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Unverdientes Vermögen

Jens Beckert hat die Soziologie des Erbrechts erforscht. Er fragte: Beeinträchtigen Erbschaften die Chancengleichheit? Und warum sehen das Amerikaner anders als Deutsche und Franzosen? Ein Gespräch über den Stellenwert von Leistung und Besitz.




brand eins: Herr Beckert, warum wird Eigentum überhaupt vererbt? Das Eigentumsrecht könnte doch mit dem Tod erlöschen.

Jens Beckert: Tatsächlich wird Eigentum kulturell nicht zwingend als das einer Person betrachtet. Es kann auch als Eigentum der Familie oder der Gemeinschaft interpretiert werden. Diese Eigentumsformen finden sich in einigen Stammesgesellschaften. Es gibt aber auch schon sehr früh Entwicklungen hin zur Individualisierung des Eigentums und zu einem entwickelten individuellen Eigentumsrecht, beispielsweise im römischen Recht. Heute haben die meisten Gesellschaften unterschiedlich ausgeprägte Zwischenformen aus einem individualistischen Eigentumsverständnis und einem, das auf die Familie und die Gemeinschaft gerichtet ist.

Wie kam es zur Individualisierung des Eigentums?

Gesellschaften in vorindustriellen Zeiten waren agrarisch geprägt. Die Familie bearbeitete Generation um Generation dasselbe Land. Mit der Industrialisierung und der Entwicklung einer bürgerlichen Gesellschaft kam es zur Stärkung des Individuums. Es gab mehr Berufe als zuvor und die Möglichkeit, den Ort zu wechseln. So veränderte sich auch das Verständnis von Eigentum. Vor der Industrialisierung war Eigentum stärker auf die Familie und die Gemeinschaft bezogen, in der man lebte und arbeitete.

Haben die Menschen in allen entwickelten Gesellschaften ähnliche Eigentumsvorstellungen?

Bei der Frage, ob das Eigentum dem Einzelnen oder der Familie gehört, gibt es erhebliche Differenzen. Das zeigt sich am Erbrecht. In Deutschland beziehen sich die Diskussionen darum stark auf die Familie. Es wurde oft befürchtet, dass soziale Ordnungen durch Modernisierung und Industrialisierung zerfallen. Das Erbrecht wird als ein Instrument betrachtet, um die sozialen Strukturen der Familie aufrechtzuerhalten, weil die Familie als sittliche Keimzelle sozialer Ordnung gilt. Das findet seinen Ausdruck im Pflichtteilsrecht. Niemand soll sagen können: Ich vermache alles dem Tierschutzverein. Bestimmte Teile des Vermögens müssen innerhalb der Familie vererbt werden. Bis heute gibt es in Deutschland diese kulturell gewachsene Bezugnahme auf den Schutz der familiären Sphäre auch vor dem staatlichen Eingriff, zum Beispiel durch Freibeträge, für die keine Steuern anfallen. Im deutschen Erbrecht wird Eigentum also immer ein Stück weit als Familieneigentum betrachtet.

Wie sieht das im Vergleich dazu beispielsweise in den USA aus?

Dort spielt die Familie in den Auseinandersetzungen um das Erbrecht keine Rolle. Der Ausgangspunkt ist wesentlich individualistischer als in Deutschland. Das liegt daran, dass die amerikanische Gesellschaft nie eine Feudalgesellschaft war und dass sie auf individualistisch aufklärerischen Prinzipien gründet. Die amerikanische Verfassung garantiert jedem "the pursuit of happiness", jeder ist seines Glückes Schmied. Das führt dazu, dass im amerikanischen Diskurs Erbschaften und Familiendynastien zunächst als etwas wahrgenommen werden, das problematisch ist.

Warum?

Weil damit etablierte Gesellschaftsstrukturen der Reichtumsverteilung von Generation zu Generation verfestigt werden. Das normative Prinzip, das sich in Amerika in Erbschaftsdiskursen durchsetzt, besagt: Jedes Gesellschaftsmitglied soll die gleichen Startchancen haben. Erbschaften hebeln diesen Grundsatz aus, weil man nichts für das Glück der reichen Geburt getan hat. Die Debatte dreht sich in den USA aber nicht nur um die individuelle Chancengleichheit. Es wird dort auch befürchtet, dass die Verfestigung von Vermögensungleichheit dazu führt, dass sich wirtschaftliche Machtzentren bilden, die den politischen Prozess beeinflussen. Erbschaften werden damit auch als problematisch für die Demokratie empfunden. Deshalb gibt es ein gesellschaftliches Interesse daran, zumindest im Erbgang korrigierend in die Eigentumskonzentration einzugreifen.

Warum spielt diese Argumentation in Deutschland keine Rolle?

Bis 1918 war Deutschland Kaiserreich, in dem der Adel eine bestimmende Rolle einnahm. Die politische Ordnung beruhte gerade nicht auf dem Prinzip der Gleichheit. Das Erbrecht stützte die feudale Ordnung. Ein Teil der erbrechtlichen Institutionen, mit denen diese politischen Strukturen bewahrt werden sollten, sind mit der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft abgeschafft worden. Das gilt für die Vererbung von Ämtern und auch für die Fideikommisse. Fideikommisse bedeuteten, dass großer Landbesitz von Generation zu Generation vererbt wurde - in der Regel an den ältesten Sohn -, ohne dass der Erbe das Land verkaufen durfte. Fideikommisse waren häufig mit politischen Mandaten verbunden. Diese Eigentumsbindung diente dem Schutz des Adels. Im englischen Oberhaus gibt es bis heute Mitglieder, die qua eines bestimmten Landeigentums ihren Sitz haben.

Wie war das in Frankreich? Ist dort die Entwicklung des Erbrechts nach der Französischen Revolution und der Zerschlagung von Eigentumsstrukturen ähnlich verlaufen wie in den USA?

Auf der einen Seite waren 1789 und die revolutionären Ereignisse danach ein radikaler Bruch mit der feudalen Erbrechtsordnung. Frankreich hat nach 1789 das gleiche Erbrecht zwischen Söhnen und Töchtern eingeführt. Es wurde auch durch die Einschränkung der Testierfreiheit die Privilegierung eines Kindes auf Kosten eines anderen Kindes verhindert. Diese starke Betonung des Gleichheitsprinzips hat aber nicht wie in den USA dazu geführt, dass es zu einer starken Lobby für die Besteuerung von Erbschaften kam. Dagegen gab es im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert einen starken Widerstand des französischen Bürgertums. Das lag daran, dass das französische Bürgertum bis in die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg normativ stark an den Lebensprinzipien des Adels orientiert war. Die Gleichheit sollte mehr innerhalb der Familien hergestellt werden als innerhalb der Gesellschaft.

Warum sprachen sich liberale Ökonomen wie Adam Smith gegen die Erbschaftsteuer aus?

Smith ging davon aus, dass die Besteuerung von Unternehmen dazu führt, dass Investitionen abgezogen werden, und deshalb das Wirtschaftswachstum behindere. Ein zweites, heute sehr populäres liberales Argument besagt, dass man immobile Faktoren besteuern muss, weil sich mobile Faktoren, wenn sie zu hoch besteuert werden, der Besteuerung ganz entziehen. Diese Ökonomen fragen: Wie bekomme ich die höchsten Steuereinnahmen? Sie argumentieren, dass hohe Steuersätze nichts bringen, wenn die Leute, die sie besteuern wollen, sich dann entziehen.

Es geht ihnen also nur um Effizienz? Und was ist mit der Gerechtigkeit?

Es gibt einen dritten Aspekt, nämlich dass es in der ökonomischen Theorie seit den siebziger Jahren eine ideologische Umorientierung gibt, hin zu dem, was als Neoliberalismus beschrieben wird: die sehr viel stärkere Orientierung an Märkten und eine kritischere Einstellung gegenüber dem Staat. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts setzten sich viele Ökonomen für eine Erbschaftsbesteuerung ein, weil sie dem Staat eine zentrale Rolle für die Gestaltung der gesellschaftlichen Ordnung zugebilligt haben. Das lässt sich durch die Phase des Keynesianismus bis in die sechziger Jahre verfolgen. Mit den Erfahrungen der siebziger Jahre von hoher Inflation und geringem Wirtschaftswachstum setzte sich ein anderes Verständnis des Verhältnisses von Märkten und Staat durch. Nun wurden auch Erbschaftsteuern kritischer betrachtet. Wenn heute diskutiert wird, Unternehmen von der Erbschaftsteuer freizustellen, dann fußt das auf diesen Gedanken.

Ist es überraschend, dass Liberale wie Smith, die sich am Leistungsgedanken orientieren, gegen Erbschaftsteuern sind?

Das Thema Erbschaft führt innerhalb des liberalen Denkens zu widersprüchlichen Schlussfolgerungen. Die Position von Smith, dass es im Grunde genommen das alleinige Recht des Erblassers ist, zu bestimmen, was mit seinem Eigentum geschehen soll, ist eine liberale Position, die sich mit der Autonomie des Individuums begründen lässt. Gleichzeitig kann man aus liberalen Prinzipien die genau umgekehrte Position herleiten. Ein Beispiel dafür ist 80 Jahre nach Smith John Stuart Mill, der unzweifelhaft ein Liberaler war und der Vermögensvererbung gegenüber kritisch eingestellt - zum einen aus Gründen der Chancengleichheit und zum anderen, weil er der Meinung war, dass die Erbschaft von Vermögen dazu führt, dass die Kinder unproduktiv werden. Er glaubte, dass sie dann keine Anreize mehr haben, selbst wirtschaftlich aktiv zu sein. Es solle zwar so viel geerbt werden können, dass man bequem davon leben kann, aber es sollten eben keine Großvermögen sein. Mill ging davon aus, dass große Erbschaften langfristig der ganzen Volkswirtschaft schaden.

Die reichsten Männer der Welt, Bill Gates und Warren Buffet, bringen ihr Vermögen in Stiftungen ein, weil sie nicht wollen, dass ihre Kinder das viele Geld ohne Anstrengung bekommen, und weil sie der Gesellschaft etwas zurückgeben wollen.

In Amerika kam die Forderung nach hoher Erbschaftsbesteuerung häufig von sehr vermögenden Personen. Das herausragende Beispiel dafür ist Andrew Carnegie, der zu Lebzeiten der reichste Mann der Welt war, der Bill Gates des späten 19. Jahrhunderts. Ihm ging es allerdings nicht darum, dass dieses Vermögen dem Staat zuteil werden sollte, sondern seine Erwartung war, dass die Erblasser noch zu Lebzeiten Stiftungen gründen würden, um der Gesellschaft mit diesen Stiftungen das Vermögen wieder zukommen zu lassen. Das ist eine Position, die tatsächlich am Gemeinwohl orientiert ist und letztendlich einen religiösen Hintergrund hat, weil es in einer protestantischen Ethik problematisch ist, über ein solches Vermögen zu verfügen.

Dann bestimmen also die Stifter, was das Gemeinwohl ist?

Das ist eine zweite Dimension, nämlich eine radikal individualistische Position, die auch nicht demokratisch ist. Carnegie sagt: Wer so reich geworden ist, der ist von Gott auserwählt und verfügt über Fähigkeiten, die den Fähigkeiten der anderen und der demokratischen Ordnung überlegen sind. Deshalb ist es geradezu die Verantwortung des reichen Menschen, selbst festzulegen, was mit dem Geld passiert.

Das Eigentum wird bei solchen Stiftungen unter einem demokratischen Deckmantel undemokratisch verwendet?

Man muss schauen, was Stiftungen eigentlich tun und welchen politischen Einfluss sie erreichen über die Spielräume, die sich aus dem Vermögen ergeben. In vielerlei Hinsicht ist das zivilgesellschaftliche Engagement sehr zu begrüßen. Aber wenn durch die Stiftungs-Ressourcen, die von Steuerprivilegien profitieren, politisch Einfluss genommen wird vorbei an demokratisch legitimierten Institutionen, ich denke etwa an die Bertelsmann Stiftung, dann ist Vorsicht geboten. Da müsste es in Deutschland meines Erachtens auch einen sehr viel kritischeren Diskurs über diese Großstiftungen geben. Stiftungen können nur einen kleinen Ausschnitt der Aufgaben übernehmen, die in der Gesellschaft angegangen werden müssen. Sie können kein Ersatz sein für die staatlichen Aktivitäten zur Verwirklichung gesellschaftlicher Ziele.

Wenn nun Erbschaftsteuern erhoben werden, wie sollen sie denn eingesetzt werden, um Chancengleichheit herzustellen?

In den Diskussionen der Zeit zwischen 1830 und 1845 in Deutschland wollte man das durch Erbschaftsteuern eingenommene Geld für die Lösung der sozialen Frage einsetzen und damit die Armut lindern. Was man daran erkennen kann, ist ein bis heute sichtbarer Unterschied zwischen Deutschland und den USA. In Deutschland ist das Ziel der Besteuerung resultat-orientiert: Armut soll bekämpft werden. In Amerika herrscht die Position vor, dass jeder die gleichen Chancen bekommt. Für das Ergebnis ist die Gesellschaft nicht mehr verantwortlich. In heutigen Diskussionen in Deutschland wird vereinzelt der Erziehungs- und Ausbildungsaspekt betont, der Chancengleichheit herstellen kann.

Könnte man mit der Erbschaftsteuer denn viele Wohltaten bezahlen? Was nimmt der Staat derzeit so ein?

Es geht um erstaunlich wenig. Heute liegen die Einnahmen bei ungefähr vier Milliarden Euro. Eine Verdoppelung dieser Einnahmen wäre ökonomisch sicher möglich, aber politisch kaum machbar. Dann hätten Sie vier Milliarden Euro mehr im Staatshaushalt. Das ist im Vergleich zum Gesamthaushalt sehr wenig, und der politische Widerstand wäre für Politiker viel zu teuer. Mit einer Mehrwertsteuererhöhung wie im vergangenen Jahr nehmen sie viel mehr ein, und der Widerstand der Wähler ist geringer.

Trifft die Erbschaftsteuer denn überhaupt so viele Menschen, dass Politiker um Wählerstimmen fürchten müssten, falls sie sie erhöhten?

Das ist etwas, das ich nie völlig verstanden habe. Umfragen zeigen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Besteuerung von Erbschaften ausspricht. Das ist deshalb so faszinierend, weil Erbschaftsteuern wegen der hohen Freibeträge nur von einem kleinen Teil der Erben bezahlt werden müssen und bei nahen Familienangehörigen bei maximal 30 Prozent liegen. Wenn man vom Homo oeconomicus ausgeht, müssten 90 Prozent der Bevölkerung enthusiastisch sagen: Lasst uns die Reichen schröpfen! Aber das passiert nicht. Zum Teil kann man das darauf zurückführen, dass die Menschen schlichtweg nicht verstehen, dass sie von der Erbschaftsteuer nicht betroffen sind. Wenn man fragt: "Glauben Sie, dass Sie Erbschaftsteuern bezahlen?", dann sagen viel mehr Menschen, sie seien betroffen, als es tatsächlich sind.

Es liegt also nur an mangelnder Information?

Ich denke, Erbschaften sind in einer fundamentalen Weise mit Identitäten in der Familie verbunden, sodass dieses geerbte Eigentum oder das zu vererbende Eigentum in der Wahrnehmung sakralisiert wird. Es werden ihm Bedeutungen zugeschrieben für die eigene Identität und die Fortsetzung von Identität, die bei anderem Eigentum, also bei Vermögen aus eigenem Einkommen, keine Rolle spielen. Zudem sind mit Erbschaften oder mit der Möglichkeit der Vererbung von Vermögen Vorstellungen von sozialer Mobilität verbunden, die zwar unrealistisch sind, aber sich nichtsdestoweniger in den Köpfen der Menschen befinden. Erbschaften werden als Instrument des sozialen Aufstiegs über mehrere Generationen verstanden. Und dann gibt es auch noch die Vorstellung: Möglicherweise gibt es irgendwo jemanden, der mir Geld und Vermögen vererben wird. So eine Art Lottogewinn.

Haben Sie eine Vorstellung, wie der Staat mit unverdientem Vermögen umgehen sollte?

Man kann natürlich schon aus ökonomischen Gründen nicht zu hohe Erbschaftsteuern verlangen, weil dann die Wirtschaft zum Erliegen käme und beispielsweise Immobilienmärkte zusammenbrächen. Schließlich müssten viele Betroffene ihre Häuser verkaufen, um die Steuern bezahlen zu können. Es wäre aber problemlos möglich, mehr Erbschaftsteuern zu verlangen, als es heute geschieht. Mir leuchtet nicht ein, warum Einkommen stärker besteuert wird als eine Erbschaft. Unsere Gesellschaft versteht sich letztendlich als eine Leistungsgesellschaft, worauf im politischen Zusammenhang auch immer hingewiesen wird. In der Regel gilt das Argument: Wer fleißig ist und gut dabei, der soll auch mehr an den Früchten des gesellschaftlichen Wohlstands beteiligt sein als derjenige, der nichts tut. Erbschaften sind aber ohne eigenes Verdienst zufallendes Vermögen.

Und wie sieht die Lösung aus?

Man könnte die Erbschaftsteuer in die Einkommensteuer integrieren. Mit den Mehreinnahmen ließen sich die Einkommensteuern senken. Dann würde Arbeit tendenziell weniger besteuert, und das Vermögen, das ohne Leistung erlangt wird, würde genauso stark wie Arbeit besteuert. -

Zur Person: Jens Beckert, 40, ist Professor für Soziologie an der Universität zu Köln und Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung. Er beschäftigt sich vor allem mit Wirtschaftssoziologie und der soziologischen Theorie. Literatur: Beckert, Jens: Unverdientes Vermögen - Soziologie des Erbrechts. Campus, 2004; 423 Seiten; 27,90 Euro