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iTrump

Ein Programmierer ficht sechs Jahre lang einen Rechtsstreit gegen den heutigen US-Präsidenten aus – und gewinnt. Die Geschichte eines ungleichen Duells.




• Als Donald Trump ins Weiße Haus einzog, wurde schnell klar, dass der neue US-Präsident kein Mann ist, der den Konsens liebt. Er führte die unerbittliche Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner aus dem Wahlkampf munter fort. Doch im Streit mit dem Musiker und Softwareentwickler Tom Scharfeld gab er klein bei. Nach sechs Jahren Rechtsstreit, in denen es Scharfeld mit mehreren hoch dotierten Anwaltteams zu tun bekommen hatte, ruderte Trump plötzlich zurück – zum Bedauern von Scharfeld, der die Sache gern bis zum Prozess durchgezogen hätte.

Dabei ist Scharfeld ganz sicher kein Streithansel, aber die Arroganz, mit der ihm die Trump-Anwälte den Namen seiner App streitig machen wollten, brachte ihn auf die Palme.

Die Schlacht von David gegen Goliath begann am 28. Januar 2011. An diesem Freitag erhält Scharfeld von einem Kurier einen Umschlag, adressiert an sein Ein-Mann-Unternehmen Spoonjack LLC. Er ist zu dieser Zeit 35 Jahre alt und guter Dinge. Zwei Wochen zuvor hat er auf der Musik-Fachmesse Namm in Anaheim bei Los Angeles eine iPhone-App vorgestellt, die Laien wie Profis spielerisch helfen soll, ihr Trompetenspiel zu verbessern. Die Resonanz hätte nicht besser sein können. Die Veranstalter erwähnten Scharfelds App in ihrer Abschluss-Presseerklärung, die Tageszeitung »USA Today« stellte sie in einem Bericht ausführlich vor, und die Redakteure von Apples App Store bezeichneten sie als „bemerkenswerte Neuheit“. Es war nicht die erste App, die Scharfeld auf den Markt brachte. Seine erste war eine App für Posaunisten namens iBone (kurz für Trombone). Die für Trompetenspieler hieß entsprechend iTrump.

Als Scharfeld den Umschlag öffnet und den Brief liest, den ein gewisser James Weinberger von einer New Yorker Anwaltskanzlei unterzeichnet hat, ist er verblüfft und nicht ganz sicher, ob er dem trauen soll, was er da liest. Der Brief ist eine zweiseitige Unterlassungsaufforderung. Der Anwalt wirft ihm vor, mit der Marke iTrump Kunden in die Irre zu führen, außerdem habe er „die Berühmtheit der Marke Trump verwässert und den Geschäftswert und guten Ruf beschädigt, den Mr. Trump über viele Jahre hinweg aufgebaut hat“. Eine Woche habe er Zeit, um die App vom App Store zu entfernen, ihren Namen zu ändern und seinen Antrag auf eine entsprechende Handelsmarke beim Patent und Trademark Office (USPTO) zurückzuziehen.

Scharfeld ist ein muskulöser Hüne mit durchdringenden blauen Augen – seine Vorfahren sind Schweden. Seit seiner Jugend im kalifornischen Santa Barbara und später als Forscher am renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT) bei Boston habe er gelernt, bei der Planung von Dingen auf Details zu achten und sie dann unbeirrbar durchzuziehen, erzählt er im Herbst 2018 in seinem Wohzimmer, also fast acht Jahre nach dem Erhalt des ersten Briefes von Donald Trumps Anwalt. Warum hat er nicht einfach auf den Namen iTrump verzichtet? „Ich gebe nicht gern nach. Und wenn mir irgendetwas falsch oder ungerecht vorkommt, dann werde ich richtig wütend. Das liegt in meiner Natur.“

Im Januar 2011 schaut er zunächst online nach, ob es die New Yorker Kanzlei wirklich gibt. Dann ruft er beim Vater eines Freundes an, der Anwalt ist. Der stuft die Unterlassungsaufforderung als „lächerlich“ ein und bietet an, einen Antwortbrief zu schreiben. Scharfeld entscheidet, sich zur Wehr zu setzen – ohne zu ahnen, wie beschwerlich das wird.


Scharfeld habe „die Berühmtheit der Marke Trump verwässert und den Geschäftswert und guten Ruf beschädigt, den Mr. Trump über viele Jahre hinweg aufgebaut hat“. Trumps Bilanz: 4095 Prozesse in 30 Jahren Einen Nachnamen allein kann man ebenso wenig schützen lassen wie ein Allerweltswort wie Buch. „Ich wollte einen Prozess, einen offiziellen Schlussstrich. Dass sie sich einfach so aus der Affäre gezogen haben, ist irgendwie enttäuschend.“


Eine Trompete ist eine Trompete: Instrumente in Scharfelds Wohnung


Alles aufbewahrt: Relikte des sechsjährigen Rechtsstreits

Krieg mit Fragebögen

Donald Trump verfügt über ein weltweites Marken-Imperium. Von Hotels und Casinos bis zu Bettbezügen und Kronleuchtern, von Oberhemden bis hin zu Steaks, Wodka und Spa-Behandlungen – der amtierende Präsident gibt seinen Namen (zuweilen samt fiktivem Wappen) für alle möglichen Waren und Dienstleistungen her. Verwaltet werden die geschützten Marken von Trumps Söhnen Donald jr. und Eric. Ständig kommen neue Marken hinzu, auch in Ländern wie China und Russland. Trumps Präsidentschaft hat daran nichts geändert. Im April 2017 zählt die »New York Times« allein 157 Anträge auf Markeneintragung in 36 Ländern. Ein Manager des Unternehmens veranschlagt die jährlichen Einnahmen aus bestehenden Lizenzen auf rund 400 Millionen Dollar, zwei Drittel davon innerhalb der USA.

Ein offenbar konfliktreiches Geschäft. Die »USA Today« betitelt eine Aufstellung von Trumps Rechtsstreitigkeiten mit „Drei Jahrzehnte, 4095 Prozesse“. 85 davon drehten sich um Trademarks wie die von Scharfeld. In 45 Fällen war Trump der Kläger, und in gerade mal zwei verlor er.

Scharfeld lässt sich von der Übermacht nicht abschrecken. Zunächst verfasst er ein Antwortschreiben, in dem er bekräftigt, den Namen seiner App weder zu ändern noch den Antrag auf Markeneintragung zurückzuziehen. Eine ihm bekannte Jura-Professorin bietet ihm an, dass sie ihre Studenten pro bono für Recherchen auf seinen Fall ansetzt, doch dann zerschlägt sich das Angebot.

Der Programmierer ist auf sich allein gestellt, beginnt sich in den Ablauf solcher Verfahren einzuarbeiten. Der Rechtsstreit wird für ihn zum Vollzeit-Job. Das Programmieren, Posaunespielen und alle privaten Dinge stellt er hintan. Denn jede Eingabe und jedes Schreiben von Trumps Anwälten muss innerhalb knapp bemessener Fristen beantwortet werden. „Ich hatte vorher noch nie etwas mit Jura zu tun gehabt und musste mir alles von der Pike auf beibringen“, erzählt Scharfeld. Er verlässt das Wohnzimmer und kommt kurz darauf mit einer Kiste voller Dokumente zurück. Dicke Ordner, Stapel von Ausdrucken mit handschriftlichen Randnotizen und Briefe, die noch in den alten Umschlägen stecken. Scharfeld hat früher einmal ein Jahr als Englischlehrer in Japan gearbeitet. Sein Lieblingsausdruck aus der Zeit lautet: „Gambatte“. Das heiße so viel wie: „Gib nicht auf, und gib dein Bestes!“ Im Rechtsstreit mit Donald Trump wird Gambatte zu Scharfelds Motto.

Das amerikanische Rechtssystem setzt in Fällen wie diesen eine gut geölte Maschinerie namens Discovery in Bewegung. Dabei versuchen beide Seiten, den Kontrahenten auszufragen und irgendetwas Relevantes zu entdecken. Trumps Kanzlei und Scharfeld bombardieren sich in regelmäßigen Abständen mit Fragebögen und Hunderten von Anhängen auf CD, die beweisen beziehungsweise widerlegen sollen, dass sich das Wort Trump unverkennbar und ausschließlich auf Donald Trump und seine Geschäfte bezieht.

Beide Seiten fühlen sich durch dieselbe Vorgabe des amerikanischen Markenrechts bestätigt. Einen Nachnamen allein kann man demnach ebenso wenig schützen lassen wie ein Allerweltswort wie Buch. Es sei denn, der Begriff hat sich über mindestens fünf Jahre hinweg zu einem unverwechselbaren Markennamen entwickelt. Aber auch dann, schreiben die Experten des Patentamtes der Vereinigten Staaten in einem Handbuch zum Thema, sei die Sache nicht eindeutig. Vielmehr könnten durchaus „zwei identische Marken koexistieren, solange die Waren und Dienstleistungen nicht miteinander verwandt sind“. Was Richtern reichlich Spielraum zur Auslegung lässt.


Briefe über Briefe: Persönlich hat Scharfeld seine Widersacher nie getroffen

Solche juristischen Sachverhalte muss der Laie erst einmal verstehen. Scharfeld verbringt unzählige Stunden in der Stadtbücherei von San Francisco und in der Bibliothek der juristischen Fakultät der Universität Berkeley.

Er studiert genau, wie Trumps Team vorgeht und richtet seine Strategie danach aus. Oft stellt er seinen Kontrahenten dieselben Fragen, die sie ihm zuvor gestellt haben. Wie genau ist es vonstattengegangen, dass das Wort Trump weltweit angeblich nur eine einzige Bedeutung angenommen hat? Welche Produkte und Dienstleistungen, Geschäftsfelder und Umsätze belegen das?

Er findet zunehmend Gefallen an dieser Herausforderung. „Wenn man sich mit etwas nicht auskennt, arbeitet man besonders gründlich, weil man alles zum ersten Mal sieht“, sagt Scharfeld. Es habe ihn schon immer gereizt, sich ein neues Fachgebiet anzueignen. „Insofern war es kein allzu großes Opfer – eher eine spannende Weiterbildung, die mir jemand unerwartet in den Schoß gelegt hat.“

Je tiefer er in die Materie eindringt, desto größer wird seine Zuversicht zu gewinnen. Er erkennt die „einmalige Chance, einen Idioten vorzuführen, der andere berufsmäßig wegen lächerlicher Dinge schikaniert“.

Was den Programmierer besonders anspornt, ist der Hochmut der Gegenseite. Scharfeld setzt sich mit insgesamt drei verschiedenen Kanzleien auseinander und am Schluss mit dem Hausanwalt der Auffanggesellschaft, in die Trump seine Handelsmarken auslagert, als seine Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2016 Gestalt annimmt. Keinen einzigen Anwalt hat er je gesehen. Es ist ein Streit in Briefform.

Am Ende findet seine Argumentation die Zustimmung des Patentamtes: Das englische Wort Trump steht für viele verschiedene Dinge, insbesondere ist es die Kurzbezeichnung für ein Blasinstrument. So spricht schon der Apostel Paulus von „the last trump“ im ersten Brief an die Korinther im Neuen Testament. Dort heißt es: „Denn die Posaune wird ertönen, und die Toten werden auferweckt.“ Das Verb „to trump“ steht außerdem für das Übertrumpfen eines anderen Spielers. Genau um dieses Wortspiel geht es dem Programmierer, eine Anspielung auf den Ehrgeiz von Musikern wie ihm, besser zu werden und besser als andere zu sein. „An die Person Trump habe ich beim Programmieren ganz bestimmt nicht gedacht“, sagt Scharfeld und blickt dabei auf seine kleine Instrumentensammlung in einer Ecke seines Wohnzimmers: eine Trompete, eine Posaune, eine Gitarre.

Obwohl er sehr viel Zeit in den sechs Jahre dauernden Rechtsstreit investiert, macht er gleichzeitig mehr Musik denn je. Er braucht einen Ausgleich, um den Kopf frei zu kriegen und die Schlacht durchzustehen. Und seinen Freunden entgeht nicht, dass er beim Fußballspielen deutlich aggressiver zu Werke geht.

Sieg mit Nebenwirkungen

Nachdem Donald Trump die Wahl gewinnt, ist er mit Ermittlungen und jeder Menge Diskussionen über die unbotmäßige Verwickung von politischem Amt und wirtschaftlichen Interessen beschäftigt. Das dürfte erklären, warum seine Anwälte am 4. August 2017 einen Rückzieher machen, und Scharfeld den Streit für sich entscheidet. Der gründliche Programmierer erreicht mit einer Gegenklage sogar, dass Trump der Anspruch auf vier Handelsmarken für Computerspiele und Reality-TV-Shows nachträglich entzogen wird und ein Antrag auf Eintragung einer Marke für einen neuen, nicht näher definierten Musik-Streaming-Dienst abgelehnt wird. „Das nennt man in der Fachsprache ein klageabweisendes Sachurteil“, erklärt Scharfeld mit einem Funkeln in den Augen. „Wenn jemand wie Trump mit Branding und Markenzeichen sein Geld macht, dann ist das ein Riesending, denn er kann in diesen Bereichen nie mehr Anspruch auf sein Namensrecht geltend machen.“ Der Programmierer verbirgt seine Schadenfreude nicht. „Das haben sie sich mit ihrer Arroganz selbst eingebrockt“, sagt er. „Ich nenne das die wohlverdiente Rache des kleinen Mannes.“

Trumps Hausjurist Alan Garten sieht das ganz anders. In seiner Stellungnahme nach dem Rückzieher heißt es: „Wir haben nicht verloren, sondern freiwillig nachgegeben.“ Darauf folgt im selben Schriftstück die überraschende Einsicht: „Die Apps von Spoonjack sind dazu da, um Menschen das Musizieren beizubringen. Das hat mit dem, was wir tun, absolut nichts zu tun. Wir wünschen ihnen viel Erfolg.“

Ist das der Triumph, den Scharfeld sich gewünscht hat? Der denkt kurz nach, schüttelt dann den Kopf: „Ich wollte einen Prozess, einen offiziellen Schlussstrich. Dass sie sich einfach so aus der Affäre gezogen haben, ist irgendwie enttäuschend.“

Immerhin ist dem nervenaufreibenden Rechtsstreit eine neue Geschäftsidee entwachsen: eine Software, die er während seiner komplexen Recherche geschrieben hat und die ihm half, den Überblick über juristisches Fachwissen zu bewahren. Seiner Meinung nach ist sie nützlicher als die bereits vorhandenen Programme, die Anwälte verwenden, um mehrere Datenbanken nach Stichwörtern und Themengebieten oder Gerichtsprozessen der Vergangenheit zu durchsuchen. Es wäre nicht schlecht, wenn daraus ein kommerzielles Produkt würde, denn mit iPhone-Apps lässt sich heute kein großes Geschäft mehr machen. Manchmal spielt der heute 42 Jahre alte Scharfeld sogar mit dem Gedanken, Anwalt zu werden. Aber bisher hat er ihn immer wieder verworfen. „Jura hat etwas sehr Fieses an sich“, sagt er. „Man legt jedes Wort auf die Goldwaage und betrachtet alle Menschen nur noch mit Misstrauen.“ ---