Was sind eigentlich - WAHLEN?

Gerechte Abstimmungen gibt es nicht. Nur mehr oder weniger bedeutsame.




Einmal jedes Jahr durften die Athener Bürger im fünften Jahrhundert v. Chr. auf einer Versammlung darüber entscheiden, ob sie ein Scherbengericht abhalten wollten. Wenn mehr als 6000 Befürworter zusammenkamen, ging's los. Nominiert werden durfte jeder. Dann wurde gewählt. Tonscherben, damals billiger als Papyrus, dienten als Stimmzettel, auf denen der Name des Kandidaten notiert wurde. Wer die meisten Stimmen bekam, musste für zehn Jahre das Land verlassen - ohne Begründung und ohne Gerichtsverfahren. Auf diese Weise entledigten sich die Athener beim Scherbengericht, das als eines der ersten Wahlverfahren überhaupt überliefert ist, potenzieller Staatsfeinde oder entschärften den Konflikt zwischen zwei politischen Rivalen.

Wahlen sind Abstimmungen. Mit Gerechtigkeit haben sie nicht unbedingt zu tun. Sie dienen dazu, in einer Gruppe Entscheidungen zu fällen und verschiedene Meinungen auf einen Nenner zu bringen.

Es gibt unzählige Verfahren, die Stimmen von Wählern auszuzählen und zu bewerten. Das Scherbengericht folgte, wie übrigens auch das System der amerikanischen Präsidentschaftswahlen heute, dem Mehrheitsprinzip. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt - egal, ob er eine absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Es gibt Wahlen mit einem und mit mehreren Gewinnern; Wahlen, bei denen man ein Kreuz, und solche, bei denen man mehrere Kreuze auf dem Stimmzettel machen kann; Wahlverfahren, bei denen Wähler die Kandidaten in eine Rangordnung bringen, und andere, bei denen alle möglichen Paarkombinationen von Kandidaten im Endeffekt miteinander konkurrieren müssen. Alle diese Verfahren haben unterschiedliche Vor- und Nachteile. Keines von ihnen ist, wie der Wirtschaftstheoretiker und Nobelpreisträger Kenneth Arrow vor Jahren bereits zeigte, vollkommen rational und in sich vollständig konsistent. Und: Alle diese Verfahren rühren bei gleichen Präferenzen der Wähler zu unterschiedlichen Ergebnissen. Der viel beschworene "Wille des Wählers" ist so gesehen eine Fiktion.

Die Entscheidung für Berlin statt für Bonn als Bundeshauptstadt 1991 etwa kam allein aufgrund der Besonderheiten des verwendeten mathematischen Auswertungsverfahrens zu Stande. Zur Wahl standen drei Optionen: Bonn, Berlin und eine Mischlösung. Auf dem Stimmzettel mussten die drei Optionen in eine Rangfolge gebracht werden. Die meisten Befürworter der Mischlösung nominierten Berlin auf Platz zwei. So konnte Berlin gewinnen, obwohl mehr Abgeordnete für Bonn auf Platz eins gestimmt hatten.

In Neuseeland gelang es den Bürgern, ein Wahlsystem zu ändern, dessen Resultate ihren Wünschen nicht entsprach. Die größte dritte Partei im Land, Social Credit, gewann 1978 zwar 16 Prozent der Stimmen im Land, aber nur einen einzigen von 92 Plätzen im Parlament. Drei Jahre später entschieden sich 21 Prozent der Wähler für Social Credit. Die Partei erhielt dennoch nur zwei Sitze. Auf Drängen der Bürger berief die Labour-Regierung eine Kommission zur Reform des Wahlsystems. Ende 1986 machten die Fachleute einen radikalen Vorschlag: Neuseeland sollte ein proportionales Wahlsystem einrühren, das, wie in Deutschland, dazu führt, dass die Zusammensetzung der Abgeordneten den Wählerstimmen entspricht. 1992 entschieden die Neuseeländer per Volksabstimmung über das Wahlsystem. 85 Prozent sprachen sich für einen Wechsel aus. Seitdem ist die Zusammensetzung des neuseeländischen Parlamentes vielfältiger geworden - was allerdings auch dazu führte, dass es in Neuseeland erstmals eine von den Wählern nicht unbedingt gewollte große Koalition an der Regierung gab.

Verschiedene Wahlsysteme führen nicht nur zu anderen Ergebnissen und unterschiedlichen Strukturierungen der Parteienlandschaft - sie wirken sich auch auf den Grad der Bedeutsamkeit einer Wahl aus. Denn Abstimmungen werden als mehr oder weniger wichtig eingeschätzt - je nachdem, was bei ihnen wirklich zur Wahl steht.

Als zum Beispiel die Bürger der nordfriesischen Kleinstadt Friedrichstadt (siehe Seite 150) vor zwei Jahren aufgerufen waren, einen neuen Bürgermeister zu wählen, fanden sie auf dem Stimmzettel nur eine einzige Kandidatin vor. SPD, CDU und der Südschleswigsche Wählerverbund SSW hatten sich auf eine gemeinsame Favoritin geeinigt. Die Friedrichstädter Bürger verpassten ihren Politikern eine prompte Retourkutsche. Mehr als zwei Drittel von ihnen machten sich zwar die Mühe, das Wahllokal aufzusuchen. Aber die Mehrheit stimmte mit Nein.

Wo keine echte Auswahl gegeben ist, lassen sich Menschen schwer zur Abstimmung mobilisieren. Denn auch Wahlen sind eine Sache von Angebot und Nachfrage. Freier politischer Wettbewerb und das Recht auf Partizipation stecken den Rahmen ab, in dem sich demokratische Politik entfalten kann, so die Definition des amerikanischen Politologen Robert Dahl. Aber dieser Rahmen muss auch auf entsprechende Weise gefüllt werden - durch Wahlen, die ihren Namen verdienen. Nur: Wann ist eine Wahl eine Wahl?

Die internationale Forschungsgruppe Comparative Study of Electoral Systems (CSES) hat eine Reihe von Faktoren herausgearbeitet, die darüber entscheiden, ob eine Wahl als bedeutsam empfunden wird oder nicht. Wichtig ist etwa, wie stark innerhalb einer Gesellschaft die sozialen Spaltungen ausgeprägt sind, wie groß der Unterschied zwischen Parteien und zwischen Regierung und Opposition ist, wie leicht es für neue Parteien ist, sich zu platzieren oder wie groß der politische Spielraum innerhalb des von übergeordneter Ebene vorgegebenen Rahmens (wie zum Beispiel der EU-Politik) empfunden wird.

Ein wichtiger Aspekt für den Vergleich verschiedener Wahlsysteme ist auch die Frage, inwiefern es für den Wähler Anreize gibt, an der Abstimmung teilzunehmen. Ist es wirklich immer besser, das zu wählen, was man selbst für richtig hält, als überhaupt nicht zu wählen? Es gibt Situationen, in denen man dies klar verneinen muss. Bei der US-Präsidentschaftswahl etwa sind Wähler, die einen unterlegenden Drittkandidaten favorisieren, unter Umständen gut beraten, nicht zur Wahl zu gehen. Denn einem wenig beliebten Drittkandidaten zu einem politischen Amt zu verhelfen ist im amerikanischen Mehrheitswahlsystem ein fast aussichtsloses Unterfangen. Deshalb stärken diese Wähler mit ihrer Stimme vor dem Hintergrund der insgesamt höheren Wahlbeteiligung das Gewicht des zweitstärksten Kandidaten - egal, ob sie das wollen oder nicht.

Kurios: Manchmal ist Nicht-Wählen besser, als zur Wahl zu gehen In einer ähnlich interessanten Situation befanden sich die Polen, als sie über das Referendum zum Beitritt in die Europäische Union (EU) abstimmten. Hätte die Minderheit der EU-Gegner gar nicht gewählt, statt "Nein" anzukreuzen, hätte sie bekommen, was sie wollte, weil sie durch ihre Enthaltung dafür gesorgt hätte, dass die Auflage der Mindest-Wahlbeteiligung von 50 Prozent nicht erfüllt worden und die Abstimmung ungültig gewesen wäre.

Die Höhe der Wahlbeteiligung ist übrigens national gesehen höchst unterschiedlich. In den USA zum Beispiel beträgt die Wahlbeteiligung bei Präsidentschaftswahlen traditionell nur um die 50 Prozent, während man in Deutschland bereits nervös wird, wenn sie bei der Bundestagswahl unter die 80-Prozent-Marke rutscht. Beide Zahlen lassen sich jedoch nicht vergleichen. Weil der Ausgang der Wahl in dem amerikanischen Zwei-Parteien-System oftmals im Voraus gewiss zu sein scheint, haben die US-Wähler, wenn sie mit diesem Ergebnis zufrieden sind, wenig Anreiz, sich als Wähler registrieren zu lassen und ihre Stimme abzugeben. " In einer solchen Situation", meint der Wahlforscher Bernhard Weßels vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), "würden bereits zehn Prozent Wahlbeteiligung ausreichen, um ein annehmbares Ergebnis zu erzielen. Aber das ist eine Frage von Wertmaßstäben. In Computersimulationen kann man jedoch zeigen, dass allein die durch das Wahlsystem bedingten Unterschiede zwischen USA und Deutschland dafür verantwortlich sind, dass sich die Wahlbeteiligung um 12 bis 15 Prozent unterscheidet - ohne dass irgendwelche anderen Faktoren hinzukommen".

Innerhalb eines politischen Systems ist die Stimmbeteiligung allerdings ein Indikator dafür, was für die Bürger bei der politischen Abstimmung zur Wahl steht. Die Zahlen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind deutliche Zeichen für mangelnde Wahlbedeutung.

Tatsächlich gibt es Anzeichen dafür, dass irgendetwas schief läuft. Denn strukturell gesehen befindet sich Deutschland, was die Bandbreite des politischen Spektrums und die Vielfalt des Angebots betrifft sowie die Einflusschancen des Wählers und der Stimmverteilung auf das Wahlergebnis laut einer internationalen Studie der CSES-Forschungsgruppe im oberen Drittel. Die Bedingungen für eine hohe Wahlbeteiligung wären somit eigentlich gegeben.

Tatsächlich wird das von den Menschen aber nicht so gesehen. Eine Nachwahlstudie zur Bundestagswahl 2005, die das WZB durchgeführt hat, zeigt: Ein Viertel aller Wähler denkt, dass es eigentlich egal sei, wer regiere. Mehr als die Hälfte der Befragten sehen "nur kleine" Unterschiede zwischen den Parteien im Wahlkampf. Mehr als die Hälfte sind "nicht sehr zufrieden" mit der Bandbreite des politischen Angebots. Zudem ist die Gruppe der Wähler, die glauben, dass die wichtigsten Probleme des Landes von einer der beiden Volksparteien gelöst werden können, genauso groß wie die derjenigen, die davon überzeugt sind, dass überhaupt keine Partei in der Lage sei, die dringendsten Probleme zu bewältigen. Warum also wählen?