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Was ist eigentlich - DIE KÜNSTLERSOZIALKASSE?

Ein Modell, das Selbstständige in das Sozialversicherungssystem integriert. Und ein mögliches Vorbild.




Das Problem ist bekannt: Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten auf eigene Rechnung - und ohne Sozialversicherung. Es ginge auch anders. Denn es gibt eine seit 20 Jahren erprobte Alternative: Selbstständige zahlen für ihre Sozialversicherung - wie Arbeitnehmer - einen einkommensabhängigen Betrag an eine Institution, die diesen Beitrag - wie ein Arbeitgeber - um denselben Betrag aufstockt. Dieses Geld kommt aus zwei Quellen: Der Bund zahlt 40 Prozent, die Unternehmen, die von der Leistung der Selbstständigen profitieren, finanzieren die weiteren 60 Prozent. Das ist das Konzept der Künstlersozialkasse (KSK).

Was immer mehr Menschen in Deutschland erleben, ist seit jeher Alltag für freiberufliche Künstler und Schriftsteller: Sie hangeln sich von Auftrag zu Auftrag, und die unregelmäßigen Einkommen gefährden ihre soziale Absicherung. Als 1975 der erste Künstlerbericht vorgelegt wurde, der die wirtschaftliche und soziale Lage dieser Berufsgruppe untersuchte, war man sich daher schnell einig: Sie sollte den gleichen Schutz haben wie Angestellte. Eine Idee, die acht Jahre später auf der Grundlage des neuen Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) zur Gründung der Künstlersozialkasse rührte. Künstler und Publizisten sind seitdem ein Sonderfall unter den Selbstständigen, denn in Deutschland ist die Sozialversicherung eigentlich an eine abhängige Beschäftigung gekoppelt. Das heißt: Selbstständige müssen sich selbst um ihre soziale Absicherung kümmern. Mit der Folge, dass unter der wachsenden Zahl der Nicht-Krankenversicherten immer häufiger Selbstständige zu finden sind.

Die Änderung der Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland und der Boom der Selbstständigen forciert die Suche nach neuen sozialen Sicherungssystemen. " Viele Kleinstunternehmer scheitern schlichtweg an den Kosten ihrer sozialen Sicherung. Eine bessere Absicherung kann auch ein Anreiz für Unternehmensgründungen sein", sagt Sigrid Betzelt vom Zentrum für Sozialpolitik an der Universität Bremen. "Wir brauchen deshalb eine Pflichtversicherung für Selbstständige." Und die KSK könnte ein Modell dafür sein. Denn sie beteiligt auch die verwertenden Unternehmen an der Sozialversicherung der Künstler. Jene also, die von der Beschäftigung Selbstständiger profitieren. "Die KSK ist ein Modell, das heute für viele Berufsgruppen Vorbild sein könnte. Ich halte es für sinnvoll, sich über eine Übertragbarkeit Gedanken zu machen", sagt Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Mitglied der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland des Deutschen Bundestages. "Ein solches Modell widerspricht natürlich den Bemühungen, die Arbeitgeber zu entlasten. Aber ich bin der Meinung, dass die Politik nicht die soziale Verantwortung der Unternehmen ausklammern darf." Die Künstlersozialkasse hat im Wesentlichen zwei Aufgaben: Sie prüft, ob ein Antragsteller über die KSK versichert sein darf, und zieht die Beiträge der Versicherten, die Abgaben der Unternehmen und den Zuschuss des Bundes ein. Für die Versicherten agiert sie als eine Art Mittler zur Versicherung. Sie leitet die Beitragssätze an die Krankenkassen und Rentenversicherungsträger weiter, bei denen die Versicherten die eigentlichen Leistungen in Anspruch nehmen. Versicherte der KSK sind also nicht bei der Künstlersozialkasse versichert, sondern bloß über sie.

Voraussetzung für die Versicherung nach dem KSVG ist, dass der Selbstständige als Künstler oder Publizist seinen Lebensunterhalt verdient und seine Tätigkeit nicht nur vorübergehend ausübt. Außerdem gibt es eine Mindestgrenze für das Jahreseinkommen, die bei 3900 Euro liegt. Nur Berufsanfänger und so genannte Höherverdienende können sich von der Versicherungspflicht befreien lassen. Selbstständige Schauspieler, Journalisten, Schriftsteller, Maler oder Sänger gehören zu den klassischen Berufsgruppen in der KSK. Eine Definition, wer im Sinne des KSVG Künstler ist und wer nicht, gibt es jedoch nicht. Jeder Fall wird gesondert geprüft. War die Prüfung erfolgreich, zahlen die Versicherten einen einkommensabhängigen Beitrag. Bei einem Jahreseinkommen von 10000 Euro liegt der Beitrag für Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung für Versicherte ohne Kind im Monat bei 158,33 Euro.

Auf Unternehmensseite besteht für alle eine Abgabepflicht, die künstlerische und publizistische Leistungen verwerten. Zu den Verwertern, die die Sozialabgabe leisten müssen, gehören etwa Verlage, Museen, Konzertveranstalter, Theater und Presseagenturen, aber auch Industrieunternehmen, deren Marketingabteilung regelmäßig selbstständige Journalisten als Texter anheuert.

Die Höhe der Abgabe wird jedes Jahr durch die Künstlersozialabgabe-Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums im Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium festgesetzt. Für das Jahr 2006 liegt sie bei 5,5 Prozent, die im Voraus für das Folgejahr bezahlt werden müssen. Für die abgabepflichtigen Unternehmen bedeutet das: Monatlich müssen sie 5,5 Prozent dessen an die Künstlersozialkasse abführen, was sie im Vorjahr durchschnittlich im Monat für Dienstleistungen von selbstständigen Künstlern und Publizisten ausgegeben haben.

Ein Verlag, der beispielsweise monatlich für freie Journalisten Honorare in Höhe von 1000 Euro zahlte, muss pro Monat zusätzlich 55 Euro an die KSK abführen. " Im Vergleich zu dem, was eine Festanstellung an Kosten mit sich bringt, ist dieser Abgabesatz spottbillig", sagt Kulturrats-Chef Zimmermann.

Das Problem ist nur: Nicht alle abgabepflichtigen Unternehmen zahlen, und das geht zu Lasten derer, die der Abgabepflicht nachkommen. In den Jahren 2002 bis 2005 stiegen die Abgaben deshalb von 3,8 auf 5,8 Prozent - zum Unmut der zahlenden Unternehmen. "Bisher wurden nur die Verwerter herangezogen, bei denen ganz groß Kultur auf der Stirn stand. Ein Teil der abgabepflichtigen Unternehmen wusste auch schlichtweg nicht, dass sie zahlen müssen. Unsere Kritik war deshalb immer: Die KSK muss besser informieren", sagt Zimmermann.

Neue Berufsbilder kommen, alte bleiben - der Kreis der Versicherten wächst Die KSK hat mit zusätzlichem Inkasso-Personal auf dieses Problem reagiert. Im vergangenen Jahr sind die Abgabesätze deshalb zum ersten Mal seit 2002 gesunken. Für das kommende Jahr sind auch politische Reformen geplant. Eine Änderung des KSVG soll helfen, die flächendeckende Prüfung zu erleichtern und die weiteren Außenstände einzufordern. Zimmermann rechnet für 2008 deshalb mit weiter sinkenden Abgabesätzen.

Und das, obwohl der Run auf Kunst- und Medienberufe nach wie vor ungebrochen ist. So waren im Studienjahr 2004/ 2005 rund 18 000 Studierende der Kunstwissenschaften im ersten Fachsemester, fast so viele wie im Fach Humanmedizin. Der Berufswunsch Journalist rangiert immerhin auf Platz acht unter den Traumjobs der Abiturienten.

Auch neue Berufe wie beispielsweise Web-Designer, Online-Autoren oder auch Trauerredner haben das Berufsfeld Künstler/Publizist und damit den Kreis der Berechtigten erweitert. Waren 1992 noch rund 58 000 Personen über die KSK versichert, sind es heute rund 148000. Eine Zahl, die für die Künstlersozialkasse zum Problem wird, solange sich nicht gleichzeitig die Zahl der einzahlenden Unternehmen erhöht.

Ein Rückgang der Aufnahme-Anträge ist vorerst nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Jährlich steigt die Zahl der über die KSK Versicherten um schätzungsweise 6000. Die Öffnung der KSK für weitere Berufe hält Zimmermann dennoch nicht für problematisch. "Es ist vielmehr das Herausdrängen vieler Arbeitnehmer im Medienbereich aus den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen, das ein Problem darstellt. Viele Unternehmen haben in den vergangenen Jahren die KSK zunehmend als billigen Verschiebebahnhof benutzt." Ein Pflichtversicherungsmodell für alle Selbstständigen erscheint derzeit politisch kaum durchsetzbar. "Der Zeitgeist geht in eine andere Richtung", sagt Sigrid Betzelt. "Aber man sollte sich auch Gedanken über die Folgekosten machen, wenn zum Beispiel Selbstständige ohne Absicherung im Alter den Kommunen finanziell zur Last fallen." Auch die Gründung der KSK rief in den achtziger Jahren Proteste der Unternehmen hervor. Einige Verlage, Werbeagenturen und Konzertdirektionen zogen sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht. Ihre Klage wurde im Jahr 1987 schließlich abgewiesen. Die Richter entschieden damals, es würde die "Eigenart künstlerischen und publizistischen Schaffens verkennen und wäre daher sachwidrig, die soziale Schutzbedürftigkeit und eine soziale Verantwortung der Vermarkter nur darum zu verneinen, weil rechtsförmlich kein Arbeitgeber-Arbeitnehmerverhältnis vorliege". Schließlich seien Künstler und Publizisten " wirtschaftlich nicht die Stärkeren, sondern von ihren Vermarktern abhängig".

Dass diese Schutzbedürftigkeit wohl auch heute noch besteht, zeigen die aktuellen Zahlen der KSK. Das durchschnittliche Einkommen der Versicherten beträgt demnach 10814 Euro. Im Jahr.