Ausgabe 09/2006 - Schwerpunkt Ortsbestimmung

Nähe und Neues

1998 geriet die geordnete deutsche Welt ein wenig aus den Fugen. Der 1. FC Kaiserslautern wurde direkt nach seinem Wiederaufstieg in die erste Fußball-Bundesliga Deutscher Meister. Frankreich wurde Fußball-Weltmeister, Jan Ullrich gewann nicht die Tour de France. Außerdem verloren Helmut Kohl und die CDU erstmals nach 16 Jahren die Bundestageswahl.

Auch in Monheim am Rhein, einer Kleinstadt zwischen Köln und Düsseldorf mit rund 43 000 Einwohnern, braute sich Unglaubliches zusammen. An einem kalten Dezembertag trafen sich vier Jugendliche in einem Kinderzimmer, darunter Daniel Zimmermann, ein junger blonder Mann mit wachen Augen und hellen Gedanken. „Wir wollten was auf die Beine stellen", erinnert sich der damals 17-Jährige. „Was Lustiges." Nach einigem Überlegen kamen Zimmermann und seine Mitstreiter auf die Idee, über die der Monheimer Bürgermeister Thomas Dünchheim später sagen wird: „Die haben hier Geschichte gemacht." Die vier Gymnasiasten gründeten eine Partei und tauften sie Peto (lateinisch: Ich fordere). Die Ziele: Ein Jugendcafé sollte her, billigere Bus-Tickets, eine Nacht-Bus-Linie. Keine revolutionären Ideen, aber welche, die Monheim verändern sollten.

Parteien werden in Deutschland immer mal wieder gegründet. Aber von Schülern? Haben die nach gängigen Umfragen nicht die Nase gehörig voll von der Politik? Selbst Zimmermann gibt heute zu, dass ihn Politik nicht wirklich interessierte. „Ein bisschen naiv waren wir schon. Uns störte auch nichts so sehr, dass wir deshalb etwas verändern wollten. Nein, wir wollten uns messen. Wir wollten wissen, was wir wert sind. Das war unser Ziel." Zimmermann wählt seine Worte mit Bedacht. Ein Realo, der mit anderen Jugendlichen sein eigenes Ding machen wollte und keine Lust hatte, sich den Jugendverbänden der etablierten Parteien anzuschließen. „Wir wollten nicht bei CDU und SPD erst mal sechs Jahre in einem Kabuff sitzen, Kaffee kochen und Akten schleppen." Peto wollte selbst Politik machen, und zwar gleich, hier und jetzt.

Die Kommunalpolitik ist für solchen Pioniergeist zumindest formal sehr offen. So gibt es in den meisten Bundesländern keine Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen, und in manchen Ländern wie Nordrhein-Westfalen dürfen seit 1998 bereits 16-Jährige wählen. „Das waren gute Voraussetzungen", erinnert sich Zimmerman. „Wir brauchten ungefähr 1000 Stimmen für einen Ratssitz. Und das lag nicht im Bereich des Unmöglichen." Peto kämpft für Verbesserungen in der Kinder- und Jugendpolitik, für die Einführung eines autofreien Sonntags und die Schaffung von Lehrstellen. Und für eine andere Kommunalpolitik, weg von den Parteilagern, hin zu flexiblen Mehrheiten, die sich je nach Sachlage bilden. Der Parteienforscher Ulrich von Alemann von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf attestiert der neuen Partei gute Arbeit: „Der nörgelnde Negativismus, der sonst bei Bürgerinitiativen und Parteien herrscht, ist hier durch eine lebendige Frische ersetzt, gepaart mit intellektuellem Potenzial und einem bürgerlichen Hintergrund." Den Monheimern gefiel das. Bei den Kommunalwahlen 1999 kam die Partei auf 6,1 Prozent und zwei Sitze im Rat der Stadt. Zimmermann war nicht darunter. Er war damals erst 17 Jahre alt. Um in den Rat einzuziehen, verlangt das Gesetz die Vollendung des 18. Lebensjahres. Stattdessen musste der Vorzeigeschüler nun in Talkshows antreten, und Reporter kamen in die Stadt am Rhein, um über die erfolgreichen Parteigründer zu berichten.

So mancher alteingesessene Politiker erblasste angesichts der Aufmerksamkeit für ein paar Schüler vor Neid. Ein Ratsherr der CDU sagte in einem Interview, er finde es gut, dass die jungen Leute mitmachen. „Aber noch besser hätte ich es gefunden, hätten sie sich uns angeschlossen." Viele hielten das Ergebnis für einen Betriebsunfall. Doch es war der Beginn einer Erfolgsgeschichte. 2004, bei den nächsten Kommunalwahlen, scharrte Peto 16,6 Prozent. Die Partei holte sieben Sitze im Stadtrat, verbannte die FDP (zwei Sitze) in den ehemaligen Abstellraum, den Peto bis dato als Fraktionsbüro genutzt hatte, und schlug die Grünen (zwei Sitze). Peto wurde damit hinter der CDU (18) und der SPD (11) zur drittstärksten politischen Kraft in Monheim.

War der Einfluss der Schülerpartei in den ersten fünf Jahren in der Kommunalpolitik eher gering, bekommen heute weder die SPD noch die CDU ohne Peto eine Mehrheit zusammen. Die CDU habe ein Angebot gemacht, erzählt Zimmermann. „Die wollten mit uns regieren." Peto aber lehnte ab. „Genau das wollten wir eben nicht." Die Jungpolitiker lernen schnell und machen sich beliebt. Oder auch mal unbeliebt Wie erklärt sich Petos Erfolg? „Die anderen Parteien meinten, dass man uns aus Protest gewählt hat", sagt Zimmermann. „Das glaube ich nickt. Die Monheimer haben gesehen, dass wir es können und dass wir die alten Lager aufzubrechen versuchen. Mehr als die Hälfte der Jugendlichen haben uns gewählt. Und Erwachsene natürlich, sonst hätten wir nicht die 16 Prozent bekommen." Im Wahlkampf hatten sich alle Peto-Kandidaten für ein großes Poster vor dem Rhein ablichten lassen. „Der Star ist die Mannschaft", stand darauf. Zimmerman sagt; „Unser Teamgeist ist das größte Erfolgsrezept. Wir kennen uns alle schon lange und sind teilweise Freunde. So ist es natürlich auch leichter, sich zu streiten. Zudem sind wir zwar ein wenig frech, versuchen aber, immer die beste Lösung zu finden." So ging es im Jahr 2000 im Rat beispielsweise darum, einen neuen Namen für eine Straße zu finden. Peto schlug „Mönchsgrasmückenweg" vor. Es war einer der ersten Anträge, die die junge Partei stellte. „Das ist eine vom Aussterben bedrohte Vogelart in unserer Gegend", sagte die damalige Ratsfrau Juliane Voigt. „Wir wollen, dass die Monheimer noch etwas lernen." Nur wollte die CDU das nicht. Sie hatte damals die absolute Mehrheit und setzte den Eulenweg durch.

„Uns geht es nicht um Effekthascherei, auch nicht um Pöstchenschiebereien, sondern um ernsthafte Politik" , erklärt Lisa Riedel, Peto-Fraktionsvorsitzende. „Wir können sogar parteiübergreifend arbeiten, weil unsere Mitglieder unterschiedliche politische Ansichten haben. Wir wollen etwas zusammen machen. Abseits vom Parteiengezänk." Die 22-Jährige redet schnell und ist schnell aufgestiegen. Vor zwei Jahren stieß sie zur Partei, wurde in den Vorstand gewählt, löste Daniel Zimmermann zwischenzeitlich als Parteivorsitzenden ab und erbte schließlich auch dessen Fraktionsvorsitz. Zimmermann, mit 24 Jahren schon einer der Ältesten bei Peto, war zurückgetreten - freiwillig. „Das war lange geplant, weil wir sonst Gefahr liefen zu überaltern." Riedel studiert Jura und stieß kurz vor den Wahlen zu Peto. „Weil man sich hier nicht erst hochdienen muss. Und für Jugendliche würde ohne uns doch noch weniger getan. Wir sind der Beweis, dass man etwas ändern kann. Wenn du willst, kannst du sehr schnell Verantwortung übernehmen. Zunächst im Vorstand, dann in der Politik." Klar. Politik habe sehr viel mit Bürokratie und Taktieren zu tun, und auch sie hätte viel lernen müssen: „Man braucht Geduld und Hartnäckigkeit." Außerdem müsse man politische Erfolge eher im Kleinen suchen. So konnte Peto zum Beispiel die umstrittene Schließung eines Stadions verhindern. Und immerhin hat der Rat einstimmig einen Antrag von Peto angenommen, der die Eröffnung eines Jugendcafés vorschlägt.

Als starke Kraft im Rat kann sich Peto nicht auf Jugendpolitik beschränken, sondern muss sich mit allen möglichen Themen auseinandersetzen, dazu Anträge formulieren, Haltung und Meinung beweisen. Bei Haushaltsfragen etwa, Wirtschaftsförderung, Umwelt- oder Verkehrspolitik. Auch dabei bewies Peto politischen Instinkt. Bei einem geplanten Kreisverkehr forderten die Jungpolitiker, zusätzlich eine angeschlossene Hauptstraße zu entlasten, was von Anwohnern schon lange gefordert worden war.

Allerdings hat Peto ebenso wenig Angst, weniger populäre Anträge zu stellen. So geschehen, als der Rat in Monheim wegen zurückgehender Nachfrage entscheiden sollte, welcher der Kindergärten im Stadtgebiet geschlossen wird. Die CDU und Bürgermeister Dünchheim schossen sich auf einen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein, wohl auch - so die Vermutung von Peto - um ihre katholische Wählerschaft nicht zu enttäuschen. Peto dagegen favorisierte die Schließung eines katholischen Kindergartens. Die Jungpolitiker konnten nachweisen, dass der AWO-Kindergarten in einem Stadtteil mit vergleichsweise hoher Geburtenrate liegt. Bei der entscheidenden Ratssitzung demonstrierten die Erzieherinnen des katholischen Kindergartens. „Peto, was soll das?", fragten sie auf Schildern.

"Ja, da haben wir uns bei einigen sehr unbeliebt gemacht", sagt Riedel, „andererseits haben wir aber auch wohl einige zum Grübeln gebracht. Denn der Bürgermeister konnte seine Position nicht durchsetzen. Da war der richtig sauer, als es für ihn nicht lief, wie er sich das vorgestellt hatte." Zwar fand auch der Peto-Antrag keine Mehrheit, aber immerhin muss die Verwaltung nun einen neuen Vorschlag machen.

Riedel freut sich über das Gewicht von Peto, das Ergebnis harter Arbeit ist. Sie investiere „sicher 20 Stunden pro Woche. Mal mehr, mal weniger. Aber andere spielen halt mehr Computer oder schauen fern. Ich mache halt Politik." Und dann sagt sie das, was viele Peto-Mitglieder sagen, wenn man sie fragt, warum sie dabei seien: „Weil es Spaß macht." Auf der Bürgerwiese am Rande Monheims kann man das sehen. Die Partei organisiert jedes Jahr ein Beachvolleyball-Turnier, danach gibt es eine große Party. Rund 500 Jugendliche sind gekommen, und wenn man sie fragt, ob sie sich für Politik interessieren, dann antwortet zum Beispiel ein Schüler: „Nein, nicht so sehr. Aber was Peto macht, finde ich gut. Die mischen Monheim ganz schön auf." Die »Zeit« schrieb einmal, Peto sei „so etwas wie eine Band, die man gut findet, zu deren Konzerten man geht. Ihr Musiksender heißt Monheim, da sind sie ständig auf Sendung." So liest sich auch das Peto-Gästebuch im Netz. „Sehr phätt, was ihr hier macht!!", steht da. Oder: „Es ist super wichtig, dass man die verkrusteten Parteistrukturen aufbröselt." Und sogar von den Jusos aus Hamburg gibt es Komplimente: „Respekt einmal an dieser Stelle. Solch eine Aktivität und Aufopferung von Jungen für Junge muss mit derart guten Wahlergebnissen belohnt werden." Der Lokalreporter Jörg Janßen schreibt seit vielen Jahren über die Monheimer Politik. Er kennt Peto seit ihrer Gründungszeit, das Geheimnis der Partei sei „die Verbindung von Nähe und Neuem. So hat Peto die Jugendpolitik im Alleingang für sich besetzt. CDU, SPD, Grüne und FDP haben da keine Chance. Es gibt zwar noch eine recht aktive Junge Union, aber die Jusos liegen fast komplett brach." Zudem leiste Peto „ordentliche Arbeit. Vor allem beim Finden von Kompromissen und der Ausarbeitung von Anträgen machen die den Alten schon was vor".

Janßen erzählt, dass „die Etablierten dem Peto-Phänomen mit einer gewissen Ratlosigkeit und Naivität begegnen. Da wird nicht groß reflektiert, welche Fehler man gemacht hat. Deswegen ist Peto nahezu ohne Konkurrenz". Im Februar legte Norbert Stapper, langjähriger Ratsherr der Grünen, sein Mandat nieder. Aus lauter Frust, weil er wegen Peto in der Jugendpolitik nichts mehr erreichen konnte, wie gemutmaßt wird.

Wenn es scheinbar so einfach ist, eine Partei zu gründen, warum werden Schülerparteien nicht überall im Land gegründet? Weil man dafür erstens sehr viel Engagement mitbringen muss, sagt der Parteienforscher von Alemann. „Denn Politik kostet eine wahnsinnige Zeit. Zudem braucht man die richtigen Leute. Und dann noch etwas Glück, dass sich eine Eigendynamik entwickelt, die andere mitzieht." So wie Markus Reinhold. Der athletische 18-Jährige mit der Baseball-Kappe ist Peto-Vorsitzender und noch etwas unsicher. Schließlich wurde er erst vor kurzem an die Spitze der Partei gewählt. Wie ist er zu Peto gekommen? „Das war 2004 auf einer Party von denen. Ich fand das gut, dass sich jemand um die Jugend kümmert. Ich kam mit denen ins Gespräch. Und heute bin ich Vorsitzender!" Er lacht, dann schaut er wieder ernst. „Ich kann halt gut organisieren, für Politik interessiere ich mich nicht so sehr. Da habe ich auch keine Ambitionen, nur bei Peto. Unser Vorzug ist: Hier kann keiner an eine Karriere denken, denn wir sind nur in Monheim. So können wir uns auf die Sachfragen konzentrieren und müssen uns nicht um Personalquerelen kümmern. Wer im Vorstand mitarbeiten will, kommt auch recht schnell bei uns rein. Die neue Geschäftsführerin der Fraktion zum Beispiel ist erst 17" Reinhold denkt schon an die Zeit nach seiner Parteikarriere. „Ich will Maschinenbau studieren. Dann höre ich auf." Vielleicht ist es diese Idee, die Peto so reizvoll macht? Jeder kann mitmachen, um einen Marktplatz der Ideen zu schaffen, der letzten Endes der Kommune zugutekommt.

Allerdings muss die Partei auch immer für Nachwuchs sorgen. Denn wenn das Studium ruft, wenn das Berufsleben beginnt, wenn man vielleicht die Stadt verlässt oder einfach keine Lust mehr hat, dann ist Schluss mit Politik und Peto. „Nachwuchssorgen haben wir bis jetzt keine", sagt Reinhold. 190 Mitglieder hat die Partei mittlerweile. „Du musst den Jugendlichen Anreize bieten. Wir haben mal Hunderte von Eiskugeln verteilt - und gleichzeitig Beitrittsformulare." „Und wenn es mal nicht mehr funktioniert", sagt Zimmermann, „dann hauen wir die Parteikasse auf den Kopf und machen eine große Party. Hauptsache, wir hatten eine gute Zeit." Für einen, der sich nicht als Revoluzzer begreift, klingt das ziemlich revolutionär.

Monheim ist eine recht durchschnittliche Kleinstadt des Westens mit durchschnittlichen Problemen. Aber Monheim ist auch eine junge Stadt. Rund 42 Prozent der Bevölkerung sind jünger als 35. Seine Nachwuchspolitiker rekrutiert Peto vor allem am Otto-Hahn-Gymnasium. In dem grauen Bau am Berliner Ring drückten auch die Gründer der Partei die Schulbank. Die Schule ist eine Art Ersatz-Milieu, das eine Partei normalerweise braucht, um zu existieren. Thomas Dünchheim, Monheims Bürgermeister, lobt die Schule beim Gespräch in seinem Büro im Rathaus als „sehr engagiert und selbstbewusst: Lehrer, Eltern und Schüler sorgen dafür".

Der Bürgermeister hat seine Karriere klassisch bei der Jungen Union begonnen. 1999 wurde der promovierte Jurist als Kandidat der CDU gewählt. Überraschend, weil niemand an den Sieg gegen die SPD geglaubt hatte. Damals war er mit 32 Jahren einer der jüngsten Bürgermeister Deutschlands. Er blieb in der Partei und trat dennoch 2004 als unabhängiger Kandidat an. Dünchheim strotzt vor Selbstbewusstsein. Er ist bekannt dafür, dass er sich gern mit seiner Partei anlegt und eine unorthodoxe Politik macht. Ganz besonders stolz ist er auf sein Projekt „Zielkonzept 2020", eine Art Agenda 2010 für Monheim. „Früher hat die Kommunalpolitik nie in großen Etappen gedacht. Da waren die Parteien oft zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Aber heute brauchen wir hier Konzepte, Ziele für unsere Stadt, an denen alle mitarbeiten. Es muss wieder echte Kommunalpolitik her." Auch Dünchheim ist ein jugendlicher Reformer. Als erste Amtshandlung hat er seinen Dienstwagen abgeschafft. Und als wir kurzfristig um ein Interview baten, war der Bürgermeister selbst am Apparat und gewährte es spontan. In Monheim scheint tatsächlich einiges anders zu sein. „Mit Peto bin ich seit 1999 zusammen groß geworden", erzählt er. „Die werden längst sehr ernst genommen. Sie sind entscheidungsfreudig, immer gut vorbereitet und haben die Kommunalpolitik professionalisiert. Das hebt den Wettbewerb ungemein." Die anderen Parteien müssten sich gar nicht beschweren, sagt der Bürgermeister. „Die sind immer noch zu starr und unflexibel. Für Monheim ist Peto deshalb ein großer Glücksfall." Er macht eine kleine Pause, rückt seine Brille zurecht und sagt: „Andere Parteien wären gut beraten, sich solche Typen wie den Daniel Zimmermann ins Boot zu holen." Wäre der in der CDU oder SPD, sagte man wohl über ihn, dass er schon viel geleistet habe für seine Partei. Man heftete dem 24-jährigen Daniel Zimmermann vielleicht eine Ehrennadel an und bei Sommerpartys und Weihnachtsfesten seines Ortsvereins beklatschten ihn die Mitglieder. Man suchte seine Nähe, um die eigene Position aufzuwerten.

Doch beim Beachvolleyball-Turnier sitzt Zimmermann einfach so da. Kaum jemand dreht sich nach ihm um oder grüßt ihn. Wenn es nicht pathetisch klänge, könnte man sagen: Zimmermann ist ein Gleicher unter Gleichen. Das gefalle ihm, sagt er. „Ich bin nur einer von vielen hier. Außerdem gibt es noch anderes im Leben." Ob er daran denke, Peto auf Landes- oder Bundesebene antreten zu lassen? „Nein", wehrt er ab. „Dafür haben wir kein Geld. Außerdem wird es dann schwierig, die Leute zusammenzuhalten. Jugend allein reicht nicht. Was wir machen, kann wohl nur auf Kommunalebene funktionieren. Denn sonst brauchte man eine Parteilinie oder eine Ideologie oder so was." Er lächelt.

Derzeit studiert er Französisch und Physik in Köln und will bald als Lehrer arbeiten. „Darauf freue ich mich sehr." Wäre es für ihn nicht eine Option, sich einer anderen Partei anzuschließen, um vielleicht Berufspolitiker zu werden? Zimmermann blickt in die Sonne. „Im Moment ist das kein Thema." Pause. Aber er könne diese Option nicht ausschließen. Es ist das erste Mal, dass Daniel Zimmermann wie ein Politiker klingt.

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