Was wäre, wenn …

… sich die Nato auflöste?

Ein Szenario.





• Die Nato feierte im April 2019 ihren 70. Geburtstag – ein beachtliches Alter für ein Staatenbündnis. In den vergangenen Monaten stand es jedoch verstärkt in der Kritik: Der US-Präsident Donald Trump stellte wiederholt den Sinn des Nordatlantikpakts infrage. Frankreichs Premierminister Emmanuel Macron beklagte mangelnde Kooperation und fehlendes Vertrauen: Es sei unklar, ob man sich wirklich auf Beistand im Angriffsfall verlassen könne. Aber was wäre, wenn es die Nato tatsächlich nicht mehr gäbe?

Dafür reichte im Grunde ein Ausstieg der USA. „Die Nato ist politisch extrem von den USA abhängig“, sagt Claudia Major, die für die Stiftung Wissenschaft und Politik Sicherheitspolitik erforscht. „Politische Einigkeit wird in der Nato fast immer über die USA hergestellt, denn nur den Vereinigten Staaten gelingt es, die diversen kleinen und großen Streitigkeiten unter den Alliierten einzuhegen.“

Zudem stammt von den 984 Milliarden US-Dollar des Nato-Haushalts im Jahr 2019 der weitaus größte Teil von den USA: 685 Milliarden, das sind knapp 70 Prozent. Die restlichen 30 Prozent teilen sich die 26 europäischen Nato-Länder und Kanada. Bei der Truppenstärke ist die Dominanz der USA noch größer, dort sind 1,3 Millionen Menschen Militärangehörige, alle anderen Nato-Länder kommen zusammen auf 1,9 Millionen. Die Nato hat keine eigenen Armeen, sondern koordiniert die Truppen der Mitgliedsstaaten; es gibt allerdings eine Kommandoebene mit rund 6800 Militärs.

„Allein sind die europäischen Nato-Mitglieder kaum verteidigungsfähig“, sagt Major. Eine sehr wahrscheinliche Folge eines Auseinanderbrechens des Bündnisses wäre deshalb, dass kleinere Länder, gerade in Osteuropa, bilaterale Abkommen mit den USA schlössen, um weiterhin deren Schutz zu genießen. Dies würde es erschweren, eine europäische Alternative zur Nato zu gründen. „Wenn dann auch noch Großbritannien wegfällt, weil es nicht mehr in der Europäischen Union ist, wäre ein Verteidigungsbündnis im Rahmen der EU erst einmal nur bedingt handlungs-fähig“, sagt Major. „Selbst wenn alles gut liefe, würde es rund 15 bis 20 Jahre dauern, um ansatzweise die Stärke zu entwickeln, die die Nato heute hat.“

Es würde auch teuer: Eine Studie des International Institute for Strategic Studies (IISS) ergab, dass Europa zwischen 94 und 110 Milliarden Dollar aufwenden müsste, allein um die Handels- und Kommunikationswege in europäischen Gewässern sowie die dortige maritime Infrastruktur zu sichern. Um einen Angriff eines einzelnen Landes auf einen europäischen Verbündeten abzuwehren, würden laut der Studie zwischen 288 und 357 Milliarden Dollar benötigt werden.

Rechtlich könnte der Absatz 7 des Artikels 42 des EU-Vertrags von Lissabon als Grundlage für ein europäisches Verteidigungsbündnis gelten: „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaats schulden die anderen Mitgliedsstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung (…).“ Ein solches „Eto“-Bündnis könnte auch Länder wie Finnland oder Schweden interessieren, die zwar EU- aber nicht Nato-Mitglied sind.

Zu Unstimmigkeiten würde zweifellos die Frage führen, wer in einem solchen Bündnis das Sagen hätte – und ob es gelänge, alte Konflikte zwischen Mitgliedsländern wie etwa zwischen der Türkei und Griechenland, nicht eskalieren zu lassen.

Manche Kritiker sehen die Nato als überholt an. Sie halten sie entweder für zu träge, um auf moderne Herausforderungen wie Cyberangriffe zu reagieren. Oder glauben, dass sie einem langfristigen Frieden eher im Weg steht: „Um Angriffe auf Länder zu verhindern, wäre es sinnvoller, Rechtsstaatlichkeit, Diplomatie, Zusammenarbeit und Hilfe zu fördern und aufzuhören, Länder wie Afghanistan, Pakistan oder Libyen anzugreifen“, so der amerikanische Anti-Kriegs-Aktivist David Swanson in einem Artikel für die Nachrichtenagentur Pressenza.

Würde die europäische Rüstungsindus- trie vom Ende der Nato profitieren? Major ist skeptisch: „Gerade wenn einige Länder sich von europäischen Formaten abwendeten und sich bilateral mit den USA absichern würden, wäre es wahrscheinlich, dass sie auch stärker in US-Rüstungsgüter investierten.“

Donald Trump beklagt oft, dass die USA so viel zahlen müssen. Doch die Ersparnisse der USA hielten sich im Fall einer Nato-Auflösung in Grenzen. Zugleich verlöre das Land eine gewisse Garantie für politische Stabilität und den Zugang zu Militärbasen in Europa – sei es im deutschen Rammstein oder in Sigonella auf Sizilien.

Obwohl sie lange Zeit das westliche Gegenstück zum Warschauer Pakt war, den es seit fast 30 Jahren nicht mehr gibt, ist die Nato durch das Ende des Kalten Krieges nach Ansicht von Claudia Major nicht obsolet geworden. „Die Nato hat sich im Laufe der vergangenen Jahrzehnte mehrfach neu erfunden“, sagt sie. „Sie ist zum Stabilisierungsmotor geworden, hat das Krisenmanagement in den Balkan-Kriegen, in Afghanistan und Libyen übernommen – also ganz andere Aufgaben als die, für die sie geschaffen wurde.“

Seit dem Ukraine-Konflikt 2014 sei eine Rückkehr zu alten Aufgaben erfolgt, wenn auch mit veränderten Rahmenbedingungen. „Gerade für Polen und die baltischen Staaten ist die Nato so etwas wie eine Lebensversicherung.“

Totgesagt wurde das Bündnis schon oft, doch bislang hat es alle Krisen überstanden. Der US-Journalist Jim Hoagland formulierte vor Jahren einmal augenzwinkernd: „Immer wenn einen Tag lang nichts Aufregendes passiert, veröffentlichen wir bei der »Washington Post« ein Stück über die Zukunft der Nato.“ ---