Was ist eigentlich - EIN GENERALSEKRETÄR?

Er ist politischer Prokurist, Blitzableiter und Mädchen für alles in der Mediendemokratie. Ein undankbarer Job mit einer unmöglichen Mission.




Wenn es richtig wichtig wird, tritt der Parteivorsitzende vor die Kamera, für alles andere ist sein Generalsekretär zuständig. Der soll die Parteibasis bei Laune halten und ihr das Gefühl geben, dass auch sie die große Politik irgendwie mitbestimmt. Er soll den Bürgern unausgegorene Reformideen und Steuerkonzepte als bahnbrechende Neuheiten und Lösungen aller Probleme verkaufen. Und er muss den Kopf hinhalten, wenn das alles nicht gelingt. So wie der unglückliche Sozialdemokrat Olaf Scholz, der bei dieser Mission erst furchtbar in die Defensive geriet und jüngst seinen Hut nehmen musste.

Eigentlich ist der General für die Offensive zuständig, also dafür, den politischen Gegner zu attackieren, wo's nur geht. Das ist kein Job für sensible Naturen. Laurenz Meyer von der CDU gilt deshalb als gute Besetzung. " Wir müssen so reden, dass uns die Leute an den Stammtischen verstehen", so das Motto auf seiner Internetseite. Um die Lufthoheit über die Stammtische zu erobern, sind den Parteioffizieren traditionell viele Mittel recht. Der heute sehr altersmilde Heiner Geißler entfachte als CDU-Generalsekretär mit seinem Diktum, der Pazifismus der dreißiger Jahre habe Auschwitz erst möglich gemacht, einen Sturm der Entrüstung. Laurenz Meyer sorgte mit einer Verbrecherfoto-Kampagne von Kanzler Schröder für Aufsehen.

Strategische Kommunikation ist sein Job. Oder: viel reden und nichts sagen Krawall zu schlagen ist wichtig, aber nicht die einzige und wichtigste Aufgabe des Parteimanagers. Er ist ein entscheidendes Scharnier innerhalb eines komplizierten Apparates, eine Art politischer Prokurist. Parteien sind Zusammenschlüsse von Bürgern, die gemeinsame Ziele verfolgen, sich auf ein Programm einigen und versuchen, an die Macht zu kommen oder an der Macht zu bleiben. Wer einer Partei beitritt, wird im Regelfall Mitglied des Orts-, Kreis- oder Stadtverbandes in seinem Wohnort. Von dort soll sich - das ist die Theorie - die Willensbildung auf demokratische Weise bis in die obersten Parteigremien durchsetzen.

Diese innerparteiliche Demokratie ist sogar im Grundgesetz (Artikel 21) restgeschrieben. Das höchste Organ von SPD, CDU, FDP, den Grünen und der PDS ist demzufolge der Parteitag. Dort legen die Delegierten der Bezirke zusammen mit dem Parteivorstand die politischen Linien fest. Weil es aber mit der innerparteilichen Demokratie nicht immer weit her ist (noch nicht mal bei den einst so basis-demokratischen Grünen), geben die Spitzenfunktionäre die Linie vor. Womit wir wieder beim Generalsekretär wären, der die Beschlüsse des Präsidiums vertritt und zu diesem Zweck vom Parteitag gewählt wird.

In der Werbung würde man seinen Job als strategische Kommunikation bezeichnen. Parteien werben ständig. Um Mitglieder. Um Wähler. Um Verständnis für die jeweils gültige Parteilinie. Beim Generalsekretär laufen die Fäden zusammen - vom Ortsverein über die Landesverbände bis in die Parteispitze. Er weiß im Idealfall alles Wesentliche und entscheidet, welches Thema wie verkauft werden soll. In der Mediendemokratie ist der Lieblingsplatz des Generalsekretärs deshalb bei Sabine Christiansen im Fernsehen. Dort treffen sich die. Lautsprecher der Parteien und reden viel, ohne etwas zu sagen. Eine Disziplin, die Olaf Scholz, der " Scholzomat" besonders gut beherrschte. Letztlich scheiterte er dann auch nicht an seinem kommunikativen Unvermögen, sondern an der fehlenden Linie der Regierungspolitik. Auch die beste Reklame verkauft keine schlechten Produkte.

Der Generalsekretär einer Regierungspartei hat es naturgemäß schwerer als der von der Opposition. Er muss häufig Abwehrschlachten schlagen und dabei eine Menge einstecken können. Generell hängt das Gewicht eines Generalsekretärs von der jeweiligen Machtkonstellation in Staat und Partei ab. Wenn sein Parteivorsitzender auch das Amt des Regierungs- oder Oppositionschefs innehat und deshalb schwer beschäftigt ist, wird der zweite Mann beziehungsweise die zweite Frau wichtiger.

Die politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen (so heißt dort die Generalsekretärin), Steffi Lemke, kennt deshalb kaum jemand. Sie tritt nur selten in der Öffentlichkeit auf, weil es in der grünen Partei genug Spitzenpersonal gibt, das nicht mit mehreren Ämtern belastet ist: zwei Parteivorsitzende, zwei Fraktionsvorsitzende und drei Minister. Ähnlich blass bleibt die FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper - ihr Vormann Guido Westerwelle nutzt jede, aber auch wirklich jede Gelegenheit zur öffentlichen Darstellung selbst.

Vom Scholzomaten zum Ex-Renegaten: Klaus Uwe Benneters Herkules-Aufgabe In der SPD gibt es die Position des Generalsekretärs erst seit 1999. Damals übernahm Franz Müntefering den Job, nachdem Oskar Lafontaine den Parteivorsitz an Bundeskanzler Gerhard Schröder abgegeben hatte. Schröder bekam den Generalsekretär aus zwei Gründen an die Seite gestellt: Zum einen wollte man den Bundesvorsitzenden entlasten, zum anderen den linken Flügel der Partei nach dem Abgang Lafontaines ruhig stellen.

Willy Brandt, der ebenfalls Bundeskanzler und Parteivorsitzender war, brauchte noch keinen Parteimanager. Zu seiner Zeit verbrachten Politiker deutlich weniger Zeit in Talkshows als heute, und die Halbwertszeit ihrer Positionen war deutlich länger. Mittlerweile ist der Generalsekretär vor allem Medien-Double seines Herrn und das Gesicht der Partei in der Öffentlichkeit. Er soll für Einigkeit innerhalb des Apparats sorgen, also dafür, dass sich nicht ständig Hinterbänkler oder ehrgeizige Landesfürsten zu Wort melden und das, was sich die Führung in Berlin ausgedacht hat, konterkarieren.

Beim Versuch, die Truppen auf Kurs zu halten, darf der General allerdings nicht zu autoritär sein, sonst verweigern die Parteisoldaten den Dienst, und es droht eine Rebellion. So wurde auf dem SPD-Parteitag 2003 Olaf Scholz nur von 52 Prozent der Delegierten in seinem Amt bestätigt. Ein Warnschuss auch für seinen Boss, den Parteichef Gerhard Schröder. Wenig später musste Scholz seinen Hut nehmen und Schröder den Parteivorsitz abgeben.

Schröders Job in der Partei macht nun Franz Müntefering. Neuer Generalsekretär der SPD ist Klaus Uwe Benneter. Noch ist dieser Mann zwar kaum bekannt, aber das wird sich dank des Fernsehens bald ändern. Einen Vorteil hat er immerhin gegenüber seinem Vorgänger Olaf Scholz: Benneter kennt die Disziplinierungsmaßnahmen der Partei aus eigener Erfahrung. Der ehemalige Anhänger des Stamokap-Flügels flog 1977 aus der SPD und wurde erst sechs Jahre später mit Hilfe seines Freundes Gerhard Schröder rehabilitiert. Informationen über das Parteiengesetz: www.bundestag.de/gesetze/pg/