Hoffnung oder Problem?

• Es war nur ein Wort: Epidemie. Aber es entging den Zuhörern nicht, wie geschickt der Mann vorn auf dem Podium im Frühjahr 2007 damit spielte, wenn er von dieser neuen Idee sprach. Seuchenartig müsse sie sich ausbreiten, verkündete er in freundlich badischem Tonfall. Sie solle infizieren, grassieren, wüten über die Lande, einen Flächenbrand entfachen, der nicht mehr zu ersticken sei. Götz Werner, Gründer der dm-Drogeriemarktkette, damals Chef von rund 27.000 Mitarbeitern, Vorzeige-Unternehmer und bekennender Anthroposoph, hatte sich offenbar intensiv mit dem Begriff auseinandergesetzt. Epidemie. Das Wort brannte sich in die Gehirne der Menschen, die zu dieser Zeit seine vielen Vorträge besuchten. Beseelt strömten sie anschließend nach Hause, um von einer fortan gerechteren, freieren, besseren Gesellschaft zu träumen.

Götz Werners Idee war und ist ein kühner Befreiungsschlag – und zugleich eine unglaubliche Provokation: ein Grundeinkommen für alle, das niemanden zu einer Gegenleistung zwingt wie etwa dem plakativ vorgetragenen Willen zur Arbeit. Es wäre eher eine Art Daseinsprämie, monatlich auszuzahlen an alle Bürger, vom Obdachlosenzeitungsverkäufer bis zum Aldi-Erben. 

Werners Wunsch ist in Erfüllung gegangen: Die Idee des Grundeinkommens hat sich tatsächlich epidemisch verbreitet. Inzwischen vergeht kaum eine Woche ohne neue Sympathiebekundungen. Unternehmer- Lichtgestalten wie Facebook-Gründer Mark Zuckerberg oder Tesla-Chef Elon Musk, Turnschuh-Entrepreneure aus dem Silicon Valley, aber auch deutsche Topmanager wie der Siemens-Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser, Telekom-Chef Timotheus Höttges und SAP-Vorstand Bernd Leukert gehören zu seinen Befürwortern. Bei einer Umfrage der Münchner Kommunikationsagentur Dr. Haffa & Partner im Frühjahr 2017 war die Hälfte der 75 befragten deutschen Führungskräfte und Meinungsmacher überzeugt, dass in den nächsten 25 Jahren ein Grundeinkommen eingeführt wird. Jeder zehnte glaubte sogar, dass es nur noch maximal zehn Jahre dauert. 

Auch in der Bevölkerung wächst die Zustimmung: Anfang 2017 befürworteten 75 Prozent der Deutschen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens – zumindest laut einer Umfrage unter gut 1000 Bundesbürgern im Auftrag des Cashback-Portals Shoop.de. Das ist zwar eher eine Stichprobe als repräsentativ, aber trotzdem nicht schlecht für eine Idee, die vor 20 Jahren noch auf einer Stufe mit Ufo-Sichtungen stand. Und schließlich belegt auch das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung im Sommer 2016 über die Einführung eines Grundeinkommen die Entwicklung: Der Vorschlag scheiterte zwar, bekam aber immerhin 23 Prozent Ja- Stimmen. Und: 69 Prozent der Schweizer rechnen laut einer im Auftrag der Initianten der Volksabstimmung durchgeführten Umfrage damit, dass es irgendwann eine zweite Abstimmung geben wird.

Geschlossen dagegen, gespalten dafür

Natürlich hat die wachsende Popularität der Idee auch Gegner auf den Plan gerufen. Sie sehen keinen „Akt der Befreiung“ (Götz Werner) oder eine „wunderbare Voraussetzung für Wohlstand für alle“ (Thomas Straubhaar), sondern eine „Horrorvision“ (Heinrich Alt, Ex-Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit). Thomas Sattelberger, ehemaliger Personalvorstand bei der Telekom und seit 2017 FDP-Bundestagsabgeordneter, sieht Deutschland mit einem bedingungslosen Grundeinkommen auf dem Weg in den „Nanny- Staat, in dem sich Menschen von der Obrigkeit oder von Tech- Plutokraten alimentieren lassen“. Die Grundeinkommens-Befürworter vereine eine „triviale Utopie: Opium für alle“.

Klare Fronten, könnte man denken, doch so einfach ist es bekanntlich nie. Es wäre sicher kein Problem, die Standpunkte der Gegner auf eine Handvoll Argumente einzudampfen – das Grundeinkommen ist nicht finanzierbar, die Menschen verlottern ohne Zwang zur Arbeit, Gleichheit ist ungerecht – aber schon das wäre eine unfaire Verkürzung. Weitaus schwieriger und komplexer ist jedoch die Situation im Lager der Befürworter. Das fällt nur nicht so auf, weil sich alle an einem zentralen Punkt einig sind: Hartz IV. 

Gemäß dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ stehen die Sozialbehörden seit Jahren in einem höchst ungleichen Kampf gegen die Arbeitslosen. Sie zwingen Hunderttausende Menschen in sinnlose Maßnahmen oder Lehrgänge, wenn nicht gar in stupide, unterbezahlte Jobs. Wer sich nicht fügt, wird bestraft: Die Kürzung des Regelsatzes hängt über den Hilfsempfängern wie die Klinge einer schlampig gebauten Guillotine. Allein 2016 waren pro Monat im Schnitt rund 134.000 Menschen von Disziplinierungsmaßnahmen betroffen. Eine in jeder Hinsicht abwegige Angelegenheit: Die Sanktionsverfahren, die sich oft über Monate hinziehen und häufig Gerichte beschäftigen, dürften in der Regel deutlich mehr kosten als jene 109 Euro, die im Schnitt durch die Kürzung des Hartz-IV-Regelsatzes monatlich eingespart werden. Und die Verletzung der Menschenwürde, die mit ihnen einhergeht, lässt sich nur erahnen. 

Das sind zwei sehr unterschiedliche Probleme, die aber zwei zentralen Denkschulen unter den Grundeinkommens-Befürwortern Argumente liefern: den Ökonomen und den Humanisten. Erstere treibt die Idee einer effizienten staatlichen Sozialpolitik. Im Grundeinkommen sehen sie kurzfristig eine von Bürokratie und Gängelung befreite Alternative zu Hartz IV, auf lange Sicht aber potenziell sogar die Basis eines „sehr schlanken Sozialstaats“, eine Metapher, die etwas unbedacht zwischen Fitness und Magersucht schwankt. Daran orientiert ist zum Beispiel das Bürgergeld-Konzept der FDP, das eine Grundsicherung für Alleinstehende ohne Kinder vorsieht. Gut möglich, dass so eine Maßnahme deutlich billiger wäre als das heutige Sozialsystem – schon weil sie enorme Verwaltungskosten sparen würde.

Humanistische Rechner, rechnende Idealisten

Für die Humanisten dagegen stehen andere Argumente im Vordergrund. Götz Werner sieht das Grundeinkommen als eine „grundsätzlich andere Art, die Gesellschaft zu betrachten und sich in ihr zu bewegen“. Neben der Vision einer Welt, in der nicht mehr alle ums Überleben kämpfen müssen und sich stattdessen um die Verbesserung der Welt kümmern können, stehen bei diesen Befürwortern die Würde des Menschen und das Ideal der Freiheit hoch im Kurs. Gern wird Jean-Jacques Rousseau zitiert: „Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.“

Aber tatsächlich widersprechen sich die beiden Argumentationslinien nicht. Im Gegenteil. Auch Idealisten können rechnen und erklären häufig, dass ein Teil der benötigten Gelder aus den Einsparungen kommen könnte, zu denen ein allgemeines Grundeinkommen in der Verwaltung führen würde. Und nur weil einer erst rechnet, bevor er redet, heißt das nicht, dass er keine Ideale hat. Der Schweizer Ökonom Thomas Straubhaar beispielsweise bekennt immer wieder freimütig, worum es ihm geht: „Ich will die Abschaffung des Sozialstaats.“ Andererseits erzürnt es Straubhaar aber auch, dass „unser System durch materielle Not erzwingt, dass Menschen Jobs annehmen, die eigentlich menschenunwürdig sind“. Er meint sogar, wir hätten in unserer historischen Situation „zum ersten Mal als Menschheit die Chance, Arbeit wirklich neu zu denken. (…) Das sollten wir nutzen und uns vom großen Ziel der Industriegesellschaft verabschieden, um jeden Preis Beschäftigung zu generieren.“

Die Idee des Grundeinkommens ist im historischen Kontext eben neu, hat viele Facetten, von denen nicht ausgemacht ist, dass wir schon alle überblicken, aber sie hat auch ein enormes Potenzial für Irrtümer und Widersprüche. Das führt nicht nur dazu, dass Befürworter manchmal wie Erlöser und manchmal wie Buchhalter klingen, sondern auch, dass sich Menschen mit offensichtlich ganz unterschiedlichen Beweggründen auf das Ziel Grundeinkommen einigen können. Die Parteichefin der Linken, Katja Kipping, und Siemens- Vorstandschef Joe Kaeser verfolgen wohl kaum dieselbe Agenda, beim Grundeinkommen aber reichen sie sich die Hände.

Zu den Bundestagswahlen 2017 trat sogar eine Partei namens Bündnis Grundeinkommen an. Die Ein-Thema-Partei, wie sie sich nennt, will sich auflösen, wenn in Deutschland die bedingungslose Daseinsprämie eingeführt wird. Sie erhielt 0,2 Prozent der Stimmen, etwas mehr als die lenintreuen Genossen der MLPD, etwas weniger als die NPD. Kein Wunder, dass Kritiker wie Thomas Sattelberger eine „bizarr-bunte Fangemeinde“ wahrnehmen. „Die Forderung nach einem Grundeinkommen wirkt als gesellschaftspolitischer Lackmustest“, meint auch der österreichstämmige Soziologe Georg Vobruba, der sich seit gut 30 Jahren mit dem Grundeinkommen auseinandersetzt. „Man erfährt viel über jene, die sich dazu zu Wort melden.“ 

Recht neu in der Arena ist die Debatte um die Digitalisierung. Der Tesla-Gründer Elon Musk gehört zu den Menschen, die glauben, „dass wir wegen der Automatisierung irgendwann ein allgemeines Grundeinkommen haben werden“. Diese These klingt erst mal überzeugend: Nach der vierten industriellen Revolution, wenn Algorithmen die Buchhaltung übernommen haben und uns Roboterautos durch die Gegend fahren, wird ein großer Teil der heutigen Arbeit nicht mehr von Menschen erledigt. Doch das ist gar nicht schlimm, es gibt schließlich genug zu tun, worum sich die von der Digitalisierung Freigesetzten dann kümmern können – Kindererziehung, Alten- und Krankenpflege, bürgerschaftliches Engagement. Vielleicht lässt sich das Grundeinkommen sogar über eine Automatisierungsdividende finanzieren, die dank der Produktivitätsexplosion in den Unternehmen anfällt? 

Eine Idee, die verführerisch klingt, nach Ansicht von Georg Vobruba aber wenig realistisch ist. „Die Digitalisierung wird bei der Einführung des Grundeinkommens nicht viel helfen“, glaubt er. Den Prophezeiungen, dass der Gesellschaft die Arbeit ausgeht, misst der wohl beste deutschsprachige Kenner der Grundeinkommens-Debatte keine allzu große Bedeutung bei. Derartige Szenarien haben immer wieder Konjunktur gehabt, sagt er und erinnert an die Aufstände der schlesischen Weber, die schon in den 1840er-Jahren angesichts der Einführung mechanischer Webstühle um ihre Existenz fürchteten.

Und es stimmt ja: Momentan sieht es tatsächlich nicht nach Lohnarbeitsmangel aus. Im Mai 2017 erreichte die Erwerbstätigkeit in Deutschland eine neue Rekordhöhe: Mehr als 44 Millionen Menschen waren als Arbeitnehmer oder Selbstständige tätig – so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Ein Argumentation für das Grundeinkommen müsse sich aber gar nicht zwingend auf die These vom „Ende der Erwerbsarbeit“ stützen, findet Vobruba. Es genüge doch, „wenn die Arbeitsbiografien durch Innovationen so diskontinuierlich werden, dass man eine anständige Sozialversicherungsbiografie, die einen vor Altersarmut schützt, nicht mehr zustande bringt“.

Kosten, Leistungen – und eine ganz grundsätzliche Frage

Die Tendenz, ein Grundeinkommen als logische Reaktion auf künftige Trends darzustellen, liegt unter anderem in einer bislang ungeklärten Frage begründet: Wie ließe es sich finanzieren? Es kursieren schwindelerregende Kostenschätzungen: eine Billion Euro. Anderthalb Billionen Euro. Das wäre rund die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsproduktes. Allerdings kostet auch der heutige Sozialstaat fast eine Billion Euro, rechnet Thomas Straubhaar vor. Pro Kopf seien das 12.000 Euro jährlich – das reicht genau für das von ihm vorgeschlagene Grundeinkommen von 1000 Euro pro Monat. Eine De-Luxe-Variante, die gern genannten 1500 Euro oder gar die in der Schweiz geforderten 2500 Franken im Monat, würden allerdings einen Systemwechsel bei Vollgas erfordern. Riskant? Kann man so sagen.

Die Höhe der Kosten und die Finanzierung sorgen für hitzige Debatten – und sind doch harmlos im Vergleich zu dem Merkmal des Grundeinkommens, das regelmäßig provoziert: die Bedingungslosigkeit. Ein Grundeinkommen, das an die Bereitschaft zur Gegenleistung geknüpft ist, gibt es schließlich schon: Hartz IV. Eine Geldleistung ohne Voraussetzungen aber stellt eine grundsätzliche Frage: Gestatten wir es den Menschen, selbst über ihr Leben zu bestimmen – auch wenn wir von ihnen keine gute Meinung haben, sie für faul oder antriebslos halten? Die Bedingungslosigkeit polarisiert wie kaum ein anderer Aspekt.

Denn auch hinter diesem Begriff unterscheiden sich Menschenbilder und Lager. Wie verhalten sich grundsätzlich alimentierte, von jeglichem Zwang zur Erwerbsarbeit befreite Individuen? Pflegen sie Alte und Kranke, stürzen sie sich auf ehrenamtliche Arbeit in Kultur und Sport, arbeiten sie vielleicht sogar mehr als zuvor? Oder arbeiten sie gar nicht mehr und geben sich dem Müßiggang hin? Auch die Vorstellungen über die Grundlage unserer Gesellschaft sind wichtig: Kann, soll, darf sie für ihre Leistungen von jedem ihrer Mitglieder eine Gegenleistung verlangen? Nein, sagt Götz Werner: „Das Recht auf Freiheit beinhaltet auch das Recht, eine bestimmte Arbeit oder sogar Erwerbsarbeit überhaupt abzulehnen.“

Und was ist mit denen, die lieber ihr Recht auf Faulheit auskosten statt sich zu betätigen? „Wenn einige vor dem Fernseher liegen bleiben: na prima“, meint Thomas Straubhaar. „Das tun sie sowieso. Nur versucht dann nicht jeder, sie mit sinnlosen Regeln und Verordnungen wieder in eine Arbeit zu bringen, die sie nicht wollen.“ Für die meisten Menschen gelte jedoch, was Erich Fromm schon vor 50 Jahren geschrieben hat: „Sicher würden viele Leute gern für ein oder zwei Monate nicht arbeiten. Die allermeisten würden aber dringend darum bitten, arbeiten zu dürfen, selbst wenn sie dafür nichts bezahlt bekämen.“

Freiheit ist wunderbar – aber vielleicht nicht für jeden

Bei der Umfrage von Shoop.de erklärte lediglich jeder zehnte Befragte, er würde sofort aufhören zu arbeiten, wenn es ein Grundeinkommen gäbe. Georg Vobruba findet das wenig überraschend. „Deutschland ist ein sehr auf Arbeit konzentriertes, fast schon auf Arbeit versessenes Land“, sagt er. „Eine so starke Arbeitsorientierung verträgt sich – zumindest mentalitätsbedingt – gar nicht so gut mit der Idee des Grundeinkommens.“

Eine Studie der Freien Universität Berlin, in der 2015 die voraussichtlichen Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens von 800 Euro monatlich auf den Arbeitsmarkt untersucht wurden, kam auf einen Rückgang der Gesamtzahl aller Arbeitsstunden um durchschnittlich fünf Prozent. Die Wirtschaftswissenschaftler meinten, dass insbesondere Männer, die bislang auf Hartz IV angewiesen waren, wegen der besseren Zuverdienstmöglichkeiten häufiger den Weg aus der Arbeitslosigkeit finden würden, bei Frauen dagegen der Rückgang der Erwerbsstunden wahrscheinlich bei um die acht Prozent läge. Der Grund: Die Frauen arbeiten vergleichsweise häufig in schlecht bezahlten Teilzeitjobs, die sich für sie dann nicht mehr lohnten.

Dass die Bildungsbürger, aus deren Reihen die Forderung nach einem Grundeinkommen am häufigsten zu hören ist, mit der neu gewonnenen Freiheit etwas anzufangen wüssten, darf man wohl als gesetzt betrachten: ein bisschen weniger Arbeit, ein bisschen mehr Kontemplation – schön! Doch viele Kritiker glauben, dass die Mehrheit der Menschen mit der neuen Freiheit schlicht überfordert wäre.

Georg Vobruba sieht vor allem für die nächsten Generationen, die mit dem Grundeinkommen aufwachsen und keine klassische Arbeitssozialisation durchlaufen werden, ein Problem. „Wie viele von denen werden es schaffen, in ein ‚tätiges Leben‘ zu finden, wie das Hannah Arendt einst nannte?“, fragt er besorgt. „Mit wohlmeinenden Verweisen auf die angeborene Kreativität ist es da nicht getan.“

Ob es funktioniert, muss man einmal ausprobieren

Zur besseren Einschätzung oder gar Lösung solcher Probleme wurden mittlerweile einige Freilandversuche durchgeführt: in Namibia, Brasilien, Indien, Kanada und derzeit gerade in Kenia, wo 26.000 Menschen in 200 Dörfern pro Monat so viel Geld erhalten, dass ihr Existenzminimum abgedeckt ist. Dem viel diskutierten Experiment in Finnland, wo zurzeit 2000 Menschen ein Grundeinkommen in Höhe von 560 Euro pro Monat beziehen, wurden leider schon vor Versuchsbeginn die Flügel gestutzt: Die Auszahlung beschränkt sich auf Arbeitslose. So wird das Grundeinkommen zur Sozialhilfe ohne Arbeitszwang. 

Der Berliner Internet-Unternehmer Michael Bohmeyer verlost seit 2014 spendenfinanzierte Grundeinkommen in Höhe von 1000 Euro pro Monat. Zur Drucklegung waren es 124. Ihren Job haben bisher nur wenige der Teilnehmer gekündigt, aber was heißt das schon: Das Geld war auf ein Jahr begrenzt, die Unsicherheit der Zukunft also absehbar. In Schleswig-Holstein will die schwarz-gelb-grüne Landesregierung in einem „Zukunftslabor“ ein Grundeinkommen (von den Grünen bevorzugt) oder ein Bürgergeld (FDP, nicht bedingungslos) testen, aber auch die daraus resultierenden Erkenntnisse werden wohl begrenzt sein – kaum jemand gibt seinen Job auf, wenn er weiß, dass die bedingungslosen Zahlungen in zwei Jahren enden. 

Das ist das Problem mit sämtlichen Testläufen: Sie sind wie eine Art kollektives Trockenschwimmen, das die Freuden wie die Untiefen des Meeres nicht einmal erahnen lässt. Georg Vobruba sieht die Idee deshalb in einer „Utopiefalle“ gefangen. „Will man wissen, ob und wie ein Grundeinkommen die Gesellschaft verändert, muss man es einführen“, glaubt er. Dass dann „das Himmelreich auf Erden eintreten wird, was die einen hoffen und die anderen befürchten“, hält er für unwahrscheinlich. „Ich plädiere insgesamt für Abregung.“ –