Was wäre, wenn …

Ein Szenario.





• Bis zum 1. Juli 2011 existierten in Deutschland Wehrpflicht und Zivildienst. Seit deren Abschaffung gibt es nur noch freiwillige Dienste, für junge Frauen und Männer: das Freiwillige Soziale oder das Freiwillige Ökologische Jahr oder den Bundesfreiwilligendienst etwa – liebevoll abgekürzt „Bufdi“. Doch was wäre, wenn es wieder eine Dienstpflicht für alle Schulabgängerinnen und Schulabgänger gäbe? Ein soziales Pflichtjahr oder Gesellschaftsjahr, wie es die CDU zuletzt ins Spiel brachte?

Vermutlich wäre eine Grundgesetzänderung erforderlich, denn Artikel 12 garantiert die freie Berufswahl und verbietet jede Form der Zwangsarbeit. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention untersagt in Artikel 4 eine Arbeitspflicht. Ausnahmen sind allein der Wehr- beziehungsweise Ersatzdienst, Notfälle wie Naturkatastrophen oder Arbeit im Strafvollzug. Mehrere Einschätzungen, darunter eine des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages, kamen zu dem Ergebnis, dass ein gesellschaftliches Pflichtjahr juristisch nicht zulässig wäre. „Eine Lösung könnte eventuell darin bestehen, im Rahmen der Schulpflicht ein praktisches Jahr einzuführen, das, anders als die heutigen Kurzzeitpraktika, intensiv pädagogisch begleitet wird“, sagt Hartmut Brombach, Abteilungsleiter für Freiwilligendienste und bürgerschaftliches Engagement beim Internationalen Bund, einem freien Träger für Jugendarbeit.

Die Schätzungen über die Kosten gehen weit auseinander: Die Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen geht von 12 Milliarden Euro aus, während der Volkswirt Wolf Schäfer von der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg auf mehr als 22 Milliarden Euro jährlich kommt. Eine ausführliche Analyse der Fachzeitschrift für Freiwilligendienste »Voluntaris« errechnete für das Jahr 2020 Kosten von 13,4 Milliarden Euro, was rund 3,8 Pro-zent des voraussichtlichen Bundeshaushalts entspräche.

Für diese Zahl hat der Autor Philipp Noack die durchschnittlichen Kosten eines Zivildienstleistenden mit den etwa 750 000 jungen Menschen multipliziert, die im Jahr 2020 zwischen 18 und 19 Jahre alt sind. Da wie beim früheren Wehr- und Zivildienst ein Teil der jungen Leute aus gesundheitlichen Gründen ausgemustert würde, könnten die Kosten vermutlich nach unten korrigiert werden. Auch Transferleistungen wie Arbeitslosengeld, die momentan an Schulabgänger gezahlt werden und während eines Pflichtdienstes entfielen, müssten abgezogen werden.

Zusätzlich entstünden durch ein Pflichtjahr indirekte Kosten: „So steht bei gleichbleibendem Renteneintrittsalter und der (…) Annahme, dass sich die Erwerbsbiografien (…) ein Jahr nach hinten verschieben, ein Jahrgang weniger zur Verfügung, der mit regulärer Erwerbsarbeit zu Steueraufkommen, Rentenkasse etc. beiträgt“, schreibt Noack. Eine Studie aus dem Jahr 2000 beziffert diese indirekten Kosten mit 6,5 Milliarden Euro.

Dem stünde ein Gewinn für die Gesellschaft gegenüber: Seniorenheimbewohnern würde mehr zugehört, Kröten beim Wandern geholfen. Auch die Schulabgänger profitierten: Sie könnten sich und ihre Interessen, Fähigkeiten und Neigungen besser kennenlernen, soziale Kompetenzen erwerben und durch eine bessere Orientierung später vielleicht einen Beruf ergreifen, der zu ihnen passt. Damit ginge eine höhere Produktivität einher, die einen Teil der Kosten des Dienstes wieder ausgleichen könnte.

Das Projekt könnte aber am mangelnden Bedarf scheitern: „Die meisten Träger lehnten ein Pflichtjahr aus diesem Grund ab“, sagt Brombach. Auch die Aussetzung der Wehrpflicht wurde am Ende vor allem damit begründet, dass weder Bundeswehr noch Zivildienstträger alle Wehrpflichtigen eines Jahrgangs aufnehmen konnten und es daher keine sogenannte Wehrgerechtigkeit mehr gab. Das zweite Problem laut Brombach: „Gerade im Pflegebereich, wo der Bedarf mit am höchsten ist, kann man niemanden einsetzen, der das nur aus Zwang macht.“

Dem Pflegenotstand ließe sich durch ein Pflichtjahr kaum abhelfen, da ausgebildete Fachkräfte fehlen. Die staatlich subventionierten Pflichtdienstler könnten die Situation sogar verschlechtern, weil durch sie die Gehälter der ungelernten Hilfskräfte gedrückt werden könnten. „Es gibt zwar das Gebot der Arbeitsmarktneutralität, das für den Zivildienst galt und für die Freiwilligendienste auch heute gilt“, sagt Brombach. „Solche Dienste dürfen also offiziell keinen regulären Arbeitsplatz ersetzen. Man kann dennoch davon ausgehen, dass ein Pflichtjahr den Arbeitsmarkt in den unteren Gehaltsklassen des Pflegebereichs, zum Beispiel bei Hilfskräften, kaputtmachen würde.“

Auch die Bundeswehr, bei der man sein Gesellschaftsjahr absolvieren könnte, sucht zwar Personal – aber keine unausgebildeten Rekruten. Benötigt werden Spezialisten, Ärzte oder IT-Experten, die sich langfristig binden wollen. Die rund 8000 Männer und Frauen, die derzeit den freiwilligen Wehrdienst verrichten, sind laut dem Verteidigungsministerium absolut ausreichend.

In Frankreich hat Staatspräsident Emmanuel Macron einen verpflichtenden „Service National Universel“ (SNU) versprochen, der Jugendlichen durch gemeinnützige Tätigkeiten Orientierungshilfe und Landeskunde bieten und für ein Miteinander verschiedener sozialer Schichten sorgen soll. Statt dem geplanten Jahr dauert der SNU aus Kostengründen nun allerdings nur vier Wochen. Rund 2000 Plätze für Freiwillige gibt es momentan. Langfristig soll der Dienst verpflichtend werden und für die Zulassung zur Abitur- und Führerscheinprüfung verlangt werden. ---