Grundeinkommen

Zukunftsperspektive: Grundeinkommen




Das Spiel funktioniert nach dem Prinzip des Pawlowschen Reflexes und erfreut sich in Deutschland größter Beliebtheit: Der Regierung steht das Wasser bis zum Hals. Einer ihrer Vertreter verkündet, jetzt müsse es den Drückebergern an den Kragen gehen, den Sozialschmarotzern und den Trittbrettfahrern, die das Sozialsystem missbrauchen. Sie müsse man nun härter als vorher zum Arbeiten zwingen, dann werde alles besser. Die Arbeitgeberverbände applaudieren und fordern, die Daumenschrauben stärker anzuziehen. Denn wer Arbeit suche, der finde schließlich auch welche. Gleichzeitig müsse eine „Nullrunde eingelegt“ und die Lohnnebenkosten verringert werden, weil Arbeit in Deutschland zu teuer sei. Die Gewerkschaften dagegen heulen auf, verweisen auf die Millionen Arbeitsuchenden, die wenigen offenen Stellen und fordern von "Staat und Wirtschaft", mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Denn arbeiten wollten schließlich alle, nur Jobs seien keine zu finden.

So zuletzt geschehen im April, als Gerhard Schröder dem Volk via «Bild»-Zeitung beschied, es gebe „kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft“. Dankbar nahmen die üblichen Verdächtigen die gebotenen Rollen an. Ludwig Georg Braun, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages, forderte „im Interesse des Wettbewerbs und der Arbeitslosen“, die Lohnkosten „auf dem derzeitigen Stand einzufrieren“. IG-Metall-Vize-Chef Jürgen Peters empörte sich über die „Beleidigung von Arbeitslosen“. Bei allen, die das Treiben in diesem Land schon länger verfolgen, setzte ein merkwürdiger Déjà-vu-Effekt ein: Das alles gab es doch schon einmal, oder?

Nicht nur einmal. Bereits 1975 lieferte der SPD-Bundesarbeitsminister Walter Arendt unter dem Stichwort „Wildwüchse beschneiden“ den Anlass zu einer Faulheits-Debatte. 1981 war der damalige CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete Erich Riedl an der Reihe. Er behauptete, das soziale Netz sei für viele „eine Sänfte geworden, in der man sich von den Steuern und Sozialabgaben zahlenden Bürgern des Landes von Demonstration zu Demonstration und dann zum Schluss zur Erholung nach Mallorca tragen lasse“. Und nicht fehlen darf in dieser Aufzählung Helmut Kohls Kampfansage an „Scheinarbeitslose“ und „Sozialschmarotzer“ aus dem Jahre 1993: „Wir können die Zukunft nicht dadurch sichern, dass wir unser Land als einen kollektiven Freizeitpark organisieren.“ Nein? Warum eigentlich nicht? Genauer betrachtet, könnte das die Lösung sein. Denn so medienwirksam der Streit zwischen Regierung und Opposition, Kapital und Arbeit auch immer inszeniert wird, er geht doch jedes Mal zielsicher an der Frage vorbei, die gestellt werden müsste: Wie kann die Zukunft einer Gesellschaft aussehen, in der nicht mehr jeder, der eine Lohnerwerbsarbeit haben will, eine haben kann? Und wie sieht eine Lohnerwerbsarbeit aus, die viel mehr und zugleich viel weniger ist als einfach nur eine Arbeit? Diese Unterscheidung deutlich zu machen, ist keine Wortklauberei. Sie ist ein Streit ums Ganze.

Die Arbeit geht nicht aus - nur das Einkommen.

Etwas zu tun gab es immer und wird es immer geben.
Keine Rezession, kein Wirtschaftssystem, sei es kapitalistisch, sozialistisch oder kommunistisch, wird die Notwendigkeit aus der Welt schaffen, dass Menschen arbeiten, das heißt, sich als Menschen reproduzieren, sich Nahrung beschaffen, Kinder aufziehen und sich ein Dach über dem Kopf bauen müssen.

Was uns dagegen tatsächlich ausgeht, ist die Lohnerwerbsarbeit. Das sind diejenigen Arbeitsplätze, auf denen der gesamte Sozialstaat ruht: renten-, sozial- und krankenversicherungspflichtig, kontinuierlich, mit dem Arbeitgeber auf der einen, dem Arbeitnehmer auf der anderen Seite. Wie es der Wirtschaftsnobelpreisträger Wassily Leontief in seinem Paradies-Paradox ausdrückte, versuchen die Menschen seit der Vertreibung aus dem Garten Eden, sich ins Paradies zurückzuarbeiten, indem sie ihre Produktivität steigern, um immer weniger arbeiten zu müssen. Mehr Kapital wird eingesetzt, hauptsächlich in Form von Maschinen, die den Menschen die Aufgaben abnehmen. Theoretisch wäre irgendwann der Punkt erreicht, an dem fast die gesamte Wertschöpfung ohne Arbeitskraft erwirtschaftet werden kann. Und die Entwicklung in den Industrieländern seit der Industrialisierung läuft in der Tat in genau diese Richtung. In Deutschland etwa hat sich die Arbeitsproduktivität seit 1960 fast verdreifacht, das heißt, dass mit einer Stunde Arbeit heute etwa dreimal so viel Wert geschöpft wird, wie vor 40 Jahren.

Es könnte also alles sehr schön sein: Wert wird geschaffen, arbeiten müssen wir dafür immer weniger. Doch leider wären das unter den derzeitigen Bedingungen nur für Kapitalbesitzer paradiesische Zustände. Denn wer keinen Arbeitsplatz und kein Kapital besitzt, geht leer aus, schließlich ist die Lohnerwerbsarbeit für die meisten der einzige Weg, den Lebensunterhalt zu sichern. Doch es gibt eine Lösung für dieses Paradies-Paradoxon: das Grundeinkommen für alle.

„Zu Beginn des neuen Jahrtausends möchte ich einen Vorschlag zur Diskussion stellen, durch den die Lage der Menschheit verbessert werden kann: indem jeder ein universelles Grundeinkommen erhält, das zur Selbsterhaltung ausreicht.“ Dies ist der erste Satz eines Grundsatzartikels von Philippe Van Parijs, Professor für Wirtschafts- und Sozialethik an der Katholischen Universität von Louvain in Belgien, einem der profiliertesten Verfechter eines Grundeinkommens. Der Titel seines Buches „What's Wrong with a Free Lunch?“ – auf Deutsch in diesem Fall angemessen übersetzt mit: „Was wäre denn eigentlich falsch daran, einen kollektiven Freizeitpark zu organisieren?“ Darin argumentiert van Parijs, dass es an der Zeit sei, Formen gesellschaftlichen Zusammenlebens zu ermöglichen, die nicht in erster Linie auf dem Zwang zur Lohnarbeit beruhen. Das würde ermöglicht durch ein – wahrscheinlich steuerfinanziertes – Grundeinkommen, dass jedes Mitglied der Gesellschaft erhält, ganz gleich, ob es darauf angewiesen ist oder nicht. Unterstützt wird er dabei von den Wirtschaftsnobelpreisträgern James Meade, Robert Solow, Herbert Simon und James Tobin.

Ihre Argumentation ist vielschichtig. Da ist einerseits das universelle Menschenrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Ein Mensch muss als Mensch das Recht haben, angemessen am Leben in einer Gesellschaft teil zu haben – dieses Recht muss er sich nicht verdienen. Weiterhin werde das Grundeinkommen aber auch Arbeitsplätze schaffen, ganz im Gegensatz zu der Befürchtung, dass niemand mehr arbeiten werde, wenn er oder sie auch ohne Job genug Geld zum Leben hat.

Grundeinkommen erhöht die Risikobereitschaft.

Denn einerseits wäre das Grundeinkommen nie so hoch, dass es einen äußerst komfortablen Lebensstandard ermöglicht. Der Anreiz, mehr zu verdienen, bliebe somit für den weitaus größten Teil der Bevölkerung bestehen. Andererseits wäre das Grundeinkommen hoch genug, dass niemand jeden noch so schlechten Job annehmen müsste, der angeboten wird. Und die Risikobereitschaft würde steigen. Wer nicht fürchten muss, beim Verlust seines Jobs in die Armut abzugleiten, könne anders mit seinen Optionen umgehen: lieber die unbefriedigende Arbeit hinschmeißen und sich mit mehr Begeisterung einer anderen widmen, die vielleicht nicht oder nicht so gut bezahlt wird – sei es, den örtlichen Sportverein zu organisieren, Kinder zu erziehen oder jahrelang an einer Erfindung zu basteln, die das Start-up irgendwann zum Weltmarktführer machen wird. Diese Art von Flexibilität ist es schließlich, die von den Verfechtern einer neuen Wirtschaft so gern gepredigt, aber noch so selten ermöglicht wird.

Bliebe noch ein Problem zu lösen, und das könnte sich in einer Gesellschaft wie unserer als das größte von allen erweisen: Wie den Menschen vermitteln, dass sich Anerkennung nicht ausschließlich auf den bezahlten Job gründen muss, der für immer mehr unerreichbar ist und für die, die ihn haben, immer häufiger zum Albtraum wird? Vielleicht eben gerade durch ein „Recht auf Faulheit“, ermöglicht durch ein garantiertes Grundeinkommen. propagiert von einem zukünftigen Bundeskanzler. Das müsste dann einer sein, der verstehen will, was Neue Arbeit ist.---