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Alles, was Recht ist

Wer als Unternehmer gegen Gesetze verstößt, hat Strafe verdient. Nur leider ist nicht immer leicht zu klären, wo der Gesetzesverstoß beginnt. Die Ermittlungsverfahren dauern deshalb oft sehr lange – und machen den Beschuldigten zum Schuldigen, egal wie sie ausgehen.




Der Tag hatte schon nicht besonders gut angefangen. Als Gerhard Harlos am 16. November 2000 aufstand, hatte er Halsschmerzen. Schlapp, heiß und schwitzig fühlte er sich. Die Grippe So elend war dem Vorstand und Gründer der am Neuen Mario notierten Augsburger Infomatec, dass er, der Rund-um-die-Uhr-Arbeiter, sich bei seiner Sekretärin abmeldete.

So gegen 15.30 Uhr klingelt es. Harlos, verschlafen, hastig den Bademantel überwerfend, öffnet die Tür. Da stehen: ein Dutzend Kriminalbeamte, ein Staatsanwalt. Mitgebracht haben sie einen Haftbefehl.

Ein paar Sachen könne er mitnehmen, Rasierzeug, das Nötigste. Harlos, fieberdämmernd begreift: "Die wollen dich jetzt mitnehmen." Ob man wenigstens den Hund bei seinen Eltern ein paar Straßen weiter abgeben könne?, fragt er. Und dann, endlich Wieso eigentlich soll er ins Gefängnis? Das steht im Haftbefehl sagt man ihm. Harlos liest und begreift: nichts. "Irgendwas von Verdacht auf Insider-Geschäfte, Anlagebetrug, stand da." Unter Schock geht er mit. Als er aus dem Haus kommt, sieht er, dass sie sein Grundstück abgeriegelt und die Straße abgesperrt haben Später, im Untersuchungsgefängnis, erfährt er: Die Kripo hat auch den Vorstandskollegen und Mitgründer der Infomatec Alexander Häfele, verhaftet. Auf der Straße haben sie ihn herausgewunken und gestellt. Mit Leibesvisitation und allem Drum und Dran. "Herr Häfele, zwingen Sie uns nicht, von der Waffe Gebrauch zu machen", warnen die Beamten. Häfele staunt.

Sechs ganze Monate werden die beiden in U-Haft verbringen. bis ein Münchner Richter sie gegen Kaution von je 750 000 Mark von der Haft verschont. Geld, das sie sich von ihren Familien und Freunden leihen müssen, denn ihr Vermögen ist beschlagnahmt Genugtuung ist die Entlassung aus dem Gefängnis für beide nicht Sie fühlen sich verraten, weil unschuldig.

Häfele und Harlos sind die ersten Vorstände am Neuen Markt, die in Untersuchungshaft waren. Das Mitleid hält sich in Grenzen Im Gegenteil: Die Anlegerschützer jubeln, und die Neue-Markt-Skeptiker haben endlich Recht. Die Augsburger Staatsanwälte dürfen sich als Helden fühlen.

Die Art und Weise, wie die Infomatec in die Krise schlitterte, ist exemplarisch. Bis zum Schluss hofften die Unternehmer, dass sie die Situation noch in den Griff kriegen würden, rackerten, dachten, planten. So exemplarisch wie ihr Niedergang ist auch die Börsenkarriere der Software-Firma Infomatec. Ein fulminanter Börsenstart 1998, tolle Ankündigungen, hohe Kurse, obwohl die Firma ihre Planzahlen nicht erreicht, noch mal vollmundige Ankündigungen, Unternehmenskäufe, noch höhere Kurse. Eine Ad-hoc-Meldung, man habe mit Mobilcom ein Rahmenabkommen über die Lieferung von 100 000 Set-top-Boxen abgeschlossen, mit denen sich Fernsehen und Internet koppeln lassen sollen, lässt die Kurse noch einmal steigen. Ein Jahr später kommt es zum Crash. Die "Computerwoche" veröffentlicht einen Artikel, in dem es heißt, die Infomatec mache unseriöse Geschäfte. Die Vorstände sind alarmiert, berufen eine Pressekonferenz ein, wollen richtigstellen, aber das Unternehmen kann die Abwärtsspirale nicht mehr aufhalten. Kurz darauf werden die Unternehmensgründer verhaftet.

Die Grenzen zwischen Legalität und Illegalität sind fließend Die Frage, die sich stellt: Hatte sich die Infomatec übernommen mit ihrem Ehrgeiz, den vielen Zukäufen und den vielen neuen Mitarbeitern? Sie beschäftigte zum Schluss mehr als 700 Leute, beim Börsengang waren es noch 100. Irgendwann muss die Lage außer Kontrolle geraten sein. Aber konfuses Management ist kein Straftatbestand. Die Übergänge zwischen legalem und illegalem Handeln allerdings sind für Unternehmer bisweilen fließend. Das sehen nicht nur Rechtsanwälte so, das geben auch Staatsanwälte zu. "Ein Unternehmer will das Ruder bis zum Schluss herumreißen", sagt der Kölner Rechtsanwalt Reinhard Birkenstock. Dabei versuche er eben alles nur Denkbare, um sein Baby doch noch zu retten. "Die wollen noch einmal durchstarten, nicht betrügen." Gehofft, dass alles doch noch gut gehen möge, hat auch Klaus Küthe, ehemaliger Vorstand des Seniorenheimbetreibers Refugium. Mittlerweile wird er von der Bonner Staatsanwaltschaft unter anderem beschuldigt, die Insolvenz nicht rechtzeitig angemeldet zu haben. Für Küthe ist der Vorwurf nicht nachvollziehbar. Bis zur Insolvenz habe er mit Investoren und Gesellschaftern über die Rettung des Unternehmens verhandelt, immer wieder hätten sie Zusagen gemacht, immer wieder habe es dann doch einen Grund gegeben, warum sie nicht zahlten. Wenn die Finanzierung geklappt hätte, dann hätten sich die Behörden wahrscheinlich gar nicht erst mit der Refugium befasst.

Das wissen natürlich auch die Staatsanwälte. " Aber", sagt Rüdiger Bagger, Oberstaatsanwalt in Hamburg, "unternehmerisches Risiko berechtigt nicht dazu, gesetzliche Vorschriften nicht einzuhalten. Auch wenn es wirtschaftlich klüger wäre." Manche Regelungen jedoch sind Auslegungssache. "Wie Gummi", sagt der Frankfurter Rechtsanwalt Professor Rainer Hamm sei etwa das Transparenzgebot des Paragrafen 400 im Aktiengesetz. "Danach", sagt er, " könnte theoretisch jede kritische Frage eines Aktionärs auf der Hauptversammlung, jeder kritische Artikel einen Anfangsverdacht begründen." Im Falle EM.TV, so Hamm, werfe die Staatsanwaltschaft dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Thomas Haffa lediglich vor, seine Bewertungen der Wirtschaftslage von EM.TV seien zu rosig ausgefallen. "Das ist aber etwas anderes als die Täuschung von Anlegern." Auch die Insider-Regelungen hält Hamm für schwer handhabbar. Der Grat, auf dem sich Firmenchefs in Richtung Illegalität bewegen, ist demnach sehr schmal.

Die Augsburger Staatsanwaltschaft ermittelt auch nach der Entlassung von Harlos und Häfele aus der U-Haft weiter gegen sie. Die beiden sollen die Anleger mit der Mobilcom-Ad-hoc-Mitteilung in die Irre geführt, den Kurs manipuliert und Insider-Geschäfte betrieben haben. Ob sie Anklage erheben, prüfen die Augsburger Beamten noch. Verschiedene Zivilprozesse, die Anleger wegen der möglicherweise unrichtigen Mobilcom-Mitteilung gegen die Infomatec angestrengt hatten, sind bislang unterschiedlich ausgegangen. Das Landgericht Augsburg sprach im September 2001 einem Anleger Schadensersatz in Höhe von rund 90 000 Mark plus Zinsen zu. Andere Versuche, Harlos und Häfele in gleicher Sache auf Schadensersatz zu verklagen, scheiterten.

Wie aber kommt man überhaupt ins Visier der Staatsanwälte? "Meistens durch Anzeigen von Geschädigten", sagt Joachim Eckert, der sich in München als Oberstaatsanwalt mit Wirtschaftsdelikten befasst, "seltener durch polizeiliche Ermittlungen und ganz selten über Presseartikel." Für Peter Kabel, Ex-Vorstand von Kabel New Media etwa, interessierte sich die Staatsanwaltschaft erst aufgrund einer Anzeige, die ein Stuttgarter Rechtsanwalt gegen ihn erstattet hatte. Auslöser: ein Presseartikel - der Mann hatte in einem Artikel des "Handelsblatts" von den Aktienverkäufen Kabels gelesen und witterte Untreue.

Hinweise bekommen die ermittelnden Behörden allerdings auch von staatlichen Stellen. Bei Insider-Geschäften ist es oft das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel, das auffällige Kursbewegungen meldet. Wenn Insolvenzantrag gestellt wird, leiten die Amtsgerichte diese Mitteilungen an die Staatsanwaltschaften weiter. Ob Meldung oder Anzeige, bei allen prüft die Behörde, ob ein Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung vorliegt. "Vorermittlungsverfahren" nennen das die Fachleute. Erhärtet sich der Verdacht, wird das förmliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. Über mangelndes Arbeitsaufkommen können sich die Behörden nicht beklagen. Allein Eckerts Abteilung bearbeitet jeden Monat 200 bis 250 neue Verfahren. 700 Verfahren betreuen die 14 Staatsanwälte der Abteilung zurzeit insgesamt.

Wer einmal die Aufmerksamkeit der Behörden auf sich gezogen hat, der wird sie nur schwer wieder los. Die Infomatec geriet offenbar Ende 1998 ins Visier der Staatsanwaltschaft, weil ein Konkurrenzunternehmen Ärger wegen einer Betrugssache hatte und man vermutete, die Infomatec könnte in Verbindung mit der Firma stehen. Das tat sie nicht. Wenig später meldete sich die Behörde noch einmal. Diesmal mit einem Vorwurf: Die Infomatec sollte eine Software der in Konkurs gegangenen Computime gestohlen haben, um damit ihre Internet-Surfstation zu betreiben. Harlos und Häfele waren zunächst amüsiert - schließlich basierte die Software von Computime auf dem Betriebssystem Windows, während sich die Infomatec-Software auf Linux stützt. Ein Diebstahl, auch von Programm-Teilen, wäre allein deshalb sinnlos. Mehrere Gutachten bestätigten die Version von Harlos und Häfele. Ihr damaliger Anwalt war sicher: Die Sache ist vom Tisch. Die Ermittler indes blieben misstrauisch.

Wer sucht, der findet. Das gilt auch für Staatsanwälte Allerdings machte die Infomatec auch Fehler. Auf der Hauptversammlung (HV) am 24. Juni 1999 stellte die Firma ihren Aktionären ihre neue Surfstation vor. Sie brauchte nach den schlechten Zahlen von 1998 positive Nachrichten. Aber es gab Probleme: Die angemietete Halle war nicht auf eine Hightech-HV ausgelegt. Die Surfstations ließen sich nicht in ausreichender Zahl installieren. Da beschloss man in aller Eile, berichten ehemalige Mitarbeiter, im Foyer Surfstations aufzubauen, die mit der Computime-Software liefen. Dabei sei es keinesfalls darum gegangen, die Aktionäre zu täuschen, man habe ihnen lediglich einen ersten Eindruck vom Produkt vermitteln wollen. Eine verständliche, aber falsche Entscheidung. Die Kripo bekam Wind davon. Spätestens ab da dürfte die Infomatec auf der Liste der Verdächtigen gestanden haben.

Die Infomatec jedoch feierte zunächst Erfolge. Nach der Ad-hoc-Mitteilung über den Abschluss des Rahmenabkommens mit der Mobilcom - "größter Deal der Firmengeschichte" - stieg der Kurs noch einmal kräftig.

Die Staatsanwaltschaft und die Kriminalpolizei waren davon wohl wenig beeindruckt. Beamte sind wie andere Menschen auch: Haben sie erstmal Verdacht geschöpft, lassen sie nicht locker, interpretieren alles, was passiert, vor diesem Hintergrund. Und warten auf ihre Chance.

In Augsburg werden Harlos und Häfele bewundert. Aber man beobachtet sie auch. Was für Autos fahren sie? Harlos: einen Bugatti. Häfele: einen Ferrari. Ferrari aber fuhr Häfele schon vorher. Dennoch: Irgendwie protzig ist das schon. Schlagen die Infomatecer nicht über die Stränge? Vielleicht mischt sich in dieser Zeit die Bewunderung zum ersten Mal mit Neid.

Doch für Neid gibt es immer weniger Grund. Im Sommer 2000 korrigiert Infomatec die Planzahlen nach unten: Der angepeilte Umsatz von 100 Millionen Euro werde nicht erreicht. Man rechne nur noch mit 50 Millionen Euro. Es kommt noch schlimmer: In der "Computerwoche" erscheint am 18. August 2000 der verhängnisvolle Artikel. Über mangelhaften Vertrieb schreibt das Magazin, über möglicherweise nicht existierende Kunden und darüber, dass die Mobilcom nur 14000 statt der in der Ad-Hoc-Mitteilung in Aussicht gestellten 100000 Surfstations verkauft habe. Und mehr.

Die Aktie fällt. Von Kursmanipulation und Insider-Handel ist plötzlich die Rede. Die Banken kündigen die Kreditlinien. Die Betreuerbanken am Neuen Markt, die WestLB und Sal. Oppenheim kündigen die Zusammenarbeit auf. Der WestLB-Manager Volker Müller-Scheessel legt seinen Infomatec-Aufsichtsratsvorsitz nieder.

Auf einer Pressekonferenz am 15. September 2000 gehen Harlos und Häfele in die Offensive: Die Vorwürfe des Insider-Handels und der Kursmanipulation seien haltlos, sagt Harlos auf der Konferenz. Und der Justitiar des Unternehmens erklärt: Ja, die beiden Gründer hätten nach Ablauf der Sperrfrist nach der Kapitalerhöhung im Februar 1999 je 62500 Aktien über die WestLB verkauft. Der Zeitpunkt sei aber vorher mit der Bank besprochen worden, sagt Harlos. Eben weil man einen Insider-Verdacht gar nicht erst aufkommen lassen wollte. Auch am Vorwurf der irreführenden Ad-hoc-Mitteilung sei nichts dran: Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung sei man selbstverständlich davon ausgegangen, dass das angekündigte Rahmenabkommen über die Lieferung der Surfstations an Mobilcom tatsächlich erfüllt würde. Infomatec erwäge sogar eine Klage gegen Mobilcom, weil die den Vertrag nicht erfüllen will. Harlos und Häfele kündigen selbst ihren Rücktritt bis Jahresende an, "um den Weg für einen Neuanfang frei zu machen" . Aus den einstigen Helden sind Verlierer geworden.

Wenn eine Niederlage öffentlich wird, beginnt eigentlich schon die Strafe. Kurz nach der Pressekonferenz durchsuchen die Behörden die Büros und Privathäuser der Gründer und nehmen viel Material mit. Wie sich herausstellt, ist die Kripo schon seit Monaten dabei, Mitarbeiter intensiv zu befragen. Bei den Recherchen landete offenbar auch schon mal ein Fax bei den Geschäftspartnern von Infomatec. Versehentlich natürlich. Warum sich die Ermittler so in die Sache verbissen? Panos Pananis, der Rechtsanwalt von Harlos, kann das nicht beantworten, er hält die Vorwürfe für "unzutreffend und zum Teil sogar für abenteuerlich". Aber er deutet einen Grund an: Einige Staatsanwaltschaften wollten sich profilieren. Auch der Frankfurter Anwalt Hamm sagt: "Mittlerweile meinen manche, ein weißer Kragen allein mache schon verdächtig." Egal wie das Urteil ausfällt, der Manager hat verloren Die Behörden selbst bestreiten das. Alfred Leu, Oberstaatsanwalt in Köln, etwa sagt: " Wir ermitteln nur, wenn wir dafür einen Grund sehen." Im Übrigen stelle die Staatsanwaltschaft Köln 70 bis 80 Prozent der Verfahren ein. Und: "Den Ehrgeiz, möglichst viele Anklageschriften zu formulieren, hat hier niemand." Auch sein Hamburger Kollege Bagger sagt: "Bei den Ermittlungen kommt öfter nichts raus als das, was dabei rauskommt." Für den, bei dem etwas rauskommt, wird die Lage allerdings unangenehm. Denn wenn der Richter das Verfahren zulässt, geht es vor Gericht. Schon die Mitteilung, dass gegen sie ermittelt wird, ist für die allermeisten Manager ein Schock. Viele finden es ungerecht, sagt Hamm, dass ausgerechnet sie unter Verdacht stehen. Aber: Im Unrecht gibt es keine Gleichheit. Und der gute Wille schützt nicht vor Strafverfolgung.

Damit müssen Führungskräfte leben. Für den Tatbestand Untreue etwa reicht es aus, wenn ein Manager das überlassene Vermögen gefährdet hat, weil er mit einem riskanten Deal die Firma retten wollte. Auch wenn er sich nicht bereichern wollte. Doch wo fängt das an? " Wenn's gut geht, bekommt er das Bundesverdienstkreuz, wenn nicht, geht er ins Gefängnis", sagt Hamm.

Dass es so weit kommen könnte, damit rechnen die wenigsten. Schließlich umgeben sie sich mit den besten Anwälten und Beratern. Aber die, sagt Anwalt Birkenstock, entbinden den Manager nicht, Antworten auf die wesentlichen Grundfragen zu finden: Sind die Leistungen wie versprochen erfüllt worden? Und: In wessen Interesse waren die vereinbarten Geschäfte?

Was aber passiert, wenn ein Angeklagter tatsächlich verurteilt wird? "Dann lebt er mit dem Makel", sagt Leu. Oberstaatsanwalt Bagger hat beobachtet, dass viele Täter ganz gut mit der Verurteilung leben können. Die Verurteilten selbst empfinden das allerdings in vielen Fällen anders: "Viele sind wirtschaftlich am Ende und finden keine Anstellung mehr", weiß Birkenstock. Und so manch einer verlässt fluchtartig das Land.

Wenn er es sich leisten kann. Denn die Kosten für die Verfahren sind hoch, besonders, wenn Gutachten erstellt werden müssen. Hinzu kommen die Honorarsätze der Rechtsanwälte. Selbst, wenn ein Fall gar nicht vor Gericht geht, kann es für den Beschuldigten teuer werden: Die Kosten der Verteidigung im Ermittlungsverfahren tragen die Beschuldigten.

So ist das auch bei Infomatec. Dass die Staatsanwaltschaft das Vermögen von Harlos und Häfele beschlagnahmt hat, macht die Sache nicht leichter. Ihre Verteidiger können sie sich nur leisten, weil ihnen Freunde das Geld geben. Auch sonst ist die Lage nicht rosig: Die beiden Ex-Millionäre wohnen wieder bei ihren Eltern. Handys, Autos, alles müssen sie sich von Gönnern bezahlen lassen, die fest daran glauben, dass die beiden die Infomatec, die seit Mai 2001 von einem Insolvenzverwalter geführt wird, wieder auf die Beine stellen können. Die Aussichten dafür sind gar nicht mal so schlecht. Sogar der vom Gericht eingesetzte Insolvenzverwalter Werner Schneider hält die Firma für sanierungsfähig. Allerdings: Ganz ohne Geld ist es fast unmöglich für Harlos und Häfele, wieder ins Geschäft einzusteigen. Und noch droht ihnen, dass die Staatsanwaltschaft Anklage gegen sie erhebt.

Das beschäftigt sie. Tag und Nacht. Natürlich ahnen sie, dass es wohl so weit kommen wird. U-Haft schafft Rechtskraft, lautet eine Juristenweisheit. Dabei ist fraglich, ob die U-Haft überhaupt gerechtfertigt war: Verdunklungsgefahr vermuteten die Beamten nicht. Und über ihre Begründung für die Fluchtgefahr lässt sich diskutieren: Sie gaben nämlich an, Harlos und Häfele, die beide aus der Gegend kommen, Familie und Kinder haben, hätten kaum soziale Bindungen. Auch das Chalet in der Schweiz, das die Beamten als Fluchtort ausgemacht hatten, gehörte Gerhard Harlos gar nicht - bei den gefundenen Unterlagen handelte es sich um Werbematerial. Warum sie dennoch so lange in U-Haft saßen? Auf den Rechtsbeistand kommt es eben auch an. Erst als sie neue Anwälte engagierten, hatte die Haftbeschwerde Erfolg.

Wie die Sache ausgeht, ist noch offen. Sicher ist: Für alle, die mit Wirtschaft zu tun haben, ist ein Verfahren gelaufen, sobald es bekannt wird. Sie verlieren jeden Verbündeten - die Öffentlichkeit ist überzeugt, dass sie schuldig sind, ihre Kollegen und Partner wenden sich von ihnen ab, um nicht selbst ins Visier der Behörden zu geraten. Selbst, wenn am Ende doch ihre Unschuld bewiesen würde - wer glaubt ihnen dann noch?