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Kameraüberwachung in London

Wohl kaum eine Stadt wird so genau beobachtet wie London. Der Staat will wissen, was die Bürger tun. Aus Paranoia? Oder zum Wohle aller?





• Ein Keller im Londoner Bezirk Hackney. An der Tür ein orangefarbenes Schild: „Gefahrenstufe: Ein Anschlag ist jederzeit möglich.“ Andy Wells drückt seine Magnetkarte gegen das Lesegerät, die Tür summt auf und führt in den Raum der Späher. An der Wand hängen 113 Monitore, die permanent Bilder übertragen. Von Bahnhöfen, von Straßenkreuzungen, von Fußgängerunterführungen. Es ist viel los an diesem Mittwochmorgen. Dass die U-Bahn-Angestellten streiken und die Londoner auf Rad, Bus und Auto ausweichen müssen, macht die Lage nicht übersichtlicher.

„Er trägt eine Kapuze. In der Gasse vor dem Supermarkt müsste er sein“, knarzt es aus dem Funkgerät. Der Streifenpolizist, der gerade um Unterstützung aus der Zentrale bittet, ist gut auf dem Monitor zu sehen. Er geht die Mare Street auf und ab und sucht einen Verdächtigen. Doch der ist ihm entwischt. „In der Gasse vor dem Supermarkt muss er stecken.“ Wells tippt auf die Tastatur, wechselt die Kamera, überblickt dann die Gasse vor dem Supermarkt, zoomt in das Gesicht jedes Passanten. Einer mit Hut, einer mit langen Haaren, eine Frau mit grünen Haaren. Von einem Mann mit Kapuze aber fehlt jede Spur. „Ich kann ihn nicht finden, sorry. Hier ist gerade viel los.“

Auf einem anderen Monitor rast ein schwarzer Wagen über eine rote Ampel. Wells bleibt ihm auf den Fersen. Sogleich braust das Auto über den Bürgersteig, am Stau vorbei; in einer engen Straße springen die Insassen plötzlich heraus. Der Wagen rollt noch einige Meter, während vier Männer in unterschiedliche Richtungen türmen. Einer mit grauem Pullover rennt in ein Gebüsch. Momente später spaziert er in schwarzem T-Shirt wieder heraus und geht von dannen.

„Jetzt haben wir schon sehr viel“, sagt Wells. „Wir kennen sein Gesicht. Wir wissen, was er jetzt trägt, und wir wissen, wo wir seinen Pullover finden. Möglicherweise entdecken wir ja eine DNS-Spur.“ Die vier gehören zu einer Diebesbande. Ein Streifenwagen mit Blaulicht war hinter ihnen her. Wells konnte alles von seinem Kontrollraum aus beobachten. „So geht das hier jeden Tag“, sagt er. Wells ist der stellvertretende Chef der Videoüberwachung des Bezirks Hackney. Ihm entgeht nichts.

Vermutlich werden nirgendwo in Europa Überwachungskameras derart flächendeckend eingesetzt wie im Vereinigten Königreich. Wenige andere europäische Länder haben aber auch derart bittere Erfahrungen mit Terrorismus machen müssen. In den Siebziger-, Achtziger- und Neunzigerjahren legte die nordirische IRA unzählige Bomben, es gab knapp 100 Opfer. 2005 detonierten an einem Tag vier Bomben in der U-Bahn und in einem Doppeldeckerbus, von islamistischen Selbstmordattentätern gezündet. 52 Menschen starben, mehr als 700 wurden verletzt. Ein Freund von Wells verlor dabei beide Beine. Seither hat das Land aufgerüstet – und filmt seine Bürger. Die Frage aber ist: Lohnt sich der Aufwand? Wird ein Land sicherer, wenn es seine Bürger unter Generalverdacht stellt?

Hackney ist ein eng besiedelter Bezirk im Nordosten von London. Er erstreckt sich von der Liverpool Street Station am Rande des Finanzdistrikts bis nach Upper Clapton im Norden, von Dalston bis nach Hackney Wick. 250 000 Menschen leben hier, einige davon zählen zu den ärmsten Bewohnern der Hauptstadt. Viele Einwanderer, viele Sprachen, viele Sozialbaugettos.

Hat viel Auswahl bei der Wahl des Programms: Andy Wells

„Mein Job ist es, den Bezirk sicherer zu machen“, sagt Wells. Tag und Nacht beobachtet er jeden, der hier vor dem Pub ein Bier trinkt, zum Einkaufen kommt oder auf der Straße fährt. Er deutet auf einen Schirm, permanent laufen dort die Daten der automatischen Nummernschild-Erfassung ein. In einem Fenster wird das Autokennzeichen eingeblendet. In einem anderen erscheinen die Informationen dazu: Halter, Marke, besondere Einträge. Die Schilder wechseln im Sekundentakt, so schnell, dass man kaum gucken kann.

Nur Gang-Mitglieder und Liberale seien dagegen

Die Kamera ist an einer viel befahrenen Straße installiert, wo genau, wird nicht verraten. Als ein silberfarbener Ford Focus durchs Bild rauscht, meldet das System, dass der Wagen vor 32 Minuten gestohlen worden sei. Wells nimmt per Joystick die Verfolgung auf. „Wir können genau sehen, wo er ist“, sagt er. Als der Ford nach einer Kurve aus dem Blickfeld verschwindet, taucht er einen Moment später auf einem anderen Monitor wieder auf. Wells zoomt das Nummernschild heran, kontrolliert, prüft noch mal, ob es auch das richtige Fahrzeug ist. Der per Funk alarmierte Streifenwagen ist ebenfalls zu sehen, drei Monitore weiter verschafft er sich mit Blaulicht und Sirene Platz auf der Straße. „Wenn du unbedingt das Gesetz brechen willst“, sagt Wells, „dann mach dich darauf gefasst, dass wir dich kriegen.“

Die Diebesbande haben sie noch nicht. Dafür aber den Fahrer des gestohlenen Fords. Auch die Festnahme des Mannes beobachtet Wells auf einem Bildschirm.

Selbst in die Treppenhäuser der Sozialbausiedlungen kann er hineinlinsen. Im Kingsmead Estate, einst eine der gefährlichsten des Bezirks, hängen sie über den Eingangstüren. Früher gab es dort organisierte Hundekämpfe auf dem Parkplatz, Drogenhandel in den Treppenhäusern, Gang-Kriege in den Vorgärten, ein Pädophilennetzwerk in einem Apartment. Heute ist es relativ ruhig. „Die Leute wollen dort sogar hinziehen“, sagt Wells. „Dafür haben wir gesorgt.“ Und als hätte er es geplant, ruft gerade eine Frau an, die auch eine Kamera vor ihrem Haus haben will.

260 Kameras hat die Bezirksverwaltung in Hackney auf den Straßen aufgestellt, 1650 hängen in Sozialsiedlungen und 400 in oder an öffentlichen Gebäuden. Zuschalten kann Wells noch die rund 100 Kameras an Bahnhöfen, die 120 im Homerton Krankenhaus und weitere 42 der Autobahnmeisterei.

„Wenn eine Kamera mit öffentlichen Mitteln finanziert wurde, ist es doch sinnvoll, dass wir sie nutzen können“, sagt er. Deshalb sitzen in dem Kontrollraum Beamte des Bezirks, der Polizei und Berater von externen Sicherheitsfirmen vor den Bildschirmen.

Was aber bringt die flächendeckende Überwachung? „Die Kriminalitätsrate ging in Hackney in den vergangenen zehn Jahren deutlich zurück. Wir haben 10 000 Delikte weniger im Jahr als vor einem Jahrzehnt“, sagt Wells. „Hinzu kommt, dass wir uns jetzt besser auf diejenigen konzentrieren können, die etwas zu verbergen haben, den Rest lassen wir in Ruhe. Die Polizeiarbeit wird effizienter.“

Das sähen auch die Bürger so, sagt Wells. Einmal im Jahr fährt er mit Überwachungsfahrzeugen zum Tag der offenen Tür in die Sozialsiedlungen und zeigt seine Technik. „99 Prozent sind dafür, ein Prozent dagegen. Die Gegner sind oft Gang-Mitglieder und Kriminelle oder Liberale, die das aus Gründen des Datenschutzes ablehnen. Der Zuspruch erklärt sich vielleicht aus unserer Geschichte: Wir hatten in Britannien nie autoritäre Regierungen, vielleicht im Mittelalter, während des Bürgerkriegs. Das ist ein Unterschied zu einigen Ländern Kontinentaleuropas.“

In einem Haus im Regierungsviertel Whitehall führt Nick Pickels in einen großen Besprechungsraum. Er gehört zu dem einen Prozent, das Wells gerade genannt hat. Aber er ist kein Krimineller und kein Gang-Mitglied. Pickles ist Vorstand der Bürgerrechtsorganisation Big Brother Watch, die den staatlichen Beobachtern auf die Finger schaut. „Man glaubt heute, dass man mit Videoüberwachung alles lösen könne: Es wird nicht mehr überlegt, was die Gründe für bestimmte Taten oder für bestimmtes Verhalten sind – es wird einfach eine Kamera aufgehängt und fertig“, sagt er.

Im Zweifel gegen den Verdächtigen

Welche Probleme Videoüberwachung schaffen kann, musste die Polizei in Birmingham im Jahr 2010 feststellen. Um zwei mehrheitlich von Muslimen bewohnte Vororte auszuspionieren, installierte die Stadtverwaltung dort 218 Kameras. Als jedoch herauskam, dass die teure Technik aus dem Etat für Terrorabwehr finanziert wurde, gab es einen öffentlichen Aufschrei. Der Stadt wurde unterstellt, sie verdächtige Muslime automatisch des Terrorismus. Die Geräte mussten daraufhin wieder abmontiert werden.

„Und was hätte man darauf sehen können?“, fragt Pickles. „Terroristen?“ Dabei ist er nicht grundsätzlich gegen die neuen Methoden der Verbrechensbekämpfung. Nichts spreche gegen eine Kamera, die vorübergehend an einem Ort aufgestellt wird.

Aber kritisch werde es, wenn die Daten gesammelt und ausgewertet würden und die betreffende Person sich nicht dazu äußern könne. So widerfuhr es Linda Catt und ihrem Vater John. Beide gehen regelmäßig gegen Krieg und Militarismus auf die Straße. Ihr Engagement brachte ihnen einen Eintrag in der Extremisten-Datenbank der Polizei ein. Als sie eines Tages im Osten von London mit ihrem Wagen an einer Kamera zur Erfassung von Nummernschildern vorbeifuhren, erschien auf den Monitoren der Ordnungshüter der Hinweis: „Unter Beobachtung der Einheit öffentliche Ordnung der Sussex Police.“ Sie wurden angehalten und durchsucht, auf Grundlage der Antiterror-Gesetze. John Catt war da 84 Jahre alt. Anklage gegen ihn oder seine Tochter wurde nie erhoben.

Beobachtet die Beobachter: Nick Pickles

Die beiden sind nicht die Einzigen, die auf diese Weise ins Visier der Ermittler gerieten. Der »Guardian« berichtete beispielsweise vom Fall eines Mannes, dessen Autokennzeichen 2006 registriert wurde, nachdem er in Lancashire gegen Enten- und Fasanenjagd demonstriert hatte. Vergangenes Jahr gewann zumindest Catt einen Prozess, er muss jetzt aus der Datenbank gelöscht werden.

Durch die Verknüpfung der Kameras mit bestimmten Informationen werde das Prinzip des Rechtsstaates auf den Kopf gestellt, sagt Pickles: „Statt zu sagen: Hier haben wir ein Delikt, mal sehen, wer der Täter ist, funktioniert das jetzt so: Wir haben einen Verdächtigen, mal sehen, ob wir ihm eine Tat anlasten können.“

Dass die Polizei nicht immer verantwortungsvoll mit gesammelten Daten umgeht, zeigt das gegenwärtig vor dem Strafgerichtshof laufende Verfahren gegen Reporter und Manager der inzwischen eingestellten Sonntagszeitung »News of the World«. Dabei kam heraus, dass Beamte von Scotland Yard das Blatt mit Informationen versorgt haben, gegen stattliche Geldbeträge.

Im Jahr 2012 musste die Londoner Polizei gar einem 16-Jährigen 600 000 Pfund Entschädigung zahlen, weil die Gang, gegen die er ausgesagt hatte, seine Identität erfuhr. Mindestens 243 Polizisten wurden zwischen 2007 und 2010 verurteilt, weil sie gegen das Datenschutzgesetz verstoßen hatten.

Was Pickles aber die größte Sorge bereitet, ist, wie wenig über die Überwachungsmaßnahmen zu erfahren ist. „Wir wissen nicht, wie viele Kameras eingesetzt werden, wie viele Leute gefilmt werden, was die tatsächlichen Ergebnisse sind.“

Die Zahlen darüber, wie viele Kameras im Land hängen, widersprechen sich. Und wirklich sicher zu ermitteln sind sie nicht. Allein die Londoner Verkehrsbetriebe haben 82 862 Kameras in Bahnhöfen, U-Bahn-Stationen, Zügen und Bussen im Einsatz. Jeder Gemüseladen, jede Bank, jedes Lagerhaus hat eigene Kameras. Die nationale Zentrale der Nummernschild-Erkennung kann 50 Millionen Fahrzeuge pro Tag überprüfen. 2003 haben zwei Forscher die Zahl aller Überwachungskameras im Land ermittelt. Ergebnis: 4,2 Millionen. Das kam Graeme Gerrard, dem damaligen Polizeichef von Cheshire, deutlich zu hoch vor. Also begann er 2008 damit, alle Kameras in seinem Bezirk im Nordwesten Englands zu zählen.

Cheshire ist eine Grafschaft mit rund einer Million Einwohnern zwischen Liverpool und Manchester. 18 Monate brauchte Gerrard mit seinen Beamten, um alle Kameras zu finden. Als er sicher war, auch keine übersehen zu haben, rechnete er die Zahl auf ganz England hoch. Ergebnis: 1,7 Millionen. Auch diese Zahl ist wie die 4,8 Millionen aus der anderen Studie eine Schätzung. „Ob wir damit das am meisten beobachtete Land sind, kann ich nicht sagen“, sagt Garry Parkins. „Dazu müsste ich erst vergleichbare Studien aus anderen Ländern sehen.“

Empfehlen statt bestimmen

Parkins hat 36 Jahre lang beim Innenministerium gearbeitet, er hat dort als Chef der Anti-Verbrechens-Abteilung die nationale Videoüberwachungsstrategie entworfen und Gerrard bei seiner Studie geholfen. Heute berät er mit seiner Firma 3G Associates Polizei- und Grenzbehörden und das Innenministerium. Er verabredet sich in einem Coffeeshop gegenüber dem Ministerium. „Dass die Kameras im öffentlichen Raum Verbrechen reduzieren oder verhindern, ist schwer zu beweisen. Aber die Polizei kann beweisen, dass sie ein wichtiges Element bei der Aufklärung sind“, sagt er.

Belege sind schnell zur Hand. Der Mord an dem dreijährigen James Bulger durch zwei Zehnjährige in Bootle im Jahr 1993. Eine Überwachungskamera hatte aufgezeichnet, wie die Kinder das Opfer aus einem Shoppingcenter geführt haben. Oder der Tod von Ian Tomlinson, der auf dem Nachhauseweg während der G20-Proteste in London im Jahr 2009 von einem Polizisten gestoßen wurde und danach kollabierte, was ebenfalls auf Video zu sehen ist.

Oder die Ermittlungen nach den Terroranschlägen vom 7. Juli 2005 in London. Binnen vier Tagen hatten die Ermittler die Täter identifiziert. Auf Videoaufnahmen fiel einem Beamten in dem Bahnhof King’s Cross eine Gruppe von vier Männern auf, die wie Soldaten marschierten und große Rucksäcke trugen. Es waren die Attentäter.

Auf den Aufnahmen der Transportpolizei verfolgten die Ermittler den Weg, den die vier genommen hatten, bis nach Leeds zurück. Am dortigen Bahnhof war das Auto der Gruppe aufgenommen worden. Anhand der Daten der automatischen Nummernschild-Erfassung konnte die Strecke rekonstruiert werden. Das Nummernschild führte zum Halter des Wagens, schnell konnten weitere Verdächtige festgenommen werden.

Hat dabei geholfen, Kameras zu zählen: Garry Parkins

Doch was nützlich ist, kann trotzdem zu einem kaum mehr zu kontrollierenden System ausufern. Deshalb gibt es seit 2012 einen Regierungsbeauftragten für den Umgang mit Überwachungskameras. Und der hat auch den Kritiker Pickles in sein Berater-Komitee berufen. Es überprüft, ob die vom Innenministerium 2012 herausgegebenen Richtlinien für den Einsatz von Überwachungskameras eingehalten werden.

Darin heißt es im Vorwort : „Angemessen eingesetzt, kann Technik eine effektive Lösung anbieten, wo Überwachung bei der Verfolgung eines legitimen Ziels notwendig ist.“ Dann folgen zwölf Punkte: Auf die Privatsphäre müsse Rücksicht genommen werden, Bilder und Informationen sollen nur zum eingesetzten Zweck gespeichert und nicht ziellos gesammelt werden, eine dazugehörige Datenbank müsse akkurat sein und regelmäßig aktualisiert werden.

Darauf können sich viele einlassen, glaubt Parkins. Doch der Haken an der Sache: Die Richtlinien sind Empfehlungen. Niemand muss sich daran halten.

Und deshalb schlägt Pickles eine eher altmodische Alternative vor: mehr Polizeibeamte auf die Straße. „Es gibt inzwischen eine regelrechte Überwachungswut“, sagt er. Und rechnet vor: Zwischen 2007 und 2011 hätten die Bezirksverwaltungen in Großbritannien 515 Millionen Pfund für Aufnahmetechnik ausgegeben. „Das Geld, das ein Jahr lang für Technik ausgegeben wird, reichte aus, um 4121 Polizisten für ein Jahr lang zu bezahlen“, so Nick Pickles. „Das wäre doch etwas: echte Beamte, die auf der Grundlage von Ermittlungen dorthin gehen, wo Verbrechen begangen werden, um die Ursachen zu bekämpfen.“ ---