Etwas Sinnvolles tun

Seit etwa einem Jahr finanziert der Staat Jobs für ehemals Langzeitarbeitslose. Was hat sich durch die Neuregelungen geändert? Erkundigungen in Hennigsdorf.




• Michael Viola, Jevgeni Schigalev und Frank Matz legen in dem Wald neben dem Friedhof von Lehnitz einen schmalen Weg an. Dort sollen künftig Bestattungen unter Bäumen möglich sein. Michael Neie, 48, stapft auf seine Leute zu, schüttelt jedem die Hand und fragt: „Allet jut?“ Er bietet Schigalev eine Zigarette an, spricht mit Matz über dessen Frau und scherzt mit Viola darüber, dass alle Richtigen eben Michael heißen. Neie ist groß und kräftig und jeden Tag draußen, um seine Mitarbeiter zu besuchen, die in den Kommunen um Hennigsdorf im Einsatz sind.

„Unser Thema ist vor allem Lichtraumdesign.“

„Was bitte?“

Michael Neie schmunzelt unter seiner Baseballkappe: „Na, Bäume schneiden und Hecken rasieren.“ Man baue aber auch Spielplätze, renoviere Haltestellen und habe einen Kneipp-Pfad angelegt.

Michael Neie leitet ehemalige Langzeitarbeitslose wie Viola, Schigalev und Matz an. Er zeigt ihnen, wie sie Rasenschneider und Motorsäge einsetzen. Ist das Wetter zu schlecht, baut er mit ihnen Bänke und Vogelhäuser. Er hat Tischler gelernt, war auch mal selbstständig und hätte nie gedacht, dass ihm die Arbeit mit Arbeitslosen Spaß macht. Er sagt, er sei gern Vorbild und packe deshalb auch selbst mit an. Seit 2012 ist er bei der ABS Hennigsdorf angestellt, einem kommunalen Sozialbetrieb, der ehemalige Langzeitarbeitslose beschäftigt. In den vergangenen Jahren vor allem in Ein-Euro-Jobs, seit Anfang 2019 auch auf Basis des neuen Teilhabechancengesetzes. Das will vor allem Menschen wieder in den Arbeitsmarkt eingliedern, die mindestens sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben. Arbeitgeber erhalten bis zu fünf Jahre lang Lohnkostenzuschüsse und die ehemaligen Arbeitslosen einen Coach, der sie wöchentlich berät und ihnen bei Schwierigkeiten hilft.

Michael Neie findet das Gesetz gut. Seine Leute bekämen mehr Zeit, sich wieder an Arbeit zu gewöhnen, das sei wichtig nach langer Zeit der Erwerbslosigkeit.

Michael Viola, 60, war Dachdecker, heute sind sein Rücken und seine Arme stark beeinträchtigt. Wegen epileptischer Anfälle hat er seinen Führerschein verloren. Er war lange arbeitslos, hat über Jahre Sozialhilfe bezogen und Umschulungen gemacht. „Daheim rumzusitzen war das Schlimmste. Irgendwann bekam ich Stress mit meiner Frau. Ich habe mich allein gefühlt.“ Er ist froh, seit Dezember 2019 wieder zu arbeiten. Er habe keine großen Erwartungen mehr: „In fünf Jahren bin ich in der Rente. Aber es ist schön, jetzt hier im Wald zu sein und etwas Sinnvolles zu tun.“ Viola erhält den Bundesmindestlohn von 9,35 Euro pro Stunde. Er sei ein sparsamer Mensch, sagt er, und dass es ein gutes Gefühl sei, über die Runden zu kommen.

Michael Neie muss weiter zu einem Parkplatz, den andere ABSler in Schuss bringen sollen. Er verabschiedet sich von seinen „Jungs“, drückt seine Zigarette aus, zieht aus der Jackentasche eine kleine Alu-Dose, schraubt sie auf und verstaut darin den Stummel. Vorbildlich.

Was lässt sich tun für Menschen, die aus der Arbeitsgesellschaft herausfallen? Diese Frage beschäftigt Kerstin Thiele, 57, seit der Wende, als in Hennigsdorf das Stahlwerk privatisiert wurde. Damals fing sie bei einer Auffanggesellschaft an und organisierte Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Tausende entlassener Menschen. Daraus entstand 1992 die ABS Hennigsdorf GmbH, die Thiele seit 1997 als Geschäftsführerin leitet. ABS steht für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung. Für den nicht gewinnorientierten Betrieb arbeiten zehn Menschen in der Verwaltung, als Therapeuten oder wie Michael Neie als Arbeitsanleiter. In Kooperation mit dem Jobcenter stellt man Langzeitarbeitslose ein, die im Auftrag von acht Kommunen im Oberhavel-Kreis im öffentlichen Interesse tätig sind, vor allem in der Gartenarbeit beziehungsweise wie Michael Neie sagen würde: Lichtraumdesign.

Als Kerstin Thiele das erste Mal von den Plänen für das Teilhabechancengesetz hörte, dachte sie: endlich! „Seit Hartz IV haben wir nur mit Ein-Euro-Jobs hantiert, jetzt haben wir ein Instrument, mit dem wir Langzeitarbeitslosen Perspektiven geben können.“ Sie sitzt an einem gläsernen Besprechungstisch in der Zentrale der ABS in Hennigsdorf. Im Rücken den charakteristischen Bewohner deutscher Bürolandschaften, einen etwas lichten Ficus Benjamina. Die Arbeitswissenschaftlerin schaut durch eine ovale Brille pragmatisch aufs Leben. Sie spricht Probleme gern direkt an. Die Haltung der DDR zur Arbeit hat sie geprägt. Sie findet, keiner sollte zurückgelassen werden.


Der Vorarbeiter Michael Neie und die Chefin des Sozialbetriebs Kerstin Thiele

Trotz einer seit Jahren guten Konjunktur gibt es eine große Zahl Langzeiterwerbsloser. Die Idee, sie an der Arbeitswelt teilhaben zu lassen, sei richtig. „Arbeit ist für Menschen essenziell. Es gibt stapelweise Studien, die zeigen, was Arbeitslosigkeit mit Menschen macht, mit ihrer Gesundheit, mit ihrem Selbstwertgefühl, mit ihren Familien.“

Dank der großzügigen Lohnkostenzuschüsse könnten Langzeitarbeitslose nun auch für Betriebe in der freien Wirtschaft interessant werden, sagt Thiele. „Die Jobcenter lernen gerade, wie man aus den Anspruchsberechtigten die passenden Bewerber für Unternehmen oder für soziale Träger herausfiltert.“

Im Laufe der Zeit werde sich das Auswahlverfahren sicher noch verfeinern. Denn das sei der entscheidende Punkt: „Es gibt Leute, die den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt schaffen können, obwohl sie jahrelang weg waren. Und es gibt Leute, die mit dem Tempo und dem Druck überfordert sind. Sie sollten eine Chance bei sozialen Trägern bekommen, die auf ihre Probleme wie Krankheit und Überforderung eingestellt sind“, sagt Thiele und ergänzt: „Viele Langzeitarbeitslose haben schwere Brüche in ihrem Leben erlebt, oft spielt auch Alkohol eine traurige Rolle. Wenn du jahrelang arbeitslos warst, musst du deinen ganzen Tag radikal umstellen. Das ist anstrengend für Kopf und Körper.“

Deshalb sei auch das im Gesetz vorgeschriebene Coaching eine gute Idee. Dass die Leute einmal die Woche zu ihrem Trainer gehen sollen, findet Kerstin Thiele dagegen nicht gut: „Menschen, die so lange unter einem Stein gesessen haben, stellen oft die Stacheln auf, wenn sie über ihre Probleme reden sollen.“ Die Beratung sollte freiwillig sein.

Schlecht findet Thiele, dass die im Gesetz festgelegte Förderung auf fünf Jahre begrenzt wurde: „Wie kann man seiner Haltung, Menschen nicht mehr auszuschließen, ein Ablaufdatum geben?“

Am 8. November 2018 hat der Bundestag das Teilhabechancengesetz § 16i (Teilhabe am Arbeitsmarkt) und § 16e (Eingliederung von Langzeitarbeitslosen) beschlossen. Es trat zum 1. Januar 2019 in Kraft und gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2024.

Das Gesetz besteht vor allem aus zwei Förderinstrumenten, benannt nach den entsprechenden Paragrafen im Zweiten Sozialgesetzbuch. 16i richtet sich an Menschen, die von den vergangenen sieben Jahren mindestens sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben. Gefördert werden sozialversicherungspflich-tige Beschäftigungsverhältnisse in Voll- oder Teilzeit. Arbeitgeber erhalten bis zu fünf Jahre Lohnkostenzuschüsse: 100 Prozent in den ersten beiden Jahren, in den Folgejahren dann 90, 80 sowie 70 Prozent. Außerdem übernimmt der Staat die Kosten für ein verpflichtendes Coaching und Weiterbildungskosten bis zu 3000 Euro.

16e ist für Menschen gedacht, die mindestens zwei Jahre arbeitslos waren. Arbeitgeber erhalten im ersten Jahr einen Lohnzuschuss von 75 Prozent, im zweiten 50 Prozent.

Bis zum Ende der Förderung 2024 sollen 150.000 Langzeitarbeitslose über 16i und 16e vermittelt werden. Nach aktuellen Schätzungen könnten mindestens 570.000 Menschen für eine Förderung infrage kommen. Mehr als 700.000 Menschen gelten in Deutschland als langzeitarbeitslos, das heißt, sie sind ein Jahr oder länger erwerbslos.

Von der Neuregelung profitieren auch öffentliche und kommunale Beschäftigungs- und Bildungsträger. Sie haben nun mehr Planungssicherheit: Statt kurzfristiger Ein-Euro-Jobs können sie Fünfjahresverträge zu regulärer Bezahlung anbieten.

Neu ist, dass auch Stellen in Privatunternehmen subventioniert werden. Zum Inkrafttreten des Gesetzes gab das Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Ziel aus, ein Drittel der geförderten Jobs sollten in der Privatwirtschaft entstehen.

Den Jobcentern werden zur Umsetzung des Gesetzes bis 2022 vier Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Die Bundesagentur hat nach einem Jahr erste Zahlen veröffentlicht. Demnach wurden im Januar dieses Jahres 34 800 Menschen nach 16i gefördert und 8400 nach 16e. Die subventionierten Arbeitsplätze sind vor allem im Gesundheits- und Sozialwesen sowie in der öffentlichen Verwaltung entstanden. Gefördert wurden besonders Berufe im Gartenbau und in der Gebäudetechnik, außerdem Büro- und Sekretariatskräfte.

Zwei Drittel derjenigen, die die umfangreichere Förderung nach 16i erhielten, waren 45 Jahre alt oder älter. Neun Prozent waren im Alter zwischen 25 und 35 Jahren. Die Hälfte dieser Menschen hatte bei Eintritt keine abgeschlossene Berufsausbildung. Mehr als drei Fünftel der Geförderten sind Männer. In den ostdeutschen Bundesländern ist der Frauenanteil sichtbar höher.

Die Befürworter betonen, dass nun erstmals seit den Hartz-IV-Reformen der Akzent wieder auf Förderung liegt. Schon der Name des Gesetzes verspricht Teilhabe an der Arbeitswelt. Zudem sei es vernünftig, nützliche Tätigkeiten zu subventionieren und den Geförderten nach 16i auch Umschulungen zu ermöglichen. Weil die Lohnkostenzuschüsse auch privaten Arbeitgebern zustünden, werde der Arbeitsmarkt nicht verzerrt.

Doch es gibt auch Kritik. So funktioniere das Gesetz nach der klassischen Logik von Lohnkostenzuschüssen, die vorhandene Nachteile eines Bewerbers auf dem Arbeitsmarkt kompensieren sollen, sagt Stefan Sell, Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz. Der Arbeitgeber bekomme Geld, damit er einem weniger leistungsfähigen Mitarbeiter die Chance gebe, in der Zeit der Förderung fit zu werden für Jobs, die nicht subventioniert werden müssen. Damit richte sich das Gesetz an Menschen, die noch relativ nah dran seien an der Arbeitswelt.

Doch das, so Sell, passe nicht zu den Voraussetzungen für die Geförderten. Sie müssen nämlich in den vergangenen sieben Jahren mindestens sechs Jahre lang Arbeitslosengeld II erhalten haben, dürfen also nicht oder nur sehr kurzfristig sozialversicherungspflichtig, geringfügig oder selbstständig gearbeitet haben. Je länger die Zeitspanne der Untätigkeit, desto schwieriger die Integration in die Arbeitswelt.

Sell kritisiert, dass die Förderung viel zu spät ermöglicht wird. Dafür gebe es keine sachlogische Begründung, sondern nur eine finanzielle – die strengen Voraussetzungen verkleinern die potenzielle Zielgruppe. „Die Frage, wie viele Betroffene am Ende wirklich gefördert werden“, sagt Sell, „ist natürlich wie immer abhängig von der Frage des zur Verfügung stehenden Budgets.“ ---