Die Henne oder das Ei?

Wer sich des Eigentums eines anderen bemächtigt, ist ein Dieb. Und wer eine Idee klaut? Ein Streifzug durch den Irrgarten des Urheberrechts.




-Das Objekt der Begierde ist ein kleiner Ring aus Kunststoff, daran ein Band, das man sich umhängen kann. Jede Plastikflasche lässt sich daran festklemmen. Kai-Uwe Neth greift das Gebinde und hängt es sich über die Schulter. "Die Idee kam mir, als ich sah, wie ein Mann mit Wasserflasche und Aktenmappe auf der Straße stand und sein Handy klingelte. Er hatte keine Hand mehr frei, klemmte die Mappe unter den Arm, fischte das Telefon aus der Tasche, und schon fielen ihm die Akten auf den Boden. Ich dachte: Dafür muss es doch eine Lösung geben."

Die gab es, und Neth hat sie Waterbelt getauft. Wer sich damit sein Getränk um den Hals hängt, der muss kein Malheur fürchten, wenn plötzlich das Telefon klingelt. Ein kleiner Schritt für die Menschheit, ein großer für Neths Firma. Er ist Gründer und Teilhaber von DNS Design, einem Unternehmen, das Werbemittel gestaltet und diese produzieren lässt. Mal entwirft er einen Schuhlöffel aus Holz, mal einen Limettenstampfer mit Daumenmulde oder eben den Flaschengurt. "Einfach ein praktisches Teil", findet Neth.

Praktisch fand die Idee dann auch noch jemand, der sie prompt abkupferte. Neth holt die Nachahmung aus einer Schachtel und legt sie neben das Original. Würde jemand nundas Licht ausschalten und Neth beide Teile schnell vertauschen, man wüsste nicht mehr, was Original und was Fälschung ist. Neth schon.

Er greift den Clip links von sich. "Der Kunststoff: lebensmittelecht. Die Klammer: aus stabilem, aber flexiblem Material. Hier oben am Ring: der Markenname." Bei dem anderen Teil klemmt schon die Klammer, der Markenname fehlt, das Material ist billiges Plastik - klar ist das die Fälschung. "Aber das sieht der Kunde nicht sofort", klagt Neth und biegt die Häkchen an dem Nachbau etwas auseinander. "Der sieht nur, dass dies hier um die Hälfte billiger ist." Das erkannte dann auch das Landgericht München. Seither bezahlt der Nachbauer Lizenzgebühren.

So einfach werden Streitfälle aus dem Deliktgebiet Ideenklau selten erledigt. Denn so eindeutig sind die Fälle selten. Patentrecht, Urheberrecht, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster - die Rechtsprechung hat für den Schutz des geistigen Eigentums sperrige Begriffe geschaffen. Doch oft dreht sich alles nur um die Frage: Was war zuerst da -die Henne oder das Ei? Und oft sind Designer wie Kai-Uwe Neth Jäger und Gejagte zugleich. "Das Problem ist, dass eine Idee an sich noch nicht schützenswert ist", sagt der Hamburger Rechtsanwalt Tobias Bier von der Kanzlei Kähler Kollegen, "erst ihre konkrete Ausarbeitung."

Eine Rechtsauffassung, die der Jurist mit dem Designer teilt. "Die Idee macht nur drei Prozent vom fertigen Produkt aus", sagt Neth. Denn mit dem Einfall fängt für ihn die richtige Arbeit erst an. Als er seinen Wassergurt basteln wollte, durchstreifte er tagelang die Supermärkte und lud alle Plastikflaschen, die er finden konnte, in den Einkaufswagen. Zurück in seinem Kreuzberger Studio, nahm er Maß und fand heraus, dass den Flaschen eines gemein ist: "Der Kragen ist bei allen ähnlich." Erst in diesem Moment wusste er, dass die Idee umsetzbar war. Er bestellte Materialproben, suchte einen Kunststoff, der stabil und flexibel war, fand einen Siebdrucker in China. Von der Idee bis zum Prototyp brauchte sein Team ein Jahr.

Einfacher Trick: ein Einschreiben an sich selbst

Das ist die eine Seite der Entwicklungsarbeit. Die andere erledigen Neths Anwälte. Die recherchieren zunächst, ob es für eine Technik wie den Flaschenclip schon Patente gibt. Denn nicht nur Kopisten machen einem wie Neth das Leben schwer. Sondern auch diejenigen, die ihn beschuldigen, er kopiere sie. "Auf der ganzen Welt versuchen Ingenieure voranzukommen, da sind Redundanzen unvermeidbar", sagt er. "Zumal wir ja keine Autos bauen, sondern relativ einfache Produkte."

Für Rechtsberatung und Patentrecherche kalkuliert Neth inzwischen acht Prozent in seine Budgets. Der Waterbelt kos tet daher in großen Stückzahlen 2,49 Euro und nicht 2,29 Euro. Was recht ist, ist leider nicht billig.

Nicht immer haben Unternehmen eine sichere Hand, wenn es darum geht, ihre Marke juristisch zu schützen. So schickte Jack Wolfskin im Oktober 2009 den Nutzern einer Internetbörse Abmahnungen ins Haus. Bastler hatten darauf Produkte mit einer Wolfstatze -die der Outdoor-Textilhersteller für sich reklamiert -angeboten. In Internetforen löste die Forderung Empörung aus, und der Goliath Jack Wolfskin war blamiert. In einer schriftlichen Stellungnahme rechtfertigte sich das Unternehmen: "Letztendlich dient der Schutz der Marke jedem, der mit Marken in Berührung kommt, denn er soll gewährleisten, dass die Marke eine eindeutige Kennzeichnung ist." Der Image-Schaden war da aber schon angerichtet. Der Fall ist inzwischen beigelegt. "PR Desaster", titelte eine Zeitung.

Die Rechtssache um die Wolfstatze zeigt, dass es sich für Hersteller nicht in jedem Fall lohnt, jeden zu verfolgen, den sie für einen Kopisten halten. Der Hamburger Rechtsanwalt Christian Klawitter ist kein Freund des allzu strengen Innovationsschutzes. "Gewerbliche Schutzrechte haben eine wichtige Funktion: Sie sollen die Entwicklung innovativer Produkte fördern, die gegen bloßes Abkupfern durch Konkurrenten geschützt sind. Wird der Schutzumfang von Patenten, Geschmacksmustern oder Urheberrechten überdehnt, verkehrt sich diese Funktion in ihr Gegenteil. Schutzrechte werden dann zur Waffe gegen Wettbewerber", sagt er.

Ganz so einfach will es ihm der Designer Neth nicht machen. "Wir haben einen doppelten Schaden durch Kopien. Zum einen strahlen sie negativ auf unser Produkt ab. Zum anderen verlieren wir Geld." Statt zu klagen spricht er Unternehmen, die Kopien seiner Produkte gekauft haben, direkt an. "Oft hilft das."

Wer sich schützen will, muss kreativ sein - und fleißig. Unternehmern, die allein von ihren Ideen leben, rät Rechts anwalt Bier: "Je konkreter, desto besser. Wenn ich eine Filmgeschichte erfunden habe, dann sollte ich das Drehbuch konkret ausarbeiten und an mich selbst oder andere per Einschreiben schicken. Dann habe ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk geschaffen und kann den Zeitpunkt der Schöpfung dokumentieren."

Oder er empfiehlt, vor allem Werbern und Grafikern, deren Arbeitsergebnisse nur selten urheberrechtlichen Schutz genießen, dass sie eine Klausel in ihre Angebote aufnehmen, in der die Honorierung einer etwaigen Verwendung klar geregelt ist. Das mag einige Kunden abschrecken, zuzugreifen, ohne zu zahlen - denn im Streitfall gibt es eine klare Vertragsgrundlage. Musiker müssen sich noch etwas mehr anstrengen. Wer sich die simple Tonfolge dada-da-damm ausdenkt, hat häufig noch keine urheberrechtlichen Ansprüche. Erst wenn diese Tonfolge Teil eines Liedes ist, greift das Urheberrecht.

Neth und seinen Kollegen bei DNS Design ist mittlerweile etwas Neues eingefallen: Sie erwägen, sich künftig selbst zu kopieren - und von dem Waterbelt zusätzlich eine Billigversion anzubieten. "Da sagen wir aber klipp und klar, dass die nicht dieselbeQualität hat", so Neth. Damit will er den Ramschmarkt trockenlegen.

Denn die Frage, ob eine Melodie, ein Film oder ein Flaschenhalter kopiert wurden, ist für die Gerichte nur mühsam zu klären.

"Ob ich selbst kopiert habe oder nicht, das kann ich beantworten", sagt Neth. "Nur: Das Gericht mag darüber anders entschei den. Das Gesetz bewertet, ob es eine Idee schon gibt, aber nicht, ob ich mich ihrer bemächtige."-