Partner von
Partner von

Mitbestimmer gesucht!

Gesellschaftliche Verantwortung ist für Betriebsräte und Gewerkschaften ein schwieriges Thema. Manchmal auch gar keines. Warum eigentlich?




Ob es sie nicht interessiert? Ihnen zu kompliziert erscheint? Sie nichts angeht? Nicht aufregt? Merkwürdig ist es jedenfalls schon: Beim Thema Corporate Responsibility (CR) tauchen auffällig viele deutsche Arbeitnehmervertreter ab. Keine Zeit, andere wichtige Termine, Funkstille. Gesprächszusagen werden mit Hinweis auf plötzliche Terminkollisionen zurückgenommen. Versprochene Rückrufe bleiben aus. Oft ist keiner erreichbar, oder der Mensch am Telefon mag über das Thema nicht reden. Es ist, als versuche man, einen Pudding an die Wand zu nageln.

Dabei ist CR doch eigentlich eine handfeste Angelegenheit, die sich mit wesentlichen, von Solidarität durchtränkten Fragen auseinandersetzt: Werden die Kollegen anständig bezahlt? Arbeiten sie zu menschenwürdigen Bedingungen? Ist die Produktion gesundheitsschädlich? Schadet sie der Umwelt – und so den Menschen, die vor Ort leben, also auch den Familien der eigenen Belegschaft? Verhält sich ein Unternehmen an seinen Standorten als Mitglied der Gesellschaft oder als Ausbeuter? Werden Menschen für Industrieansiedlungen vertrieben? Kungelt das Management mit korrupten Lokalgrößen?

All das muss Arbeitnehmervertreter doch interessieren, sollte man meinen. Und wundert sich, dass deutsche Gewerkschaftsfunktionäre beim Thema Verantwortung in Deckung gehen. Die öffentliche Debatte in Talkshows, Wirtschaftsteilen und Feuilletons wird bestritten von Politikern, Vorständen und den Vertretern von Nichtregierungsorganisationen (NGO). Dabei spüren Arbeitnehmer doch als Erste, wenn Anspruch und Wirklichkeit eines Unternehmens auseinanderlaufen. Oder etwa nicht?

Wer sich auf die Suche nach Antworten begibt, lernt schnell, dass Verantwortung ein schwieriges Thema ist – auch und gerade bei denen, die sich qua Funktion damit beschäftigen müssten. Hinter der allgemeinen Sprachlosigkeit verbirgt sich ein ganzes Bündel von Faktoren. Sie hat mit gewachsenen Strukturen zu tun, mit tradierten Rollenbildern, mit fehlender Übersicht, sprachlichem Unvermögen und mit all den Widersprüchen, die auch das Management von Unternehmen regelmäßig in Zielkonflikte zwingt: Jede noch so gut gemeinte Entscheidung schafft ein neues Problem. Was dem deutschen Arbeitnehmer nützt, kann dem Kollegen im Werk am anderen Ende der Welt zum Nachteil gereichen. Verantwortung kennt keine Grenzen. Das macht sie so kompliziert. Vor allem für jene, deren vordringliches Interesse den eigenen Mitgliedern gilt.

„CR steht bei den Gewerkschaften erst am Anfang“, sagt Peter Wilke, Geschäftsführer der Unternehmensberatung Wilke, Maack und Partner in Hamburg. Wilke hat im Thema geforscht und weiß: „CR und Betriebsratsarbeit haben eine große Schnittmenge. Betriebsräte fühlen sich aber selten verantwortlich, sie arbeiten kaum aktiv mit.“ Dann gibt er zu bedenken: „Aber sie werden auch selten gefragt.“

Tatsächlich legen nur wenige Geschäftsführer und Vorstände Wert darauf, sich mit Arbeitnehmervertretern noch mehr Entscheider ins CR-Boot zu holen. Das Thema ist kompliziert genug. In den CR-Stäben von Großkonzernen finden sich deshalb nur selten Vertreter der Belegschaft. Einen Anspruch auf Teilhabe gibt es nicht. Die Mitbestimmung regelt hierzulande das Gesetz. CR jedoch beruht auf Freiwilligkeit.

Wirtschaft, Soziales und Umwelt sind für Gewerkschaften getrennte Bereiche. Oft fehlt ihnen der Blick fürs Ganze

Die spärliche Präsenz der Arbeitnehmer liegt allerdings nicht nur am Management. „Gewerkschaften und Betriebsräte haben ein verkrampftes Verhältnis zum Begriff Corporate Responsibility“, meint Michael Vassiliadis, Mitglied des Hauptvorstandes der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE): „Sie beobachten statt zu gestalten.“ Der Grund liegt für Vassiliadis auf der Hand: CR sei auf Arbeitgeberseite entstanden und oft genug kaum mehr als ein Marketinginstrument. Das erwecke Misstrauen bei den Kollegen. „Zudem blicken Arbeitnehmervertreter auf CR aus der Warte ihres täglichen Geschäftes“, meint Vassiliadis. Und das besteht vor allem aus Tarifverhandlungen und Vereinbarungen. „Wir ticken in Kategorien: Wirtschaft, Soziales und Umwelt gelten als getrennte Bereiche. Den Gewerkschaften fehlt oft der Blick fürs Ganze.“ Die Zurückhaltung sei sicher ein Fehler, räumt Vassiliadis ein. „Die CR-Debatte wird handfester, aber die Gewerkschaften sind nicht wirklich dabei. Wir sollten nicht immer nur über die große Sozialpolitik diskutieren. Die Frage ist: Wo entwickeln Arbeitnehmervertreter gestaltende Kraft?“

Leicht zu beantworten ist diese Frage nicht, stellt sie die Gewerkschafter doch vor ein Dilemma. Einerseits besitzen sie das Mandat der Belegschaft, deren Interessen zu vertreten. Andererseits reicht gesellschaftliche Verantwortung deutlich weiter – bis hin zu Menschen, die mit dem Unternehmen zwar nicht in direktem Kontakt stehen, von dessen Entscheidungen sie aber doch betroffen sind. Welchem Herrn soll der Arbeitnehmervertreter dienen?

Zum Beispiel in der Energiepolitik: Politik und Gesellschaft fordern mehr regenerative Energieerzeugung. Für die Belegschaften in herkömmlichen Kraftwerken würde der Umschwung eine Bedrohung ihrer Arbeitsplätze bedeuten. Andreas Botsch, CR-Koordinator beim DGB, mag darin keinen Interessenkonflikt sehen: „Natürlich kümmern wir uns um Energiepolitik. Aber das hat nichts mit CR zu tun. Bei Kollisionen entscheiden wir im Einzelfall. Im Zweifel gehen Arbeitnehmerinteressen vor.“ Gewerkschafter wie Uwe Wötzel vom Verdi-Ressort Politik und Planung sind selbstkritischer. „Verdi ist ein Spiegel der Erwerbsgesellschaft“, sagt Wötzel, „natürlich gibt es da Zielkonflikte. Jede NGO hat es leichter als wir.“ Da stehen Wasserkraftler gegen Kohlekraftler. Jeder Flughafenausbau wird zur Nagelprobe.

WO BEGINNT SOLIDARITÄT – UND WO ENDET SIE?

Schon innerhalb der eigenen Belegschaft sind die Interessen oft genug nicht eindeutig zu definieren. Betriebsräte bestimmen auch in Aufsichtsräten mit – und die treffen weltweite Entscheidungen. „Manchmal müssen Sie auch eine Produktionsverlagerung nach China mittragen“, gibt Michael Vassiliadis von der IG BCE zu bedenken. „Der Aufsichtsrat ist für die Strategie verantwortlich, also auch für große Investitionen. Ziel ist eine nachhaltige Entwicklung des Unternehmens. Deshalb können Entscheidungen durchaus im Widerspruch zu den Interessen der nationalen Belegschaft stehen.“ Vassiliadis will die Situation im Arbeitnehmerlager gar nicht schönreden. „Der Blick nach übermorgen fehlt“, sagt er. „Es gibt viele Beschlussvorlagen. Aber die Praxis sieht anders aus.“

André Habisch, Professor für christliche Sozialethik und Gesellschaftspolitik an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, der auch das Center for Corporate Citizenship leitet, erklärt die Zögerlichkeit der deutschen Gewerkschafter historisch. „Viele Verbandsvertreter denken im System der Nachkriegszeit“, sagt er. „Das war ein System, in dem der Staat die Dinge allein über das Recht regelte. Arbeitnehmervertreter hatten darin eine Ordnungsfunktion. Und die geht nicht mit einer Zivilgesellschaft zusammen, in der sich neue Beteiligte und eine neue Debattenkultur herausbilden.“

Während das Gewerkschaftslager noch mit der Gegenwart fremdelt, bestimmen eloquente Politiker, Unternehmer und NGO-Vertreter eine Diskussion, die international, digital vernetzt – und in einer fremden Sprache geführt wird. Für die klassischen Arbeitnehmervertreter bedeutet all das eine neue, eine fremde Welt. Selbstkontrolle statt Weisungen, global statt lokal, englisch statt deutsch, virtuell statt persönlich, widersprüchlich statt eindeutig und klar. Kein Wunder, dass so mancher die globale Gerechtigkeitsdebatte ignoriert und sich hinter der traditionellen Binnensicht verschanzt. „Verantwortliches Handeln – dafür kämpfen wir doch durch die normale Betriebsratsarbeit“, heißt es bei dem einen. „Wir haben genug zu tun mit Tarifverhandlungen und Standortverlagerungen“, sagt ein anderer. Ein dritter fasst die weitverbreitete Haltung noch bequemer zusammen: „Corporate Responsibility ist Sache der Unternehmensleitung.“

Dass man seine Rolle als Arbeitnehmervertreter heute anders definieren kann, zeigen Betriebsräte, die neue Wege gehen und die hierzulande noch selten zu finden sind. Sie ergreifen die Initiative und bewegen sich in jene Welt, in der Richtig und Falsch nicht eindeutig zu benennen ist und in der Gegnerschaft nicht weit trägt, weil Vertrauen und Kontrolle neu austariert werden. In dieser Welt müssen lieb gewordene Sicherheiten wie einklagbare Verträge aufgegeben werden, um neue Sicherheiten zu gewinnen. Es ist die wirtschaftliche Welt, die außerhalb von Deutschland liegt.

Jenseits der Ländergrenzen haben unsere Systeme aus Betriebsverfassungs- und Arbeitszeitgesetz, aus Umweltrecht und Tarifvertragsgesetz keine Gültigkeit. Es gibt keine einklagbaren Weltgesetze. Auch die ethischen OECD-Richtlinien für multinationale Unternehmen lassen sich nirgendwo einklagen. Wer Gerechtigkeit will, bessere Arbeitsbedingungen und Solidarität, der muss schon selbst dafür sorgen. Das gilt für Management und Arbeitnehmervertreter gleichermaßen.

Wie das aussehen kann, zeigt das Beispiel Faber-Castell. Der Stiftehersteller mit Sitz in Deutschland betreibt Fertigungsstätten in 16 Ländern, darunter Brasilien, Peru, Malaysia, China, Indien und Indonesien. Angemessene Sozialstandards waren in diesen Ländern nicht von selbst zu erwarten. Deshalb beschlossen IG Metall, Betriebsrat und Unternehmensleitung eine Sozialcharta. Seit dem Jahr 2000 gelten in allen Werken weltweit die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Danach dürfen sich Mitarbeiter in Gewerkschaften zusammenschließen und Kollektiv-Verhandlungen führen. Zwangs- und Kinderarbeit sind verboten, ebenso jede Diskriminierung beispielsweise aufgrund von Rasse oder Geschlecht. Auch das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ist Teil der Vereinbarung, die für den Hersteller und für seine Zulieferer gilt – so steht es im Vertrag.

Zwar ist die Vereinbarung nicht juristisch einklagbar, aber sie sei dennoch viel wert, sagt Bert Römer, Verhandlungsführer von der IG Metall. „Es gibt Unterschriften unter ganz konkreten Punkten. Darauf kann man ein Unternehmen festnageln. Außerdem unterstützt Faber-Castell Kontrollen durch uns, durch die Arbeitnehmervertreter“, sagt Römer. „Das ist der wichtigste Punkt. Freiwilligkeit ohne Kontrolle bringt nichts.“

Einmal im Jahr fordert der deutsche Faber-Castell-Betriebsrat Selbstauskünfte von den lokalen Managern ein. Alle zwei Jahre reisen die Gewerkschafter zu den Standorten, um sich selbst ein Bild zu machen. Dort erteilen sie den Managern „Hausaufgaben“, die bis zum nächsten Audit abgearbeitet sein müssen. „Da wird manch einer ganz schön nervös“, erzählt Römer. In Indonesien zum Beispiel sorgten die Deutschen auch dafür, dass sich in dem neuen Werk eine Mitarbeitervertretung bildet. In China wurde auf ihr Betreiben ein Pseudogewerkschafter nach Hause geschickt, der zugleich Parteisekretär und Finanzmanager war. In Deutschland fiel auf, dass Frauen in der Produktion in niedrigeren Lohngruppen eingeordnet waren als Männer. Mit Hinweis auf die Sozialcharta wurde auch dieser Missstand beseitigt. „Wir wollen geregelte Arbeitsbeziehungen“, sagt Römer knapp.

Die Sorge um ihre ausländischen Kollegen nütze allen Beteiligten, sagt Holger Heimbrecht, Aufsichtsratsmitglied und Betriebsratsvorsitzender bei Faber-Castell am Stammsitz Stein. „Die Sozialcharta sichert hierzulande Arbeitsplätze. Heben wir den Lebensstandard im Ausland, können die Leute dort irgendwann teure Produkte kaufen, also auch unsere. Menschen, die anständig behandelt werden, arbeiten auch anständig. Unterm Strich verbessert sich also die Gesamtbilanz des Unternehmens. Und das ist gut für uns Arbeitnehmer.“

Bei Faber-Castell sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer über ihren Schatten gesprungen. „Das ist keine Selbstverständlichkeit“, sagt Bert Römer, „in anderen Betrieben haben wir riesige Probleme.“ Auch der Gewerkschafter hat sich vom Lagerdenken verabschiedet. „Man muss die Manager für sich gewinnen. Man braucht auf beiden Seiten Menschen mit Wertvorstellungen und Vertrauen.“

Die Kombination ist in Deutschland offenbar selten zu finden. Bislang existieren hier nur rund 60 Rahmenvereinbarungen wie die von Faber-Castell. Gepflegt, also kontrolliert, werden allerdings längst nicht alle. Es fehlt am Interesse – und an den Möglichkeiten, weltweit präsent zu sein.

Die Belegschaftsvertreter beim Chemiekonzern BASF haben für die Pflege ihrer Werte ein eigenes Instrument geschaffen. „Auch wir mussten uns global vernetzen“, sagt Fritz Hofmann, Betriebsrat in Ludwigshafen. Deshalb gibt es seit 1999 ein Südamerika-Netzwerk im Konzern. Alle acht Monate treffen sich Arbeitnehmervertreter aus Chile, Brasilien, Peru und Argentinien mit Unterstützung – und Präsenz – des deutschen BASF-Managements. „Das hat die Arbeitnehmervertreter vor Ort aufgewertet. Und das war auch das Wichtigste“, sagt Hofmann. „Normalerweise haben Gewerkschaften in Südamerika kaum Kraft. Bei uns spielen sie jetzt eine politische Rolle, und das nicht nur lokal in ihren Betrieben. Jeder weiß, was in den anderen Märkten passiert. Keiner steht mehr allein.“

Die Verantwortung global agierender Unternehmen erfordert eine neue Haltung, neue Partnerschaften und Dialoge

Die Initiativen der Vorreiter in Sachen CR reichen weit und bis in die Zulieferbetriebe hinein. Darüber hinaus wagt sich bis heute noch kaum ein deutscher Arbeitnehmervertreter. Die weltweite Nachhaltigkeitsdebatte, die Regeln für Betriebe über Branchen- und Ländergrenzen hinaus schaffen will, findet weitgehend ohne deutsche Beteiligung statt. Dabei sieht Uwe Wötzel von Verdi durchaus Bedarf: „Sobald ein Unternehmen einen Image-Schaden erleidet, und sei es auch nur aufgrund schlechter Zustände bei Partnerbetrieben, gefährdet das branchenweit Umsatz und Arbeitsplätze.“ Deshalb unterstützt Verdi die Arbeits- und Menschenrechtskampagne „Saubere Kleidung“ – und macht zudem mit beim Netzwerk „Corporate Accountability“ (CorA), in dem NGO wie Germanwatch, Oxfam, Attac und Transparency International an Regeln arbeiten, die für alle Unternehmen verbindlich sein sollen.

„CorA haben wir mit gegründet“, sagt Wötzel. „Da geht es um mehr als nur um menschenwürdige Arbeitsbedingungen. Es geht um sozial-ökologische Unternehmenspolitik und um ganz konkrete Forderungen an Politiker.“ Es geht um Rechenschaftspflichten für Unternehmen, die Kopplung öffentlicher Aufträge an Nachhaltigkeit, Ressourcen- und Umweltschonung. Es geht um Schadstoffe, Korruption und Sanktionen. Und nur am Rande um Arbeitsplätze. Die Interessenkonflikte sind programmiert.

Aber Wötzel will da durch. „Manche Betriebsräte denken nur an ,ihr‘ Unternehmen. Doch Gewerkschaften haben auch die Entwicklung der Volkswirtschaft im Blick. Wir haben unterschiedliche Geschwindigkeiten, müssen aber vorausschauend denken, ohne unsere Mitglieder zu verprellen. Deshalb wenden wir uns an die Politik.“

Erst wenn Arbeitnehmervertreter breite Verantwortung übernehmen, wachsen sie wieder in die Mitte der Gesellschaft. Ihre Zerrissenheit ist eine Chance. Nämlich sich frei zu machen von einem Weltbild, das mutiges Eintreten nur für die diesseitig Schwachen vorsieht, für hierzulande vom Kapitalismus geknechtete Arbeitnehmer. Die Verantwortung global agierender Unternehmen erfordert auch auf der Belegschaftsseite eine neue Haltung, neue Partnerschaften und neue Dialoge.

Wer sich nicht wandelt, katapultiert sich aus der öffentlichen Debatte und verspielt Einflussmöglichkeiten. Wer den Konflikt nicht scheut, gewinnt hingegen neue Verbündete: kluge, wache, hochgradig vernetzte NGO, die maßgeblichen Antreiber für nachhaltiges, verantwortliches Wirtschaften. Auch sie kämpfen für gute Arbeitsbedingungen. Und auch sie suchen Alliierte.

„Wir brauchen die Gewerkschaften, weil sie in Deutschland wichtige, starke Spieler sind“, sagt Cornelia Heydenreich, Referentin für Unternehmensverantwortung bei Germanwatch. „Aber wir brauchen Leute, denen das Hemd nicht näher ist als der Rock.“ Heydenreich wünscht sich mehr Engagement und einen internationalen Blick. „Und zwar nicht nur in den Vorzeigeunternehmen.“ Sie wünscht sich den Blick auf das Klima. Und den Blick auf Menschenrechte. Auch wenn die Menschen keine Mitarbeiter oder Gewerkschaftsmitglieder sind.

Natürlich sind weder Betriebsräte noch Gewerkschafter zu derartigem Engagement verpflichtet. Aber es wäre verantwortungsvoll. Vor allem aber wäre es solidarisch.