Die Unbeugsame

Eva Joly kämpft gegen Korruption und hat deshalb mächtige Feinde in Banken, Konzernen und Regierungen. Was sie aber nicht davon abhält, immer wieder in die Höhle des Löwen vorzustoßen. Zum Beispiel in Liechtenstein.




Wer über die Anti-Korruptions-Beauftragte der norwegischen Regierung in der Presse gelesen hat, erwartet ein Margaret-Thatcher-artiges Wesen, schmallippig und von Natur aus gepanzert. Doch Eva Joly ist das krasse Gegenteil, sie hat weiche Züge und wirkt trotz ihrer 60 Jahre mädchenhaft, fast schüchtern. Als sie gegen Mittag am Flughafen Zürich in den Wagen steigt, der sie zum "Liechtenstein Dialog über die Zukunft der Finanzmärkte" nach Vaduz bringen soll, ist sie guter Dinge. "Das Fürstentum hat eine historische Chance, indem es jetzt deutlich sagt: ,Unser Land ist kein Ort, um schmutziges Geld zu verstecken.'" Damit könne es sich an die Spitze einer Entwicklung stellen, die sich sowieso nicht mehr aufhalten lasse. " Immerhin", sagt Joly und schmunzelt, "dass sie mich eingeladen haben, ist doch ein gutes Zeichen." Oder nicht?

Eva Joly und der 25 Kilometer lange und 12 Kilometer breite Herrgottswinkel in den Alpen haben - gelinde gesagt - eine sehr spezielle Beziehung zueinander. Nicht zuletzt Eva Joly hat es Liechtenstein zu verdanken, dass es zwischen 2000 und 2001 auf der schwarzen Liste der Financial Action Task Force (FATF) stand, einer Organisation zur Bekämpfung der Geldwäsche. Denn Joly war, bevor sie in ihre Heimat Norwegen zurückkehrte, jene "unerbittliche" Pariser Ermittlungsrichterin, die den Fall Elf Aquitaine aufgedeckt hatte und damit den größten Korruptionsskandal Europas in jüngster Zeit. 37 Manager und Mittelsmänner brachte sie auf die Anklagebank, darunter den ehemaligen französischen Außenminister Roland Dumas und dessen Geliebte, den ehemaligen Minister Bernard Tapie, den Vorstandsvorsitzenden von Elf Aquitaine, weitere Top-Manager, den deutschen Lobbyisten Dieter Holzer und so weiter.

Vorausgegangen waren acht Jahre Arbeit, in denen Joly und eine Handvoll Mitstreiter 850 amtlich versiegelte Container Beweismaterial gesammelt und zu 256 Einzelakten mit insgesamt 30000 Seiten zusammengefasst haben. Wesentliche Teile dieses Mammut-Puzzles lagen damals in Liechtenstein, gut versteckt hinter dem Bankgeheimnis. Lange Zeit verweigerten die Liechtensteiner jede Kooperation. Als sich jedoch das französische Parlament in einer Untersuchung mit dem Fürstentum befasste, gab Eva Joly ihre Erfahrungen zu Protokoll.

Kurze Zeit später fand sich Liechtenstein auf besagter schwarzer Liste wieder, was der Reputation eines internationalen Finanzplatzes nicht gerade zuträglich ist. Plötzlich wurden die Auskunftsersuche aus Paris beantwortet. Insgesamt zeigt sich das Fürstentum seitdem deutlich kooperativer bei der Abwehr kriminell erworbener Gelder. Das Sorgfaltspflichtgesetz mit dem " Kenne-deinen-Kunden-Prinzip" wurde mehrfach überarbeitet. Zum 1. Januar soll zudem das Finanzmarktaufsichtsgesetz in Kraft treten. Und nicht zuletzt arbeitet Liechtenstein an der Ratifizierung der im Dezember 2003 in Mexiko unterzeichneten UN-Konvention gegen Korruption, die zur strafrechtlichen Verfolgung von Bestechung verpflichtet, zur Rückerstattung durch Korruption angehäufter Vermögen an die bestohlenen Ursprungsländer und zur transnationalen Kooperation in der Strafverfolgung. Zu all dem hat sich auch Liechtenstein mit seiner Unterschrift bereit erklärt.

Am Bankgeheimnis jedoch hält es mit verzweifelter Hartnäckigkeit fest. Anders als in Deutschland ist es in Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz gesetzlich verankert. Wer es verletzt, macht sich strafbar. " Ihm verdankt beispielsweise Luxemburg seit gut zehn Jahren ein jährliches Wirtschaftswachstum von gut sechs Prozent", sagt Eva Joly. In Liechtenstein macht der Finanzsektor 30 Prozent des Bruttosozialproduktes aus, die 34000 Einwohner haben eines der höchsten Pro-Kopf-Einkommen der Welt und der maximale Steuersatz liegt bei 18 Prozent.

Der Geldfluss kennt keine Grenzen. Die Gesetze schon. Und genau das ist das Problem Liechtenstein ist ein Steuerparadies, eine dieser rund 60 handtuchgroßen Enklaven. Gegeben hat es sie bereits hundert Jahre vor der so genannten Globalisierung, zu einer Zeit, als die Steuersätze noch ziemlich moderat waren. Sie waren in erster Linie entstanden, um Souveränitätsprobleme mit angrenzenden Staaten zu lösen. Denn seit dem Ende des 18. Jahrhunderts gründen die modernen Demokratien auf dem staatlichen Souveränitätsprinzip. Doch der internationale Handel bereitete Kopfzerbrechen: Welche Gesetze hatte ein britischer Reeder in Spanien zu beachten? So entstanden Pufferzonen, in denen sich vornehmlich internationale Reedereien ansiedelten.

In der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen gingen einige Schweizer Kantone dazu über, Unternehmen ihre günstige Rechts- und Steuerlage anzudienen, indem sie sie zu Schweizer Firmen erklärten, auch wenn sich das Betriebsvermögen komplett im Ausland befand. Während des Kalten Krieges bedienten sich auch die westlichen Staaten der Enklaven, um geheime Operationen zu finanzieren. Dennoch landete bis in die siebziger Jahre nur eine vergleichsweise geringe Summe in den Steuerparadiesen.

Erst mit der Deregulierung der Finanzmärkte Anfang der achtziger Jahre nahm die Zahl der Zweigniederlassungen angesehener Banken in den Steuerparadiesen rapide zu. Die Investmentbank Merrill Lynch schätzt, dass mittlerweile mehr als die Hälfte der weltweit angelegten Vermögenswerte auf den Konten der Bankenparadiese schlummern. Mit einem Mausklick können in Sekundenschnelle gigantische Summen von einem Nummernkonto in der Schweiz rund um den Globus transferiert werden. Doch während die Geldströme ungehindert Landesgrenzen überschreiten, gelten die strafrechtlich relevanten Gesetze nur innerhalb nationaler Grenzen - und werden so ausgehebelt.

"Sobald ein Konzern auf internationaler Ebene tätig wird, ist es ein Kinderspiel, seine Profite vor dem Zugriff lokaler Steuerbehörden in Sicherheit zu bringen", sagt Eva Joly. So habe etwa die Steuerabteilung von Enron elf " Steuerreduktionsmodelle" angewendet. Man habe die Gewinne der Besteuerung entzogen, indem man sie in die Offshore-Filialen verlagerte und die gesparten Steuern sodann als Gewinn nach Steuern verbucht, um die Bilanz zu schönen. "Das Manöver hat innerhalb von sechs Jahren einen ,Gewinn' von mehr als einer Milliarde Dollar eingebracht", sagt sie. "Und das ist kein Einzelfall." Von den 250 größten Unternehmen der Welt zahlen zehn Prozent keine Steuern, weil sie ihre Gewinne über Zweigniederlassungen in Finanzparadiese lenken, wie eine Studie von "Citizens for Justice" aus dem Jahr 2000 ergeben hat. Und so sind es heute ausgerechnet die Steuerparadiese, die auf dem Prinzip der nationalen Souveränität beharren: Schotten dicht und über allem das blickdichte Tuch des Bankgeheimnisses. Damit leistet man zwangsläufig der großen Korruption Vorschub.

Nun nähert sich also in dieser dunklen Staatslimousine, die sich schnurrend ihren Weg durch die immer gewaltiger wirkenden Bergmassive der Alpen sucht, die Verfechterin der Transparenz: "Das ist die schärfste Waffe gegen Korruption." Eva Joly weiß, wovon sie spricht. Um der Unterschlagung von 305 Millionen Euro bei Elf Aquitaine auf die Spur zu kommen, musste sie die illegalen Geldströme des Konzerns sichtbar machen. Anhand unvorstellbarer Berge von Kontoauszügen, Rechnungen, Verträgen, Überweisungen, Terminkalendern und Post-it-Zetteln haben Joly und ihr Team die Transaktionen der Manager freigelegt, Schicht um Schicht, wie Archäologen eine verborgene Stadt.

Sie haben Licht in ein stockdunkles Labyrinth aus verschachtelten Gesellschaften, Geheimfonds, falschen Transaktionen und echtem Schwarzhandel bringen müssen und dabei ihr Leben riskiert. Das sagt sich so leicht, doch nichts Geringeres war der Fall. Über Jahre hinweg musste Eva Joly mit vier Bodyguards leben und täglich damit rechnen, getötet zu werden. Dennoch hat sie nicht locker gelassen. Das ist das Beeindruckende an dieser Frau, diese Kombination von Mut, Rückgrat und Ausdauer. Indem sie stoisch Beleg für Beleg ans Licht zerrte, konnte sie beweisen, dass die Konzerngeschäfte mit horrenden Schmiergeldern am Laufen gehalten und afrikanische Kriegsherren ebenso finanziert worden waren wie die kostspielige Geliebte, die private Villa auf Korsika oder die Ehescheidung.

Drei Viertel der veruntreuten Millionen haben drei Männer unter sich aufgeteilt - in dem ungetrübten Bewusstsein, es stünde ihnen zu. Darin unterschieden sie sich in nichts von Denis Sassou-Nguesso, dem Präsidenten Kongo-Brazzavilles. Die Ölförderanlagen seines Landes waren von Elf finanziert worden. Und während sein Volk an Hungersnöten litt und von Bürgerkriegen gebeutelt wurde, häufte er mithilfe des Konzerns ein Vermögen von schätzungsweise 1,2 Milliarden Francs an.

Die Banken verdienen nicht schlecht an derlei Kapitalismus unter Brüdern, wie Eva Joly das nennt. Eine Untersuchungskommission des amerikanischen Senats stellte fest, dass die Inhaber geheimer Konten exorbitant hohe Gebühren zahlen. Als Gegenleistung erhalten sie nicht nur Diskretion, sondern auch eine breite Servicepalette von der Einrichtung von Konten unter falschem Namen bis zur Gründung von Scheinfirmen. Doch der größte Vorteil auf dem internationalen Finanzmarkt ist zweifelsfrei das Bankgeheimnis. In Liechtenstein gibt es zahllose Banken und rund 73 000 Briefkastenfirmen; auf jeden Einwohner kommen schätzungsweise drei Millionen Franken verwaltete Anlagegelder.

Als der Chauffeur durch die Liechtensteiner Wall Street, die Herrengasse, fährt, liegt die kleinste Hauptstadt Europas mit ihren 5000 Untertanen bereits im Schatten; nur den Fürsten, dessen Burg wie ein Bienenstock hoch oben im Fels hängt, wärmt noch die Sonne. Auf dem Rathausmarkt singt eine Fünfjährige playback "Sick and tired" von Anastacia, Japaner durchmessen die kurze Fußgängerzone. In der Fachhochschule debattieren zum Auftakt des "Liechtenstein Dialogs" bereits die Außenminister der Schweiz, Luxemburgs, Liechtensteins und Österreichs über Steuerpolitik im globalen Standortwettbewerb. Interessante Fragestellung in einer Steueroase.

Seltsame Logik des luxemburgischen Bankenvertreters: Nicht die Straftat ist das Problem, sondern ihre Aufdeckung Abends beim Sektempfang auf der Burg sind alle bester Stimmung, weil man sich so einig war. Eva Joly stellt fest, dass man sie zwar freundlich grüßt, ihr dann aber ausweicht. Es sei denn, man hat keinen Schimmer, wer sie ist. Sie, die am Dialog ernsthaft interessiert ist und den Herrschaften freundlich entgegentritt, muss ihre Enttäuschung bald hinter einem Lächeln verstecken. Als ein älterer Herr unverblümt Untersuchungsrichter mit Nazis auf eine Stufe stellt, beschließt sie, schlafen zu gehen.

Am nächsten Morgen titelt das "Volksblatt": "Alle sind für Wettbewerb", was niemanden wirklich überrascht. In der Fachhochschule steht " Privatsphäre versus Transparenz" auf dem Programm, jene Grundfrage, zu deren Erörterung man auch Joly eingeladen hat. "Was wird siegen?", fragt der Moderator pathetisch, er spricht von Würde und Freiheit, bemüht George Orwell und Franz Kafka, um das Schreckgespenst des "gläsernen Menschen" zu beschwören. Neben Joly und dem Moderator sitzen vier Männer auf dem Podium - unter anderem Lucien Thiel, der Direktor der luxemburgischen Bankenvereinigung, der bereits 1998 behauptete, "die Aufhebung des Bankgeheimnisses ist ein Angriff auf die Menschenrechte".

Mit Ausnahme von Eva Joly und Peter Eigen, dem Vorsitzenden von Transparency International, sind ausschließlich die Gralshüter des Bankgeheimnisses versammelt. Das neue deutsche Gesetz zur Steuerehrlichkeit, das es den Finanzbeamten ab April 2005 ermöglicht, automatisierte Kontoinformationen abzufragen (allerdings nicht über die Höhe der Guthaben), wird als gefährlicher Schritt in Richtung Steuerharmonisierung interpretiert. Die Bereitschaft der Schweiz und Liechtensteins dagegen, eine anonyme Zinsabschlagsteuer auf verwaltete Gelder an die um ihre Steuern betrogenen Herkunftsländer abzutreten, als überaus faires Entgegenkommen.

Thiel erzählt von Jürgen Möllemann - und wie man sich als Banker damals gefühlt habe, nachdem man die deutschen Behörden davon in Kenntnis habe setzen müssen, dass der FDP-Politiker seine Flugblatt-Kampagne von einem Konto in Luxemburg aus finanziert habe. Man habe sich fragen müssen: Sei das nicht das Steinchen gewesen, das die Lawine dieser menschlichen Tragödie ausgelöst habe, die mit dem Selbstmord Möllemanns endete? Eine kühne Sichtweise. Das Problem ist demnach nicht die Straftat, sondern ihre Bekanntmachung. Doch im Saal herrscht betroffenes Schweigen. Und als Thiel später wie einen Seufzer die philosophische Frage in den Raum wirft: "Wirtschaftskriminalität - was ist das überhaupt? Ist schon Steuerplanung Wirtschaftskriminalität? Ist schon Steuerwettbewerb Wirtschaftskriminalität?", da gibt es zum ersten und einzigen Mal an diesem Vormittag spontan Applaus.

Eva Joly wird vom Moderator als Aupair-Mädchen aus Norwegen vorgestellt, das nach Paris kam, um Sprachlehrerin zu werden, dann aber eine erstaunliche Karriere als Juristin gemacht habe - "bis sie zu weit gegangen ist".

Sie stutzt einen Moment, wendet sich dann aber ihrem Vortrag zu. "Ich darf Sie daran erinnern, dass sich die internationale Gemeinschaft bereits für Transparenz entschieden hat, als sie die UN-Konvention gegen Korruption unterschrieb. Geldwäsche ist keine Privatangelegenheit." Joly berichtet von dem Aktionsplan, mit dem Norwegen die UN-Konvention nun ratifiziere. Von dem Anti-Korruptionsgesetz mit einem Strafmaß bis zu zehn Jahren. Von der Sensibilisierung in Gesellschaft und Vorstandsetagen. Von dem Recht auf öffentlichen Zugang zu Informationen als Mittel zur Prävention und von dem Monitoring so genannter PEPs - Politicaly Exposed Persons -, die von der Staatengemeinschaft als besonders anfällig für Korruption identifiziert worden sind. Transparenz sei ein Preis, den man zahlen müsse, wenn man in der Nähe der Macht lebe. Sie spricht von Solidarität, Staatengemeinschaft und von Verantwortung.

Als ein Diskussionspartner von einer unzumutbaren Hausdurchsuchung berichtet, die ein Bekannter erlebt habe, rutscht Eva Joly auf ihrem Stuhl nach vorn, die Brille auf der Nasenspitze, und macht Notizen. Sie antwortet, ihrer Erfahrung nach führten die Hausdurchsuchungen in aller Regel zu dem erwarteten Ergebnis, zumal man gewichtige Verdachtsmomente vorweisen müsse, um eine solche überhaupt durchführen zu können. Was sie nicht sagt, was sie aber wie eine unüberwindbare Kluft von vielen der hier Anwesenden trennt, ist die Tatsache, dass sie unter Unzumutbarkeit etwas gänzlich anderes versteht. Genauso wie sich für sie hinter dem Begriff Würde etwas anderes verbirgt als für jenen Referenten, der die Würde in Gefahr sieht, wenn die Höhe seines Einkommens in der Zeitung veröffentlicht würde und sein Sohn deswegen am Abend mehr Taschengeld verlange.

Was ist zumutbar? Eva Joly ist erst vor wenigen Tagen aus Kenia zurückgekehrt, wo gerade ein Volk im Sumpf der Korruption verelendet. Doch hier im Saal scheint es, als haben viele einen Teil der Weltkugel nicht auf dem Schirm.

"Übrigens", sagt Eva Joly abschließend, " 30 der von mir auf die Anklagebank gebrachten Manager und Mittelsmänner sind für schuldig befunden und rechtskräftig verurteilt worden." Und etwas leiser: "Von zu weit gegangen kann nicht die Rede sein. Das war der Anfang." Im folgenden Workshop wird die Diskussion lebhafter, das Klima eisiger. Die Frage " Is the information society killing privacy?" beantwortet der Moderator einleitend sogleich selbst mit Ja. Die meisten Anwesenden schließen sich dem an. Ein Teilnehmer aus Amerika verkündet, in seinem Land bedürfe es keiner Transparenz, dort gäbe es kein Problem mit schwarzen Konten. Und ein Schweizer Referent glorifiziert das Bankgeheimnis zu einem Gesetz, das man erlassen habe, um das Vermögen der Emigranten aus Nazi-Deutschland vor dem Zugriff zu schützen.

Sachlich und höflich korrigiert Eva Joly den einen wie den anderen. Nicht nur Pinochet habe sein illegal erworbenes Vermögen bei der Riggs Bank in Washington deponiert, sondern auch Teodoro Obiang aus Äquatorialguinea, um zwei Beispiele zu nennen. Was die Geschichte des Bankgeheimnisses anbelange, so habe es bereits zu Zeiten der Französischen Revolution existiert und sei 1934 in der Schweiz vielmehr zum Schutz der Banken strafrechtlich verankert worden. Eva Joly spricht leise, jedes Wort sorgfältig wählend.

Wie sie so dasteht, aufrecht, den Blick in der Konzentration nach innen gekehrt, fällt einem unweigerlich ihre Heimat ein, das karge Bergland Norwegens. Nur die Zähesten und Ausdauerndsten konnten dort dem Felsboden etwas abtrotzen. Nur sie haben die langen, bitterkalten Winter überlebt, in denen der Schnee die Welt unter sich begräbt und es monatelang nicht hell wird. Ein robuster Menschenschlag.

Nach dem Workshop tritt ein Mann auf sie zu, zornentbrannt, und wirft ihr vor, sie habe keinen Respekt vor der Privatsphäre. Eva Joly ist überrascht über solche Feindseligkeit, obwohl sie ihr oft begegnet. Der Mann will keine Antwort hören, er will sie beschimpfen. Sie wendet sich ab und schweigt. Als " Nestbeschmutzerin" war Eva Joly der Pariser Presse zum Feindbild geworden, die kannte kein Pardon. Im Grunde hat sie die Aufklärung des Elf-Falls mit ihrem Privatleben bezahlt. Doch das weiß der Mann nicht.

Auf der Rückfahrt zum Flughafen deutet Eva Joly auf die Berglandschaft draußen. "Man darf nie den Gipfel ins Auge fassen", sagt sie, "immer schön Stück für Stück." Und nach einer Weile fügt sie hinzu: "Ich freue mich schon auf den ersten Schnee."