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Singapur Autokratie

Wirtschaftswunder gibt es heutzutage offenbar nur noch in Asien. Sind die Autokratien uns überlegen?





• Stellen wir uns vor, Deutschland wäre Singapur. Unser Kanzler hieße Adenauer. Die Adenauers regieren uns seit 65 Jahren, und die Staatsmedien sagen uns täglich, dass Deutschland vor die Hunde gegangen wäre, wenn Konrad Adenauer nicht nach dem Krieg unser Schicksal in die Hand genommen und nie wieder losgelassen hätte.

Unser aktueller Adenauer ist ein Enkel des Alten. Er ist nicht beliebt, aber die Wahlen gewinnt er trotzdem. Wir leben in einer Autokratie mit Wahlpflicht. Die Adenauers glauben nicht an Demokratie. Wahlen sind für sie allenfalls eine effektive Form der Meinungsumfrage. Zu welchen Fragen das Volk eine Meinung zu haben hat, entscheiden sie. Die unternehmerischen Aktivitäten ihrer Familie gehören nicht dazu. Während Adenauer junior die Politik lenkt, steuert die First Lady die Wirtschaft: Banken, Energiekonzerne, Telekommunikationsgesellschaften, Airlines.

Wir Deutschen sprechen Englisch. Konrad Adenauer hat Englisch zur wichtigsten Amtssprache erhoben, weil er von der Macht der Globalisierung überzeugt war und außerdem fand, dass uns ein Neuanfang in einer Fremdsprache leichter fallen würde. Außerhalb Deutschlands machen sich zwar viele über unseren Akzent lustig, aber was kümmern uns die anderen? Wir sind eines der reichsten Länder der Welt, und unsere Wirtschaft boomt nach wie vor.

Erfolg macht sexy. Und kaum etwas verleiht einem Land mehr Sexappeal als ein Wirtschaftswunder. Wirtschaftswunder? Das waren doch einmal wir Deutschen! Sicher, es geht uns noch immer gut. Aber Wirtschaftswunder finden heutzutage anderswo statt. Erst lief uns in den Achtzigerjahren Japan den Rang als Boomstaat ab, in den Neunzigerjahren wurden die Tigerstaaten Singapur, Hongkong, Südkorea und Taiwan die Wachstumsländer, und seit der Jahrtausendwende ist China das Maß aller Dinge.

Bilder von glitzernden Megacitys und Nachrichten von gigantischen Märkten für deutsche Autos oder Maschinen gelten als Vorboten einer neuen Weltordnung – und säen Zweifel, ob Deutschland darauf vorbereitet ist: Taugt unser System für den Wettbewerb der Zukunft? Können westliche Demokratien mit asiatischen Autokratien konkurrieren, deren Herrscher auf dem Weg an die Weltspitze nicht von wankelmütigen Wählern aufgehalten werden, sondern das Potenzial ihres Landes voll ausschöpfen können?

Verflogen ist die Selbstgewissheit, mit der sich der Westen nach dem Kalten Krieg zum Sieger im Kampf der Systeme erklärte und die Geschichte in ihren Endbahnhof einfahren sah. Unvorstellbar schien es, dass Länder ohne demokratische Institutionen nach westlicher Bauart langfristig erfolgreich sein könnten. Doch inzwischen ist das Unvorstellbare zum Mainstream geworden. Bescheidwisser wie Helmut Schmidt oder Peter Scholl-Latour werben um Verständnis für Asiens Autokraten. Führende Wirtschaftsbosse schwärmen öffentlich vom asiatischen Pragmatismus und rühmen Asiens junge Politikergeneration, die ihr Handwerk an den besten Universitäten der Welt gelernt hat statt im lokalen Parteiklüngel von Junger Union oder Jusos. Auch Deutschlands Politiker selbst können sich dem Charme der Erfolgreichen nicht entziehen und beneiden ihre asiatischen Kollegen um ihre Gestaltungsspielräume. Wie lächerlich wirken die Querelen um Stuttgart 21 oder den Berliner Flughafen, wenn man sie mit der Entwicklung etwa von Schanghai vergleicht?

Immer häufiger hört man deshalb die Forderung, der Westen müsse aufhören, den Lehrmeister zu spielen und wieder selbst zum Schüler werden. Aber was soll das heißen: von Asien lernen? Kann China Vorbild für Deutschland sein? Das geht den meisten zu weit. Selbst wenn einige vermeintliche Chinaversteher die Volksrepublik halb scherz- und halb ernsthaft für die „bessere Demokratie“ halten, weil sie dem Volk Fortschritt statt Stillstand bringe, würde sich wohl kaum ein Deutscher freiwillig dem Kontrollapparat der Kommunistischen Partei unterwerfen.

Aber es gibt ja auch moderatere Entwicklungsautokratien, allen voran Singapur. Der Stadtstaat ist wohlhabend und modern, ein Pionier in Dienstleistungsindustrie und Wissenschaft – und gleichzeitig ein quasi-monarchisches System. Seit 1959 herrscht die Familie Lee über Singapur, mittlerweile in zweiter Generation. Premier Lee Hsien Loong ist der Sohn des Staatsgründers Lee Kuan Yew, der mit 90 Jahren noch immer der mächtigste Mann im Staat ist. Für seine Anhänger ist er die moderne Form eines klugen Königs, der sein Volk liebt und lenkt wie ein guter Vater.

Wäre Deutschland wie Singapur, hätte es keine heißen Wahl-kämpfe gegeben, kein Hin und Her zwischen Rechts und Links, keinen Aufstieg der Grünen, keine Antikriegsbewegung und keine Atomkraftdebatte. Konrad Adenauer wäre zu der Überzeugung gelangt, dass Demokratie zwar gut gemeint ist, aber selten gut gemacht. Und er hätte sich nicht mit Churchills Bonmot zufriedengegeben, dass Demokratie zwar ein schlechtes System sei, aber immer noch besser als alle anderen. Ironie ist für Feiglinge – der Mutige sucht neue Wege.

Die Lee Kuan Yew School of Public Policy ist ein heller Institutskomplex inmitten von gut gepflegtem tropischem Grün. Die Studenten tragen Markenkleidung und Macbooks und sind so multikulturell wie die Auswahl in ihrer Kantine: chinesische Suppen, indisches Brathuhn, malaysische Currys, muslimischer Hammeleintopf, westliche Sandwiches. Die Lee Kuan Yew School gehört zu den weltweit führenden Adressen für angehende Spitzenbeamte. Renommierter ist wohl nur noch die John F. Kennedy School of Government, wobei die beiden Namensgeber unterschiedlicher kaum sein könnten: John F. Kennedy war knapp drei Jahre amerikanischer Präsident und vor allem ein Mann großer Hoffnungen. Lee Kuan Yew war 31 Jahre lang Singapurs Regierungschef und 52 Jahre lang Kabinettsmitglied und hat aus einem Außenposten des britischen Empires eine Weltstadt gemacht.

Wir müssen leider draußen bleiben

1963, dem Jahr, in dem Kennedy erschossen wurde, war der in England ausgebildete Jurist Lee Kuan Yew bereits vier Jahre Singapurs Premierminister und glaubte, sein wichtigstes Ziel erreicht zu haben: Die Insel wurde aus der britischen Kolonialherrschaft entlassen und Teil von Malaysia. Doch der Zusammenschluss hielt nicht lange. Blutige Konflikte zwischen Singapurs ethnischen Gruppen veranlassten Malaysia, den neuen Landesteil wieder abzustoßen. 1965 wurde Singapur der vielleicht einzige Staat der Welt, der durch den Rausschmiss aus einem anderen Land entstand. Für Lee, der stets für die Zugehörigkeit zu Malaysia geworben hatte, war dies eine herbe Niederlage. Er blieb zurück mit einer Insel, deren einzige nennenswerte Ressource ein tief gespaltenes, überwiegend schlecht ausgebildetes Volk war.

Schon zu Beginn seiner Karriere gab Lee zu Protokoll, wie er seine Rolle sah: „Wenn ich in Singapur für immer die Macht hätte und diejenigen, über die ich regiere, nicht fragen müsste, ob sie mit Handlungen zufrieden sind, dann hätte ich nicht den geringsten Zweifel, dass ich noch viel effektiver nach ihren Interessen regieren könnte.“

Wäre Deutschland wie Singapur, hätte es keine 68er-Bewegung gegeben, kein Fantasieren über die Welt von morgen. Die Nachkriegsgeneration hätte nicht über antiautoritäre Erziehung diskutiert, sondern über die effektivste Elitenauswahl. Das Bildungssystem hätte sich am marktwirtschaftlichen Nutzwert orientiert und vor allem in Wissenschaftler, Ingenieure, Juristen und Mediziner investiert. Adenauer wäre zwar sicherlich auch auf die Idee gekommen, ein Geschäftsmodell um Deutschlands philosophische Tradition zu bauen, doch das Geld wäre an harte Erfolgskriterien geknüpft gewesen: Nobelpreise, Übersetzungseinnahmen, Theater-Uraufführungen mit Peer-Review.

Deutschland wäre eine echte Deutschland-AG geworden, straff organisiert wie ein gut gemanagter Konzern. Der Berliner Flughafen wäre der beliebteste der Welt, die Deutsche Bahn wäre immer pünktlich. Natürlich wäre alles picobello sauber. Außerdem wären wir ein Steuerparadies, in dem Touristen billig Kameras und iPhones kaufen und die Reichen aus aller Welt ihr Geld parken oder waschen.

Um die Erfolgsrezepte für Singapurs Aufstieg zu erlernen, braucht man an der Lee Kuan Yew School of Public Policy mehrere Semester. Oder man kann sich im Buchladen einen von Lees Memoirenbänden kaufen, die unbescheidene Titel tragen wie „From Third World to First“ oder „The Singapore Story“. Darin beschreibt der Patriarch, wie er die sozialen Spannungen löste, indem er Englisch zur allgemein verbindlichen Verkehrssprache und die unterschiedlichen ethnischen Gruppen zu Nachbarn machte. In den staatlich subventionierten Wohnanlagen, in denen die überwiegende Mehrheit der Singapurianer lebt, wurde ein bestimmter Anteil jeweils an die Angehörigen der verschiedenen Volksgruppen vergeben. Künftig kauften sie in denselben Supermärkten ein und schickten ihre Kinder auf gemeinsame Schulen.

Eine Reihe von staatlichen Think-tanks entwickelte Geschäftsstrategien, mit denen Singapur im südostasiatischen Länderpuzzle seinen Platz finden konnte. So wurde der Staat zum weltgrößten Frachthafen, zum Raffineriestandort, zum Bankenplatz und neuerdings zum regionalen Zentrum für Forschung und Entwicklung. Der Verwaltungsapparat war dabei nicht Bremsklotz, sondern effektiver Dienstleister. Um Leistungsanreize zu schaffen und die Korruption zu bekämpfen, machte Lee seine Beamten zu den höchstbezahlten der Welt. Laut einer Weltbank-Studie ist Singapur der beste Geschäftsstandort der Welt.

Kritiker haben nichts zu lachen

Doch die Singapore-Story, wie Lee sie erzählt, ist nur eine Version der Geschichte. Eine andere erzählte Andy Xie, Asien-Analyst der US-Bank Morgan Stanley, im Jahr 2006 in einer E-Mail an Kollegen. Westliche Beobachter würden Singapur überschätzen, warnte er. „In Wahrheit hat Singapur seinen Erfolg hauptsächlich darauf aufgebaut, ein Geldwäschezentrum für korrupte indonesische Unternehmer und Beamte zu sein“, schrieb Xie. Dieses Geschäftsmodell würde neuerdings um Kasinos erweitert, um Schwarzgeld aus China anzuziehen. Als die Mail in Singapur bekannt wurde, verlangte die Regierung von Morgan Stanley den Rauswurf des Analysten. Die Bank erfüllte den Wunsch prompt.

Gegen unbequeme Wahrheiten geht Singapur mit aller Härte vor. Zwar werden Kritiker nicht einfach weggesperrt wie in China. Stattdessen überzieht die Regierung sie mit Verleumdungsklagen in Millionenhöhe. Da es in Singapur keine echte Gewaltenteilung gibt, hat die Regierung bisher jede Verleumdungsklage gewonnen. Angriffe auf das politische System, das seit je von Lees People’s Action Party (PAP) dominiert wird, sind ebenso tabu wie Korruptionsverdächtigungen gegen die Familie. Dabei kontrolliert Ho Ching, die Ehefrau von Premierminister Lee Hsien Loong, mit Temasek ein gewaltiges Firmenkonglomerat, dessen Macht in alle Bereiche von Singapurs Wirtschaft reicht. Auf dem Pressefreiheitsindex der Organisation Reporter ohne Grenzen rangiert Singapur auf Rang 150 von 180 Staaten, knapp hinter Russland und nur wenig vor dem Irak oder der Türkei.

Wäre Deutschland wie Singapur, wäre die »Spiegel«-Affäre keine Affäre gewesen, sondern das Ende der Presse als vierter Macht im Staat. Alle Medien stünden unter der Fuchtel von Adenauers CDU. Freie Meinungsäußerung in der Öffentlichkeit wäre auf Speakers’ Corners in Parks reduziert. Demonstrationen wären unbekannt. Es gäbe nicht nur die Todesstrafe, sondern auch die Prügelstrafe. Die Delinquenten würden über einen Bock gespannt und von einem Beamten mit einem Rohrstock auf den Hintern geschlagen, womöglich in mehreren Sitzungen, damit die Wunden zwischendurch verheilen können. Homosexualität wäre per Gesetz illegal (auch wenn man in der Realität in letzter Zeit dafür nicht mehr bestraft würde). Kanzler Adenauer, der Enkel des Alten, würde den Deutschen erklären, dass sie in einer Gesellschaft leben, die konservativ sein wolle und für westliche Demokratie nicht geeignet sei.

Könnte Singapur ein Vorbild für Deutschland sein? Der Vergleich ist offensichtlich absurd. Aber ist die Asien-Euphorie es nicht ebenso? Sicher: Im Detail lässt sich vieles lernen. Etwa dass Demokratie kein Allheilmittel ist und Autokratie der Wirtschaft nicht schadet. Aber die Vorteile eines Systems gibt es nie isoliert, sondern nur im Paket mit den Nachteilen. Seien den Asiaten ihre Wirtschaftswunder gegönnt – aber für unsere eigenen Herausforderungen taugen sie höchstens als Kontrastmittel. ---
SingapurDeutschland
Bevölkerung in Millionen5,380,5
BIP pro Kopf in Euro42.13534. 615
BIP-Wachstum 2013 in Prozent3,70,5
Wohlstandsverteilung (GINI: 0 = völlige Gleichheit, 100 = völlige Ungleichheit)42,528,3
Arbeitslosigkeit in Prozent1,96,9
World Happiness Report (Rang)1826
Pisa-Studie (Rang)216
Human Development Index (Rang)185
Ethnische ZugehörigkeitChinesen (74 %), Malaysier (13 %), Inder (9 %)