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Was ist eigentlich ... die Arbeiterbewegung?

Der Staat, wie wir ihn kennen, ist ihr Werk. Was wird, wenn seine Basis bricht?




"... eine gewaltsame Agitation unter den Arbeiterstand zu schleudern ist meine Absicht nicht." Mit diesen Worten begann der Schriftsteller Ferdinand Lassalle 1863 seine Rede auf der Arbeiter-Versammlung vor 4000 Zuhörern in Leipzig, bei der der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet wurde, der Vorläufer der 1875 gegründeten Sozialdemokratischen Partei. Die typischen Merkmale des Lassalleschen Konzepts zeichnen sich schon damals ab: Marsch durch die Institutionen, keine Revolution, sondern Reformen. Denn Lassalle wusste: Die Verhältnisse ließen sich nicht gewaltsam umstürzen. Schon damals war der eigene Genosse der schlimmste Feind, genauer: die radikal linken Parteigänger, die Karl Marx und Friedrich Engels beim Wort nahmen, die ganze Macht wollten und nicht, wie die Lassalles, nur einen " gerechten Teil". Lassalle wollte den Ausgleich, das Wahlrecht, Umverteilung, kurz: Verhandlungen mit der herrschenden Klasse. Was moderat klingt, war in Wahrheit ein gewagtes Manöver.

1863 ist Deutschland staatliches Niemandsland, in dem ein chaotischer Umbruch stattfindet. Otto von Bismarck ringt um ein Deutsches Reich unter preußischer Führung, nach innen bricht die Gesellschaft in unfassbarem Tempo um. Industrialisierung. Hunderttausende, bald Millionen, ballen sich im Ruhrpott und im südlichen Sachsen zum industriellen Proletariat. Altersversorgung und Krankenversicherung gibt es nicht. Die Lebenserwartung liegt bei Männern um die 36 Jahre. Kinderarbeit ist der Normalfall. Und es gibt keinen Weg zurück für die ehemaligen Landarbeiter, die gegen niedrigsten Lohn in Fabriken schuften: Die Revolution von 1848 hat die Bauern frei gemacht. Teilen wollen sie mit ihrem einstigen Gesinde nicht. Keine Gerechtigkeit, nirgends.

1871 hat Bismarck sein Ziel erreicht. Das Reich baut auf die enormen Erfolge der Industrie. Bald schon wird Deutschland mächtiger sein als Frankreich und Großbritannien. Doch die neue Macht teilen will er nicht: Die Sozialistengesetze sorgen für das Verbot der " vaterlandslosen Gesellen". Einerseits. Andererseits folgt Bismarck, ganz nach der Lassalleschen Grunderkenntnis, wie deutsche Politik funktioniert, der Logik seiner Gegner: Er etabliert die Krankenversicherung und legt den Grundstein für die 1891 eingeführte Alterssicherung, die Rente. Beide Systeme sind die Grundlage des deutschen Sozialstaates.

Zum Ende der 1880er Jahre sind die Sozialdemokraten und die freien Gewerkschaften, die sich seit 1849 zunächst in Form handwerklicher Berufsverbände, zunehmend aber aus dem Industrieproletariat ableiteten, die vitalste politische Kraft im Deutschen Reich. Carl Legien vereinigt 1892 in Halberstadt die 57 gewerkschaftlichen Einzelverbände zu einem Dachverband. Das Ziel: Industrieverbände, die mit den Unternehmen Löhne und Sozialleistungen aushandeln können. SPD-Chef August Bebel nennt die freien Gewerkschaften die " Rekrutenschule der Partei". Das war und ist sie auch - doch schon damals will die Gewerkschaft auch die " radikalen Tendenzen" der Partei eingrenzen. Die gewerkschaftliche Konsenshaltung wird unter Carl Legien staatstragend, und sie geht weit. 1914 ruft der sozialdemokratische Parteiführer Friedrich Ebert zur vaterländischen Pflicht des Krieges auf, die Gewerkschaften folgen. Nach der Niederlage handeln die Vertreter des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes AD G B mit dem Großindustriellen Hugo Stinnes eine weitere Säule deutscher Sozialpartnerschaft aus: Im Novemberabkommen von 1918 erkennen die Industrievertreter die Gewerkschafter als Tarifpartner an. Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigen erhalten Arbeiterausschüsse - Betriebsräte. In der Weimarer Republik regiert die Arbeiterbewegung mit. Alte Widersprüche brechen auf: 1929, mit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise, entbrennt zwischen dem sozialdemokratischen Reichskanzler Hermann Müller und den Gewerkschaftsspitzen ein Streit über Beitragserhöhungen bei der Arbeitslosenversicherung: Mehr zahlen oder weniger kriegen - vor diese Alternative stellt Müller Kollegen und Genossen. Es gibt Streiks. Müller tritt 1930 zurück.

Danach werden - bis zur NS-Machtergreifung im Januar 1933 - rasch wechselnde Kabinette vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg eingesetzt, die mit Notverordnungen und Ausnahmeregeln regieren. Weder SPD noch ADGB leisten den Nazis nennenswerten Widerstand. Im Gegenteil: Die ADGB-Führer begrüßen es, dass Hitler den 1. Mai zum arbeitsfreien Feiertag macht. Damit ist eine alte Forderung der deutschen Arbeiterbewegung erfüllt. Am 2. Mai lässt Hitler die ADGB-Führung verhaften.

Für 13 Jahre ist die Arbeiterbewegung in Deutschland ausgeschaltet.

Nach 1945 formiert sich der nun DGB genannte Deutsche Gewerkschaftsbund vor allem in der Schwerindustrie. Die Großbetriebe der Montangesellschaft gestatten eine Arbeitnehmervertretung, die Mitbestimmung im Aufsichtsrat. 1952 folgt das Betriebsverfassungsgesetz: In Betrieben mit mindestens fünf Mitarbeitern muss ein Betriebsrat eingerichtet werden, wenn die Belegschaft das will. Das Wirtschaftswunder bringt ein jährliches Wachstum von mehr als sechs Prozent. Es ist die Stunde des Rheinischen Kapitalismus, des Modells der Sozialen Marktwirtschaft. Die Chefarchitekten dieses bundesrepublikanischen Erfolgsmodells sind aber nicht mehr die Vertreter der alten Arbeiterbewegung, sondern es ist der CDU-Mann Ludwig Erhard. Die Sozialpartnerschaft rechnet sich: 1957 wird die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Gesetz, 1964 das Urlaubsgeld Tarifrecht, und Anfang der sechziger Jahre -"Samstags gehört Vati mir" - wird schrittweise die 40-Stunden-Woche eingerührt. Doch immer klarer wird auch: Die alte Klassen-Sozialstruktur gibt es nicht mehr.

Der lange Marsch vom Gipfel der Macht dauert Jahrzehnte

Von 1959 an nennt sich auch die SPD Volkspartei. Als 1966 das Wirtschaftswunder abrupt abflacht und CDU und SPD zu einer Großen Koalition zusammenkommen, wirken die Parolen des DGB alt. Der Bewegung gehen zunehmend die Arbeiter aus. Schon Ende der siebziger Jahre überwiegt die Anzahl der Beschäftigten im Dienstleistungssektor. In den frühen Siebzigern erreicht der DGB mit der SPD noch einmal den Gipfel der Macht: hohe Tarifabschlüsse, Konkursausfallgeld und die flexible Altersgrenze, mit der ältere Arbeitnehmer vom 63. Lebensjahr an in Rente gehen können. Die Sozialleistungsquote ist auf fast 27 Prozent gestiegen -und sie steigt weiter an. Der SPD-Finanzminister Alex Möller, der Sparen geschworen hat, nimmt seinen Hut, weil Kanzler Willy Brandt dem DGB stets nachgibt. Es ist der Anfang der Talfahrt der Sozialstaats-Industriegesellschaft, die bis heute andauert: 1975 geht das Wachstum um 2,1 Prozent zurück, die Arbeitslosigkeit beginnt stetig zu steigen. Die Zerwürfnisse zwischen SPD und DGB nehmen zu.

Der Grund dafür ist "die selbstverantwortete Marginalisierung durch das Festhalten an alte gesellschaftliche Zustände", wie der ehemalige SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz sagt. Das sture Klammern dünnt die Gewerkschaft weiter aus. Die fühlt sich vom alten Partner verraten. So wie ihre Kollegen in Großbritannien, die heute wenig mit der sozialdemokratischen Labour-Regierung zu tun haben wollen.

In Großbritannien war die Macht der Gewerkschaften bis in die achtziger Jahre enorm. Monatelange Streiks wandten sich gegen die radikale Sparpolitik Margaret Thatchers. So lange, bis die Bevölkerung die Streiks und ihre Organisatoren satt hatte. Ausgehungert. Der Sozialdemokrat Tony Blair hat heute keine Probleme mehr mit Gewerkschaftern - sie spielen kaum noch eine Rolle. Doch England ist nicht Deutschland. Hier sind die Netze dichter gespannt, die Bündnisse älter, die Probleme tiefer. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat kaum Verbündete: "Gewerkschaften wie Verdi versuchen, sich durch Radikalisierung ein neues Profil zu geben. Das klappt nicht. Die Welt hat sich gedreht", meint Peter Glotz. Die neuen Lebens- und Arbeitsverhältnisse folgen nicht mehr dem industriestaatlichen Takt des Achtstundentages oder des Dreiklangs von Ausbildung, Arbeit und Rente. Das ist auch fatal, weil es eine soziale Alternative zur alten Welt noch nicht gibt.

Das Vakuum bedroht nicht nur die Gewerkschaftsfunktionäre: Die Arbeiterbewegung hat den deutschen Sozialstaat formiert. Ihre korporatistischen Partner, Parteien und Arbeitgeberverbände, hängen mit dem DGB an einem Seil: ohne handlungsfähige Partner keine Sozialpartnerschaft, kein Sozialstaat. Doch Alternativen zu den klassischen Arbeitsmodellen werden misstrauisch beäugt und abgelehnt. Selbstständige, Einzelunternehmer und Existenzgründer gelten vielen Gewerkschaftern und Sozialdemokraten nach wie vor als Verräter am alten Sozialgefüge.

So gilt, was John Lennon sang, in steigendem Maße auch als dringende Forderung an die neuen Zeiten, denen mit alten, einst erfolgreichen Konzepten nicht beizukommen ist: A working class hero is something to be.