Ausgabe 01/2009 - Schwerpunkt Wirtschaft neu

Weniger bringt mehr

brand eins: Herr Feige, die Dinge ändern sich momentan sehr schnell. Zuerst sprach man von einer Immobilienkrise, dann von einer Finanzkrise, inzwischen spricht man von einer weltweiten Rezession. Finden die Regierungen auf diese Herausforderungen die richtigen Antworten?

Edgar Feige: Wir durchleben in der Tat eine sehr turbulente Zeit. Und ich ziehe meinen Hut vor den Europäern, die schnell und umfassend auf die Krise reagiert haben. Die neue US-Regierung in Washington wird mit den Europäern sicherlich an einem Strang ziehen. Was mir aber ein Rätsel bleibt, ist die Frage, wieso wir auf internationaler Ebene immer noch vom Bretton-Woods-System sprechen. Dieses System orientierte sich bekanntermaßen an festen Größen wie dem Goldstandard und dem Dollar. Doch diese festen Größen sind Vergangenheit. Wir sollten über ein System nachdenken, das den Realitäten des 21. Jahrhunderts gerecht wird: eine globale Wirtschaft mit vernetzten Informationsgesellschaften, in denen Wissen und Kapital in Sekunden verschoben werden. Aber ich bin ein Forscher. Es ist sehr schwer für mich, meine Ideen an die Politiker zu verkaufen.

Sie fordern seit fast zwei Jahrzehnten ein komplett anderes Steuersystem. Warum glauben Sie, dass man das bestehende System über den Haufen werfen sollte?

Mich hat schon immer die Frage fasziniert, wie heute die Welt aussähe, wenn wir vor hundert Jahren dem neoklassischen Ökonomen Irving Fisher und nicht John Maynard Keynes gefolgt wären. Fisher blickte auf die Summe aller freiwilligen Transaktionen in einer Volkswirtschaft: auf Güter, Dienstleistungen und Geldgeschäfte. Für ihn waren dies die Atome des Wirtschaftslebens. Keynes hingegen war ein Produkt seiner Zeit und damit der Weltwirtschaftskrise von 1928/29. Er beschäftigte sich vor allem mit den sinkenden Einkommen. Geldgeschäfte spielen in seiner Analyse keine Rolle: Aktien, festverzinsliche Rentenpapiere, Devisen - all das fehlt in seinen Betrachtungen. Unter dieser begrenzten Weltsicht leiden wir noch heute.

Wir leben in einer Zeit, in der Milliarden Dollar per Knopfdruck um die Welt transferiert werden können. Dies kann Banken und ganze Länder in die Krise stürzen. Wie könnte man das Finanzsystem stabilisieren?

Geldgeschäfte machen heute 85 Prozent aller weltweiten Transaktionen aus. Durch den technischen Fortschritt sind die Kosten für diese Transaktionen stark gesunken. Hinzu kommt, dass diese Geschäfte streng genommen nicht einmal besteuert werden. Das ist einer der Hauptgründe für ihr rasantes globales Wachstum, aber die Konsequenzen werden uns erst jetzt klar. Deswegen lautet mein Grundgedanke: Alle diese Transaktionen sind zu besteuern, egal, ob ich einen Scheck von meiner Tante einreiche oder Banken untereinander mit Devisen handeln.

Das ist keine neue Idee. Auch der von Ihnen gescholtene Keynes und Nobelpreisträger James Tobin haben vorgeschlagen, bestimmte Transaktionen zu besteuern.

Stimmt. Neu an meinem Vorschlag ist jedoch, dass ich alle Transaktionen ohne Ausnahme besteuern will, und zwar mit einem automatischen, elektronischen Mautsystem, das alle gängigen Steuern ablöst. Keynes wollte den Wertpapierhandel besteuern, Tobin internationale Devisengeschäfte. Selbst Laurence Summers, der designierte Chef des Nationalen Wirtschaftsrates des gewählten US-Präsidenten Barack Obama, hat sich für eine solche Steuer ausgesprochen. Aber bisher hat niemand die Idee konsequent zu Ende gedacht: Jede Einzahlung, jede Abhebung, jedes Geschenk, jeder Handel wird mit einer sehr, sehr kleinen Steuer belegt, die sich beide Parteien teilen. Dieser Vorschlag ist angesichts der Debatte unter den G-20-Ländern umso drängender. Sie reden von einer neuen Finanzarchitektur für die Welt, aber es fehlt jede Erwähnung einer solchen universalen Transaktionssteuer, um dem Wahnsinn Einhalt zu gebieten.

Was stimmt denn am bestehenden Abgabewesen in den großen Industrienationen nicht?

Da liegt eine Menge im Argen. Es gibt unzählige Schlupflöcher und Sonderregelungen und damit ist es unüberschaubar. In den USA haben Ausnahmen für diese oder jene Lobby die Bücher des Steuerrechts auf 18 000 Seiten anschwellen lassen. So kann keiner verstehen, wer in welchem Umfang von Vergünstigungen profitiert. Die Politiker wollen das so, denn damit können sie ihre verschiedenen Interessengruppen diskret bedienen.

Der zweite große Nachteil sind die horrenden Abgaben auf Einkommen und Verbrauch. Wenn man den Produktionsfaktor Arbeit mit 30, 40 oder noch mehr Prozent besteuert, werden Res sourcen in falsche Bahnen geleitet. Drittens verursacht das System gewaltige Kosten, um die Regeln einzuhalten und durchzusetzen. Viele dieser Kosten bleiben im Verborgenen, etwa die, die dadurch anfallen, dass die Regierung Millionen von Bürgern und Unternehmern dazu zwingt, ihre Zeit zu verschwenden, um mit komplexen Regeln und unübersichtlichen Formularen zu kämpfen.

Und deshalb entziehen sich so viele Menschen dem fiskalischen Wahnsinn und hinterziehen Steuern.

Das ist das vierte große Problem. Allein in den USA werden jährlich 125 bis 175 Milliarden Dollar an Steuern hinterzogen. Damit bestrafen wir nicht nur die ehrlichen Bürger, sondern zerstören auf Dauer das Sozialgefüge. Je mehr Menschen das Steuersystem als ungerecht empfinden und sehen, dass es weitflächig umgangen wird, desto größer wird das Problem.

Eine Transaktionssteuer wäre revolutionär, aber wie soll das System funktionieren? Wollen Sie ein internationales Finanzamt einführen, das allen rund um die Uhr auf die Finger schaut?

Auf keinen Fall. Ich bin ein Sozialliberaler und gleichzeitig ein wirtschaftlicher Freidenker in der Tradition von Milton Friedman.

In meinem System sollte die Regierung nur die Spielregeln festlegen - also den rechtlichen, den monetären und den Sicherheits-Rahmen gewährleisten. Der Staat ist dabei nichts anderes als ein Supermakler, der die Geschäfte zwischen allen Parteien erleichtert. Ein solcher Makler kassiert für seine Arbeit eine Provision. Genau das ist meine Automated Payment Transaction Tax, kurz APT Tax. Sie ist eine Nutzungsgebühr, die alle Teilnehmer an den Staat und damit an unsere Gesellschaft zu entrichten haben. Sie ist sicher und verlässlich - und mit ihr wären alle anderen Steuern hinfällig.

Meinen Sie das im Ernst? Wie hoch müsste diese neue Steuer sein, wenn sie alle anderen Abgaben ersetzen soll, ohne dass der Staat dabei pleitegeht?

Gute Frage, aber ich werde nicht darauf antworten. Ich habe keine Ahnung, wie groß der öffentliche Sektor sein sollte. Diese Größe muss erst politisch definiert werden. Danach kann man den dafür nötigen Steuersatz ableiten. Aber da wir die Summe aller Transaktionen und das gegenwärtige Steueraufkommen kennen, lässt sich berechnen, wie hoch die APT-Steuer sein muss, um einkommensneutral zu sein, also dem Fiskus genauso viele Einnahmen beschert wie das jetzige System.

Dann rechnen wir doch einmal: Wie hoch müssten wir jede Transaktion besteuern, um den Wohlfahrtsstaat zu finanzieren?

Für die USA ergäbe sich ein Steuersatz von rund 0,3 Prozent, den sich beide Parteien - Käufer wie Verkäufer - teilen. Ich schätze, dass der Satz für EU-Länder wie Deutschland etwas höher liegen würde, für Länder wie Japan und die Schweiz etwas niedriger. Selbst wenn man annähme, dass nach der Einführung der neuen Steuer die Geldgeschäfte erst einmal abnähmen und sich damit ihr Volumen im Extremfall halbierte, stiege der Steuersatz lediglich auf ein halbes Prozent oder 0,25 Prozent pro Vertragspartei.

Noch einmal: Wie soll das praktisch funktionieren, wenn Sie jede Geldtransaktion besteuern wollen?

Indem wir bereits bestehende IT-Systeme nutzen und die Steuerzahlung automatisieren und elektronisch abwickeln. Banken und andere Finanzdienstleister müssen bereits heute jede Kontenbewegung detailliert aufzeichnen. Diesen bestehenden Zahlungssystemen, die international funktionieren, verpasst man ein Programm, das bei jeder Transaktion die entsprechende Steuer automatisch abzieht und auf ein Treuhandkonto überträgt, das jedem einzelnen Kundenkonto fest zugeordnet ist. Diese Zwischenstufe dient dem Datenschutz, denn nur von diesem Konto fließt die Steuer dann direkt an den Staat, ohne dass die Regierung Einblick in jede einzelne Transaktion hat. Das Ganze hat noch einen weiteren Vorteil: Die Regierung erhält ihre Steuereinnahmen jeden Tag und nicht wie etwa in den USA vierteljährlich. Zudem kann man die wichtigen Indikatoren beinahe in Echtzeit verfolgen - eine zeitgemäße Buchhaltung, wie sie sich für das 21. Jahrhundert gehört, die sich große Firmen bereits heute leisten.

Aber ist das nicht zu kurz gedacht? Wenn der Staat automatisch bei jeder Überweisung mitkassiert, dann bezahle ich doch lieber bar oder tausche meine Waren und spare die Steuern. Treibt Ihre Idee nicht noch mehr Menschen in den wirtschaftlichen Untergrund?

Auch daran habe ich gedacht. Und Sie haben recht: Sicherlich wird es Leute geben, die versuchen werden zu tricksen. Deshalb meine ich, wir sollten auch das Bargeld besteuern, um dieses Schlupfloch zu schließen. Diese Idee ist seit Langem überfällig. Eine Währung ist ohne Frage ein sehr nützliches Gut, aber es ist absurd, dass die Regierung unter enormen Kosten der Bevölkerung ein Zahlungsmittel in die Hand gibt, das in erster Linie dazu dient, den Staat um seine Einnahmen zu prellen. Folglich sollten wir jede Abhebung und jede Einzahlung am Schalter oder Geldautomaten automatisch besteuern.

Wie hoch sollte diese Transaktionsgebühr sein? Der gleiche Satz wie beim elektronischen Zahlungsverkehr?

Genauer betrachtet gibt es in meinem System zwei Steuersätze. Einmal 0,3 Prozent für den elektronischen Zahlungsverkehr. Und dann um die zwei Prozent für Bargeld-Transaktionen. Wenn ich also von meinem Konto 100 Dollar abheben will, werden mir 102 Dollar abgezogen. Wenn ich 100 Dollar in bar auf der Bank einzahle, werden mir nur 98 Dollar gutgeschrieben. Dies geschieht aus einem einfachen Grund: Zwischen der Entnahme von Bargeld aus dem Währungskreislauf und der Einzahlung wechseln meine Scheine mehrfach den Besitzer. Die Umlaufgeschwindigkeit von Bargeld schwankt je nach Land und Wert der Banknote. Grundsätzlich will ich die Leute davon abhalten, Bargeld zu verwenden.

Wer sind die großen Verlierer und wer die großen Gewinner Ihres neuen Steuerregimes?

Banken, Makler, Rechtsanwälte, alle, die an der Wall Street tätig sind, werden die APT-Steuer hassen. Der Normalverbraucher hingegen wird an meiner Steuer ganz sicher großen Gefallen finden. Sie verteuert vor allem die modernen Finanzgeschäfte: Wer ständig spielt oder dauernd mit Geld, Devisen, Derivaten oder Immobilien spekuliert, muss eben deutlich mehr berappen als jemand, der normal arbeitet, einkauft oder spart und ein Eigenheim besitzt. Jeder in der wirklichen Wirtschaft, der Waren und Dienstleistungen produziert, kann sich über die größte Steuersenkung seines Lebens freuen.

Das dürfte erhebliche Umschichtungen von Vermögen nach sich ziehen.

Sicherlich, aber so würden die volkswirtschaftlichen Ressourcen wieder auf die wirklichen Transaktionen gelenkt. An der Wall Street sitzen heute unsere klügsten Köpfe und verbringen ihre Zeit damit, kleinste prozentuale Unterschiede in Aktien- oder Wechselkursen auszunutzen, um mit dieser Mini-Differenz Geld zu verdienen. Das ist doch eine Verschwendung intellektueller Ressourcen! Für die Gesellschaft wäre es wesentlich besser, wenn diese hervorragend ausgebildeten Leute an wirklichen Problemen arbeiteten: Etwa wenn sie sich Gedanken machten über die Energiegewinnung oder wenn sie andere Techniken und Prozesse entwickelten.

Also sollten die Reichen und die Börsenspekulanten die Steuern bezahlen.

Die Reichen bezahlen schon heute einen Großteil der Steuern, da wir ein progressives Steuersystem haben. Ich halte nichts von einer Einheitssteuer oder Flat Tax, denn sie schert alle Einkommen und jede Art des Konsums über einen Kamm. Das ist regressiv und bittet Kleinverdiener stärker zur Kasse als die Wohlhabenden. Meine APT-Steuer spiegelt die wirklichen wirtschaftlichen Verhältnisse wider. Wer sich an dem Spiel namens Wirtschaftsleben beteiligen will, muss dafür Eintritt bezahlen. Jeder kann abwägen, ob es ihm den Preis wert ist und welche Risiken er eingehen möchte. Dafür gehört ihm hinterher auch sein gesamter Gewinn, oder er muss den Verlust tragen. Das ist Freihandel im wahrsten Sinne des Wortes, ohne Regierungszuwendungen in Form von irgendwelchen Steuergeschenken. Verglichen damit hat der Staat heute überall die Hände im Spiel. Wenn ich Gewinne verbuche, muss ich dafür zahlen. Wenn ich verliere, kann ich den Verlust abschreiben.

Konzerne, die so groß sind, dass eine Pleite zu riskant erscheint, bekommen sogar großzügige Staatsgeschenke, wie etwa zuletzt der Versicherer AIG oder die Citibank.

In der Tat. Wer genug verliert, kriegt vom Staat auch noch eine Belohnung, für die alle Steuerzahler aufkommen. Das ist doch ein idiotisches Spiel! Wir alle subventionieren die Fehlentscheidungen von Managern, die keine Verantwortung übernehmen müssen. So unterminieren wir auf Dauer die gesamte Wirtschaftsordnung. Mit meiner APT-Steuer liegt die Entscheidung von vornherein bei jedem Einzelnen.

Hätte eine solche Steuer die Exzesse an den Finanzmärkten, wie wir sie in den vergangenen Jahren beobachtet haben, bremsen oder verhindern können?

Da habe ich keinen Zweifel. Mit meinem Steuersystem steckten wir nicht so tief in der Krise. Schon James Tobin wollte "Sand ins Getriebe" der internationalen Devisenspekulanten streuen. Ich kann dem nur zustimmen. Finanzgeschäfte zu besteuern hat nur Vorteile, die einen möglichen Rückgang der Liquidität bei Weitem aufwiegen. Hinzu kommt, dass wir allein in den USA rund 825 Milliarden Dollar im Jahr sparen würden - angefangen bei weniger bis keiner Steuerhinterziehung über massive Kostensenkungen bei der Finanzbürokratie bis zu Zeit und Geld, die wir heute für Steuererklärungen aufwenden. Der Staat müsste nur noch ein paar Tausend Finanzdienstleister beaufsichtigen und sicherstellen, dass sie die Steuer-Software nicht abklemmen oder hacken.

Das klingt nach einem ziemlich harten Rezept für eine moderne Volkswirtschaft, noch dazu von einem bekennenden Anhänger Milton Friedmans ...

Das APT-System wird das Verhalten aller Verbraucher wie Unternehmer verändern, und das ist gut so. Ganz klar ist, dass man die Zahl kurzfristiger Finanz-Transaktionen vermeiden will, sonst bezahlt man viele Steuern. Wer den schnellen Dollar machen will, indem er Milliarden kreuz und quer über den Globus verschiebt, muss drastisch umdenken. Die richtige Frage muss lauten: Worin sollte ich langfristig investieren, um eine gute Rendite und einen guten Wertzuwachs meines Kapitalstocks zu erreichen? Denn warum sollten wir weiterhin Manager ermutigen, ihre Bilanzzahlen aufzuhübschen, um damit kurzsichtige Erwartungen zu befriedigen? Eine einheitliche Transaktionssteuer änderte auch die Verschuldungsstruktur der Volkswirtschaft. Wer längerfristig dächte, sorgte damit für mehr Stabilität.

Viele Firmen arbeiten auf mehreren Kontinenten, haben komplexe Wertschöpfungsketten. Für sie wären bei jedem Fertigungsschritt in Ihrem System neue Abgaben fällig. Wäre das Ergebnis eines steuerlichen Dominoeffektes nicht noch mehr Konsolidierung und Monopolbildung?

Jede Firma muss sich bereits heute eine einfache Frage stellen: Wie hoch sind meine Kosten für die interne Fertigung im Vergleich zum externen Einkauf? Wenn eine Menge Zwischenschritte anfallen, hätte meine Steuer tatsächlich einen Dominoeffekt. Aber sich zu spezialisieren ist nach wie vor effizienter, das hat schon Adam Smith erkannt. Wer in seiner Nische gut ist, kann so produktiv sein und aus seinem Fachwissen genügend Nettogewinn schöpfen, dass 0,15 Prozent Steuer nicht ins Gewicht fallen. Falls einige Unternehmen zu stark auf Konsolidierung setzen, hat der Staat ein wunderbares Mittel, um dagegen vorzugehen: das Kartellrecht. Und noch eines: Der Trend zu immer mehr Outsourcing bringt für viele Länder Nachteile mit sich. Vielleicht wäre es gar nicht so schlecht, wenn man da auf die Bremse träte. Eine Transaktionssteuer kann also auch den Protektionisten den Wind aus den Segeln nehmen.

Fehlt nur ein entscheidendes Detail. Ihre Idee existiert nur auf dem Papier. Was muss passieren, damit auch nur eine Industrienation es wagt, die universale Transaktionssteuer einzuführen?

Ich habe dieses Konzept zum ersten Mal 1990 auf einer Konferenz in Rio de Janeiro vorgestellt, und ein halbes Dutzend lateinamerikanischer Länder führte Anfang der neunziger Jahre tatsächlich eine Transaktionssteuer ein. Grundsätzlich war es ein Erfolg, denn sie konnten das System ohne technische Probleme nutzen und erhebliche Einnahmen verzeichnen, ohne der Konjunktur zu schaden. Mit einer wichtigen Einschränkung: Ich hatte dieses Konzept weder für Schwellenländer empfohlen, noch schafften diese Länder im Gegenzug ihre bestehenden Steuern ab. Sie pfropften die Transaktionssteuer auf bestehende Abgaben einfach drauf. Brasilien hat die APT-Steuer vergangenes Jahr aus politischen Gründen wieder außer Kraft gesetzt.

Richtig glaubwürdig wären wohl nur große Volkswirtschaften wie die USA oder Deutschland ...

Die Zeit ist reif für diese Idee, da wir momentan in einer schweren Krise stecken. Mein Steuersystem funktionierte am besten, wenn es weltweit eingeführt würde und nicht nur in einem einzigen Land. Dann wären die Bedingungen für alle gleich, kein Standort wäre benachteiligt, weil er andere Rahmenbedingungen hätte. Wenn die G-20 sich auf eine kleine Transaktionssteuer einigen würden, die die jeweiligen Mitgliedsstaaten für ihre eigene Staatskasse einsammeln, wäre die Weltwirtschaft stabiler. Hinzu käme, dass auch die Probleme des Steuerwettbewerbs und der Kapitalflucht aus der Welt wären.

Das ist ein frommer Wunsch, aber wie sollten führende Industrienationen über Nacht ihr gesamtes Steuersystem reformieren?

Alle Länder, die ihre Finanzsysteme reparieren wollen, sollten ernsthaft darüber nachdenken. Ich bin auch kein Purist und habe mein Konzept inzwischen weiterentwickelt. Ich glaube, dass wir schrittweise vorgehen sollten. Also mit einer kleinen APT-Steuer beginnen, meinetwegen von 0,02 Prozent, die neben den bestehenden Abgabesystemen weltweit eingeführt wird. Da jeder Steuerzahler am Jahresende genau weiß, wie viel er an Gebühren abgeführt hat, kann er die Summe gegen seine traditionelle Steuerschuld verrechnen - solange es sich um eine Einzelperson oder ein Unternehmen handelt, das kein Finanzdienstleister ist. Diese dynamische Übergangsphase erlaubt es dem Staat, Erfahrungen mit der neuen Methode zu sammeln.

Was, wenn nur ein Land oder eine kleine Gruppe von Ländern Ihre Idee aufgriffe? Wenn die meisten Banken auf die Cayman-Inseln oder in die Schweiz abwandern, fangen die Probleme doch erst richtig an.

Wenn die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und Japan mitmachten, idealerweise auch noch China, wäre der Rest der Welt gezwungen, sich dem System anzuschließen. Und falls irgendwo in der Karibik ein unreguliertes Clearing-System entstünde, reichte eine Guerilla-Aktion der Geheimdienste, die einen fiktiven Deal platzen ließen. Danach wäre das Vertrauen in das illegale System zerstört, und jeder würde es sich zweimal überlegen, ob sich das Risiko lohnt, um 0,15 Prozent Steuern zu vermeiden. Darüber hinaus könnten die Teilnehmerländer sich weigern, Transaktionen aus Zahlungssystemen anzunehmen, die keine solche Steuer erheben.

Glauben Sie, dass Sie das noch erleben werden?

Ehrlich gesagt: nein. Ich bin 71 Jahre alt und Realist. Die globale Finanzkrise gibt mir die Hoffnung, dass wir eine Mischregelung schrittweise einführen könnten. Auf diese Weise könnten wir lernen, wie viel Sand man ins Getriebe werfen kann, ohne den Motor zu schädigen. Und die Wall Street müsste für die Probleme haften, die ihre Banker und Makler geschaffen haben. Die effektive Steuerbelastung für fast alle Menschen sänke, während das zusätzliche Steueraufkommen von Banken und anderen Finanzfirmen stammte. Mit diesen zusätzlichen Mitteln könnte der Staat seine Rettungspakete für genau diese Firmen finanzieren, ohne dem Steuerzahler in die Tasche zu greifen. Allein in den USA rechnen Experten derzeit mit einer offenen Krisen-Rechnung in Höhe von mindestens einer Billion Dollar, vom Rest der Welt einmal ganz zu schweigen. Die APT-Steuer ließe sich für einen Bruchteil der Kosten dieser Rettungspakete verwirklichen und würde nachhaltig etwas bewegen. Das kann ich meinem Nachbarn begreiflich machen, nur meine Fachkollegen wollen es nicht kapieren. -

Zur Person:

Edgar L. Feige lehrte bis zum Jahr 1998 Wirtschaftswissenschaften an der University of Wisconsin in Madison, der Hauptstadt des US-Bundesstaates. Der gebürtige Berliner emigrierte als kleines Kind in die Vereinigten Staaten und promovierte 1963 an der Universität Chicago. Er untersuchte die Schattenwirtschaft, Währungen und den Bargeldumlauf. Seit bald 20 Jahren führt der Ökonom einen in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachteten Feldzug für ein radikal vereinfachtes Steuersystem, das moderne Informationstechnologie einsetzt, um dem Staat in einer globalisierten Wirtschaft ausreichende Einnahmen zu sichern. Zuletzt präsentierte er seinen Vorschlag 2005 vor einer Kommission der Regierung des scheidenden US-Präsidenten George W. Bush zur Steuerreform. Das Konzept wurde "wie erwartet ignoriert", gesteht Feige.

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