Jenseits von Gut und Böse

Die Richtlinien des UN Global Compact sind wohltuend in ihrer Klarheit. In der staubigen Hitze des afghanischen Hinterlands können Unternehmen leicht den Überblick verlieren. Dort regieren die Taliban. Schon wer nur Straßen baut oder Telefonmasten errichtet, arbeitet im ethischen Niemandsland.




Vor vier Jahren wurden in der Provinz Khost zwei Mitarbeiter der größten afghanischen Telefongesellschaft Roshan von einem Milizenführer verschleppt. Die Bevölkerung sei unglücklich mit der Empfangsqualität, und die Telefongebühren seien zu hoch, begründete der Erpresser seine Aktion. Als Lösegeld verlangte der selbst ernannte Verbraucherschützer freie Gesprächsminuten für sich und andere Kommandeure. Sollte das Unternehmen das Wohl seiner Mitarbeiter wegen ein paar Freiminuten aufs Spiel setzen? Sollte Roshan zahlen und damit einer Erpressungskultur in Afghanistan Vorschub leisten? In den meisten Ländern hätte Geschäftsführer Karim Khoja die Polizei gerufen. In diesem Fall hätte das wenig gebracht: Der Entführer war der lokale Polizeichef.

Umweltschutz, Arbeitsnormen, Menschenrechte, Anti-Korruption. Die Kategorien, unter denen der UN Global Compact unternehmerische Verantwortung definiert, sind wohltuend in ihrer Klarheit. In der staubigen Hitze am Hindukusch kann Verantwortung dagegen unangenehm diffus sein. An den Rändern staatlicher Autorität sind Unternehmen mit Unordnung konfrontiert. 40 bis 60 Länder zählt der ehemalige Weltbank-Ökonom Ashraf Ghani zu den gescheiterten und scheiternden Staaten. Dort herrscht statt eines Gewaltmonopols ein Gewaltmonopoly. Statt Rechtssicherheit gibt es Willkür und Gesetze, die rückwirkend erlassen werden. Wie können Unternehmen sich inmitten dieser Unordnung ordentlich verhalten? Wie können sie sicher sein, dass sich ihre Geschäftspartner legal verhalten? Und wie können sie verhindern, dass sie ungewollt zu einer Verschärfung von Konflikten beitragen? „Dort, wo die Straßen enden, beginnen die Taliban“, sagte vor zwei Jahren der damalige Oberbefehlshaber der US-Truppen in Afghanistan, General Karl Eikenberry, und beschrieb damit die einzig klare Ordnung: Auf der einen Seite die Straßen, auf der anderen die Taliban. Wo steht da beispielsweise ein Straßenbauunternehmen? Einerseits leistet es mit seiner Arbeit einen entscheidenden Beitrag für den Frieden. Gleichzeitig kommt es in seiner täglichen Arbeit den Taliban bedenklich nahe. In einigen Teilen des Landes müssten Straßenbauer mit Regierungsgegnern verhandeln, sagt ein amerikanischer Ingenieur, der nicht namentlich genannt werden möchte: „Solche Verhandlungen werden fast immer von den afghanischen Mitarbeitern geführt.“ Manchen Firmen wird nachgesagt, dass sie ihre Angestellten gezielt danach aussuchen, ob sie Kontakte ins Milieu der Regierungsgegner haben. „Kann sein, dass einige unserer Mitarbeiter auch Taliban-Verbindungen haben“, sagt der Ingenieur. „In manchen Gegenden ist das die einzige Möglichkeit zu überleben.“

Alle Unternehmen, die Infrastruktur aufbauen, arbeiten in diesem Grenzbereich, in dieser ethischen Grauzone. Die Frage ist: Wie kann man ein zerstörtes Land wiederaufbauen, ohne gleichzeitig diese mafiöse Grauzone zu stärken? So müssen sich alle Telefongesellschaften Afghanistans mit Rebellen auseinandersetzen, weil ihre Übertragungsmasten in Gebieten stehen, in denen die Regierung keine Kontrolle ausübt. Etwa mit der „Militärischen Talibangruppe im Distrikt Saidabad“, 50 Kilometer südlich von Kabul, die Anfang dieses Jahres die Unternehmen per Brief zur Zahlung von Steuern an die Gegenregierung „Islamisches Emirat Afghanistan“ aufforderte. Für Rückfragen gaben die Rebellen sogar ihre Telefonnummer an: 0775810513.

Als Druckmittel drohen die Taliban mit der Zerstörung der Masten. Roshan, der Marktführer, gibt daher nach eigenen Angaben jährlich rund acht Millionen Euro für die Bewachung seiner Anlagen aus. Zehn Telefonmasten wurden in diesem Jahr von Rebellen und Kriminellen zerstört, acht davon gehörten Roshan. Geschäftsführer Karim Khoja wirft seinen Wettbewerbern vor, sie würden Schutzgelder zahlen und dadurch sein Unternehmen zum Ziel von Angriffen machen. Der Anbieter Afghan Wireless hält dagegen: „Wir sind geschützt, weil wir in die Dörfer investieren“, sagt Geschäftsführer Amin Ramin. Das Unternehmen baue dort Schulen und Krankenhäuser und beschäftige Dorfbewohner als Wächter.

Je schwächer der Staat, desto lukrativer das Geschäft mit dem Schutz

Verantwortung kann sich mit Sicherheitsstrategien durchaus ergänzen. Die Organisation Integrity Watch Afghanistan erklärt das Prinzip: „Telefonmasten könnten für die Dörfer eine Einnahmequelle sein“, sagt Direktor Lorenzo Delesgues. Die Firmen sollten das Land, auf dem die Masten stehen, von der Dorfgemeinschaft mieten. Dann, so glaubt der Italiener, würden die Bewohner von sich aus dafür sorgen, dass die Taliban die Finger von den Anlagen lassen. „In manchen Fällen sind Angriffe ein Zeichen dafür, dass ein Projekt für das Dorf keinen Mehrwert bietet.“

Sogar Konsumenten können Schutz für Investitionen bieten. Das zeigt die jüngste Auseinandersetzung zwischen Mobilfunkanbietern und Taliban. Die Aufständischen zwangen die Unternehmen, ihre Netze in einigen Gebieten nachts abzuschalten, weil sie fürchteten, von den internationalen Truppen über ihre Mobiltelefone geortet zu werden. Verbraucherproteste bewogen die Taliban offenbar dazu, den Beginn der Sperrzeit immerhin von 17 auf 19 Uhr zu verschieben.

Dort, wo der Staat die Sicherheit nicht gewährleisten kann, müssen Unternehmen andere Lösungen finden. Oftmals bedeutet das die Beschäftigung privater Sicherheitsfirmen. Spätestens seit dem Skandal um das amerikanische Unternehmen Blackwater, dessen Mitarbeiter bei einer Schießerei im Irak bis zu 17 Zivilisten getötet haben sollen, geriet die Branche in Verruf. Doch selbst die Entwicklungshilfeorganisation Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) lässt ihr Kabuler Büro von einer britischen Sicherheitsfirma schützen. „Wir haben mehr Vertrauen in private Firmen als zur örtlichen Polizei“, sagt GTZ-Landesdirektor Ingolf Vereno. Die afghanische Polizei wiederum verdächtigt viele Sicherheitsfirmen, in Waffenhandel und Raubüberfälle verwickelt zu sein.

Je schwächer der Staat, desto lukrativer das Geschäft mit dem Schutz. Die Branche boomt – mittlerweile besitzen sogar hochrangige Regierungsmitglieder eigene, florierende Unternehmen. Experten schätzen, dass mehr als 100 solcher Firmen im Land operieren. Gholam Hassanzadah, Geschäftsführer eines Energieunternehmens in Kabul, ist kritisch: „All diese Barrikaden, Uniformen und Kalaschnikows vermitteln den Leuten den Eindruck, man habe etwas zu verbergen“, sagt der Manager, „außerdem kopieren afghanische Firmen mittlerweile das Verhalten ihrer ausländischen Partner.“ Überall stünden nun Wächter, teilweise in Fantasieuniformen, die denen der US-Armee nachempfunden seien. „Diese Typen laufen dann die Straße entlang und schreien die Leute an: ‚Weg da, mein Chef kommt.‘“ Hassanzadah hat sich deshalb für einen anderen Weg entschieden. Statt auf Sicherheitsfirmen verlässt sich der Deutsch-Afghane auf enge Kontakte zu Stammesältesten in der Region. „Bevor wir in die Provinz fahren, rufen wir sie an und versichern uns ihrer Unterstützung.“

Immer wieder müssen Unternehmer das Leben ihrer Mitarbeiter gegen die langfristige Sicherheit der lokalen Bevölkerung abwägen. So arbeiten zum Beispiel etliche Sicherheitsunternehmen mit ehemaligen Mujaheddin-Führern zusammen, deren Milizen sich im Bürgerkrieg der neunziger Jahre gegenseitig bekämpften. Ausgerechnet jene Kräfte, die Afghanistan zerstörten, sollen nun für Sicherheit sorgen. Andererseits: Der Sicherheitssektor schafft Arbeitsplätze für ehemalige Kämpfer und ermöglicht ihnen so die Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Viele private Wachschützer nehmen allerdings lokale Milizenführer unter Vertrag, was langfristig die Konfliktsituation verschärft: „Das Geld stärkt ihre Machtbasis und zerstört das Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Gruppen“, erklärt Lorenzo Delesgues von Integrity Watch Afghanistan. Sicherheitsexperten argumentieren dagegen: „Wenn du Leute rekrutierst, ohne den starken Mann vor Ort einzubeziehen, wirst du hundertprozentig angegriffen. Du wärst dumm, wenn du es nicht tätest“, sagt der Sicherheitsberater einer amerikanischen Straßenbaufirma in Kabul.

So unübersichtlich wie der Sicherheitsapparat ist auch das Rechtssystem in Afghanistan. Zum Beispiel das Steuerrecht. „Die ersten sechs Monate waren wir damit beschäftigt herauszufinden, wie die gültige Gesetzeslage ist. Die verschiedenen Gesetzesänderungen waren als lose Blätter in unterschiedlichen Büros verstreut“, erzählt Graham Burnett, der das Finanzministerium als Berater nach dem Sturz der Taliban bei der Reform des Steuersystems unterstützte. Um Investoren anzulocken, wurde für die ersten acht Jahre eine Steuerbefreiung vereinbart. Dann stieg der politische Druck auf die Regierung, eigene Einnahmen zu erzielen. Die Zusage wurde rückgängig gemacht. Auch in anderen Ressorts gehen viele Regierungsbeamte mit Verträgen und Gesetzen freihändig um. Der Kabuler Bürgermeister etwa führte jüngst eine Abgabe auf Werbeplakate ein – rückwirkend für die vergangenen drei Jahre.

Das Ergebnis ist ein Kreuz und Quer aus Regeln, Vorschriften und Gesetzen, die für Unklarheit sorgen und sich in Teilen widersprechen. Entweder, weil sie von verschiedenen Regimen verabschiedet wurden. Oder auch weil das islamische Shariarecht und das ebenfalls gültige moderne Recht inhaltlich kollidieren. „Wenige Manager wissen genau, welche Gesetze für sie tatsächlich gelten“, heißt es in einem Bericht der Weltbank zum Investitionsklima in Afghanistan. Obendrein gelten die Gerichte als ineffektiv und korrupt. In einer Umfrage der Weltbank erklärten nur drei von 338 (meist afghanischen) Unternehmen, dass sie staatliche Gerichte zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten nutzen. Die meisten Firmen wählen informelle, traditionelle Schiedsverfahren; oder sie verschaffen sich Recht durch ihre Verbindungen zu Gewaltakteuren.

Ein Land voller ethischer Dilemmata. Und ohne wirksame Instrumente – auch gegen Korruption. Die Anti-Korruptionsbehörde gilt als ineffektiv. Hinter vorgehaltener Hand kann fast jeder Unternehmer Beispiele über korrupte Praktiken erzählen: Da ist die Rede von importierten Anlagen, die monatelang beim Zoll festgehalten werden, um Schmiergelder zu erpressen. Von Regierungsausschreibungen, bei denen die teuersten Angebote den Zuschlag erhalten, damit mehr für die Ministeriumsmitarbeiter übrig bleibt. Und von sogenannten Belästigungssteuern, die bei jeder staatlichen Dienstleistung anfallen. Wer nicht zahlt, macht kein Geschäft.

Wenn der Staat schwach ist und so manches Unternehmen stark, wäre es dann nicht sinnvoll, dass die Wirtschaft die Regierung bei den nötigen Reformen unterstützte?

Prinz Karim Aga Khan IV, das Oberhaupt der Ismailiten und einer der größten Stifter und Investoren in Afghanistan, befand ja – und organisierte im vergangenen Jahr eine Konferenz mit dem Ziel, Reformen für ein besseres Investitionsklima zu entwickeln. Die Umsetzung der dort beschlossenen Maßnahmen wird jetzt von einem Gremium begleitet, das sich aus Vorständen diverser Unternehmen zusammensetzt und das direkt an Präsident Hamid Karzai berichtet. „Das bedeutet, wir können unsere Erfahrungen direkt mit Mitgliedern der Regierung teilen“, erklärt eines der Gremiums-Mitglieder. Afghanistan braucht ausländische Investoren, um Arbeitsplätze zu schaffen und die Wirtschaft in Gang zu bringen. Aber wie neutral kann eine solche Beratung sein? Wie weit können ausländische Unternehmen zivilgesellschaftliche Aufgaben übernehmen?

Umweltschutz, Menschenrechte, Anti-Korruption – das sind die gängigen Konzepte, mit denen unternehmerische Verantwortung definiert wird. Der UN Global Compact hat dem Katalog ein weiteres Thema hinzugefügt: Konfliktprävention. Unternehmen sollen sicherstellen, dass ihr Handeln keine Gewalt schürt. Sie sollen möglichst zum Frieden beitragen, Konflikten vorbeugen. Zahlreiche Organisationen haben inzwischen Leitfäden und Instrumentarien zur Förderung „konfliktsensibler Geschäftspraktiken“ entwickelt. Hilfreich ist etwa das „OECD Risikobewusstseins-Instrument für multinationale Konzerne in Zonen schwacher Regierungsführung“ (OECD Risk Awareness Tool for Multinational Enterprises in Weak Governance Zones), das die wichtigsten Fragen auflistet. Zum Beispiel: Was tut ein Unternehmen um festzustellen, ob das Gastland fähig und willens ist, die Menschenrechte einzuhalten? Welche Risiken sind damit verbunden, wenn ein Unternehmen Zugang zu Informationen über Verbrechen bekommt? Was passiert, wenn es schweigt? Was passiert, wenn es die Öffentlichkeit informiert? Antworten auf ihre Fragen müssen die Unternehmen selbst finden.

Roshan-Chef Khoja fand im Fall seiner entführten Mitarbeiter eine kluge Lösung: Er weigerte sich, das Freiminuten-Lösegeld zu zahlen. Stattdessen drohte er dem Polizeichef, das Telefonnetz abzuschalten und die Bewohner in einer ganzseitigen Zeitungsanzeige darüber zu informieren, wem sie den Blackout zu verdanken hätten. Nach sechs Stunden waren die Roshan-Mitarbeiter wieder frei.