Ausgabe 07/2017 - Schwerpunkt Wettbewerb

Verkaufsoffener Sonntag

Der Bratwurst- Trick

• Michael Emming kann und will es immer noch nicht verstehen. „Kann Verdi das ernsthaft wollen – unsere Kunden in die Arme der großen Onlinehändler treiben? Die liegen doch sonst ständig über Kreuz mit denen.“ Der Geschäftsführer der Mendener Filiale des Textilhauses Sinn Leffers hatte dem verkaufsoffenen Sonntag am 7. Mai entgegengefiebert. Kommunalpolitiker, Werbegemeinschaft, Wirtschaftsförderung und Einzelhändler in der Fußgängerzone der 30 Kilometer östlich von Dortmund gelegenen 55 000-Einwohner-Stadt erhofften sich mehr Umsatz. Doch das Verwaltungsgericht Arnsberg untersagte drei Tage vor dem Termin die Öffnung der Geschäfte. Es gab einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft statt, eingereicht von Ulrich Padberg, Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Südwestfalen, der bei den Mendener Einzelhändlern sehr unbeliebt sein dürfte.

In den Tagen zuvor hatte Michael Emming noch Tausende von Blumen verteilen lassen, Anzeigen geschaltet und ein Mailing an 10 000 Stammkunden verschickt. „Etliche von denen standen dann an dem Sonntag mit dem Ausdruck in der Hand vor der geschlossenen Tür“, sagt er. „Was glauben Sie denn, was die meisten von ihnen dann getan haben, als sie wieder zu Hause waren? Laptop angeschaltet, schnell zu Zalando oder Amazon – und dort bestellt.“

Ein Rückschlag für den Mendener Einzelhandel, der – wie in vielen kleinen und mittelgroßen Städten – unter der Konkurrenz der Onlinehäuser leidet. Diese haben den Strukturwandel in Deutschlands Fußgängerzonen enorm beschleunigt; die Internet-Konzerne ziehen immer mehr Kaufkraft von dort ab. Fast zwei Drittel der Einzelhändler klagen nach Angaben des Handelsverbands Deutschland über sinkende Kundenzahlen. Vor allem der traditionelle, inhabergeführte Fachhandel steht auf der Roten Liste. Knapp ein Fünftel dieser Geschäfte ist akut existenzgefährdet. Branchenkenner schätzen, dass in den kommenden Jahren 45 000 bis 50 000 Läden in Deutschland vor dem Aus stehen.

In der Mendener Fußgängerzone mit auffallend vielen Handygeschäften fallen die Lücken noch nicht so sehr ins Auge. Aktuell stehen sechs Ladenlokale leer; andere sind durch Zwischennutzer einstweilen gefüllt, vor allem mit Ein-Euro-Läden und temporären Kunstgalerien. Allerdings seien die Kundenfrequenzen in den Läden ähnlich wie in anderen vergleichbaren Städten auch in Menden rückläufig, heißt es im Rathaus.

Im Sonntagsverkauf sieht der stationäre Einzelhandel einen rettenden Strohhalm im Wettbewerb mit dem übermächtigen Onlinehandel. Der Gedanke liegt schließlich nahe: In den Internet-Shops kann jeder sieben Tage die Woche rund um die Uhr an den virtuellen Schaufenstern entlangschlendern und bestellen. Warum also nicht wenigstens einen Hauch von Chancengleichheit herstellen? Erst Anfang Juni forderte die Initiative „Selbstbestimmter Sonntag“, angeführt von Galerie Kaufhof und Karstadt, mehr verkaufsoffene Sonntage. Im Kampf gegen den Onlinehandel sollen die Läden auch am siebten Tag der Woche von den Fesseln des Ladenschlusses weitgehend befreit werden. Wie in vielen europäischen Ländern, darunter Finnland, Großbritannien, Niederlande, Italien und Portugal. Dort sei die Sonntagsruhe bereits weitgehend aufgehoben – oder es gebe zumindest großzügigere Ausnahmen.

Vor allem die Modehändler stimmen in das Glorificatio ein. „Ein verkaufsoffener Sonntag bringt uns zehn Prozent des Monatsumsatzes“, sagt Dirk Hesse, Geschäftsführer des Intersport-Geschäftes in der Mendener Fußgängerzone. Ähnlich bei der Dependance des krisengeschüttelten Bekleidungshauses Sinn Leffers, das im vorigen Jahr zum zweiten Mal innerhalb von zehn Jahren Insolvenz anmeldete. An einem Einkaufs-Sonntag sei „die Hütte voll“, schwärmt Michael Emming. „Da machen wir locker so viel Umsatz wie an zwei normalen Samstagen.“

Für jene Städte, die eine solche Aktion veranstalten, mag die Rechnung aufgehen. Allerdings fehlen bislang Belege dafür, dass der stationäre Handel insgesamt von den Sonntagsöffnungen profitiert und die Kommunen sich nicht womöglich nur gegenseitig Kunden wegnehmen.

In Menden sind auch Händler dafür, die nicht unmittelbar vom sonntäglichen Shopping profitieren. Frank Oberkampf etwa, Inhaber des Hörgerätegeschäfts „Die Ohren“ und Vorsitzender der örtlichen Werbegemeinschaft, kann sich zwar nicht erinnern, dass an einem verkaufsoffenen Sonntag schon mal jemand mit einer ärztlichen Verordnung in seinen Laden kam und ein Hörgerät kaufte. Es handle sich aber um „eine wunderbare Werbemaßnahme für die Stadt“. Dann kämen viele Besucher aus Iserlohn, Unna, Arnsberg und Hagen, die man sonst in Menden eher selten sehe. „Die Leute kommen später wieder und kaufen dann vielleicht etwas.“

Für Andreas Wallentin, Inhaber der alteingesessenen Buchhandlung Daub, ist es „ganz wichtig, dass jeder mitmacht bei der Sonntagsöffnung und keiner ausschert, weil es für ihn geschäftlich nicht so interessant ist. Jede geschlossene Ladentür kratzt am Image.“ Nur Brunhilde Rieber, die Inhaberin des gleichnamigen Damenmodengeschäfts, wo eine Bluse auch mal 200 Euro kostet, verweigert sich seit Jahren. Sie ist der Überzeugung, dass es sich nicht schickt, am heiligen Sonntag dem Mammon zu dienen.

Das findet auch die Gewerkschaft Verdi. Sie hat einen erbitterten Streit um den verkaufsoffenen Sonntag entfacht, fast einen Kulturkampf. Gemeinsam mit den Kirchen hat sie eine groß angelegte Kampagne gegen die sonntäglichen Ladenöffnungen gestartet und in vielen Städten Klagen erhoben. So wie einst Jesus die Händler aus dem Tempel vertrieben haben soll, widersetzt sich Verdi der schleichenden Entweihung des Feiertags. „Der Sonntagsschutz ist keine Lappalie“, sagt Stefanie Nutzenberger, im Verdi-Bundesvorstand verantwortlich für den Handel, „er ist ein elementar wichtiges Werkzeug, um Beschäftigte vor der immer größeren Vermischung von Freizeit und Arbeit zu schützen.“

Bislang darf in den meisten Bundesländern jede Kommune maximal vier Sonntage im Jahr (in Berlin zehn) freigeben, allerdings nur „aus besonderem Anlass“ – eine puddingweiche Formulierung, die von den Befürwortern eines immerwährenden Einkaufsvergnügens gern als Vorwand genutzt wurde. Bundesweit hat sich im Laufe der Jahre eine äußerst großzügige Praxis zur Genehmigung eingeschlichen. Findige Agenturen organisieren ruck, zuck im Auftrag der Gewerbetreibenden Alibi-Veranstaltungen, stellen eine Wurstbude und eine Hüpfburg auf und nennen das Ganze Stadtteilfest.

Verdi war diese Praxis längst ein Dorn im Auge. Die Gewerkschaft, immer auf der Suche nach Themen, die öffentliche Aufmerksamkeit verschaffen, hat in den vergangenen Jahren durch mehrere Klagen die Rechtsprechung zum Thema Sonntagsöffnung energisch vorangetrieben. Als bedeutsam gilt eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. November 2015. Eingebettet in feinste Juristenprosa („Rhythmisch wiederkehrende Tage kollektiver Arbeitsruhe und die damit verbundene synchrone Taktung des sozialen Lebens …“), verpassten die Richter den Kommunen und den Einzelhändlern ein äußerst straff geschnürtes Anforderungskorsett. Bei künftigen verkaufsoffenen Sonntagen müsse die „Wirkung der Märkte, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen gegenüber der typisch werktäglichen Geschäftigkeit der Ladenöffnung im Vordergrund stehen“; die Ladenöffnung dürfe also nicht mehr sein als ein „bloßer Annex“ zur Festivität. Außerdem müsse „der Besucherstrom, den der Markt für sich genommen auslöst, die Zahl der Besucher übersteigen, die allein wegen der Öffnung der Verkaufsstellen“ kommen. Um dies nachzuweisen, seien exakte Besucherprognosen zu erstellen.

Gestärkt durch das höchstrichterliche Urteil, sah sich Verdi herausgefordert, nunmehr die Machtfrage zu stellen. An der Gewerkschaft sollte in puncto verkaufsoffener Sonntag fortan niemand mehr vorbeikommen. Seit Anfang dieses Jahres geht Verdi juristisch gegen verkaufsoffene Sonntage vor – und bekommt fast überall recht. Am selben Tag wie in Menden sollten auch in den benachbarten Städten Iserlohn und Hagen die Geschäfte öffnen – auf Betreiben von Verdi-Sekretär Ulrich Padberg wurde auch dies gerichtlich untersagt. Geradezu spektakulär ging es Mitte März in Essen zu, als das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen sämtliche 28 für dieses Jahr geplanten verkaufsoffenen Sonntage im Stadtgebiet für unzulässig erklärte. Zuvor hatten die Gerichte schon Sonntagsöffnungen unter anderem in Frankfurt, München, Stuttgart, Hannover, Düsseldorf, Münster und Oberhausen gekippt.

Auf den Besucherstrom kommt es an

Manche Kommunen ziehen angesichts der aus ihrer Sicht aussichtslosen Prozesse von sich aus die Notbremse. Köln reduzierte daraufhin die Zahl der Sonntagsöffnungen von 36 auf 7; Ascheberg, Ibbenbühren, Paderborn und Senden sagten sämtliche verkaufsoffenen Sonntage ab, im niederrheinischen Rees luden die Stadtväter statt am Primelsonntag notgedrungen am Primelsamstag zum Shopping.

Andere Gemeinden machen sich – nicht ganz unberechtigt – Hoffnung, dass sie unerkannt durchkommen. „Allein in Bayern gab es im vergangenen Jahr mindestens 1000 Sonntagsöffnungen“, schätzt der Leipziger Arbeitsrechtler Friedrich Kühn, der einen Großteil der Verfahren für Verdi führt, „da kann man nicht überall hinterher sein.“

Auch in Menden, wo das Stadtfest „Mendener Frühling“ mit einem großen Mittelaltermarkt als Anlass für die Öffnung der Läden diente, waren die Verfechter das notwendige Zahlenwerk schuldig geblieben. Vor allem hatten sie nicht den Nachweis erbracht, dass der Mittelaltermarkt für sich genommen mehr Menschen in die Stadt lockt als die geöffneten Geschäfte. Das Verwaltungsgericht Arnsberg kritisierte die „pauschale Beschränkung auf die Feststellung eines ‚großen Besucherstroms‘“ – wobei die genannte Zahl von 9000 Besuchern nicht einmal auf Zählungen aus dem Vorjahr basierte, sondern auf einer groben Schätzung. Die Stadt habe, so die Richter, „keine auf empirischen Feststellungen beruhenden belastbaren Erkenntnisse selbst ermittelt“.

Außerdem war im Rathaus auch niemand auf die Idee gekommen, die Gewerkschaft zum Gespräch zu laden und um ihre Meinung zur Sonntagsöffnung zu bitten. Dabei hatte der Verdi-Bezirkschef Padberg bereits im vorigen Herbst angekündigt, dass seine Gewerkschaft die für das Jahr 2017 geplanten verkaufsoffenen Sonntage hinterfragen werde. Diese Warnungen wurde anscheinend nicht ernst genommen. Schließlich war alles stets glattgegangen; nie hatte man in all den Jahren zuvor von Verdi auch nur ein Wort der Kritik gehört.

Padberg lässt durchblicken, dass bei der Auseinandersetzung auch ein gewisser Neid der Kommunen untereinander eine Rolle spiele. „Wenn ihr die Sonntagsöffnung bei uns verbieten lasst, dann aber auch bei den anderen“, habe ein Bürgermeister ihn bedrängt. Sebastian Arlt, der Mendener Erste Beigeordnete, sieht „nicht nur Amazon und Zalando als Konkurrenten, wir müssen uns natürlich auch gegen unsere Nachbarstädte behaupten“. Nur wegen des Onlinehandels sind die Wettbewerber aus dem Einzelhandel ja nicht einfach verschwunden. Sie haben einen gemeinsamen Gegner, gönnen sich aber untereinander nichts. Jeder stirbt für sich allein.

In Menden – ähnlich wie in anderen Städten, denen Verdi das sonntägliche Zusatzgeschäft verhagelt hat – löste die kurzfristige Absage des Events ein großes Lamento aus. „Warum sind sie mit ihren Bedenken denn nicht schon vor Monaten zu uns gekommen?“, fragt sich der Erste Beigeordnete. „Der Termin der Sonntagsöffnung war doch lange bekannt.“ Sinn-Leffers-Geschäftsführer Michael Emming sieht nun „massiv Arbeitsplätze gefährdet, wenn die Sonntage dauerhaft wegfallen und es keine Rechtssicherheit gibt“. Ob Verdi denn wolle, dass in der Fußgängerzone demnächst 20 oder 30 Läden leer stehen. Für die Kommentatoren der Lokalzeitungen ist die Schuldfrage klar. Von den „Totengräbern der Innenstädte“ ist da die Rede und von einer Gewerkschaft, „die Stadtbezirke veröden lässt“.

Stefanie Nutzenberger aus dem Verdi-Vorstand weist den Vorwurf als „geradezu absurd“ zurück. „Die Probleme des stationären Handels und der Innenstädte werden nicht durch mehr Sonntagsöffnungen gelöst.“ Trotzdem bleibt die Kampagne für Verdi heikel, denn nicht immer dürfte sie im Interesse der eigenen Mitglieder liegen. In vielen Unternehmen ist die Sonntagsarbeit beim Verkaufspersonal ausgesprochen beliebt – solange sie auf freiwilliger Basis erfolgt und mit Zuschlägen und großzügigem Freizeitausgleich vergütet wird.

Der Buchhändler Wallentin, der den Sonntagseinsatz mit 24 Euro pro Stunde belohnt, berichtet von „zwei sehr enttäuschten Mitarbeiterinnen, die das Geld sehr nötig gehabt hätten“. Auch bei Sinn Leffers hätten sich schon Wochen zuvor genug Freiwillige gemeldet. Für fünf Stunden Arbeit wären ihnen elf Stunden bezahlt worden – oder sie hätten sich den entsprechenden Freizeitausgleich gutschreiben lassen können. „Wie kann Verdi unsere Interessen vertreten, wenn sie eine Kampagne durchziehen, die dazu führt, dass wir weniger Geld in der Tasche haben und unsere Jobs gefährdet sind?“, fragt eine Mitarbeiterin.

Aha-Erlebnis eines Gewerkschaftssekretärs

Die Gewerkschaft zieht sich darauf zurück, dass sie lediglich dafür sorge, dass die Vorgaben der Gerichte eingehalten werden. „Wir sind doch nicht schuld, wenn die Stadt es nicht schafft, sich an Recht und Gesetz zu halten“, sagt der Essener Verdi-Sekretär Kay Lipka, der die 28 Sonntagsöffnungen in der Ruhrgebietsstadt mit zu Fall brachte. Für die Gerichte wiederum sind die Nöte der Einzelhändler schlicht irrelevant. „Bloße wirtschaftliche Interessen von Verkaufsstelleninhabern“ genügten für das Durchbrechen der Sonntagsruhe „grundsätzlich nicht“, heißt es in einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2009.

„Wenn das wirtschaftliche Interesse des Handels eine Sonntagsöffnung rechtfertigen würde“, sagt der im Auftrag von Verdi tätige Rechtsanwalt Kühn, „dann wären vermutlich sämtliche verkaufsoffenen Sonntage rechtmäßig.“

In Menden ließen Stadtverwaltung und Werbegemeinschaft am Wochenende des Mittelaltermarktes übrigens die Besucher zählen – damit für den kommenden Herbst verlässliche Zahlen vorliegen. Allein am Sonntag kamen demnach 11 900 Menschen ganz offensichtlich nur wegen des Marktes. Die Geschäfte waren ja geschlossen.

Unter den Besuchern war übrigens auch einer, mit dem kaum jemand gerechnet hatte: der Gewerkschaftssekretär Ulrich Padberg. Und er staunte: „Menden war an diesem Sonntag richtig voller Leute. Ich bin buchstäblich durch die Innenstadt geschoben worden“ – vorbei an den geschlossenen Läden. „Tja“, sagt der Verdi-Mann ziemlich vergnügt, „leider hat die Stadt den Fehler gemacht, uns nicht zu beteiligen. Diesen verkaufsoffenen Sonntag, ja, den hätte man durchaus genehmigen können.“ ---

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