jahren vor sich hatten?

Es gibt eine Gemeinsamkeit: Denen fehlte eigentlich allen das Unrechtsbewusstsein. Es tat ihnen nicht wirklich leid, was sie getan hatten. Die afrikanischen Politiker, die vor Gericht gelandet sind, glauben alle, dass sie das Richtige gemacht haben. Und die Rebellenführer kennen oft nichts anderes als Gewalt. Die sind so aufgewachsen. Die finden das alles nicht so dramatisch, worüber wir uns empören.

Was war Ihr schockierendster Fall in Den Haag?

Wahrscheinlich der von Dominic Ongwen. Der wurde als Kind entführt, zum Kindersoldaten gemacht, und dann hat er Karriere in einer ugandischen Rebellengruppe gemacht, der Lord’s Resistance Army. Das ist ein Leben, so anders als unser privilegiertes, dass es schwer fällt, darüber ein Urteil zu fällen.

Wie wird man einem solchen Menschen gerecht?

Das geht wahrscheinlich nicht, dafür ist dieser Fall zu komplex. Wenn man ihn verurteilt, dann tut man ihm unrecht. Wenn man ihn gehen lässt, denjenigen, denen er unvorstellbares Leid zugefügt hat.

Nach einem Vierteljahrhundert als Staatsanwalt dachte ich, dass ich alles gesehen hätte an Unheil und Grausamkeit. Aber das ging noch viel tiefer, als ich mir das vorstellen konnte. Am Anfang des Verfahrens haben mehrere Frauen erzählt, wie sie vergewaltigt wurden, wie man sie entführt hat aus ihren Elternhäusern, wie man sie gezwungen hat, Kindersoldatinnen zu werden. Das waren Schändungen an Körper und Geist, wie ich sie vorher noch nicht gesehen hatte.

Die aber der Angeklagte selbst auch durchgemacht hatte.

Ja, das macht diesen Fall so schwierig. Ich glaube, als guter Richter muss man den Kampf zwischen beiden Seiten fühlen. Man darf nie ganz abstumpfen. Man muss sich seine Sensibilität bewahren.

Wie haben Sie sich auf die schwersten Befragungen vorbereitet?

Ich habe damals alle Einladungen abgesagt, mich ganz auf die Vernehmungen konzentriert. Mir wurde klar, dass jeder meiner Tage, vom 1. Januar bis 31. Dezember, ein Feiertag ist, jede Stunde ein Geschenk. Wenn es mir sehr schlecht geht, geht es mir immer noch besser als vielen anderen, die jeden Tag durch die Hölle gehen müssen.

Ein Ziel des Gerichtshofs in Den Haag war es, Verbrechen gegen die Menschlichkeit schon dadurch zu verhindern, dass Präsidenten, Warlords oder Offiziere damit rechnen müssen, dass ihnen der Prozess gemacht wird. Hat sich diese Hoffnung erfüllt?

Nein, ich fürchte, dass inzwischen wohl kaum jemand mehr Angst hat. Dafür müssten Anklage und Gericht in Den Haag besser funktionieren. Ich klinge jetzt vielleicht sehr enttäuscht. Aber die Idee eines unabhängigen Gerichtshofs war gut und ist es immer noch. Ich kann mir keine bessere Idee vorstellen. Das Problem ist die Umsetzung. Die ist desillusionierend.

Was würden Sie am Gericht ändern?

Es wird von den Staaten zu sehr behandelt wie eine internationale Organisation und nicht wie ein Strafgericht. Im Moment wird sehr viel Zeit damit verschwendet, dass bei der Stellenvergabe jede Weltregion ihre Posten bekommt. Alles muss immer nach politischen Kriterien ausbalanciert werden. Man kümmert sich nicht darum, die besten Juristen zu bekommen.

Gilt das auch für die Richter?

Ja, manche meiner Kollegen hatten vorher nie an einem Gericht gearbeitet. Sie waren Diplomaten oder Professoren und wurden von ihren Außenministerien entsandt. Es gibt zu wenige Richter in Den Haag, die von Anfang an Staub gefressen haben, die seit Jahrzehnten mit Gefängnissen, Zeugen, Tatorten zu tun hatten.

Als im Juni 2015 der damalige sudanesische Präsident Omar al-Bashir auf Staatsbesuch in Südafrika war, hat die dortige Regierung sich geweigert, ihn festzunehmen – obwohl ein Haftbefehl aus Den Haag vorlag. Der IStGH hat keine eigene Polizei. Er muss sich auf verbündete Staaten verlassen, um die Gesuchten festnehmen zu lassen. Aber mit solchen Verbündeten kann das nicht funktionieren, oder?

Ja, klar ist das ein Problem. Aber wir haben der südafrikanischen Regierung damals immerhin jede Menge Ärger eingebracht. Ich hatte als verantwortlicher Richter beim südafrikanischen Botschafter darauf gepocht, dass al-Bashir ausgeliefert wird. Der Fall landete dann vor einem südafrikanischen Gericht, und obwohl der Richter ein Ausreiseverbot gegen den sudanesischen Präsidenten verhängte, ließ die südafrikanische Regierung al-Bashir zu einem Militärflughafen fahren und ihn kurzfristig illegal ausfliegen. Die haben dem südafrikanischen Richter einfach ins Gesicht gelogen und gesagt, er sei noch im Land.

Gut ein Jahr später drohte die südafrikanische Regierung sogar damit, den Internationalen Strafgerichtshof zu verlassen. Auch wenn sie die Drohung schließlich nicht wahr gemacht haben: Hatten Sie es da nicht zu weit getrieben?

Ich? Ich habe nur das Gesetz angewendet und auf der Unabhängigkeit des Gerichts beharrt. Die südafrikanische Regierung hat das ja ironischerweise selbst bestätigt. In dem Schreiben, in dem sie den Ausstieg aus dem Strafgerichtshof-Abkommen besiegeln wollten, steht: „Südafrika ist enttäuscht, dass der Prozess, der unserer Ansicht nach eindeutig ein diplomatischer Prozess hätte sein sollen, in einen gerichtlichen Prozess umgewandelt wurde.“ Sie hatten erwartet, dass wir Rücksicht nehmen und diplomatisch vorgehen würden. Und sie waren ganz baff, als ich mich dann wie ein Jurist verhalten und auf die Einhaltung der Regeln gepocht habe.

Gilt für Sie letztlich das Motto: viel Feind, viel Ehr?

Nein, das gefällt mir nicht. Darum geht es nicht. Es geht darum, eine Linie beizubehalten. Natürlich tritt man dabei ab und zu jemandem auf die Füße. Aber das ist ja nur richtig so. ---

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