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Termine, Termine, Termine

Bundestagsabgeordnete sollen die Interessen der Bürger vertreten. Wie machen sie das eigentlich? Drei haben uns in ihrem Kalender blättern lassen.




- In der Physik gilt: Leistung (P) ist gleich Arbeit (W) geteilt durch die benötigte Zeit (t). Kann man das auf die Politik übertragen? "Nein", sagt Kirsten Tackmann, "da fehlt mir der Wirkungsgrad." Vielleicht eine Formel aus der Informatik: Performance ist gleich Vermögen eines Datenverarbeitungssystems, bestimmte Aufgaben zu erfüllen? "Auch nicht, es fehlen die Bedingungen; die Bedingungen, unter denen wir arbeiten, sind zu variabel." Also doch wie im Sport: schneller, höher, weiter? "Schneller, höher?" Da muss sie schmunzeln: "Das schon mal gar nicht." Aber wie?

Kirsten Tackmann, 47, für die Linke Mitglied des Deutschen Bundestags, sitzt in ihrem Büro, Nummer 3.808, Jacob-Kaiser-Haus, Berlin. Vor den Fenstern gleißendes Licht, drinnen leere Flure, verwaiste Büros. Sitzungsfreie Zeit, elf Wochen Sommerferien. Es gibt bessere Zeitpunkte, um über Leistung in der Politik zu philosophieren. Wenngleich: Macht das überhaupt Sinn? Und welche Arbeit läge der Überlegung zugrunde: die im Wahlkreis, die in den Ausschüssen, die in der Fraktion? Oder eher die Arbeit in der Partei? Tackmann sagt: "Die Leistung eines Politikers ist es, positive Veränderungen im Leben der Menschen zu erreichen."

Nimmt man Bundestag, Landtage samt Ministern und Staatssekretären, Europa-Parlament, Bürgermeister, Dezernenten, Landräte und deren Mitarbeiter, kommt man in Deutschland auf etwa 17 000 hauptamtlich tätige Politiker. Gemein ist ihnen ein Image-Problem. In der Liste der Traumberufe kam "Politiker" schon 2000 nicht mehr vor. Die "Super Illu" fragt angesichts von 20 Sitzungswochen im Bundestag pro Jahr: "Sind unsere Politiker faul?" Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender von Die Linke im Bundestag, will das nicht abstreiten: "Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Die gewählten Abgeordneten sind ein Spiegelbild der Gesellschaft." Es gibt in jedem Beruf Fleißige, nicht so Fleißige und Faule. "Kann schon sein", hat Jens Spahn, 28, CDU-Abgeordneter im Bundestag, festgestellt, "dass viele Leute denken, die sind faul und tun nichts, doch bei einem differenzierten Gespräch ändert sich das schnell."

Wenn es nach dem Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der TU Dresden geht, basiert die Beurteilung von Politikern meist auf Unkenntnis. Patzelt glaubt, viele Bürger verstünden den politischen Betrieb nicht. "Die sehen sozusagen Fußball, meinen aber, sie würden ein Handballspiel erleben. In einer solchen Lage muss man den Leuten ganz einfach sagen: Ihr verwechselt das Spiel und geht mit falschen Erwartungen an die Sache."

Leere Plenarsäle? Für Patzelt ein gutes Zeichen: Die wichtige Arbeit werde dort nicht gemacht. Tackmann, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, erzählt, dass dort bei jeder Sitzung etwa 35 Vorlagen eingebracht und 20 diskutiert würden. Ein Alltag aus Kleinarbeit und Stückwerk. Wolfgang Thierse, SPD, hat mal gesagt: "Politik ist eine Sphäre der Mühsal, grau, hässlich und langsam."

Die Frage, was Politiker leisten, lässt sich damit nicht beantworten. Zwar hat der Düsseldorfer Parteienforscher Ulrich von Alemann beim Studium der Terminpläne von Parlamentariern unter anderem festgestellt: "Wer diesen Job engagiert betreibt, hat kaum Privatleben." Es erklärt trotzdem nicht den Sinn und die Notwendigkeit von Terminen wie Mittagessen, Empfänge und Geburtstage. Und den Nutzen eines gesundheitspolitischen Kamingesprächs oder der Begegnung mit dem kubanischen Vizelandwirtschaftminister kann selbst der Parlamentarier vorab kaum ermessen. Was letztlich mit dem System zu tun hat, in dem er gefangen ist. Leistung ist nicht definierbar ohne das System, in dem sie erbracht wird. Mit der parlamentarischen Demokratie, sagt der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim, einer der unermüdlichsten Kritiker des deutschen Politpersonals, "sieht es aber nicht gut aus".

Eine Verallgemeinerung vielleicht. Denn nicht nur von Arnim erkennt im Ringen um Mehrheiten mehr Opportunismus als Überzeugung. Im Streben um Machterhalt den Verrat an Gesinnung und Idealen. In der Ausübung des Mandats weniger die Interessen des Wählers als die eigene Existenzsicherung. "Der Wettbewerb der Ideen fehlt", sagt auch Kirsten Tackmann. "Wir brauchen mehr Diskurs um Inhalte. Welche Leistung kann ich erbringen, wenn ich das Richtige will, es der Mehrheit aber nicht um das Richtige geht?"

Klingt wie eine moderne Erkenntnis, führt aber geradewegs in die Vergangenheit. Der Historiker Alexis de Tocqueville, 1848 Mitglied der Französischen Nationalversammlung, schrieb, Politiker besäßen "die wertvolle Gabe, ihre Begierden und Interessen anzupassen, und gelangen so dazu, auf verhältnismäßig anständige Weise ziemlich unehrenhaft zu handeln".

Auch eine Leistung. Eine größere freilich wäre es, sich diesem Vorwurf zu entziehen. -

Kirsten Tackmann, Die Linke,
wird 1960 in Schmalkalden in Thüringen geboren. Die Schule besucht sie in Berlin, wo sie nach ihrer Ausbildung zur Chemielaborantin an der Veterinärmedizinischen Fakultät der Humboldt-Universität auch studiert. Nach ihrer wissenschaftlichen Ausbildung arbeitet sie im Staatlichen Institut für Epizootiologie und Tierseuchenbekämpfung (seit 1992 Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere) als wissenschaftliche Mitarbeiterin und untersucht Infektionserreger bei Tieren und deren Übertragbarkeit auf den Menschen. 1993 schließt sie ihre Promotion ab.
Ihr politisches Engagement beginnt Kirsten Tackmann als Pionierin in der DDR-Jugendorganisation FDJ. Sie ist 19 Jahre alt, als sie in die Sozialistische Einheitspartei der DDR (SED) eintritt. Nach dem Mauerfall lässt sie von Ende 1990 bis zum Juni 2001 ihre Mitgliedschaft in der SED-PDS ruhen. Dann tritt sie in die Nachfolgepartei PDS ein. Seit 2002 ist sie dort stellvertretende Kreisvorsitzende, seit 2003 ist sie Mitglied in der PDS / Linkspartei und gehört dem PDS-Landesvorstand Brandenburg an. Im Juni 2007 verabschiedet sich ihre Partei nach der Fusion mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) von ihrem sperrigen Namen und benennt sich in "Die Linke" um. 2005 wird Tackmann stellvertretende Landesvorsitzende ihrer Partei und über die Landesliste (Wahlkreis 056 Prignitz - Ostprignitz-Ruppin -Havelland I) in den Bundestag gewählt. Die Linke erhält im Land 25,2 Prozent der Stimmen. Die verheiratete Politikerin ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, außerdem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie im Verteidigungsausschuss.
Jens Spahn, CDU /CSU,
ist römisch-katholisch, 28 Jahre alt, ledig und in Ahaus geboren. 1997, zwei Jahre vor dem Abitur, tritt er in die CDU ein. Nach der Ausbildung zum Bankkaufmann studiert er Politik- und Rechtswissenschaften, dieses Jahr schließt er seine Ausbildung mit dem Bachelor of Arts (B. A.) ab.
Spahn ist Mitglied der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft und Vorsitzender der Europabrücke e. V. Seit 2002 vertritt er die CDU im Bundestag. 2005 wird er Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Borken. Im gleichen Jahr wird er per Direktmandat mit 51,2 Prozent der Wählerstimmen im Wahlkreis 125 Steinfurt -Borken/ Nordrhein-Westfalen in den Bundestag gewählt. Spahn ist als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und im Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union. Außerdem stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung und im Haushaltsausschuss. Darüber hinaus ist er Mitglied des Stadtrats in Ahaus, ehrenamtliches Mitglied der Gesellschafterversammlung der Ahaus Marketing-und Touristik GmbH und engagiert sich u. a. bei der Iduna Vereinigte Lebensversicherung, der Sparkasse Westmünsterland.
Jörn Thießen, SPD,
ist am 15. Dezember 1961 in Kellinghusen geboren. Er ist evangelisch und verheiratet. Thießen studiert zunächst evangelische Theologie und Germanistik.
Seine ersten politschen Erfahrungen sammelt er von 1980 bis 1990 im Juso-Landesvorstand Schleswig-Holstein. In dieser Zeit ist er auch Mitglied im Kulturforum der SPD. 1988 wird er persönlicher Referent von Björn Engholm, damals Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein. Nach dessen Rücktritt 1993 wechselt Thießen als Assistent ans Institut für Systematische Theologie der Christian-Albrechts-Universität in Kiel. 1994 legt er die Ordination ab und wird Pastor in Hamburg. Von 1998 bis 2002 arbeitet er im Ministerbüro des Verteidigungsministeriums. Ab 2002 fungiert er als Direktor und Professor des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr, bis er 2005 bei der Bundestagswahl über die Landesliste Schleswig-Holstein (Wahlkreis 003 Steinburg - Dithmarschen Süd) in den Bundestag gewählt wird. Für seine Partei stimmen dort 41,2 Prozent der Wähler. Thießen ist ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Unterausschuss "Weiterentwicklung der inneren Führung". Er ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Mitgliedschaften in sonstigen Gremien:
Thießen ist stellvertretendes Mitglied Parlamentarische Versammlung der Nato.
Daneben ist er Vorsitzender des Freundeskreises der Evangelischen Journalistenschule in Berlin und Vorstand der AG Ressortforschungsinstitute der Bundesregierung.