Occupy

Warum verschwand die Occupy-Bewegung so schnell, wie sie gekommen war? Der Politologe Claus Leggewie hat das erste große Social-Media-Protestphänomen beobachtet. Und sagt, was andere Bewegungen daraus lernen können.





brand eins: Herr Leggewie, wie konnte Occupy so schnell zu einer so bekannten Protestbewegung werden?

Claus Leggewie: Ein paar Monate zuvor waren Millionen von Menschen in Kairo und der gesamten arabischen Welt auf die Straße gegangen, hatten Plätze besetzt und Autokraten Angst gemacht. Das machte Schule im reichen Norden. Das wachsende Unbehagen vieler über die Folgen der Finanzkrise fand im Slogan „We are the 99 percent“ Ausdruck. Die Wall Street schien für die Teilnehmer der Proteste hauptveranwortlich zu sein für die sich öffnende Schere zwischen Arm und Reich. Nicht ohne Grund. Occupy war die erste antikapitalistische Bewegung seit Langem. Ich habe den Zuccotti Park in Manhattan damals mit einigem Vergnügen über diesen Stachel mitten im Finanzdistrikt durchschritten.

Es hätte doch auch vorher schon einige Anlässe für antikapitalistischen Protest gegeben.

Neben der Finanzkrise begünstigten Verschiebungen in den politischen Systemen das Aufkommen von Occupy. Etwa zur gleichen Zeit stieg in den USA die rechte Tea-Party auf. Das zeigt, dass sich Protestbewegungen wie aus dem Nichts entwickeln konnten, weil die Bindekraft politischer Parteien und Eliten dramatisch nachgelassen hatte. Ein Prozess, der sich in Form unterschiedlicher Bewegungen wie Black Lives Matter, der Gelbwesten, Fridays for Future oder jüngst mit den Straßenprotesten von Südamerika über den Mittleren Osten bis nach Ostasien ausgedehnt hat. Zeitgleich entstanden „Anti-Parteien-Parteien“: die Piraten, Podemos in Spanien oder die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien.

Welche Rolle spielte Social Media?

Die damals noch recht junge Möglichkeit zur direkten Vernetzung vereinfachte die Organisation – sehr rasch Versammlungen einberufen, in Kontakt bleiben, sich in viele Städte der USA und weltweit ausdehnen. Außerdem konnten sich Sympathisanten ohne viel Aufwand im Netz zu Occupy bekennen. Interessant ist, wie die kleinen, lokalen Proteste in einer eher gemütlichen Atmosphäre sich mit der großen Unterstützergemeinde im Netz verbunden haben. Das führte zu großer Aufmerksamkeit – ohne den Weg über die klassischen Medien gehen zu müssen.

Warum verschwand Occupy dann so schnell wieder?

Weil sich die Bewegung nicht entschließen konnte, den institutionellen Weg einzuschlagen, also ein Bündnis mit progressiven Kräften innerhalb des politischen Systems einzugehen. Das hätte den vielen Unzufriedenen außerhalb der Gemeinschaft eine politische Alternative bieten können. Aber im Anarchismus, dem Occupy ideologisch entstammt, ist die Angst vor einer Vereinnahmung durch „das System“ zu groß, deswegen ist die Bewegung wieder untergegangen.

Die Aktivisten kommunizierten auch nur sehr vage Botschaften.

Das kam noch erschwerend hinzu. Und für Sympathisanten war auch die Zögerlichkeit entnervend, mit der bei den langatmigen Versammlungen Positionen bezogen, Entschlüsse gefasst und Aktionen angeleiert wurden. Beispielsweise sollte bei jedem Beitrag wiederholt werden, was der Vorredner gesagt hatte. Das sollte zur Konsensbildung beitragen – endete aber meist in einem großen Durcheinander. Es wirkte oft so, als sei der Weg das Ziel. Occupy agierte selbstbezüglich und erinnerte am Ende eher an eine selbstzufriedene Sekte als an eine aufmerksame soziale Bewegung. Und als sich auch noch Chaoten andockten, schwand die anfangs sehr beachtliche Sympathie.

Einige der Initiatoren, etwa Micah White, haben Occupy später als „Misserfolg“ bezeichnet. Sehen Sie das auch so?

Scheitern ist immer relativ. Nehmen Sie Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn – linker Populismus besteht noch immer. Außerdem haben sich die Millennials und die Generation Z politisiert. Ich würde nicht so weit gehen wie ein Joseph Stiglitz, der die Epoche des Neoliberalismus für beendet erklärt, aber die Marktblödigkeit hat schon abgenommen.

Das Problem ist nur, dass es unterm Strich den Rechtspopulisten besser gelungen ist, den sozialen Klassenkonflikt für sich zu nutzen. Vor allem mit der Angstmache vor einem angeblichen Bevölkerungsaustausch durch Masseneinwanderung. Wie Marine Le Pen propagieren sie einen „nationalen Sozialismus“, der rassistisch und autoritär ist.

Mit pauschalem Misstrauen in die Eliten hat Occupy solchen Tendenzen übrigens Vorschub geleistet. Kritik an der finanzwirtschaftlichen Globalisierung darf nie zu Pauschalkritik an multilateraler Politik führen oder gar zu Antisemitismus, wie es aber wieder verstärkt geschieht.

Warum sind gerade Rechtspopulisten so gut darin, soziale Medien für die politische Kommunikation zu nutzen?

Weil sie das Internet nicht als Plattform sehen, wo man sich fundierte und unterschiedliche Meinungen bilden kann, so wie es einmal gedacht war, sondern als Sprachrohr für einseitige Verschwörungslegenden. Und daneben als Betätigungsfeld für Trolle. Sie sprechen eine diffuse Gegenöffentlichkeit an, die das etablierte Medienangebot ignoriert, und schaffen so eine Echokammer für autoritäre Rechte.

Die sozialen Medien werden so zu Kloaken des Hasses, zu Desinformationsmedien, die „Gaslighting“ betreiben,so kann man diese destruktive Verunsicherung bezeichnen. Der Begriff bezieht sich auf einen Film von Alfred Hitchcock, in dem ein Ehemann seine Frau durch Lichterspuk gezielt in den Wahnsinn treibt.

Seit einiger Zeit gibt es weltweit wieder viele Proteste, denken wir an Hongkong, den Libanon, den Iran, Südamerika oder an die Klima-Demos bei uns. Die Anlässe und Forderungen sind unterschiedlich. Gibt es trotzdem Gemeinsamkeiten?

Ja, den Anti-Institutionalismus, eine Form von antiautoritärer Politik, die sich von überkommenen Institutionen freimachen will. Dieser Protest sprengt konfessionelle Arrangements im Libanon und bolivaristische Formationen in Südamerika. Und man stellt sich sogar totalitären Mächten entgegen wie in China und im Iran.

Was können aktuelle Bewegungen wie Fridays for Future oder die Aktivisten in Hongkong von Occupy lernen?

Sozialer Protest ist, gerade wenn es um Klima- und Artenschutz geht, auf eine gute Gesetzgebung angewiesen. Außerdem auf die Kooperation mit Unternehmen in einem Green New Deal und auf ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis. Die Protestierenden müssen Ziele kommunizieren, die für viele Menschen verständlich sind. Gewaltfreier ziviler Ungehorsam kann darin eingeschlossen sein.

Am Fall von Hongkong, wo sich die Demonstranten mit einer regelrechten Übermacht konfrontiert sehen, wird ersichtlich: Demokratiebewegungen geraten überall in die Defensive, man kann schon froh sein, wenn in Istanbul oder Budapest oder Jekaterinburg ein oppositioneller Bürgermeister gewählt wird oder eine hochkorrupte Gang in Bukarest von der Macht vertrieben wird.

Fridays for Future wird meiner Ansicht nach nur vorankommen, wenn sich die Bewegung nicht wie Occupy von der politischen Macht ausschließt, sondern eine ökologische Reformperspektive für Europa entwickelt. Das klingt bescheiden, wäre aber revolutionär.

Wissen Sie, wo all die Anonymous-Masken geblieben sind?

Nein. Ich weiß nur von einer, die hängt bei mir am Bücherregal. ---

13. Juli 2011:
Die konsum- und kapitalismuskritische Adbuster Media Foundation aus Kanada veröffentlicht auf ihrer Website folgenden Aufruf: „#OCCUPYWALLSTREET. Seid ihr bereit für einen Tahrir-Moment? Strömt am 17. September nach Lower Manhattan, baut Zelte, Küchen, fried- liche Barrikaden und besetzt die Wall Street.“

Einige Graswurzel-Organisationen in den USA bekunden Interesse und Solidarität, darunter US Day of Rage und das Hackerkollektiv Anonymous, das mit seinen Guy-Fawkes-Masken später die Ikonografie der Bewegung prägt.

Vom 2. August an treffen sich interessierte Aktivisten wöchentlich zu einer General Assembly, die eine Besetzung der Wallstreet „hierarchiefrei“ vorbereiten. In einem Blog werden Ergebnisse protokolliert und in sozialen Medien verbreitet.

17. September:
Zur ersten Demonstration kommen etwa 1000 Menschen. Sie errichten Zelte im Zuccotti Park an der Wall Street. Die Polizei verbietet die Besetzung des Parks zunächst, erlaubt sie dann aber nach einer Intervention des New Yorker Bürgermeisters Michael Bloomberg. Prominente Künstler und Intellektuelle unterstützen die Bewegung, darunter die Schauspielerin Susan Sarandon, die Filmemacher Michael Moore und Spike Lee und die Globalisierungskritikerin Naomi Klein. Auch die Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz und Paul Krugman erklären öffentlich ihre Sympathien für die Bewegung. Das sorgt in klassischen und sozialen Medien für viel Aufmerksamkeit.

24. September:
Die Polizei kesselt etwa 80 Demonstranten ein und versprüht Pfefferspray. Auf Videos wirkt das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten unverhältnismäßig. Die Hacker von Anonymous drohen der New Yorker Polizei, ihre IT lahmzulegen, falls die Übergriffe nicht aufhören.

1. Oktober:
Demonstranten ziehen über die Brooklyn Bridge. Einige von ihnen verlassen den Fußgängerweg und besetzen die Fahrbahn. Das Gros der Demonstranten schließt sich an. Der Verkehr kommt zum Erliegen. Die Polizei räumt die Brücke und nimmt 700 Demonstranten fest, von denen die meisten wenig später mit richterlicher Vorladung in der Tasche wieder freigelassen werden.

5. Oktober:
Die Bewegung gewinnt immer mehr Anhänger, auch Gewerkschafter schließen sich an. An die 15 000 Menschen nehmen an einem friedlichen Protestzug vom Foley Square zum Zuccotti Park teil. Abends kommt es zu Ausschreitungen mit Verletzten unter Demonstranten und Polizisten. Die Proteste greifen nun auf nahezu alle großen US-amerikanischen Städte über. Zentren sind: Boston, Baltimore, Chicago und Washington D. C. Internationale Ableger gründen sich, darunter Occupy Germany.

15. Oktober:
Zehntausende Europäer demonstrieren gegen die „Macht der Banken“, „soziale Ungleichheit“ und „Spekulationsgeschäfte“. In Frankfurt am Main ziehen 5000 Menschen vor das Gebäude der Europäischen Zentralbank. Auf dem Platz davor errichtet Occupy Germany ein kleines Zeltdorf.

25. Oktober:
Im kalifornischen Oakland wird ein Demonstrant von einem Tränengasgeschoss getroffen, erleidet ein Schädel-Hirn-Trauma und bleibt zwölf Stunden bewusstlos. Demonstranten besetzen daraufhin den Industriehafen der Stadt.

5. November:
Viele mit Occupy Wall Street sympathisierende Bankkunden schließen in der sogenannten Guy- Fawkes-Night (eine Anspielung auf den britischen Anarchisten) ihre Konten bei Großbanken und wechseln zu kleinen Genossenschaftsbanken. Der Slogan dazu: „Move your money!“

12. November:
Occupy Germany organisiert Menschenketten um den Berliner Reichstag und das Frankfurter Bankenviertel.

15. November:
Die New Yorker Polizei räumt das Protest-Camp im Zuccotti Park wegen „intolerabler hygienischer Zustände“ und Straftaten, die im Camp verübt worden seien. Die Räumungsaktion wird einer der letzten großen Aufmerksamkeitserfolge der Bewegung. Nach Einschätzung des Ökonomen Paul Krugman tat die Polizei den Demonstranten damit sogar einen Gefallen, da der Zulauf zu dem Camp mit dem Anbruch des Winters ohnehin zu bröckeln begann.

17. November:
Es kommt nochmals in vielen US-Städten zu Solidaritäts-Demos gegen die Räumung der Zelte in New York. An der Wall Street versuchen Demonstranten, den Zugang zur Börse zu blockieren. Im Winter flauen die Proteste deutlich ab.

17. März 2012:
Demonstranten versuchen, den Zuccotti Park wieder zu besetzen. Etwa 100 Personen werden festgenommen. Der Park bleibt unbesetzt.

6. August 2012:
Das Zeltlager an der Europäischen Zentralbank wird als eines der letzten weltweit von der Frankfurter Polizei geräumt. Nach Medienberichten hat es sich von einem politischen Protest-Camp zu einem Zeltlager für Obdachlose, Drogenabhängige und andere ent- wickelt. Schlagzeilen macht die Räumung kaum noch.

17. September 2012:
Zum Jahrestag der Proteste ziehen Tausende Demonstranten durch das New Yorker Bankenviertel. Es kommt noch einmal zu Auseinandersetzungen und Festnahmen.

9. April 2013:
Die Stadt New York erklärt sich bereit, einigen Demons- tranten wegen unverhältnis- mäßiger Polizeieinsätze Schadens- ersatz zu zahlen, unter anderem für die Zerstörung der von ihnen errichteten Bibliothek im Zuccotti Park.

Claus Leggewie, 69, ist Seniorprofessor für Politikwissenschaft in Gießen. Von 2007 bis 2018 war er Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen und Mitherausgeber der »Blätter für deutsche und internationale Politik«. Er ist langjähriger Beobachter politischer und sozialer Protestbewegungen. Kürzlich erschien von ihm das Buch: „Jetzt! Opposition, Protest, Widerstand – Wie wir Populisten, Autokraten und Rassisten entgegentreten können“.