Was ist eigentlich ... ... EIN MONOPOL?

Monopole sind Preistreiber, Innovations- und Wettbewerbskiller. Und manchmal auch genau das Gegenteil.




-Im Jahr 1881 beschlossen die Herren der brasilianischen Stadt Manaus den Bau einer Oper, des Teatro Amazonas. Sie engagierten die besten Architekten der Welt und ließen italienischen Marmor in den Regenwald bringen. Sie waren steinreich, denn Geld floss wie der Gummi im damals einzigen Kautschuk-Anbaugebiet der Welt. Die Brasilianer konnten jeden Preis für ihren Rohstoff verlangen: Sie besaßen ein Monopol.

Zur gleichen Zeit experimentierten britische Forscher mit Kautschuksamen, etwa 20 Jahre später wuchsen in Malaysia die ersten Gummibäume. Um 1910 purzelten die Preise für den Rohstoff, das Monopol war gebrochen, der roséfarbene Palast des Teatro Amazonas verrottete über Jahrzehnte.

Auf dem Kautschukmarkt ereignete sich beispielhaft, was der österreichische Ökonom Joseph Schumpeter den Prozess der schöpferischen Zerstörung nannte: Jeder Unternehmer möchte Monopolist sein und sucht deshalb nach Innovationen, die ihm eine Alleinstellung auf dem Markt verschaffen. Erreicht er das, verdient er viel Geld. Das ruft Nachahmer auf den Plan, die bessere oder billigere Produkte anbieten - Wettbewerb entsteht.

So gesehen fördern Monopole den Fortschritt, weshalb der Staat sie in gewisser Weise begünstigt. "Die Antwort der Verwaltung sind Patente", sagt Silke Kaul, Sprecherin des Bundeskartellamtes. Die Unternehmen bekommen die Chance, ihre Entwicklungskosten durch den temporären Schutz vor Konkurrenz zu amortisieren. In der forschenden Pharmaindustrie, die ständig auf der Suche nach neuen Wirkstoffen ist, erkennt man diesen Mechanismus am deutlichsten.

Sind Monopole allerdings von Dauer, schaden sie den Verbrauchern, weil Monopolisten überhöhte Preise verlangen können, wenn sie keine Wettbewerber haben. Kartelle, also geheime Preisabsprachen der Unternehmen einer Branche, sind aus Wettbewerbssicht ebenso schädlich: Auch ihnen sind Kunden und kleinere Konkurrenten ausgeliefert.

Damit keine dauerhaften Monopole oder Kartelle entstehen, gibt es in vielen Ländern Wettbewerbsbehörden. In Deutschland ist dafür das Bundeskartellamt zuständig. Es muss Kartelle zerschlagen, wettbewerbswidriges Verhalten ahnden, Unternehmensfusionen und Gemeinschaftsprojekte genehmigen. Außerdem überprüft es auf Anfrage, ob öffentliche Aufträge des Bundes rechtmäßig vergeben worden sind. Allerdings lässt sich die Frage, ob eine Fusion oder eine Kooperation verschiedener Unternehmen volkswirtschaftlich bedenklich oder nützlich ist, oft nur schwer beantworten. Vor Kurzem hat das Bundeskartellamt ein Gemeinschaftsprojekt der drei Marktführer im Mobilfunk unter Auflagen genehmigt, das den Aufbau des mobilen Fernsehens vorantreiben soll. "Keiner weiß, wie sich dieser neue Markt entwickeln wird", sagt Silke Kaul. Das Kartellamt hat sich damit für die Innovationsförderung entschieden. Wenn es dumm läuft, bildet sich aber ein Kartell.

"Die Krux ist, dass man auf freien Märkten nicht immer weiß, ob ein Monopol dauerhaft wird", sagt Justus Haucap, Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg und Mitglied der Monopolkommission, die regelmäßig die Firmenkonzentration in Deutschland begutachtet.

Bildet sich ein Monopol, wird man es oft nur schwer wieder los. Zum Beispiel Microsoft: 95 Prozent aller PC weltweit arbeiten mit dem Betriebssystem Windows. Ein klassisches Monopol. Sowohl die US-amerikanischen Wettbewerbshüter vom Department of Justice (DOJ) als auch die Mitarbeiter der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission wollten dem Monopolisten Grenzen setzen. Die Anklagepunkte der Wettbewerbsbehörden waren ähnlich: Microsoft missbrauche mit Windows seine Marktmacht, um Anbieter innovativer Produkte zu verdrängen.

1998 eröffnete ein Gericht in den Vereinigten Staaten das Kartellverfahren, zwei Jahre später drohte die Zerschlagung. Microsoft legte Berufung gegen das Urteil ein und kam mit einem Vergleich davon: Das Unternehmen einigte sich mit dem DOJ darauf, dass es sich von Wettbewerbern an technischen Schnittstellen ins Betriebssystem schauen lassen und die Integration externer Software in Windows erleichtern muss. Außerdem soll das Unternehmen fünf Jahre, bis Mitte November 2007, unter richterlicher Aufsicht stehen. Die Microsoft-Gegner gaben sich nicht zufrieden und zogen vor die Europäische Kommission, die vergleichbare Kartellstrafen verhängte.

Microsoft wehrte sich dagegen, verlor den Prozess aber im September dieses Jahres vor dem Europäischen Gerichtshof. Dessen Urteil bestätigte den Schiedsspruch der Europäischen Kommission.

Was Microsoft heute wirklich zu schaffen macht, ist weder das eine noch das andere Urteil, sondern ausgerechnet der technische Fortschritt, durch den jetzt Wettbewerb entsteht. Denn immer häufiger kann Software direkt aus dem Internet geladen werden oder ist bereits in die Hardware integriert. Hier liegen Google und Apple weit vorn. "Die Macht von Microsoft bröckelt in einer Geschwindigkeit, die man bis vor Kurzem kaum für möglich gehalten hätte", sagt Tobias Groten vom Software-Haus Tobit.

Im Fall von Microsoft haben die Wettbewerbshüter also nichts bewirkt, aber der Markt scheint dies zu regeln. Doch das muss nicht immer so laufen. Ohne das Kartellamt wäre Deutschland immer noch ein Land mit wenig Wettbewerb. Seit 1897 waren hier Kartelle gesetzlich erlaubt, Unternehmer sahen sie als Zeichen des Zusammenhalts - man sorgte füreinander. Die Nationalsozialisten schufen sogar das Zwangskartellgesetz, um die Wirtschaft besser im Griff zu haben. Nur auf Drängen der Amerikaner und gegen massive Widerstände erließ die Regierung Adenauer im Jahr 1957 das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).

Auch glaubte man in Deutschland lange Zeit, dass nur der Staat natürliche Monopole verwalten könnte. Dazu zählen Infrastrukturnetze wie Telefon- und Energieleitungen, Straßen, Flughäfen, das Schienennetz oder der Postverkehr. Sie doppelt vorzuhalten lohnt sich nicht. "Niemand kam auf die Idee, dass mehrere Anbieter die Netze nutzen könnten", sagt der Ökonom Haucap.

Eine äußerst knifflige Sache: die Regulierung natürlicher Monopole

Seit den achtziger Jahren drängt vor allem die Europäische Kommission auf Wettbewerb. Seitdem hat die Bundesrepublik die Märkte für Telekommunikation, Post, Strom und Gas liberalisiert - mit mehr oder weniger gutem Ergebnis.

Die Deregulierung des Telekommunikationsmarktes verlief recht erfolgreich. Als 1998 das Fernmeldeanlagengesetz fiel, das der Deutschen Telekom das Monopol bei Telefontarifen sicherte, sanken die Preise fast täglich. Auch technisch ging es voran. Lange haperte es allerdings beim Zugriff auf das natürliche Monopol der Zugangsleitungen. Denn die Infrastruktur liegt immer noch in den Händen der Telekom. Wollen Wettbewerber Telefon-und Internetanschlüsse im Paket anbieten, muss die Telekom ihnen den Zugang zu den Teilnehmeranschlüssen ermöglichen. Nach massivem Druck der Europäischen Union kommt langsam auch in diesen Markt Bewegung, die Telekom büßt nach und nach ihr Monopol bei Telefonanschlüssen ein.

Doch selbst wenn es mehrere große Anbieter gäbe, die Zugriff auf das Telefonnetz hätten, würde das die Lage vermutlich nicht verbessern. Das sieht man an den Energiemärkten. Dort hat sich ein Oligopol herausgebildet, das sich wie ein Kartell verhält. Die Preise werden künstlich hochgehalten, auch wenn die vier dominierenden Versorger Eon, RWE, Vattenfall und EnBW das leugnen: Schuld an den hohen Energiepreisen seien allein die Weltmarktpreise und die Steuern. Fakt ist, dass die vier Konzerne mehr als 80 Prozent des Stroms in Deutschland erzeugen und gleichzeitig über große Teile des Strom-und Gasnetzes verfügen.

Um eine solche Übermacht bei natürlichen Monopolen zu regulieren, greift die Bundesnetzagentur ein. Sie wurde 1998 als Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gegründet und 2005 umbenannt, weil sie heute auch dafür sorgen soll, dass Wettbewerb bei der Energieversorgung und im Bahnverkehr möglich ist. Ihr Sanktionsspielraum ist jedoch gering, sie darf noch nicht einmal Bußgelder verhängen. "Wettbewerb entsteht aber nur, wenn die Regulierungsbehörde wettbewerbswidriges Verhalten sanktionieren darf", betont Haucap. Die Regierung müsste die Bundesnetzagentur also mit weitreichenden Maßnahmenkatalogen gegen Regelverstöße ausstatten.

Ein besonderer Fall ist die Deutsche Bahn AG. Bei ihr hat die Bundesnetzagentur kaum eine Handhabe, und das ist politisch gewollt. Einerseits möchte die Bundesregierung die Bahn an die Börse bringen. Andererseits soll aber auch mehr Wettbewerb auf der Schiene entstehen -und wie die Privatisierung der anderen natürlichen Monopole gezeigt hat, entsteht der nur, wenn Netzbetreiber und -nutzer getrennt werden.

Ohne das Schienennetz ist das Staatsunternehmen an der Börse aber nicht viel wert, was schlecht für die Kassen des Finanzministers wäre. Und dieser Interessenkonflikt lässt sich schwer lösen, denn, so Justus Haucap: "Wir haben nun einmal nur eine Bahn. Die kann schlecht zwei Ziele gleichzeitig verfolgen." -