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Ruanda: Gleichberechtigung

Ruanda gilt als Vorzeigestaat in Sachen Gleichberechtigung. Zu Unrecht.





• Rose Kabuye schweigt. Sie reagiert auf keine meiner Interview-Anfragen. Vielleicht auch besser so; die 56-jährige Ruanderin könnte sich um Kopf und Kragen reden. Schon vor geraumer Zeit musste die einst landesweit gefeierte Heldin ihrer Heimat in der Versenkung verschwinden. Sie kann offenbar froh sein, dass sie (noch) nicht hinter Gittern sitzt.

Dabei hätte Kabuye zu unserem Thema mehr als jede andere Person zu sagen. Als Oberstleutnant nahm sie den höchsten Rang ein, der einer Frau in den Streitkräften des zentralafrikanischen Kleinstaats jemals zuerkannt wurde. Als erste Bürgermeisterin der Hauptstadt Kigali besetzte sie eine Führungsposition im „neuen Ruanda“. Und als Parlamentarierin der regierenden Ruandischen Patriotischen Front (RPF) beteiligte sie sich an der Ausarbeitung einer neuen Verfassung, die – zumindest in Sachen Gleichberechtigung – als eine der fortschrittlichsten des Kontinents gilt.

Unter Rose Kabuyes Schirmherrschaft hatte Ruanda einen der höchsten Anteile weiblicher Mitglieder im Abgeordnetenhaus: Mit mehr als 60 Prozent Parlamentarierinnen wird die von der Verfassung vorgeschriebene Frauenquote (von 30 Prozent) weit übertroffen. Wenn Experten ein Beispiel dafür suchen, dass Fortschritt auch in Entwicklungsländern möglich ist, fällt ihr Blick gewöhnlich auf Ruanda. Wenn es um Frauenrechte geht, gilt der Staat als Vorbild. Die Gesetze dort schreiben heute vor, dass Frauen so viel wie Männer verdienen müssen, Besitz erwerben dürfen und gewalttätige Ehemänner vor Gericht bringen können. Errungenschaften, die in anderen afrikanischen Ländern keineswegs selbstverständlich sind.

Wer nach dem Grund dafür fragt, wird auf den finstersten Teil der Vergangenheit des Landes verwiesen. Vor 23 Jahren gab es in Ruanda den schlimmsten Völkermord der jüngeren Zeitgeschichte: Aufgehetzte Angehörige der Bevölkerungsmehrheit der Hutu brachten innerhalb von drei Monaten mehr als 800 000 Tutsi und gemäßigte Hutu um. Historiker bringen den Blutrausch mit der Aufteilung der Bevölkerung in die „gewöhnlichen“ Hutu und die angeblich klügeren Tutsi in Verbindung, mit der deutsche und belgische Kolonialherren einst ihre Herrschaft zementierten. Diese Spaltung führte bereits kurz nach der Unabhängigkeit und der Einführung des Mehrheitswahlrechts 1962 zu Gewaltexzessen. Die endlich ermächtigten Hutu ließen ihrer Wut über ihre Zurücksetzung in Massakern freien Lauf. Zigtausende Tutsi flohen ins Ausland. Ihren Versuch, mithilfe der „Ruandischen Befreiungsfront“ RPF schließlich wieder in die Heimat zurückzukehren, versuchten die militanten Hutu mit brachialer Gewalt zu stoppen.

Obwohl die Völkermörder auch Frauen und Kinder nicht verschonten, fanden wesentlich mehr Männer den Tod – oder flohen nach dem Blutbad aus der Heimat, wo sie wegen ihrer Gräueltaten hohe Haftstrafen oder sogar die Todesstrafe zu befürchten hatten. Als die aus Uganda eindringenden Tutsi-Rebellen den Hutu-Milizen schließlich das Handwerk legten, sahen sie sich einer überwiegend weiblichen Bevölkerung gegenüber: Bis zu 70 Prozent der erwachsenen Ruander sollen damals Frauen gewesen sein. Der RPF-Regierung sei gar nichts anderes übrig geblieben, als beim Wiederaufbau des verheerten Landes auf Frauen zu setzen, sagt die Afrikanistin Jennifer Kelly: „Es war eine demografische Notwendigkeit.“

Die Ruanderinnen bauten ihre Häuser wieder auf, bestellten die Felder und kümmerten sich um Tausende von Waisenkindern. Zahllose Frauenorganisationen nahmen die Arbeit auf, wie Mary Balikungeris „Rwanda Women’s Network“, das sich vor allem um die im Völkermord zerstörten Familien kümmerte. Die Genfer Exilantin kam damals erstmals wieder in die Heimat zurück, aus der ihre Eltern 30 Jahre zuvor geflohen waren. Gemeinsam mit vielen anderen Tutsi-Rückkehrern, die in ihrem – oft europäischen oder amerikanischen – Exil einen Beruf erlernt und ein neues Frauenbild kennengelernt hatten.

Unter ihnen war auch Rose Kabuye. Ihre Eltern waren ebenfalls schon während der Massaker in den Sechzigerjahren nach Uganda geflohen, wo Kabuye an der renommierten Makerere-Universität Politikwissenschaft studierte und sich später den RPF-Rebellen anschloss. Die kleine Tutsi-Truppe konnte es sich nicht leisten, bei der Rekrutierung von Kämpfern auf Frauen zu verzichten. Kabuye wurde zur höchstdekorierten Offizierin der Rebellentruppe und nach dem Sieg mit höchsten politischen Ämtern in der Heimat belohnt. „Sie war eine jener starken Frauen, die das ,neue Ruanda‘ aufbauten“, sagt der in den USA lehrende ruandische Professor für Politikwissenschaft Reverien Mfizi: „Sie gehört zum Kern der ruandischen Frauenbewegung.“

Neue Gesetze für ein neues Land

Das „Land der tausend Hügel“ war vor 1994 in puncto Gleichberechtigung noch sehr rückständig. Männer galten vor dem Gesetz als Häupter der Familie, Frauen waren von Erbschaften ausgenommen, durften ohne Zustimmung ihres Ehemannes kein Bankkonto eröffnen und verloren ihre Staatsangehörigkeit, wenn sie einen Ausländer heirateten. Auch Gewalt mussten Ruanderinnen eher rechtlos über sich ergehen lassen: Eine Vergewaltigung etwa galt als Kavaliersdelikt – das Strafgesetzbuch behandelte sie wie eine Sachbeschädigung.

Als das zerstörte Land mehrere Jahre nach dem Genozid einigermaßen stabilisiert war, machten sich die heimgekehrten Frauen wie Rose Kabuye erst einmal an die Reform der archaischen Gesetze. Das 1999 reformierte Erbrecht ermöglichte es Frauen erstmals, Eigentum zu erben. Das neue Arbeitsrecht führte 2009 bezahlten Mutterschaftsurlaub und den Grundsatz der gleichen Bezahlung für gleiche Arbeit ein. Und mit dem Gesetz gegen „Gender Based Violence“ wurden Vergewaltigungen 2008 zu Kapitalverbrechen erklärt. Schon zuvor hatte das von Frauen dominierte Parlament eine neue Verfassung verabschiedet, die die Geschlechter-Diskriminierung verbietet und in allen lokalen, regionalen und nationalen Volksvertretungen eine Frauenquote von 30 Prozent vorschreibt. So erwarb sich Ruanda seinen Ruf als emanzipatorisches Wunderland: Stolz nahm Präsident Paul Kagame im Jahr 2007 den „Africa Gender Award“ der Nichtregierungsorganisation „Fem- mes Africa Solidarité“ entgegen.

Das schöne Bild vom Reich der Frauen hatte jedoch schon damals entscheidende Schönheitsfehler. Die gut ausgebildeten Rückkehrerinnen hatten sich selbstverständlich mehrheitlich in den Städten des Agrarstaats angesiedelt. Sie gehörten der Tutsi-Elite an, sprachen neben der Landessprache Kinyarwanda vor allem Englisch, während in der belgischen Ex-Kolonie bis dahin Französisch als erste Fremdsprache galt. Mit den Hutu-Frauen aus der Provinz, in der 75 Prozent der Bevölkerung leben, hatte diese neue Elite nicht viel gemein.

Recht haben und Recht bekommen

Von den neuen Gesetzen, die die Parlamentarierinnen in der Hauptstadt Kigali erließen, profitierten vor allem sie selbst. „Den meisten Ruanderinnen half die Aufwertung der Rolle der Frauen nicht“, sagt die britische Gender-Forscherin Pamela Abbott: Dem Gesetz nach ermächtigt zu sein und diese Ermächtigung auch wahrnehmen zu können seien zwei sehr verschiedene Dinge.

Mit der Zuwendung zur anglofonen Welt, dem Beitritt zum Commonwealth und der Einführung des Englischen als faktischer Regierungssprache hat Präsident Kagame den anglofonen Exilanten einen enormen Vorteil eingeräumt und die alte frankofone Hutu-Elite deklassiert. Zur Sprache gebracht werden darf dieses Thema allerdings nicht: Der Regierungschef hat die Begriffe Hutu und Tutsi zum Tabu erklärt. Um die Herausbildung einer einheitlichen ruandischen Identität zu stärken, so die offizielle Lesart. In Wahrheit, sagen Regierungsgegner, um die Dominanz der Tutsi-Minderheit zu verschleiern und zu schützen.

Als im Jahr 2003 im Parlament ein neues Gesetz zur Landfrage debattiert wurde, kam die gesellschaftliche Spaltung deutlich zum Ausdruck. Mit der Novelle versuchte die Zentralregierung, der Landbevölkerung ihre Vorstellungen von einem modernen und produktiven Agrarstaat zu vermitteln – ohne Rücksicht auf die tatsächlichen Bedingungen und Interessen der überwiegend weiblichen Landbevölkerung. Trotzdem wurde die Novelle schließlich mit den Stimmen der Parlamentarierinnen durchs Abgeordnetenhaus gepeitscht. Die Episode habe zwei zentrale Schwächen der ruandischen Frauenbewegung deutlich gemacht, sagt die britische Afrikanistin Sarah-Jane Cooper-Knock: ihre Entfernung zu den Landfrauen, die wie keine andere Bevölkerungsgruppe Unterstützung nötig gehabt hätten. Und ihre Nähe zum Präsidenten.

Letztere droht Rose Kabuye zum Verhängnis zu werden. Die Ex-Rebellin hatte es schließlich bis zur Protokollchefin des Staatschefs gebracht und gehörte sieben Jahre lang zum engsten Kreis um Kagame. Als sie 2008 in dienstlichem Auftrag nach Deutschland reiste, wurde sie am Frankfurter Flughafen festgenommen. Ein französischer Staatsanwalt hatte Anzeige gegen sie erstattet, weil er sie für den Abschuss der Maschine des ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana im April 1994 mitverantwortlich machte. Kabuye wurde in Frankreich vor Gericht gestellt, doch schon wenige Monate später platzte das Verfahren. Nachdem ein Kronzeuge seine ursprüngliche Beschuldigung Kabuyes widerrufen hatte, zog die Staatsanwaltschaft ihre Anklage zurück. Wieder einmal stand Frankreich als heimlicher Freund der Völkermörder da. Rose Kabuye wurde zu Hause als Heldin gefeiert: Ihr Stern drohte den Star Kagame zu überstrahlen.

Im Jahr 2014 kam es zum Bruch. Ihr Name tauchte auf einer dem Politbüro der Regierungspartei vorgelegten Liste von Personen auf, denen „subversive Aktivitäten“ und „Disziplinlosigkeit“ vorgeworfen wurden. Die Aufzählung enthielt vor allem Frauennamen: neben Kabuyes auch den der ehemaligen Ministerialdirektorin im Außenministerium, Mary Baine sowie der ehemaligen Botschafterin in den Niederlanden, Immaculée Uwanyiligira. Seitdem sei auch den hochrangigen RPF-Frauen klar, dass sie sich dem „Patriarchen“ unterzuordnen hätten, sagt der Politik-Professor Reverien Mfizi. Kagames Machtwille unterscheide ihn in keiner Weise von seinen afrikanischen Amtskollegen.

Heute ist Kabuye auf den Posten der Geschäftsführerin einer unbedeutenden Transportfirma abgeschoben, ihr Mann wurde mehrmals verhaftet. Sie entging einer Inhaftierung bislang.

Weniger vorsichtig ging die 35-jährige Frauenrechtlerin Diane Shima Rwigara vor. Sie kritisierte offen die autokratische Herrschaft Kagames und wollte bei den Präsidentschaftswahlen im August gegen ihn antreten. Da hatte sich die Englisch sprechende Tutsi-Frau jedoch zu viel vorgenommen. Ihre Kandidatur wurde von der Wahlkommission unter fadenscheinigen Gründen abgelehnt. Gemeinsam mit ihrer Mutter und ihrer Schwester wird sie seitdem immer wieder wegen angeblicher Steuervergehen verhaftet.

Mit ihrem Kampf für gleiche Rechte seien Ruandas Frauenrechtlerinnen ja nicht dafür eingetreten, dass alle auf die gleiche Weise unterdrückt werden, sagt die Afrikanistin Cooper-Knock.

Doch genau so weit scheint es in Ruanda inzwischen gekommen zu sein. ---