Die Öl-Rentner

Venezuela verfügt über einen weltweit begehrten Bodenschatz. Begegnung mit einem Wirtschafts- und Finanzminister, dem das eine Menge Kopfschmerzen bereitet.




-Alí Rodríguez sitzt auf dem Ledersofa seines Büros im elften Stock des Wirtschafts- und Finanzministeriums, als ihn eine Meldung ereilt. Der Preis für venezolanisches Erdöl hat an diesem Morgen die 60-Dollar-Marke genommen. Die Preise steigen wieder. Für den Minister ist das eine gute Nachricht.

Rodríguez, ein hagerer Mann mit Brille, dunklem Haar, etwa 1,80 Meter groß, nimmt sie ohne Regung zur Kenntnis. Dabei hilft sie ihm, ein Dilemma zu lösen. Der 73-Jährige ist Wirtschafts- und Finanzminister von Venezuela und dem Rohstoffpreis ausgeliefert. Im vergangenen Jahr betrug der Preis für venezolanisches Erdöl im Schnitt 87 Dollar je Barrel. Im ersten Halbjahr 2009 sank er auf durchschnittlich 42 Dollar. Als Rodríguez den Haushalt für das Jahr 2009 aufstellte, rechnete er konservativ mit durchschnittlich 60 Dollar. Dass die Preise in den ersten sechs Monaten jedoch so stark fallen würden, damit hatte er nicht gerechnet. Jetzt liegt er mit 30 Prozent im Minus.

Seinem Land, dessen Exporte zu 90 Prozent aus Erdöl bestehen, machen solche Schwankungen schwer zu schaffen. In Rodríguez' Büro im Ministerium stehen die Textsammlungen des Haushaltsgesetzes griffbereit neben dem Schreibtisch. Dahinter hängt ein Porträt des Befreiungshelden Simón Bolívar in Öl. Politisch ist Venezuela seit bald 200 Jahren unabhängig, wirtschaftlich aber ist es abhängig vom Erdöl. Die permanenten Preisschwankungen führen dazu, dass Venezuela wie viele andere Erdölländer wirtschaftliche Stabilität nicht kennt: Das Land ist einer der größten Erdölexporteure der Welt, trotzdem lebte bis vor Kurzem fast die Hälfte der Bevölkerung in Armut; neben dem Erdöl gibt es kaum Industrie. Jede Bewegung des Ölpreises hat unmittelbare Folgen für den Staatshaushalt - und damit für den Minister.

Eine Rezession in Europa, ein kalter Winter in den USA, ein Wirbelsturm im Golf von Mexiko, ein Unfall in einer Raffinerie, Spekulationen an der Wall Street, Terroranschläge im Irak - all diese Ereignisse schlagen auf den Erdölpreis und damit auf den Haushalt durch. Mal ist der Preis astronomisch hoch, mal spielt er gerade so die Produktionskosten ein. Beides hat Venezuela schon erlebt.

1973 etwa. "Da lag der Ölpreis unter zwei Dollar pro Barrel", erinnert sich Rodríguez. "Ende des Jahres war er schon bei vier Dollar, im Jahr 1981 stand er dann bei 41 Dollar, und es wurde viel Geld in unser Land geschwemmt. Es gab ambitionierte Investitionsprojekte. Als der Preis fiel, stürzten wir in eine schlimme Rezession. Noch heute kann ich Ihnen Hallen und Fabriken zeigen, die jetzt brachliegen. Es hat sehr lange gedauert, diese Krise zu überwinden." Nach einer längeren Pause fügt er hinzu: " Jeder in dieser Branche weiß: Wenn der Preis sehr hoch ist, fällt er irgendwann auch wieder. Und umgekehrt."

Die Crux für Erdöl exportierende Länder: Ein Staat muss auf einigermaßen verlässlicher Grundlage rechnen können. Autobahnen, Brücken, Kanäle werden nicht von heute auf morgen gebaut. Erst recht nicht Raffinerien, Stahlwerke oder Autofabriken, bei denen der Investitionszeitraum sehr lang ist. Hinzu kommt aber noch ein weiteres Problem: Ist der Erdöl preis hoch, liegen die Renditen im Erdölsektor immer über denen anderer Sektoren - das Geld fließt zum Öl. "Es gibt in Venezuela produktive Kapazitäten, die brachliegen", sagt Rodríguez. "Und das hat einen einfachen Grund: Das Öl ist immer stärker." So geht das seit mehr als 50 Jahren.

Denn in Zeiten hoher Erdölpreise wurde wenig investiert und viel importiert. "Die Leute sind es gewohnt, dass viel verteilt wird und keine Anstrengungen nötig sind. Das gilt für den Staat wie für jeden einzelnen Bürger. So entsteht eine Rentenmentalität, und die ist unser größtes Problem", sagt der Minister. "Ein Beispiel: Ich habe längere Zeit in Österreich gelebt. Wer in Europa seine Steuern nicht bezahlt, weiß, dass er sich strafbar macht. Hier ist es so: Wir haben eine Erdöl-Rente, und da sagen viele: 'Der Staat hat doch Einkommen! Warum soll ich ihm dann noch von meinem etwas abgeben?' Steuerhinterziehung ist in Venezuela in den Augen vieler keine Straftat, sondern ein Kavaliersdelikt. Es ist dieses Denken, das sich in vielen Ölländern durchgesetzt hat und für viele Probleme sorgt."

Ausnahmen von dieser Regel sind selten. Norwegen etwa. Dort landen die Erdöl- und Erdgasgewinne in einem gigantischen Staatsfonds. "Aber Norwegen hatte bereits einen produktiven Sektor, als dort Öl gefunden wurde. Da kann sich das Land den Luxus leisten, das Geld zu sparen", sagt Rodríguez.

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Als im Jahr 1914 im Bundesstaat Zulia die Caribbean Petróleum Company zum ersten Mal nach Erdöl bohrt, besteht die Wirtschaft Venezuelas aus kaum mehr als aus Kakao- und Kaffeeplantagen. Weder verfügt das Land über das Wissen noch über die Technik, seine eigenen Bodenschätze auch selbst auszubeuten. Die ersten Lizenzen sichern den ausländischen Erdölgesellschaften Bohrrechte für einen Zeitraum von 30 bis 50 Jahren. In den Vereinbarungen zwischen Unternehmen und Regierung wurden nur ein geringer Förderzins vereinbart und eine niedrige sogenannte Oberflächensteuer. Vor Steuererhöhungen waren die Konzessionäre vertraglich geschützt. Viele dieser Abkommen gingen später in den Besitz von Royal Dutch Shell über. Erst seit 1946 das Erdölgesetz in Kraft trat, profitiert Venezuela selbst von seinen Reichtümern. Aber erst mit der Verstaatlichung der Erdölfelder und der Gründung der staatlichen Erdölgesellschaft PDVSA im Jahr 1976 verschoben sich die Eigentumsverhältnisse schließlich tatsächlich zugunsten des Staates.

Für politisch stabile Verhältnisse sorgte das Punto-Fijo-Abkommen, mit dem ab 1961 eine große Zweiparteienkoalition das Land regierte und die Erdölgewinne einer kleinen Elite zugute kamen. PDVSA war zwar eine staatliche Firma, doch statt die erwirtschafteten Gewinne im Land zu investieren, kaufte das Unternehmen Aktiva im Ausland ein, etwa die Tankstellenkette Citgo in den USA. Milliardenbeträge flossen ab, während die venezolanische Gesellschaft sich immer stärker spaltete: in diejenigen, die von den Erdölgewinnen profitierten, und in jene, die davon wenig sahen.

Logische Folge dieses Systems war die Wahl des unberechenbaren Populisten Hugo Chávez Ende 1998 zum Präsidenten.

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Aus den Fenstern in seinem Büro hat Alí Rodríguez einen weiten Blick über die Hauptstadt Caracas, gefiltert durch eine getönte Scheibe. Auf dem Hügel gegenüber, am Ende des Tals, liegen die Armensiedlungen. Seit Präsident Hugo Chávez ins Amt kam, hat sich die Lage für einen großen Teil der Bevölkerung deutlich verbessert. Dank der Erdöleinnahmen konnte Chávez viel Geld für Sozialprogramme verwenden. Seither sinkt die Analphabetenquote, vom venezolanischen Staat angeheuerte kubanische Ärzte behandeln Patienten in den Slums kostenlos, Lebensmittel werden subventioniert. "Das Erdöl gehört allen Venezolanern, und deshalb müssen auch alle davon profitieren", sagt der Minister Rodríguez. Die Ausgaben für Bildung und Gesundheit sind im Haushalt seine größten Posten, viel Geld wird auch in die Infrastruktur investiert. Der Ausbau der Stromversorgung steht ganz oben auf der Dringlichkeitsliste. Neue Wasserkraftwerke werden gebraucht, Straßen, Kanäle, Eisenbahnlinien. Doch ausgerechnet jetzt sinken die Staatseinnahmen aus dem Ölgeschäft. Viele Baustellen, hohe Ausgaben - ein brisantes Szenario.

Und eine heikle Aufgabe für einen Minister. Zum ersten Mal seit Jahren hat er nun weniger zu verteilen. Als Reaktion auf den Rückgang der Einnahmen kürzte Rodríguez sein Budget um ein Drittel, wenn man die Inflation mit einrechnet, und brachte ein Gesetz auf den Weg, mit dem die Mehrwertsteuer von neun auf zwölf Prozent erhöht wurde. Der Nachtragshaushalt für 2009 geht nur auf, wenn für das Erdöl ein durchschnittlicher Preis von 40 Dollar je Barrel erlöst wird.

Rodríguez ist ein Stratege, der die Öffentlichkeit meidet und lieber hinter den Kulissen agiert. 20 Jahre lang lebte er im Untergrund und gehörte unter dem Decknamen "Comandante Fausto" zur linken Guerilla. Als Minister mit Anzug und Krawatte hat er es weiter gebracht denn als Kämpfer mit dem Gewehr. Unter Chávez war er Minister für Bergbau und Energie, Chef des Staatskonzerns PDVSA, Außenminister und jetzt Finanz- und Wirtschaftsminister. Immer übernahm er diese Posten in schwierigen Phasen. Als Energieminister musste er mit einem Ölpreis von neun Dollar leben, als PDVSA-Chef gegen eine mehrmonatige Sabo-tage-Aktion der bürgerlichen Opposition ankämpfen. In Zeiten sinkender Erdölpreise ist er für das Finanz- und Wirtschaftsressort verantwortlich. Für ihn ist das jedoch "reiner Zufall".

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Als eines der Handys klingelt, nimmt Rodríguez das Gespräch an, hört zu und sagt knapp: "Such dir jemanden mit einer Vollmacht. Ich bin in einer Stunde drüben." Er legt das Telefon wieder ab und erklärt: "Wir nationalisieren gerade die Banco de Venezuela." Es handelt sich um das Institut mit dem größten Filialnetz im Land und gehört noch der spanischen Santander-Gruppe.

Während der Krise übernimmt der Staat immer mehr Unternehmen, um sich mehr Spielraum zu verschaffen. Erst kürzlich verstaatlichte Chávez eine ganze Reihe von Unternehmen, die in den Erdölfeldern aktiv sind. Tauchboote, Transportschiffe und Techniker, die Gas in Bohrlöcher pumpen, um das dickflüssige, stark schwefelhaltige Erdöl aus den Feldern zu pressen. "Diese Unternehmen gehörten früher zu PDVSA, jetzt holen wir sie zurück", sagt Rodríguez, der hofft, so preiswerter produzieren zu können, obwohl die Besitzer entschädigt werden müssen.

Jetzt also auch noch eine Bank. Die Unterschrift für den Kauf des Instituts wird im Amtssitz des Vizepräsidenten geleistet, nur wenige Meter vom Ministerium entfernt. Rodríguez geht zu Fuß. Die Mittagssonne über Caracas sticht, die Autos lärmen, es stinkt nach Abgasen. Als er die vierspurige Avenida Urdaneta überquert, stützt er sich mit dem Gehstock ab. Eine Kugel hat während der Guerilla-Kämpfe sein Knie getroffen, seitdem kann er nicht mehr richtig auftreten. Selbst der hohe Bordstein der Straßenkreuzung ist ein Hindernis.

Im ersten Stock des Palastes des Vizepräsidenten bläst die Klimaanlage. Rodríguez prüft den Sitz des Krawattenknotens, schüttelt dem Vizepräsidenten Ramón Carrizalez die Hand, begrüßt freundlich Michel Goguikian, den lokalen Chef der Santander-Gruppe. An der Wand hängt wieder ein Befreiungskämpfer in Öl, diesmal mit Säbel und zu Pferd; die Protokollchefin ist sich nicht sicher, ob das wieder Simón Bolívar ist oder einer seiner Mitstreiter.

Unter den Augen des unbekannten Befreiers unterzeichnen Rodríguez und Goguikian einen Vertrag, der ein weiteres Stück wirtschaftlicher Unabhängigkeit bringt, wie Hugo Chávez später sagen wird. Etwas mehr als eine Milliarde Dollar zahlt Rodríguez für die Bank. Goguikian wirkt hochzufrieden, als er sagt: "Die Verhandlungen wurden in einem Klima der Freundlichkeit und des Dialogs geführt. Wir sind zu einem Ergebnis gekommen, das für beide Seiten befriedigend ist, sowohl für die Gruppe als auch für die Republik." Rodríguez sagt nichts.

Minuten später steigt er in einen Jeep und lässt sich in Begleitung einer Motorradeskorte davonfahren. Er lehnt sich im Sitz zurück, blickt nach draußen und sagt: "Die Bank ist strategisch wichtig, damit können wir einige Projekte finanzieren."

Doch der permanente Firmenkauf für den Aufbau einer unabhängigen Wirtschaft kommt die Regierung teuer zu stehen. In nur einem Monat hat Rodríguez viele Schecks unterschrieben: Eine Milliarde für eine Bank, zwei Milliarden für ein Stahlwerk, Geld für Zementwerke und Dienstleisterfirmen für die Erdölindustrie - zusammen fünf Milliarden Dollar, rechnet Teodoro Petkoff vor, Ökonom und Herausgeber der Oppositionszeitung "Tal Cual". "Finanziert wird das mit Schulden. In nur zehn Jahren hat diese Regierung die Schulden verdoppelt. Sie verfolgt dabei keine ökonomische Logik, sondern handelt rein politisch", sagt er.

Sein Büro in einem alten Hochhausturm von Caracas ist dunkel. Die Wände sind mit braunem Holz vertäfelt, die Decke ist schräg, der Boden weiß gefliest. Einst war Petkoff mit Rodríguez bei der Guerilla. Inzwischen ist er ein erbitterter Gegner von Chávez, den er für autoritär hält. "Aber es stimmt, was Alí sagt: Unsere ganze Wirtschaft wird vom Kampf um die Aneignung der Rente bestimmt. Jedoch braucht es einen großen Gesellschaftsvertrag, um das zu überwinden. "

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Einige Tage später sitzt Alí Rodríguez in seinem Büro beim Mittagessen. Es gibt Thunfisch und Salat, er zappt kurz durch die Nachrichten. An diesem Tag liegt der Preis für venezolanisches Erdöl bei 61,30 Dollar, wieder höher als am Vortag. Es ist nicht klar, ob das ein kurzer Ausschlag nach oben oder schon ein Trend ist, der in den kommenden Wochen anhalten wird. "Stabilität wird in Venezuela nicht erreicht, ehe nicht aus anderen Industrien Einkommen erwirtschaftet werden, die vom Erdöl unabhängig sind", sagt Rodríguez. Er weiß, dass dies ein titanisches Vorhaben ist. -