Ausgabe 10/2013 - Das geht nicht

Überfordert

• Ende August bekam Jürgen Weber zuletzt ein Stellenangebot vom Jobcenter: eine Tätigkeit als Büroassistent, 30 Stunden, Lohn nach Vereinbarung. Er hat sich beworben, wie schon so oft. „Man soll die Hoffnung nie aufgeben“, sagt er. „Ich bin ja nicht nur da, um mir den Hintern breit zu drücken.“ Jürgen Weber will arbeiten. Nur offenbar will kein Arbeitgeber Jürgen Weber. Der 53-Jährige hat Bautischler gelernt, danach als Zimmermann gearbeitet, als Vulkaniseur, als Köhler im Tagebau. Nach der Wende war er zehn Jahre bei der Stadtreinigung seiner Heimatstadt Potsdam, seit zwölf Jahren ist er arbeitslos.

Er gehört zu den Menschen, die nach der Logik der als Hartz IV bekannten Arbeitsmarktreform durch weniger Sozialleistungen und dem Anreiz zu mehr Eigeninitiative eine Arbeit finden würden. „Fördern und Fordern“ heißt das Prinzip: Die Arbeitsagenturen sollen durch Betreuung und Beratung die Bemühungen um einen Job unterstützen. Wer nicht mitmacht oder Termine versäumt, wird mit Leistungskürzungen bestraft. Allein 2012 sprach die Bundesagentur für Arbeit mehr als eine Million solcher Sanktionen aus.

Gut achteinhalb Jahre nach der Einführung von Hartz IV zeigt sich, dass dieses Prinzip nicht funktioniert. „Die ganze Reform ging von der falschen Voraussetzung aus“, sagt Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. „Es mangelte nicht an der Arbeitsmoral, sondern an den Arbeitsplätzen.“ Die Annahme, dass man Arbeitslose nur unter Druck setzen müsse, dass es die hohen Sozialleistungen seien, die sie in der Arbeitslosigkeit verharren ließen, sei ein „küchenpsychologisches Versatzstück“, das empirisch nicht belegt sei.

Im Mai erst ist eine Studie der Friedrich-Schiller-Universität Jena erschienen, die zeigt, wie wenig die Aktivierungsbemühungen nutzen. Das Forscherteam um den Soziologen Klaus Dörre hat über sieben Jahre hinweg Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) zu ihrer Situation befragt. Das Fazit: Die auferlegten Pflichten und drohenden Sanktionen werden als Entmündigung wahrgenommen. Statt zur aktiven Gestaltung des eigenen Lebens zu ermutigen, schwächen sie die Eigenverantwortung der Betroffenen.

„Das Fördern ist meist zu unspezifisch, um zu helfen“, sagt Dörre. Das Fordern dagegen sei nicht nötig, weil der Großteil der Befragten arbeiten will. Nur rund acht bis zehn Prozent der ALG-II-Bezieher wollen nicht arbeiten: vom Jugendlichen, der keine Lehrstelle gefunden und zum Punk geworden ist, über Schwarzarbeiter bis zu gering qualifizierten Frauen, die die Familiengründung in den Mittelpunkt gestellt haben. „Das ist die Gruppe, auf die sich die öffentliche Diskussion häufig konzentriert“, sagt Dörre. „Nur helfen hier auch die Sanktionen der Arbeitsagentur nichts. Die Leute in dieser Gruppe finden Wege, sie zu unterlaufen.“

Dagegen fanden der Forscher und sein Team in ihrer qualitativen Befragung heraus, dass selbst die meisten Menschen mit schlechten Chancen auf Eingliederung in eine reguläre Arbeit von sich aus alles tun, um ihre sogenannte Erwerbsorientierung aufrechtzuerhalten, das heißt morgens aufzustehen und eine sinnvolle Aufgabe zu haben. Statt es sich in der „Hängematte des Sozialstaats“ bequem zu machen, sind sie froh über jeden Ein-Euro-Job oder stürzen sich in bürgerliches Engagement. So auch Jürgen Weber: Er hat einen Verein gegründet, um andere ALG-II-Empfänger zu beraten, ist Mitglied im Armutsnetzwerk der Landesarmutskonferenz Brandenburg und beim Kommunalpolitischen Forum.

Leute wie er werden auch durch Druck und Strafen nicht schneller reguläre Arbeit finden. Und die Förderung sah bei Weber so aus: sechs Weiterbildungen, sechsmal Bewerbungen schreiben üben. Dreimal sollte er den Umgang mit dem PC erlernen, obwohl er den bereits beherrschte. Als ihm bei der siebten Weiterbildung der Dozent nicht sagen konnte, was er im kommenden halben Jahr eigentlich lernen sollte, blieb Weber zu Hause. Die Folge: Für drei Monate sollten ihm 30 Prozent seiner 382 Euro Grundsicherung gestrichen werden, Weber legte erfolgreich Widerspruch ein. Näher an eine Arbeitsstelle brachten ihn die besuchten Weiterbildungsmaßnahmen nicht.

Aber sind die Arbeitslosenzahlen nicht gesunken? Steht der Arbeitsmarkt nicht auch dank Hartz IV so stabil da?

Die Tendenz stimmt, allerdings ist umstritten, inwieweit dafür die Reformen oder die Konjunktur verantwortlich sind. „Die Vermutung, dass durch das SGB II neue zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen worden sind, lässt sich (…) weder theoretisch noch empirisch fundieren“, heißt es in einem Gutachten des Duisburger Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) für das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie.

Zudem haben die Arbeitslosen vor allem atypische Beschäftigungen gefunden, also Leiharbeit, Minijobs und Teilzeitstellen mit wenigen Wochenstunden. Der Anteil der im Niedriglohnsektor Beschäftigten stieg zwischen 2001 und 2011 von 21 auf 24 Prozent. Nur ein Bruchteil schafft den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt.

Eine Studie von 2011 kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Dauer der Arbeitslosigkeit drei Jahre vor und nach der Einführung von Hartz IV kaum verändert hat. Die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen sogar, dass die durchschnittliche Zeit der Erwerbslosigkeit zugenommen hat: Im Dezember 2011 lag sie bei 30 Monaten. Vor der Reform 2004 waren es exakt 12 Monate. Der Vergleich hinkt etwas, da auch Menschen ALG II bekommen, die nicht erwerbsfähig sind. Doch selbst die Verweildauer in der Sozial­hilfe war 2004 mit knapp 28 Monaten kürzer als die in Hartz IV.

Das Bundesarbeitsministerium erklärt das mit den Arbeitslosen: Man komme jetzt zum harten Kern, heißt es. Viele einst Erwerbslose hätten den Sprung aus ALG II geschafft, für den Rest werde es umso schwieriger, weil mehrere „Beschäftigungshemmnisse“ vorlägen.

Karl Brenke vom DIW sieht darin nicht die alleinige Erklärung. „Bei den Arbeitsagenturen fehlt es an Kapazitäten für ein hinreichendes Fördern und Fordern“, sagt er. „Die Verweildauer steigt auch, weil die guten Fälle bevorzugt behandelt werden, die Schwervermittelbaren eher nicht.“ Das kritisiert laut »Spiegel« auch ein Prüfbericht des Bundesrechnungshofes: Die Agenturen konzentrierten sich, getrieben von Quotenvorgaben, auf die Arbeitslosen, die am ehesten auch ohne Hilfe eine Stelle finden würden.

Langzeitarbeitslose wie Jürgen Weber dagegen werden zum siebten Bewerbungstraining geschickt, statt ihnen wirklich zu helfen. Mitte vergangenen Jahres hatte er sich eine Lehrstelle als Rechtsanwaltsfachangestellter gesucht. Und geriet in Schwierigkeiten: Er hatte nie Englisch gelernt, die Schulbücher und Fahrkosten konnte er sich kaum leisten. Nach zehn Monaten musste er abbrechen. Eine Förderung der Arbeitsagentur hätte ihm geholfen. „Die hat das nicht interessiert“, sagt Weber. „Ich war raus aus der Statistik, und damit hatte sich das erledigt.“

Was also tun? „Minimalbedingung ist, die Sanktionen auszusetzen“, sagt Klaus Dörre von der Universität Jena. „Dieser kostspielige Überwachungsapparat bewirkt nichts Positives.“

Karl Brenke vom DIW fordert, dass in den Agenturen mehr Leute in der Vermittlung arbeiten, um diese zu verbessern. „Es braucht mehr Indianer und weniger Häuptlinge“, sagt er. Nur jeder sechste Wechsel eines Arbeitslosen in einen regulären Job sei durch die Vermittlung der Agenturen zustande gekommen.

Jürgen Weber hat erst mal beschlossen, sein Engagement in den verschiedenen Netzwerken auszubauen, da, „wo ALG-II-Empfänger ein bisschen mitmischen können“, wie er sagt. „Irgendwas muss ich ja machen, um nicht auf der Couch zu versinken.“ ---

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