Ausgabe 01/2016 - Schwerpunkt Befreiung

Wohnungsnot in San Francisco

Und raus bist du

• In San Francisco Mieter zu sein bedeutet vor allem eines: Unsicherheit. Wird mir gekündigt? Und wenn ja, was dann? Lokale Medien und Blogs überbringen Woche für Woche neue Hiobs-Botschaften über den überhitzten Wohnungsmarkt. So kostete ein Zweizimmer-Apartment im Oktober im Schnitt 3670 Dollar monatlich. Eine kleine Familie, die für den Nachwuchs ein zweites Schlafzimmer braucht, muss 5000 Dollar hinlegen. Und die Preise steigen weiter.

Dass meine Familie und ich einmal Teil dieser wahnsinnigen Spirale würden, hatte ich mir trotzdem nicht gedacht. Denn zum Glück genießen Mieter wie wir in der Stadt einen vergleichsweise starken Schutz, zumindest auf den ersten Blick. Für Gebäude mit mehr als zwei Wohnungen, die vor 1979 errichtet wurden, sind Mietpreiserhöhungen nach einem Schlüssel gedeckelt, den das städtische Rent Board jedes Jahr festlegt. Für 2015 liegt dieser Wert bei 1,9 Prozent, während die Mieten auf dem nicht regulierten Markt um rund 15 Prozent stiegen.

Diese Schere weckt allerdings Begehrlichkeiten. Wenn ein Mieter lange genug in seinen vier Wänden ausharrt und sich nichts zuschulden kommen lässt, kann er sich über eine geringe finanzielle Belastung freuen und sicher fühlen. Theoretisch. Denn der Anreiz für den Eigentümer der Immobilie, ihn mit legalen oder auch anderen Methoden aus seiner Wohnung zu bekommen, wird immer größer. Schließlich kann dieser dann verlangen, was immer der überhitzte Markt hergibt. Erst danach greift wieder die Deckelung. So kommt es, dass eine Rentnerin im ersten Stock eines Mietshauses ein paar Hundert Dollar zahlt, während das jung-dynamische Paar ein paar Stockwerke höher für die gleiche Wohnung fünfmal so viel hinlegen muss.

Das heißt im Umkehrschluss: Wer als Eigentümer nicht unter einem allzu ausgeprägten Gerechtigkeitssinn leidet, wird alles daransetzen, Mieter loszuwerden, um den Profit zu maximieren. Eine Wohnung für 6000 Dollar Miete mag für eine Familie unerschwinglich sein, aber drei junge Programmierer mit einem Jahreseinkommen von jeweils mehr als 100 000 Dollar stört es kaum, pro Kopf 2000 Dollar hinzulegen. Dafür wohnen sie in einer der begehrtesten Städte der USA und lassen sich jeden Morgen von einem Firmenbus ins Silicon Valley karren.

Die aktuellen Statistiken spiegeln diese Entwicklung wider: Kündigungen haben in den vergangenen fünf Jahren um fast 55 Prozent zugenommen, derzeit gibt es rund 200 im Monat. Und das sind nur die offiziellen Zahlen. Die meisten Eigentümer melden ihre „Eviction Notices“ nicht der Stadt, obwohl es gesetzlich vorgeschrieben ist. „Die Dunkelziffer von Kündigungen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen gegen Mieter liegt um ein Vielfaches höher“, sagt Tommi Mecca, der bei einer Bürgervereinigung namens Housing Rights Committee arbeitet. „Immer wieder kommen neue Eigentümer oder deren Anwälte zu einer spanischsprachigen Familie und sagen: Ihr zieht aus, sonst rufen wir die Einwanderungsbehörde.“

Meccas Gruppe legte mit anderen Mieterschutz-Verbänden im April 2015 einen Report zur „Kündigungskrise“ vor, dessen Grafiken auf einen Blick verdeutlichen, wie die Stadt preiswerten Wohnraum verliert. Unsere Wohnung hat sich als einer der bunten Datenpunkte in die Statistik eingereiht, seitdem uns ein Kurier im Mai erst eine Kündigung und im Juli eine Räumungsklage überbrachte.

Nach dem Schock wurde ich neugierig. Der Anwalt des Eigentümers, der unter fragwürdigen Umständen auf Eigenbedarf klagte, ist als Rausschmeiß-Profi stadtbekannt. Die Kanzlei Bornstein & Bornstein leistet sich sogar einen eigenen Youtube-Kanal, um Eigentümer über den erfolgreichen Kampf für ihre „Rechte“ zu informieren. Die marktschreierischen Videoclips wecken Erinnerungen an Saul Goodman, den windigen Anwalt aus der Serie „Breaking Bad“. Schlagzeilen machte Bornstein, als er Eigentümer zu kostenlosen Seminaren einlud, um für sein Geschäft zu werben. Als Blogger kritisch darüber berichteten, versuchte der Anwalt erfolglos, Urheberrechte geltend zu machen, um die Mitschnitte aus dem Netz zu entfernen.

Bornstein ist nicht allein. „Mieter loszuwerden ist ein Riesengeschäft für einige Kanzleien“, sagt der Jurist Steve Collier, der für die gemeinnützige Tenderloin Housing Clinic arbeitet, um in erster Linie mittellose Klienten zu verteidigen. Wegen seines guten Rufs engagierten auch wir ihn. Er schätzt, dass es in der Stadt rund 100 Anwälte gibt, die sich auf Räumungsklagen spezialisiert haben. Allein seine Organisation vertritt im Jahr 240 Mieter – rund 80 Prozent von ihnen unentgeltlich. Ohne die Hilfe der Anwälte hätten die Mieter keine Chance, sich gegen gut beratene Immobilieneigentümer zu wehren, die Kasse machen wollen.

Je nach Rechtslage ändern die Eigentümer-Anwälte ihre Taktik. Zunächst ging es um die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Seitdem das gesetzlich erschwert wurde, werden triviale Verstöße wie ein Fahrrad oder Rollator im Flur als Kündigungsgrund vorgeschoben. „Es ist ein schlimmes Katz-und-Maus-Spiel, das die Stadt kaputt macht“, sagt Mecca.

Die jüngste Hebel heißt Eigenbedarf. Die Zahl solcher Kündigungen hat sich in den vergangenen drei Jahren verdoppelt. Der Trick heißt: räumen, renovieren, neu vermieten. Wer sich dagegen wehren will, muss dem Eigentümer nachweisen, dass er „wider Treu und Glauben“ handelt. Das ist schwer, zumal Anwälte wie Bornstein bereitstehen, um Vermietern wasserdichte Alibis zu verschaffen und sie vor Prozessen zu schützen.

Erschwerend kommt hinzu: Obwohl die Stadt vorschreibt, dass ein Eigentümer nach einer solchen Räumung drei Jahre in der Wohnung leben muss, bevor er sie neu vermieten darf, kontrolliert das niemand. „Wir haben vor ein paar Jahren Wohnungen besucht, die aufgrund von Eigenbedarf geräumt wurden“, sagt Mecca. „In neun von zehn Fällen wohnte nicht der Eigentümer, sondern irgendjemand anders dort.“ Belangt werden Eigentümer in den wenigsten Fällen, ergänzt der Jurist Collier. „Die ehemaligen Mieter oder ihre Nachbarn müssen es melden, doch die sind meist längst aus der Stadt verdrängt worden.“

Auch wir haben uns nach einem sechsmonatigen kräftezehrenden Rechtsstreit geeinigt und müssen bis März ausziehen. Wohin, wissen wir nicht. Die Abfindung, die unser Anwalt nach langem Tauziehen aushandelte, ist angesichts der Mieten in der Stadt kaum der Rede wert.

Immerhin: Ob der ehemalige Vermieter wirklich in unsere Wohnung einzieht oder sie gleich weitervermietet, werden unsere Nachbarn beobachten. Diesen Gefallen tun sie uns gern, wir leben seit elf Jahren Tür an Tür. Bornstein & Bornstein ist schon wieder mit anderen Fällen befasst. Der Immobilenmarkt ruft. ---

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