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Wille vs. Recht

Schule ist Pflicht. Ist doch klar. Sagen die meisten Eltern. Und schicken ihre maulenden Kinder jeden Morgen wieder hin. Nicht so die Neubronners. Sie klagen sogar vor Gericht, damit ihre Kinder nicht zur Schule gehen müssen. Die Geschichte einer Machtprobe.




- Es hätte ein leichter Fall für den Richter Heinz Zimmermann werden können. Die Eheleute Neubronner hätten ihm lediglich den Gefallen tun müssen, christliche Fundamentalisten zu sein die ihre Kinder nicht zur Schule schicken, aus Angst, sie könnten im Sexualunterricht sittlich verdorben werden. Oder durch die Evolutionstheorie vom Pfad der biblischen Schöpfungsgeschichte abkommen. Zimmermann hätte den Eltern mit einer ganzen Palette höchstrichterlicher Entscheidungen zu Leibe rücken können. Mit der Argumentation des Bundesverfassungsgerichts etwa, das erst im Mai vergangenen Jahres recht schneidig bestimmte, die Schulpflicht diene "als geeignetes und erforderliches Instrument dem legitimen Ziel der Durchsetzung des staatlichen Erziehungsauftrags". Religiöse Motive seien kein Grund für eine Ausnahme, befanden die Richter. Ob es den Eltern nun passt oder nicht, die Kinder müssen zur Schule. Ende der Debatte.

Aber so einfach liegen die Dinge bei den Neubronners nicht. Die Eltern wollen, dass ihre Söhne Moritz, neun, und Thomas, sieben, zur Schule gehen. Oder besser: Sie würden wollen, wenn auch die Kinder wollten. Die aber verweigern sich dem Schulbesuch wie einst der Suppen-Kasper der Nahrungsaufnahme. "Ich gehe in die Schule nicht! Nein, in die Schule geh' ich nicht!", skandieren die Neubronner-Buben im Duett. Und die Eltern lassen es geschehen. Sie sagen nicht: "Wir weigern uns, unsere Kinder zur Schule zu schicken." Sie sagen: "Wir weigern uns, sie gegen unsere Überzeugung zum Schulbesuch zu zwingen." Ein schwieriger Fall für Richter Zimmermann.

Die Neubronners sind nicht streng gläubig, sie hängen keiner Sekte an, sind modern und aufgeschlossen und auch keine Schulgegner. "Wir stehen der Schule grundsätzlich positiv gegenüber", sagt Tilman Neubronner, der Familienvater. "Als unsere Kinder sich weigerten, waren wir zuerst mal vor den Kopf gestoßen. Das geht doch nicht, dachten wir und haben sie zunächst sehr ermutigt und bestärkt, zur Schule zu gehen." Wobei Tilman Neubronner durchblicken lässt, dass er selbst mittlerweile nicht mehr "absolut davon durchdrungen" ist, dass der Schulbesuch für seine Söhne die beste Lösung ist. "Wenn es so wäre, würden wir sicherlich mit großem Nachdruck versuchen, die Kinder dazu zu bewegen." Kurze Pause. "Und dann würden sie sich vermutlich auch dazu bewegen lassen."

Die Geschichte dieser Schulverweigerung beginnt mit einer Schulgründung. Vor einigen Jahren, als sie noch im Allgäu wohnten, gründeten die Eheleute Neubronner mit anderen Eltern eine Montessori-Schule. Dort sollten Moritz und Thomas zum Unterricht gehen. Moritz wusste, dass diese Schule sozusagen für ihn gegründet worden war. Er freute sich darauf. Doch schon bald nach der Einschulung merkten die Eltern, dass er sich unwohl fühlte. Heute sprechen sie von der "Qual der sensorischen Überforderung" und "existenziellem Leidensdruck". Moritz empfand die Mitschüler als laut und störend, er konnte sich nicht konzentrieren, immer häufiger wurde er immer schlimmer krank. Er bekam eine Lungenentzündung. Ihr Sohn erkrankte an der Schule, sagten die Eltern vor Gericht. "Er hatte überhaupt keinen Lebensmut mehr", berichtet Dagmar Neubronner, die Mutter. "Eigentlich wollte er wieder zurück zu den Engeln." Starke Worte.

Mittlerweile sind die Neubronners nach Bremen gezogen. Moritz und Thomas wurden in einer Grundschule ihres Wohngebiets angemeldet, "aber nach ein paar Tagen haben beide gesagt, sie wollen lieber zu Hause lernen". Sagt der Vater, ohne auch nur ein schlechtes Wort über die Schule von sich zu geben. Dagmar und Tilman Neubronner praktizieren jetzt Homeschooling; sie unterrichten ihre Söhne daheim. Da sie beide von zu Hause aus einen kleinen Buchverlag betreiben, lässt sich das organisieren.

Tilman Neubronner ist Sozialpädagoge, seine Frau Biologin. Der Grundschul-Lernstoff bereitet ihnen keine Probleme. Der Vater selbst hat keine guten Erinnerungen an seine eigene Schullaufbahn auf einem altsprachlichen Gymnasium. "Das war eine katastrophale Zeit", sagt er, "nur Druck und Zwang, völlig sinnentleert, eine elende Quälerei." Einen solchen Leidensweg will er seinen Söhnen ersparen.

Der Konflikt mit der Schulbehörde war programmiert. In der bremischen Landesverfassung ist die Schulpflicht fest verankert. Neubronners sollten ihre Kinder "der öffentlichen Schule zuführen", forderte die Behörde ultimativ; ein Zwangsgeld von 6000 Euro diente als Druckmittel.

Zu Schuljahresbeginn im August vergangenen Jahres haben die Neubronners ihre Söhne an drei Tagen hintereinander morgens zur Schule gebracht, auch als Geste des guten Willens gegenüber der Schulbehörde. "Das hier sind unsere Kinder", sagten sie zur Schulleiterin, "die wollen eigentlich nach wie vor nicht zur Schule. Aber hier sind sie." Den Söhnen versprachen die Eltern: "Ihr müsst nur so lange bleiben, wie ihr wollt." Nach ein paar Minuten kamen die Jungs aus dem Schulgebäude und fuhren mit ihren Eltern nach Hause.

Die Eheleute Neubronner klagten vor dem Bremer Verwaltungsgericht. Sie wollten für ihre Söhne eine Befreiung von der Schulpflicht durchsetzen - die das Schulgesetz des Landes in einer "besonderen Ausnahmesituation" auch vorsieht.

In der Verhandlung wurde schnell klar, dass es nicht darum geht, ob Moritz und Thomas daheim genug und das Richtige lernen. Gegen Überprüfungen des Wissensstands durch regelmäßige Leistungstest hätten die Neubronners nichts einzuwenden. In Österreich beispielsweise, wo Homeschooling (wie in den meisten EU-Ländern) zulässig ist, sind solche Regelungen nicht selten. Dagmar und Tilman Neubronner sind überzeugt, dass ihre Söhne den Schulstoff beherrschen und manches sogar besser können als ihre Altersgenossen. Lesen zum Beispiel. Thomas konnte mit drei Jahren lesen, zur Einschulung schmökerte er dicke Harry-Potter-Wälzer. In der Klasse sollte er dann das "A" üben. Er fragte die Lehrerin, was das eigentlich soll.

Moritz und Thomas lernen nicht in Fächern, sondern in Projekten. So haben sie einen Comic-Verlag gegründet und verfassen Geschichten aus Entenhausen und Hogwarts. Hin und wieder, wenn es ratsam ist, übersetzen die Eltern das Erarbeitete und Erforschte in die Anforderungen des schulischen Lehrplans. Sie verstehen sich mehr als Tutoren denn als Pauker. "Kürzlich brachten die Jungs einen Playmobil-Katalog mit nach Hause", erklärt Tilman Neubronner die Lernmethode. "Dann haben sie sich zuerst überlegt, was sie davon haben wollen, eine Rangliste der 20 wichtigsten Wünsche aufgestellt und ausgerechnet, wie viele dieser Wünsche sie sich mit dem Geld, das sie zu Weihnachten und zum Geburtstag erwarten, leisten können." Dabei haben sie Schreiben und Rechnen geübt, Entscheidungsprozesse und das Setzen von Prioritäten trainiert.

Der Wille der Kinder ist nicht maßgeblich jedenfalls nicht in Bildungsfragen, sagt das Gesetz

Es geht also nicht um das Wissen der Kinder, sondern um ihren Willen. Den Willen, nicht zur Schule gehen zu wollen. Doch was zählt der erklärte und beharrlich vorgetragene Wille eines Kindes juristisch? Sollen, können, dürfen Kinder im Alter von sieben und neun Jahren wissen und entscheiden, welche Form der Bildung gut und recht für sie ist? Dürfen sie bestimmen, ob sie zur Schule gehen oder nicht? Wer will denn überhaupt mit Sicherheit sagen, was das ist, dieser Wille? Ist er nicht großen Schwankungen unterworfen, heute so, morgen so? Vielleicht muss man ihn kritisch hinterfragen, auf die Waagschale legen und versuchen, ihn zu beeinflussen. "Reicht es aus, wenn die Kinder sagen, wir wollen nicht zur Schule?", fragte der Richter und zog zur Beantwortung die maßgeblichen Gesetzeskommentare heran. Deren Tenor lautet einstimmig: Nein, das reicht nicht. Der Wille der Kinder sei nicht maßgeblich, nicht in Bildungsfragen und erst recht nicht in diesem Alter. In Sorgerechtsverfahren ist das anders. Kein deutsches Familiengericht würde völlig am Willen eines Kindes vorbei entscheiden und es ausgerechnet dem Elternteil zusprechen, bei dem das Kind auf keinen Fall leben möchte.

Allerdings berühren Sorgerechtsverfahren auch kein staatliches Recht. Im Fall Neubronner dagegen schon. Moritz' und Thomas' Schulverweigerung widerspricht dem staatlichen Erziehungsauftrag, der sich aus Artikel 7 des Grundgesetzes herleitet. Der schlichte Satz "Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates" begründet die Schulpflicht - und kollidiert mit Artikel 6, wonach "Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht" sind. Auf dieses Recht pochen die Eheleute Neubronner, auf das andere Recht die Schulbehörde.

Noch im Mai 2006 beschied das Bundesverfassungsgericht, das elterliche Erziehungsrecht erfahre durch die "allgemeine Schulpflicht in grundsätzlich zulässiger Weise eine Beschränkung". In diesem Fall ging es um Schulverweigerung aus religiösen Gründen. Der Wille der Eltern stand gegen den staatlichen Erziehungsauftrag. Bei den Neubronners kommt zum elterlichen Erziehungsrecht noch der Wille der Kinder dazu, nicht zur Schule gehen zu wollen. Erneut stellt sich die Frage: Ist die Beschränkung des Elternrechtes auf Erziehung zulässig, auch gegen so viel vereinten Willen?

Wissen und Sozialkompetenz kann man auch außerhalb der Schule erwerben, sagen die Eltern

Ja, sagt die Schulbehörde wie auch das Bundesverfassungsgericht, weil Schule nicht nur Wissen vermittelt, sondern die soziale Entwicklung des Kindes fördert. Der staatliche Erziehungsauftrag "richtet sich auch auf die Heranbildung verantwortlicher Staatsbürger", schreiben die Verfassungsrechtler. "Soziale Kompetenz im Umgang auch mit Andersdenkenden, gelebte Toleranz, Durchsetzungsvermögen und Selbstbehauptung einer von der Mehrheit abweichenden Überzeugung können effektiver eingeübt werden, wenn Kontakte mit der Gesellschaft (...) Teil einer mit dem regelmäßigen Schulbesuch verbundenen Alltagserfahrung sind." Wissenschaftlich ist das zumindest strittig. "Keine einzige Studie beweist, dass es Kindern, die nicht zur Schule gehen, an Sozialkompetenz mangelt", argumentieren die Neubronners denn auch - und verweisen ihrerseits auf Untersuchungen von Home-schooling-Befürwortern, vor allem aus Amerika und Großbritannien, wonach daheim unterrichtete Kinder vielfältige soziale Kontakte haben und sich als Erwachsene signifikant häufiger im öffentlichen Leben engagieren als "normale" Schulkinder.

Auch Moritz und Thomas seien keineswegs sozial deformierte, von der Außenwelt isolierte Einzelgänger. Sie bekommen Besuch von den Nachbarskindern, singen im Kinderchor, Moritz spielt Fußball im Verein. Wie schwer wiegt das Fehlen jener Erfahrungen, guten und schlechten, schönen und schmerzhaften, die Moritz und Thomas nicht machen, weil sie nicht zur Schule gehen? Des gemeinschaftlichen Erlebnisses einer Klassenfahrt zum Beispiel. Der Erfahrung, dem Lehrer einen Streich zu spielen. Jener, die eigenen Leistungen mit denen der Klassenkameraden zu messen. Jener, bei der Klassenarbeit den Spickzettel unter der Bank weiterzureichen oder später die ersten Liebesbriefe. Oder jener, sich in der Klasse gemeinsam mit anderen gegen vermeintlich stärkere Mitschüler durchzusetzen, die prügeln und mobben. Wenn die anderen Kinder im Chor und im Fußballverein von solchen Dingen erzählen, können die Neubronner-Jungs nicht mitreden. Dürfen die Eltern, darf der Staat das zulassen?

"Mir fehlt all das nicht", sagt Moritz, ein blasser, aufgeweckter Junge auf spillerigen Beinen. "Es kommen ja manchmal andere Kinder zu Besuch. Ob die schlechter lesen oder besser rechnen können, interessiert mich persönlich nicht so." Aber wie soll Moritz das beurteilen können, wenn er gar nicht weiß, was ihm entgeht, weil er sich der Erfahrung entzieht? Ein bisschen wirken die Aussagen der Jungs wie auswendig gelernt. Es sind fast immer die gleichen Sätze, egal, ob daheim beim mittäglichen Eintopflöffeln oder auf dem Sofa bei Günther Jauchs Stern-TV.

Die Schulbehörde will die Erfahrungswelt der Neubronner-Kinder nicht allein ihnen und ihren Eltern überlassen. Sie erwartet, dass die Eltern notfalls Zwang ausüben, um der Schulpflicht Genüge zu tun. Der Richter mochte das so deutlich nicht sagen, sagt aber, an Dagmar und Tilman Neubronner gerichtet: "Erziehung hängt auch mit Machtausübung zusammen."

Die Neubronners scheuen diesen vom Richter skizzierten Weg, der viel mit elterlicher Autorität und wenig mit kindlichem Willen zu tun hat. "Zwang wäre der einzige Weg, gegen ihren Willen eine physische Anwesenheit unserer Kinder in der Schule herbeizuführen", sagt der Vater. "Aber es kann doch niemand ernsthaft von uns verlangen, unsere Kinder mit Gewalt in die Schule zu tragen."

Nur einmal war ein Gericht in einem ähnlichen Fall gleicher Meinung. "Wenn die Eltern die Rangordnung ihrer Erziehungsziele und (...) die seelisch-körperliche Gesundheit des Kindes durch den Besuch einer bestimmten öffentlichen Schule nachhaltig beeinträchtigt oder gefährdet sehen", urteilte das Amtsgericht im bayerischen Wolfratshausen im Jahr 1989, "so kann von den Eltern kein Verhalten gegenüber dem Kind verlangt werden, welches mittels Ausübung von Druck auf den Besuch gerade dieser Schule hinzielt." Es heißt, das Urteil sei der Laufbahn des Richters nicht eben dienlich gewesen.

Die 7. Kammer des Bremer Verwaltungsgerichts unter Vorsitz von Richter Zimmermann wollte so weit nicht gehen. Sie wies die Klage der Eheleute Neubronner auf Befreiung von der Schulpflicht ab. Bei sieben und neun Jahre alten Kindern hätten die Eltern "unzweifelhaft das Recht zur einseitigen Bestimmung über ihre Kinder" - und außerdem die Pflicht, das "unreife Kind vor den nachteiligen Folgen einer praktisch in sein Belieben gestellten Pflichterfüllung zu schützen". So heißt es in der schriftlichen Urteilsbegründung. Den Neubronners sei zuzumuten, "auf die mangels eigener Einsichtsfähigkeit der Kinder bestehende Erziehungsbedürftigkeit angemessen zu reagieren und auf einen Schulbesuch zu bestehen". Ein "energischer Appell", verbunden mit einem Hinweis auf drohende Zwangsgelder, Ersatzzwangshaft oder gar Entzug des Sorgerechts, sollten "den Kindern Anlass genug sein, die Schule zu besuchen".

Das Gericht ließ allerdings eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht zu, weil die Sache "über den Einzelfall hinausgehende grundsätzliche Bedeutung" habe. Die Eltern werten das als Signal der Hoffnung.

Somit bleibt vorerst alles beim Alten. Moritz und Thomas lernen daheim, bis das Verfahren entschieden ist. Das sieht eine Kooperationsvereinbarung vor, die Neubronners zwischenzeitlich mit der Schulbehörde geschlossen haben. Bis zum endgültigen Urteilsspruch kann es noch Monate dauern. Aber vielleicht kommt auch alles ganz anders. "Es gibt ja immer noch die Möglichkeit, dass die Kinder sich wieder freiwillig für die Schule entscheiden", bringt Vater Neubronner eine neue Variante ins Spiel. Moritz spiele manchmal mit dem Gedanken, aufs Gymnasium zu gehen; er will sich die Option zumindest offenhalten. "Vielleicht will er sich mal eines anschauen", sagt der Vater. "Und das würden wir ihm selbstverständlich ermöglichen." -