Ausgabe 09/2015 - Schwerpunkt Pragmatismus

Olaf Scholz: Der schüchterne König

• Die leicht veraltete Sitzgruppe, in die der Hausherr den Besucher mit knappem Willkommensgruß bittet, wirkt so schlicht wie das restliche Interieur in seinem Dienstzimmer. Auf dem Fußboden fehlt der Teppich, und außer den wenigen, das enge Büro nur mäßig belebenden Bildern sorgt ein Stehpult, an dem er ständig arbeitet, für den einzigen Blickfang. „Habe alles andere rausgeschmissen“, sagt der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, und ergötzt sich ersichtlich daran, wie verblüfft man ist.

Solche Augenblicke gefallen ihm. Schließlich symbolisiert das Mobiliar, das er größtenteils aus dem Fundus des – sonst prächtig ausgestatteten – Rathauses zusammengesucht hat, seine ebenso anspruchslose Art, sich selbst in Szene zu setzen – und je erstaunter der Gast darauf reagiert, desto besser seine Laune.

Weil er seinen sorgfältig abgeschotteten Gefühlsbereich weitgehend unangetastet lassen möchte, redet Scholz, als er an diesem Nachmittag im Juli zum Gespräch empfängt, lieber über Handfestes. Das Innere beflissen nach außen zu kehren, nuschelt der leise Sozialdemokrat, ende nach seiner Erfahrung meistens in fragwürdigen „Überhöhungen“ – um sich dann doch zumindest zu einem Superlativ zu bequemen: „Ich bin in keiner meiner früher ausgeübten Funktionen so mit mir im Einklang gewesen wie im jetzigen Amt.“

Viel mehr mag er zur Person nicht verraten; also „ran an die Sachthemen“! Kein Wunder, dass es ihm so gut wie nie geht, wenn er die Schlagzeilen Revue passieren lässt, die sein schönes Hamburg in jüngster Zeit produziert. Die reichen vom Titel Unesco-Weltkulturerbe für die historische Speicherstadt über das Rennen um die Ausrichtung der 2024 stattfindenden Olympischen Spiele bis hin zur endlich von ihren Kränen befreiten Elbphilharmonie. Dass sie darüber hinaus noch belegen, welche Kraft in der heimischen Wirtschaft insgesamt steckt, macht den Bürgermeister besonders stolz.

Seit ihm die Hamburger Bürger Mitte Februar zum zweiten Mal die Regierungsverantwortung übertrugen, sieht sich der Senats-Chef nicht nur vor Ort im Aufwind. Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa gilt der 57-jährige Sozialdemokrat und einstige Fachanwalt für Arbeitsrecht neuerdings sogar unter den 16 Länder-Ministerpräsidenten als der beliebteste – ein Resultat, das er mit einer demonstrativ behutsam hingehauchten Bemerkung kommentiert: Dieser Vertrauensbeweis habe ihn „schon berührt“, und er sage das „in Demut“.

In Wirklichkeit findet er das Ranking völlig in Ordnung. Denn es bestärkt ihn in seiner Art des möglichst unspektakulären Regierens. Da ihm Markantes ohnehin nur selten über die Lippen kommt, erhebt der introvertierte Genosse aus Altona eine von jedwedem verbalen Dekor gereinigte Kommunikation zur Tugend und verfährt auffällig nach dem Muster der christdemokratischen Kollegin Angela Merkel. Dass man einander mit „hoher Achtung“ begegnet, will er deshalb nicht verhehlen.

Er habe vor, Hamburg „ordentlich zu regieren“, hatte Olaf Scholz bereits vor seiner ersten Wahl 2011 gelobt – inzwischen eine zum Qualitätsmerkmal stilisierte Parole. Die wird von ihm nun unablässig zum Beispiel so variiert: „Ich kümmere mich um die Probleme der Stadt. Die Bürger erwarten, dass das im Mittelpunkt steht.“

Bekennt sich da einer ohne Scheu zum lupenreinen Pragmatismus? Auf den ersten Blick sieht es so aus, als habe sich der unprätentiöse Macher, der als Juso der radikalsozialistischen Stamokap-Fraktion angehörte, von Grund auf gewandelt – was er allerdings zurückweist. Manche munter in die Welt hinausposaunten Thesen, erinnert er sich, seien von ihm bereits damals „selbst nicht geglaubt“ und danach für alle Zeiten versenkt worden: „Ein richtiges Saulus-Paulus-Erlebnis gab es bei mir nie.“

Und das nimmt man ihm offenkundig wie kaum einem anderen mit Vergangenheit ab. Nachdem er im Regierungsamt bestätigt worden ist, feiert ihn sogar die konservativ-liberale »Frankfurter Allgemeine Zeitung« enthusiastisch als einen in seiner Geradlinigkeit beeindruckenden Vernunftmenschen. Dem erscheine „das Denken in Lagern und ideologischen Kategorien ebenso unmöglich wie der Elbe die Änderung der Fließrichtung“.

In der Frühphase seiner Karriere als Spitzenfunktionär ist das Presse-Echo weniger schmeichelhaft. Da lässt sich der dröge Jurist im Herbst 2002 von Gerhard Schröder zum Generalsekretär bestellen, um sich bald darauf nach der einzigen gewagten Metapher, mit der er den Sozialdemokraten die „Lufthoheit über den Kinderbetten“ verspricht, wochenlang andauerndem Spott auszusetzen. Und als der zusehends frustrierte Hartz-IV-Kanzler zwei Jahre später den Parteivorsitz hinwirft, sieht sich zwangsläufig auch sein treuer Adlatus erst mal am Ende.

Dass das schiefgehen würde, sagt Scholz, habe ihn kaum überrascht. Es sei ihm halt auferlegt worden, die heftig umstrittene Reformagenda zu verteidigen, aber in Wahrheit begründet das seinen unrühmlichen Abgang bestenfalls zum Teil. Den Ausschlag gibt letztlich die Unfähigkeit, zum Nutzen seiner vor allem schonungslos mit sich selbst im Clinch liegenden SPD, für wirksame Entlastung zu sorgen. Die häufig in Monotonie versandenden, stets befremdlich technokratisch anmutenden Attacken, die ihm den Beinamen „Scholzomat“ eintragen, gehen dem Gros seiner Genossen arg auf die Nerven.

Er ist eben in erster Linie schon damals „Sachpolitiker“ – und was ihm da an Know-how zu Gebote steht, beweist er nach einem kurzen Intermezzo als Parlamentarischer Geschäftsführer zwischen 2005 und 2007. In der in Berlin regierenden schwarz-roten Koalition wird ihm im November 2007 das Ministerium für Arbeit- und Soziales zugestanden. Doch ehe ihm dort große Würfe gelingen, muss er auch diesen Job 2009 quittieren. Bei den Bundestagswahlen erleiden die programmatisch diffusen Sozialdemokraten ihre in der Nachkriegsgeschichte schmerzlichste Niederlage und müssen fortan die Oppositionsbänke drücken.

Für den abgehalfterten Minister, der sich allein noch mit seinem in Altona behaupteten Direktmandat trösten kann, abermals eine Zäsur. In seiner Heimatstadt regiert der äußerst populäre CDU-Bohemien Ole von Beust mit der Grün-Alternativen Liste, ein weit über Hamburg hinaus beachtetes Experiment, während die auch dort am Boden zerstörte eigene Partei apathisch ihre Wunden leckt.

Klingt bekannt: ein Krisenmanager aus Hamburg 

Doch zwischen Scholz’ Absturz in Berlin und seinem Wiedereinstieg eine Etage tiefer in Hamburg liegen lediglich knapp sechs Wochen. Nachdem er ihr bereits ab 2000 für vier Jahre vorgestanden hat, wählt ihn die personell ausgelaugte Landes-SPD im November 2009 zum zweiten Mal an die Spitze, was nicht alle Beobachter begrüßen. Ortsansässige Journalisten stören sich an seiner vermeintlichen Sprunghaftigkeit.

Zumindest in einer Hinsicht ein glatter Irrtum. „Wer Führung bei mir bestellt, bekommt sie auch“, formuliert der neue Vorsitzende seinen künftigen Kurs in der üblichen schmucklosen Art, und an diese Maxime hält er sich. Von geschmeidiger Beliebigkeit keine Spur, als er sich unverzüglich an die Arbeit macht, um die erfolgsverwöhnte Hamburger Sozialdemokratie wieder nach vorn zu bringen. Der Einzelkämpfer eignet sich besser dazu, in der politischen Provinz die Rolle des Oberkommandierenden zu übernehmen, als höheren Ortes von Weisungen abhängig zu sein.

Allerdings hilft ihm auch das Glück des Tüchtigen. Ein gutes halbes Jahr nach seinem Revival seilt sich der amtsmüde von Beust abrupt ins Privatleben ab und bringt das ohnedies bereits fragile schwarz-grüne Bündnis in die Krise. Dass es Olaf Scholz binnen weiterer sechs Monate schafft, für die SPD bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl im Februar 2011 auf Anhieb die absolute Mehrheit der Mandate zu erringen, gilt angesichts der unverminderten Flaute im Bundesgebiet dennoch als Sensation.

In der mit 1,8 Millionen Einwohnern zweitgrößten Stadt der Republik herrschen danach die altbekannten Verhältnisse. Das Rathaus ist wieder rot, und den überragenden Anteil, den der Sohn eines Handelsvertreters aus dem Stadtteil Rahlstedt daran hat, bestreiten nicht einmal hartnäckige Gegner. Obwohl er seit der Wiederwahl 2015 zur Fortsetzung seiner Regentschaft die Grünen benötigt, scheint er jetzt schon über mehr Macht zu verfügen als gut beleumundete Vorgänger.

Dabei schadet es seinem Ansehen augenscheinlich wenig, dass er in puncto Charisma den sozialdemokratischen Bürgermeistern Klaus von Dohnanyi oder Henning Voscherau deutlich hinterherhinkt. Schwerer wiegen die Vorzüge, die an Helmut Schmidt und dessen ursprünglichen Willen erinnern, seinen Geburtsort zur „Kapitale des Nordens“ und Hochburg eines an Weltläufigkeit konkurrenzlosen „Hanseatentums“ herauszuputzen. „Denn sie schläft, meine Schöne“, hatte der spätere Kanzler, der es daheim freilich nur bis zum Innensenator brachte, anno 1962 als Anonymus in einem Zeitungsartikel geklagt.

Inzwischen hat sich die Lage längst zum Besseren verändert, aber dem umtriebigen kleinen „König Olaf“, wie ihn Freunde zuweilen foppen, reicht das noch nicht. Dem Credo des Alten aus Langenhorn folgend, der dem Enkel mit verhaltenem Wohlgefallen über die Schulter schaut, möchte auch er Zeichen von bleibendem Wert setzen. Neben Mega-Events und der Pflege architektonischer Glanzlichter soll auf Basis einer soliden Finanzpolitik vor allem die „soziale Komponente“ gestärkt werden. Und so verkündet er, dass die bereits verwirklichte Befreiung von Studiengebühren oder die Verringerung der Kosten für Kinderbetreuung sowie ein dem hohen Bedarf an Wohnraum entsprechendes Bauprogramm für ihn „erst Anfänge“ seien.

Hamburg müsse sich als „Hoffnungsstadt“ begreifen, fordert der Bürgermeister in seiner Regierungserklärung zum Start in die zweite Legislaturperiode – ein vor allem an sich selbst adressierter Imperativ. Denn so wichtig es ihm einerseits ist, dass sich die Kombattanten im rot-grünen Senat mit neuen Ideen einbringen, so stoisch baut er andererseits auf die eigene, letztlich überparteiliche Problemlösungskompetenz. „In erbarmungsloser Art und Weise von sich selbst überzeugt“, wie ihn das »Hamburger Abendblatt« im Laufe der Koalitionsverhandlungen charakterisiert, versucht sich Scholz alles vom Leibe zu halten, was ihm irgendwie sachfremd vorkommt.

Nennt man ihn deshalb Pragmatiker, zuckt er bloß unmerklich mit den Achseln. Als ob das heutzutage noch ein Schimpfwort wäre! Zugleich will er aber nicht verhehlen, dass es ihm stets auch um gesellschaftspolitisch „ambitionierte Ziele“ gehe – er also wie eh und je tief in der Sozialdemokratie verwurzelt sei. Nur wenn man ihm das glaube, lasse sich seine bislang für Hamburg geleistete Arbeit richtig einordnen.

Nicht sein Ding: das Bad in der Menge 

In solchen Momenten gibt sich ein Hang zur Selbstbezogenheit zu erkennen, den nicht allein der von ihm weitgehend untergebutterte Bündnispartner kritisiert. Auch Genossen, die ihm sonst durchaus gewogen sind, mokieren sich hinter vorgehaltener Hand über den angeblich zunehmend beratungsresistenten Chef. Wirklichen Einfluss auf ihn habe lediglich noch seine ähnlich resolute Frau Britta Ernst, Bildungsministerin im benachbarten Schleswig-Holstein.

Mag sein, dass er aus seiner Haut „nun leider mal schwer herauskann“, wie er ohne Umschweife gesteht. Zum leutseligen Landesvater passen weder sein nüchternes Amtsverständnis noch die trotz seines gewaltigen Egos immer wieder hervortretende erstaunliche Schüchternheit.

Welche Mühe es ihm bereitet, sich gemein zu machen, zeigt sich exemplarisch an einem Sommertag im Juli. Da schippert er mit Rucksack bepackt ungewohnt casual in Jeans und T-Shirt auf einer vorwiegend von Hamburgern besetzten Fähre, der „MS Flipper“, durchs Wattenmeer – eine Begegnung in Urlaubsstimmung, die zumal für einen Politiker, der Bodenhaftung vorführen will, eigentlich ideal ist. „Mensch guck mal, unser Bürgermeister“, freuen sich ein paar Frauen, als sie ihn auf dem Oberdeck erspähen.

Scholz freut sich wohl auch. Mit einem betont frischen „Moin, Moin“ hebt er grinsend ein bisschen die Arme, und auf den ersten Blick sieht es nach einem Small Talk aus, aber dann fehlen ihm offenkundig die Worte. Von Tuchfühlung keine Rede. Statt sich wenigstens andeutungsweise über das Ziel oder den Zweck seiner Reise auszulassen, senkt er sichtlich verlegen die Lider.

Er sei eben ein „kühles Nordlicht“, lästern Genossen außerhalb Hamburgs, die den Aufstieg ihres Parteifreundes verfolgen, und manch einer sorgt sich bereits. Was wäre, wenn so jemand andernorts anträte? Besonders in der Berliner Vorstandsetage, wo man den Höhenflug des einsilbigen Kollegen mit gemischten Gefühlen begleitet, überwiegt derzeit die Skepsis. Bundestagswahlen, hieß es nach dessen Triumph im Februar, würden mehrheitlich im Süden Deutschlands entschieden.

Aber noch tut er sich erst in der zweiten Liga hervor – und wie sich ehedem der Kanzler Helmut Schmidt in hanseatischem Understatement zum „Leitenden Angestellten“ der Bonner Republik erklärte, sieht sich Scholz im Verhältnis zu dem ihm anvertrauten Stadtstaat. Das „Unternehmen Hamburg“ soll in ihm einen Boss haben, der es managt und dabei möglichst reibungslose Abläufe garantiert. „Funktionieren“, sagt der Bürgermeister, müsse das Ganze – eine seiner Lieblingsvokabeln, die er gelegentlich mit der drohend klingenden Ankündigung verknüpft, über ein ziemlich robustes Stehvermögen zu verfügen. In dieser Manier kämpft er seit Jahr und Tag etwa um die Vertiefung der Elbe.

Ab und zu gibt es mal einen Dämpfer. Der seinem Senat durch Volksentscheid aufgezwungene Rückkauf der Energienetze wurmt ihn, und dass die nach Krawallen im Schanzenviertel eingerichtete, mit Sondervollmachten für die Polizei einhergehende „Gefahrenzone“ wieder klammheimlich aufgehoben werden musste, ging ihm ebenfalls gegen den Strich. Auf St. Pauli hat er als Law-and-Order-Man seither schlechte Karten, was seinen Spaß an harten Entscheidungen aber kaum beeinträchtigt.

Das Orakel von Rahlstedt 

Zurzeit ist Hamburg seine „Herausforderung“ – es sei denn, es käme alsbald zu einer weiteren Schmidt-Parallele. Der kehrte nach der Sturmflut von 1962 in die Bundespolitik zurück. Zufall oder Kalkül, dass sich Scholz, sobald die Sprache auf seine Zukunft kommt, auffällig in Schweigen hüllt? Was nicht heißt, dass ihm zum Stichwort Bundespolitik nichts einfiele; ganz im Gegenteil. „Die SPD“, sagt er sibyllinisch, „muss sich so aufstellen, dass man ihr zutraut, das Land regieren zu können.“ Sie habe sich in den Bürger hineinzuversetzen, um zu erkunden, wie der sich fühle, wenn er sich mit dem Gedanken an einen sozialdemokratischen Kanzler beschäftige und vor allem damit, welcher „Typ“ ihm dafür am besten geeignet erscheine.

Kennt er diesen „Typ“ vielleicht bereits? Ob er seine Vorstellungen von einer halbwegs aussichtsreichen Spitzenkandidatur mit dem Namen seines Parteichefs Sigmar Gabriel in Verbindung bringe, versuchen ihn zwei »Welt«-Journalisten aus der Reserve zu locken, woraufhin sich der mittlerweile in bestimmten Zirkeln selbst zum Favoritenkreis gezählte Bürgermeister mit einer bloß scheinbar banalen Antwort aus der Affäre zieht: „Zum Beispiel“, sagt er – und sonst nichts.

Er habe sich das zuvor „gut überlegt“, bekräftigt Scholz einige Tage später listig auf Nachfrage. Ohne weiter in Details einzusteigen, ruft er dann aber sofort wieder die geliebten Hamburger Themen auf. In der „Hoffnungsstadt“ gibt es schließlich genug zu tun, und das umso mehr, wenn er ja wohl davon ausgehen darf, dass eindrucksvolle Leistungsbilanzen im eigenen Beritt die beste Empfehlung sind.

Sollen sich andere darüber die Köpfe zerbrechen, „wie viel Scholz“ der Bundespartei derzeit noch fehlt. „Auf der Ebene der Länder“, das weiß er von seinen Reisen quer durch die Republik, wird er mit seinem pragmatischen „Ansatz“ bereits gebührend gewürdigt. Dass gegenwärtig mehr als zwei Drittel der vor etlichen Jahren noch eher nörgeligen Hanseaten seine Regentschaft mit guten Noten bewerten, muss erst mal einer hinkriegen.

Unter Umständen wird dieser Zuspruch hilfreich sein, wenn seine größte Bewährungsprobe ansteht: die Unterbringung von Flüchtlingen. Weil er den Druck mindern möchte, hat sich Scholz als einer der ersten prominenten Sozialdemokraten dafür eingesetzt, mehr Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären; im Gegenzug sollen umso entschiedener die dringend erforderlichen Unterkünfte für Asylbewerber geschaffen werden.

Scholz will sich an dieser Aufgabe unter einem speziellen Gesichtspunkt messen lassen. Denn wie in anderen Kommunen, gibt es in Hamburg Debatten darüber, nach welchen Kriterien eine einigermaßen gerechte Verteilung der Menschen zu organisieren ist – und die Neigung, den ohnehin bereits benachteiligten Stadtvierteln die größten Bürden aufzuhalsen. Damit will der Bürgermeister Schluss machen. Gegenden, in denen Reiche stur ihren noblen Mikrokosmos verteidigen und „immer gleich teuer bezahlte Anwälte einschalten“, scheint er tatsächlich auf dem Kieker zu haben.

Das zunehmend ärgerliche Gefälle, das etwa zwischen Blankenese und Wilhelmsburg liegt, zumindest etwas einzuebnen, ist er allein schon seinem Image schuldig. Tatmenschen leben nun einmal davon, dass sie Taten vollbringen, und das gilt erst recht für einen von seinem Zuschnitt, der sich allen sonstigen Verheißungen voran die Verbreitung von Optimismus auf die Fahnen geschrieben hat. Wäre doch gelacht, wenn man sich in diesem „fortschrittlichsten, demokratischsten und aufgeklärtesten Land der Welt“ an solchen Problemen wund scheuerte.

„Da müssen wir ran, da darf man nicht mit der Wimper zucken, da öffnen wir notfalls alle Ventile“, befeuert sich Olaf Scholz, als er an jenem lichtdurchfluteten Sommertag auf der Fähre die hundert Kilometer vom Stadtzentrum entfernte Hamburger Wattenmeer-Exklave Neuwerk ansteuert. Dort soll er im berühmten und ebenfalls zum Unesco-Weltkulturerbe ernannten Nationalpark eine Ausstellung eröffnen – für einen Bürgermeister ein traumhafter Termin, aber noch hält ihn das von weniger schönen Bildern begleitete Flüchtlingsdrama gefangen.

Minutenlang steht er mit fest zusammengekniffenen Augen gedankenversunken an der Reling, um sich dann unvermittelt seiner geduldig wartenden Entourage zuzuwenden. Möge ihn nur keiner unterschätzen! „Wenn wir alles richtig machen“, sagt er trotzig mehr zu sich selber, „wird das funktionieren.“ ---

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