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"Pig Brother is watching you"

Vor einem Vierteljahrhundert wollte die Bundesregierung das Volk zählen. Das gab Ärger. Plötzlich fingen die Bundesbürger an, sich für merkwürdige neue Geräte zu interessieren: Computer.




- 1983 lernten die Bundesbürger viele neue Wörter kennen. "Melderegisterabgleich" zum Beispiel oder "Datenmissbrauch" und "Mikrozensus". Auslöser für dieses plötzliche Interesse an den Feinheiten der elektronischen Datenverarbeitung war die für den 27. April angesetzte "Volks- und Berufszählung". Denn in der sahen viele "die Verkörperung aller Gefahren, die mit dem Computer einhergingen", erinnert sich Spiros Simitis, damals hessischer Datenschutzbeauftragter. Im Protest gegen die Volkszählung bündelten sich die Ängste gegenüber einer neuen Technologie.

In der Wirtschaft stand Datenverarbeitung für Rationalisierung und damit für Arbeitsplatzabbau. Und kaum jemand konnte sich vorstellen, dass der bedrohliche Computer irgendwann auch Arbeitsplätze schaffen würde. In der Politik wurde das Angstszenario eines übermächtigen Staates beschworen, der seine Bürger bis in ihr Privatleben hinein kontrolliert.

George Orwells Roman "1984" mit der Vision eines Überwachungsstaates war das Buch des Jahres. Schon im Januar 1983 zeichnete der "Spiegel" in der Titelgeschichte "Der Orwell-Staat" eine düstere Zukunftsvision: "Der gläserne Mensch ist da, seine Daten sind gespeichert. Der technisch perfekte Überwachungsapparat harrt seines politischen Missbrauchers: 1983 ist ,1984'. Die Gefahren des ,großen Bruders' sind nicht mehr bloß Literatur. Sie sind nach dem heutigen Stand der Technik real." Nur zur Erinnerung: Orwells Roman spielt in einer totalitären Diktatur, die mit der gemütlichen Bundesrepublik des Jahres 1983 etwa so viel gemein hatte wie "Der Spiegel" mit dem Zentralorgan der Kommunistischen Partei Nordkoreas oder Helmut Kohl mit Pol Pot.

Mit der Volkszählung schienen diese hysterischen Szenarien konkret zu werden. "Kein Geringerer als der damalige Präsident des Bundeskriminalamtes Horst Herold hat damals Pläne entwickelt, in Zukunft Verbrechen nicht mehr aufzuklären, sondern sie - noch bevor sie verübt werden - zu erkennen und zu verhindern, indem man möglichst viel über die Bevölkerung und jeden Einzelnen weiß", erinnert sich der Grünen-Politiker und Rechtsanwalt Hans-Christian Ströbele, damals ein Aktivist der Bewegung gegen die Volkzählung. "Das ist die Horrorvision der kompletten Kontrolle. Indem man scheinbar harmlose Daten wie Wohnadresse, Glaubensgemeinschaft, Berufsausbildung, Einkommen und so weiter zusammenführt, kann man in ganz neuen Dimensionen Profile der einzelnen Bürger anlegen." Aber Ströbele weiß auch: "Was wir damals an Gefährdungen sahen, das gehört von heute aus gesehen der Datenverarbeitungssteinzeit an."

Obwohl die technischen Möglichkeiten heute unendlich viel weiter entwickelt sind als vor zweieinhalb Jahrzehnten, ist die Bundesrepublik immer noch weit vom damals befürchteten Kontrollstaat entfernt. Sie ist nicht mal in der Lage, beispielsweise in Hamburg oder Berlin Wirrköpfe dingfest zu machen, zu deren Freizeitvergnügen es gehört, anderer Leute Autos anzuzünden von der effektiven Bekämpfung der organisierten Kriminalität ganz zu schweigen. Komplette Kontrolle? Von wegen. Wie es aussieht, haben die Volkszählungsgegner die Fähigkeiten von BKA & Co. schlicht überschätzt.

Die damalige Angst vor der neuen Technik und ihren Möglichkeiten war, neben vielem anderen, auch die Angst vor dem Unbekannten. In der ersten grünen Bundestagsfraktion, die 1983 ins Parlament einzog, hätten viele Abgeordnete eine politische Grundsatzentscheidung daraus gemacht, in ihren Bundestagsbüros keine Computer zu dulden, erzählt Ströbele. Schreibmaschine: gute, ehrliche Handarbeit. Computer: böse, fremde Technik. Ob diese Abneigung der Grünen von der Befürchtung herrührte, ihr Schriftverkehr könnte ausspioniert werden, oder ob ihnen die frühen PCs einfach aus Prinzip suspekt waren, weiß Ströbele nicht mehr.

"Computer haben die Leute damals im Alltag so gut wie gar nicht wahrgenommen", berichtet Peter Franck, zu Beginn der achtziger Jahre ein früher Computer-Freak, heute Vorsitzender des Chaos Computer Clubs und Geschäftsführer einer IT-Firma. "Man muss unterscheiden zwischen dem kommerziellen und dem staatlichen Einsatz", sagt Franck. "Die faktische Nutzung der Datenverarbeitung durch Unternehmen war lange kein Bedrohungsszenario. Die Computer zum Beispiel in der Buchhaltung eines Konzerns waren für die meisten Leute so etwas wie überdimensionierte Taschenrechner. Damals wurde teilweise noch mit Lochkarten gearbeitet, Datenspeicher waren immens teuer. Erst mit der geplanten Volkzählung 1983 sind vielen Leuten die Möglichkeiten der Datenverarbeitung bewusst geworden. Plötzlich kommt der Staat und sagt, ich will eure Daten sammeln. Da wurde auf einmal das Missbrauchspotenzial zum Thema."

Seltsame Zeiten: Wenn der Staat Daten sammelte, galt das als gefährlich. Wenn Unternehmen Daten verarbeiteten, hatte niemand damit ein Problem. Das sieht auch Franck zweieinhalb Jahrzehnte später etwas anders: "Ich bin mir sicher, dass Google heute deutlich mehr über jeden einzelnen Bürger weiß als die Bundesregierung. Die Endverbraucher, die normalen Konsumenten nehmen die Droge ,Vernetzung', als hätte sie keine Nebenwirkungen."

Unhöfliche Fragen

Auch wenn die damalige Angst vor dem Orwell-Staat heute etwas abstrus wirkt, machte es die Bundesregierung den Bürgern 1983 leicht, misstrauisch zu werden. 600 000 Zähler sollten ausrücken und detaillierte Angaben zu den Lebensverhältnissen jedes Einzelnen einsammeln. Wer ist von wem in der Familie wirtschaftlich abhängig? Wie kommt man zur Arbeit? Wie lange braucht man dafür? Wer ist der Arbeitgeber? Wann wurde die Wohnung bezogen? Wie viele Zimmer hat sie? Wird sie mit Gas, Heizöl, Strom, Kohle, Holz, Fernwärme beheizt? Liegt die Toilette in der Wohnung oder außerhalb? Welcher Religionsgemeinschaft gehört der befragte Bürger an?

Gemeindeämter, Bundes- und Landesbehörden sollten freien Zugriff auf die gesammelten Daten haben, die angeblich nur dazu dienten, die Statistik auf den neuesten Stand zu bringen. Auch dass Zähler eine "Kopfprämie" bekommen sollten, wenn sie nicht ordnungsgemäß gemeldete Personen fanden, machte misstrauisch. Schließlich wären die anonymisierten Daten durch einen Melderegisterabgleich relativ unkompliziert einzelnen Personen zuzuordnen gewesen.

Dass Datenschutz mehr ist als die Bezeichnung einer Planstelle, hatte sich 1983 noch nicht bis zu den Verfassern des Gesetzestextes herumgesprochen. Als Bundestag und Bundesrat das Volkszählungsgesetz einstimmig durchgewunken hatten, dürfte kaum einem Abgeordneten die politische Dimension klar gewesen sein. Das Gesetz wurde als verwaltungstechnische Routine abgenickt. So traf eine in Sachen Datenschutz sensibilisierte Öffentlichkeit auf einen auf diesem Gebiet ziemlich ignoranten Staatsapparat. Unzählige Bürgerinitiativen entstanden und riefen zum Boykott der Volkszählung auf. Brave Bürger dachten darüber nach, wie sie den datenhungrigen Staat mehr oder weniger legal austricksen könnten. Die Grünen freuten sich, neben Atomkraftwerken und Pershings unverhofft ein drittes kampagnenfähiges Thema zu haben. "Politiker fragen - Bürger antworten nicht", lautete eine der Parolen. Oder, etwas rüder und frei nach Orwell: "Pig Brother is watching you."

Der Aktivist

Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele sitzt in seinem Berliner Abgeordnetenbüro in der Nähe des Brandenburger Tores. In den Wandregalen lagert in Hunderten Aktenordnern bis zur Decke das Archiv seiner politischen Arbeit. Der 71 - Jährige ist ein Veteran der bundesrepublikanischen Protestbewegungen und der letzte prominente Altlinke bei den Grünen. Er erinnert sich so: "Das war wie ein Erwachen. Es ging nicht nur darum, dass wieder einmal eine Volkszählung stattfindet. Damals begann der Aufstieg der Computertechnologie."

1983 wusste Ströbele über Computer so viel wie die meisten Bundesbürger: nichts. Erst angesichts der Volkszählung fing er an, sich mit den Möglichkeiten "und damit auch Gefährdungen" der Datenverarbeitung zu beschäftigen. Der Jurist trat in der Kampagne gegen die Volkszählung "auf etwa 120 Veranstaltungen" auf. "Die meisten dieser Initiativen sind aus sich heraus entstanden. Das war nicht zentral organisiert. Die haben ein paar Plakate aufgehängt, und plötzlich kamen hundert und mehr Leute, die sich informieren wollten", berichtet er. "Ich war auf Veranstaltungen in Gegenden, in denen ich mich sonst nicht aufgehalten habe. Eckkneipen in Moabit, in denen Kioskbesitzer und kleine Handwerker sich über die Volkszählung informieren wollten. Das war teilweise so voll, dass die Leute bis draußen auf die Straße standen. Viele, auch eher unpolitische Leute kamen ins Nachdenken. Sie wollten nicht, dass jeder weiß, wie groß ihre Wohnung ist und wovon sie leben."

Die Protestbewegung verknüpfte die politische Debatte mit praktischem Service: Auf den Veranstaltungen und aus den Flugblättern erfuhr man, was geschieht, wenn man die Abgabe des Fragebogens boykottiert (Strafzahlungen bis zu 10 000 Mark), ihn falsch ausfüllt (nichts, wenn man es halbwegs geschickt anstellt). Oder wenn man dem Zähler die Wohnungstür nicht öffnet (nichts, der Zähler muss einfach immer wiederkommen). Die Deutschen planten in großem Maßstab den zivilen Ungehorsam. Besonders entschlossene Aktivisten dachten darüber nach, als falsche Zähler die ausgefüllten Bögen abzuholen und zu entsorgen. Ein Hauch von Anarchie machte sich breit. Und alles nur, weil die Bürger keine Lust hatten, dem Staat Daten zu überlassen, die, verglichen mit den Datenspuren, die wir heute permanent überall hinterlassen, geradezu rührend anmuten.

Die Juristin

Maja Stadler-Eulers Büro in der neunten Etage des Hanseatic Trade Centers in der Hamburger Hafencity ist von gediegener Eleganz. Die Juristin ist Partner bei Taylor Wessing, einer großen internationalen Wirtschaftskanzlei. Auf den ersten Blick ist ihre Welt weit entfernt von Ströbeles Kreuzberger Protestmilieu. Aber sie war es, die zusammen mit ihrer Kollegin Gisela Wild die Volkszählung vor dem Bundesverfassungsgericht gestoppt und damit Rechtsgeschichte geschrieben hat.

Seitdem ist das damals formulierte Recht auf "informationelle Selbstbestimmung" geschützt. Das höchste deutsche Gericht erklärte im Dezember 1983 das Volkszählungsgesetz für teilweise nicht verfassungskonform. In der Urteilsbegründung lehnten die Richter eine Gesellschaftsordnung ab, "in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß". Punkt. Heute leben wir in so einer Gesellschaft, ohne uns groß daran zu stören, dass wir Payback-Systeme, Suchmaschinen, Mobilfunkprovider und soziale Netzwerke ständig mit persönlichen Daten füttern.

Schon dass die beiden Anwältinnen 14 Tage vor dem geplanten Termin im April die Volkszählung mit einer einstweiligen Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht vorläufig stoppen konnten, war eine Sensation. Und das nicht nur, weil sie praktisch das gesamte politische Establishment gegen sich hatten. Beim Gerichtstermin saßen "auf der einen Seite der Block der Aktenkofferträger, all die grauen Herren aus den Ministerien und Behörden. Und auf der anderen Seite wir zwei Anwältinnen und ein Jurastudent", berichtet Stadler-Euler. "Die Übermacht des Staates war deutlich. Es war ein grandioses Erlebnis, dass unser Antrag auf einstweilige Anordnung angenommen wurde. Als wir im Zug von Karlsruhe nach Hamburg zurückgefahren sind, wurden wir von Leuten gefeiert, die wir nicht kannten."

Es war ein Triumph. In der anschließenden Hauptverhandlung bekamen die beiden im wichtigsten Punkt recht: Der Melderegisterabgleich wurde untersagt. "Das war sicher der größte politische Erfolg in meinem Leben."

Maja Stadler-Euler war politisch engagiert, aber anders als Ströbele keine Berufspolitikerin. Kurz zuvor war sie aus der FDP, für die sie als Abgeordnete in der Hamburger Bürgerschaft saß, wegen des Bruchs der sozialliberalen Koalition ausgetreten. Wie so viele wusste sie zunächst nichts über Computer: "Ich wurde Anfang 1983 zu einer Diskussion über das Volkszählungsgesetz in die Uni eingeladen", erinnert sie sich. "Unwahrscheinlich: ein Hexenkessel von 2000 Studenten!" In den nächsten Tagen diskutierte sie mit ihrer Kollegin Gisela Wild darüber, was die geplante Volkszählung politisch bedeutete.

"Das Problem hatten wir schnell erkannt: die Vernetzung der Daten. Es war Gisela Wild, die sagte, wir müssen zum Bundesverfassungsgericht gehen." Leicht gesagt, schwer getan. Und das nicht nur, weil vor einer Klage in Karlsruhe normalerweise ein langer Weg durch die Instanzen nötig ist. "Wir hatten nie im Leben daran gedacht, diese Verfassungsbeschwerde allein zu machen. Das Verfassungsgericht ist auch ein politisches Gericht. Da ist es wichtig, dass als Anwalt ein prominenter Professor auftritt, sonst wird man nicht ernst genommen. Aber den Professoren, die wir gefragt haben, war das einfach zu heiß - ich war als linksliberal bekannt und wollte in der Politik keine Karriere mehr machen. Dann haben wir das allein gemacht. Von dem Augenblick an bekamen wir wahnsinnig viele Informationen."

Die Anwältin, eine wache und charmante Frau, erzählt das ziemlich trocken, als sei es die selbstverständlichste Sache der Welt, mal eben ein einstimmig beschlossenes Bundesgesetz zu kippen und neue, von der Verfassung geschützte Bürgerrechte durchzusetzen. Wobei sie, ähnlich wie Ströbele, davon überzeugt ist, dass das Bundesverfassungsgericht nicht nur von ihrer juristischen Argumentation, sondern auch von der breiten Protestbewegung beeindruckt war.

Über das Motiv ihrer Klage sagt die Juristin: "Wenn der Staat zu übermächtig wird, werde ich misstrauisch. Das ist bei mir eine liberale Urangst. Während des Zweiten Weltkriegs haben die Deutschen in den besetzten Ländern aufgrund der fabelhaften Melderegister die Juden problemlos gefunden und ermordet. Das war damals ein wichtiges Argument vor dem Bundesverfassungsgericht. Auch wenn der Staat jetzt demokratisch ist und die Daten wirklich vor Missbrauch schützt, kann man nicht sicher sein, ob die Daten nicht in ein, zwei, drei Jahrzehnten unter einer anderen Regierung missbraucht werden. Denken Sie daran, welche Befugnisse die Sicherheitsbehörden in den USA heute haben."

"Zählt nicht uns, zählt eure Tage"

So schnell, wie sie entstanden war, schlief die Protestbewegung gegen die Volkszählung nach dem Urteil ein. Um drei Jahre später, beim zweiten Versuch der Bundesregierung, das Volk zu zählen, sofort wieder aufzuwachen. Dass die Bundesregierung 1987 den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts folgte und den Datenschutz ernster nahm als beim ersten Anlauf, konnte das Misstrauen der Bürger gegenüber dem Datenhunger des Staates nicht dämpfen. "Zählt nicht uns, zählt eure Tage", lautete eine Parole. Wieder wehrte sich eine sehr breite Bewegung gegen die Volkszählung - mit teilweise rüden Mitteln.

In Leverkusen zum Beispiel ließen Unbekannte im Einwohnermeldeamt einen Sprengsatz hochgehen. Rund 600 000 Befragte, damals fast ein Prozent der Bevölkerung, boykottierten die Volkszählung offen und machten sich strafbar, indem sie ihre Fragebögen einfach nicht abgaben, darunter auch der Protest-Profi Ströbele. Sehr viel höher dürfte der Anteil derer gewesen sein, die beim Ausfüllen des Fragebogens schummelten.

Der Volkszählungsboykott war eine der breitesten Bewegungen des zivilen Ungehorsams in der Geschichte der Bundesrepublik, obwohl langfristig folgenlos. Bei der Bundestagsabstimmung über die für 2011 geplante Volkszählung enthielten sich die Grünen. Neuere Konflikte, von der Vorratsdatenspeicherung bis zum neuen Personalausweis, sind in der politischen Debatte Nischenthemen für Spezialisten. Datenschutz ist kein Aufreger mehr.

Der Datenschützer Simitis zitiert eine Umfrage der EU-Kommission: "Für einen schärferen Datenschutz sind in der Mehrzahl Menschen über 45. Die unter 30-Jährigen dagegen sind in der Mehrzahl gleichgültig." Vom damals kultivierten Misstrauen gegenüber einem leichtfertigen Umgang mit persönlichen Daten ist zweieinhalb Jahrzehnte später in der breiten Bevölkerung wenig übrig geblieben.

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