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Leichte Sprache

Ein Krankenhaus ist kein Hotel

Die Leichte Sprache nimmt den Inhalt ernst, aber nicht schwer. Das kann erhellend sein. Hier die Übersetzung von § 1 des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes vom 4. Dezember 2012.




Hamburgisches Kultur- und Tourismustaxengesetz

§ 1 Steuergegenstand

(1) Der Steuer unterliegt der Aufwand für die entgeltliche Übernachtung einer Person in der Freien und Hansestadt Hamburg in einem Beherbergungsbetrieb. Als Übernachtung gilt bereits die entgeltliche Erlangung der Beherbergungsmöglichkeit unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme. Der Übernachtung steht die Nutzung der Beherbergungsmöglichkeit, ohne dass eine Übernachtung erfolgt, gleich, sofern hierfür ein gesonderter Aufwand betrieben wird. Ausgenommen von der Steuer sind Übernachtungen, die für eine berufliche oder betriebliche Tätigkeit des Übernachtungsgastes zwingend erforderlich sind. Der Betreiber des Beherbergungsbetriebes hat die zwingende Erforderlichkeit einer Übernachtung für eine berufliche oder betriebliche Tätigkeit des Übernachtungsgastes durch geeignete Belege nachzuweisen.

(2) Als Beherbergungsbetrieb gilt jeder Betrieb, bei dem Tätigkeiten zur Bereitstellung von kurzzeitigen Beherbergungsmöglichkeiten ausgeübt werden. Nicht als Übernachtung im Sinne dieses Gesetzes gilt das Unterkommen in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, Alten- und Pflegeheimen, Hospizen und vergleichbaren Einrichtungen, die dem Unterkommen von Personen in besonderen sozialen Situationen dienen.

Die Stadt Hamburg hat ein Gesetz für Touristen
Erster Teil vom Gesetz
Darum geht es bei der Steuer
Wann muss die Steuer bezahlt werden?
Wenn jemand in Hamburg im Hotel schläft.
Oder wenn jemand nur ein Zimmer im Hotel bestellt.
Es reicht auch ein Hotelzimmer ohne schlafen.
Wer muss die Steuer bezahlen?
Der Besitzer vom Hotel muss die Steuer bezahlen.
Wann muss die Steuer nicht bezahlt werden?

Wenn jemand nur wegen seinem Job in Hamburg schläft.
Manchmal muss man unbedingt in Hamburg schlafen.
Weil man sonst seine Arbeit nicht machen kann.
Dann muss der Besitzer vom Hotel dafür keine Steuer bezahlen.
Das muss man aber gut beweisen.
Der Besitzer vom Hotel muss sich um die Beweise kümmern.
Sonst muss er trotzdem die Steuer bezahlen.
Was ist ein Hotel?
Wenn man sich in einem Haus kurz als Gast aufhalten kann.
Und wenn das Haus extra dafür betrieben wird.
Was ist kein Hotel?

Ein Krankenhaus ist kein Hotel.
Im Krankenhaus muss man keine Steuer bezahlen.
Das Gleiche gilt auch fürs Altenheim.
Oder für alle anderen Häuser für Menschen in Not.