Ausgabe 09/2006 - Schwerpunkt Ortsbestimmung

Am Scheideweg

Was hat Gott gesagt, als er das Ruhrgebiet erschuf? Essen ist fertig! Anders als der Allmächtige in diesem Kalauer ist Klaus Wermker vom Gegenteil überzeugt. Der heutige Amtsleiter betreibt seit 30 Jahren Stadtentwicklung in Essen. Und sagt: „Der Begriff Strukturwandel wird im Ruhrgebiet immer missverstanden. Strukturwandel ist nicht der erfolgreiche Übergang von der Montanindustrie in die Dienstleistungsgesellschaft und dann einfach abgeschlossen. Strukturwandel ist ein immer fortwährender Prozess." Diesen Wandel zu initiieren und mitzugestalten, darin sieht der bundesweit renommierte Stadtentwickler eine der Hauptaufgaben von Kommunen.

Wandel gestalten und damit die Zukunft des Gemeinwesens zu sichern war freilich schon immer Aufgabe von Städten und Gemeinden. Doch ist diese Aufgabe im Zeitalter der Globalisierung schwieriger geworden. Die Probleme, die globale, europäische und nationale Entwicklungen mit sich bringen, treten irgendwann dort zutage, wo die Menschen wohnen. Für die ist dann das Sozial- oder das Jugendamt, die Ausländerbehörde, die örtliche Arbeitsagentur, die Kindertagesstätte, der städtische Drogenbeauftragte oder der Pflegedienst zuständig.

„Die Städte stehen an einem Scheideweg", sagt der Berliner Publizist und Politikberater Warnfried Dettling. „Sie können zu Stätten werden, an denen die sozialen Folgen, die an ihre Ränder gespült werden, Armut, Arbeitslosigkeit, Migration und vieles andere mehr, eher schlecht als recht entsorgt werden." Oder sie könnten sich auf ihre alten Stärken besinnen und „zu kulturellen, sozialen und politischen Räumen werden, in der eine Zivilisation der nachindustriellen Gesellschaft sich entwickeln und entfalten kann".

Das klingt abstrakt, stimmt aber: Die Probleme sind auch Chancen für die Kommunen. Aus der allerorten beklagten Krise können gestärkte Stadtgesellschaften hervorgehen, mit verschlankter Verwaltung, verbessertem Bürgerservice und einer reaktivierten Bürgerschaft, die ihr Schicksal wieder stärker selbst in die Hand nimmt. Wenn der Strukturwandel in Verbindung mit kommunaler Haushaltsnot erfinderisch machen, ist einiges möglich. Das zeigt das Beispiel Essen.

In den fünfziger Jahren war Essen die größte Bergbaustadt Europas. Auf dem Stadtgebiet gab es in Wirtschaftswunderzeiten 53 Schachtanlagen. Die letzte Zeche wurde 1986 dichtgemacht. Es folgten Jahre der kollektiven Depression, begleitet von den ruhrgebietstypischen Symptomen des industriellen Niedergangs: hohe Arbeitslosenquote und eine hohe Zahl von Sozialhilfeempfängern, wachsende Kriminalität, Abwanderung und eine chronisch leere Kasse. 1962 zählte die Stadt noch 731000 Einwohner, heute sind es 582000. Im Jahr 2015 werden es vermutlich noch einmal 20 000 weniger sein.

Dennoch erlebt Essen eine Renaissance. Die Konzernzentrale von ThyssenKrupp zieht von Düsseldorf zurück in die alte Kruppstadt - tatkräftig unterstützt von der Stadtverwaltung, die versucht, alles möglich zu machen, was sie nichts kostet. Dazu zählen zum Beispiel effiziente Baugenehmigungsverfahren.

Als Kulturstadt hat sich Essen mit dem Aalto-Theater, der 2004 eingeweihten neuen Philharmonie im Saalbau und dem Weltkulturerbe Zeche Zollverein neu erfunden. Die Kulturverantwortlichen verstehen es, die Fördertöpfe von Land, Bund und Europäischer Union anzuzapfen. 2007 kommt in Essen noch das Ruhrmuseum hinzu, dessen Architektur nach Einschätzung Wermkers so grandios geplant ist, „dass es mit dem Guggenheim in Bilbao in einem Atemzug genannt werden wird". Ein Lohn der Kultur-Anstrengung: Mit Essen an der Spitze wird das Ruhrgebiet europäische Kulturhauptstadt 2010.

Zudem verzeichnen zwei Branchen in Essen satte Wachstumsraten, die man spontan nicht mit dem geografischen Zentrum des Potts in Verbindung bringen würde: Gesundheit und Design. „Profilfelder mit großem Potenzial" nennt sie der Stadtentwicklungsdezernent. Das Design Zentrum Nordrhein-Westfalen mit dem Red-Dot-Museum hat sich in den vergangenen Jahren zum Tourismusmagneten entwickelt. Die Zollverein-School of Management and Design begrüßt gerade zum ersten Mal Vollzeitstudenten für einen MBA-Studiengang. Der Design-Gewerbepark beherbergt eine Reihe aufstrebender Gründerfirmen, und die jährliche Designmesse „Entry" entwickelt sich ebenfalls gut. Eine neue Branche, die für die lokale Wirtschaft ankurbelt.

Ökonomisch bedeutender ist jedoch die Profilierung als „Gesundheitsstadt", für die der professionelle Lokalpatriot Klaus Wermker so wirbt: „In unserer Gruga, ein Park wie ,Planten und Blomen' in Hamburg, nur größer und schöner, kann man heute ,Kur vor Ort' machen." Die Grünanlage im Herzen der Stadt wurde in den vergangenen Jahren peu à peu zu einer 70 Hektar großen Wellness-Zone ausgebaut. Zentrales Element ist ein Gradierwerk, im Volksmund Saline genannt. Durch eine Holzkonstruktion mit Schwarzdornreisig plätschert Salzwasser und macht die unmittelbare Umgebung zum Luftkurort. Drum herum verteilen sich Kneipp-Becken, Fitness- und Massagestudios, ein Kurhaus mit physiotherapeutischen Einrichtungen, eine Saunalandschaft und eine Freianlage für meditatives Bogenschießen.

Essen verfügt traditionell über eine gute Infrastruktur an Krankenhäusern. Die Stadtverwaltung erkannte hier eine Chance für den Strukturwandel. Gezielt investierten städtische und universitäre Kliniken in Spitzenmedizin. Ihre Onkologie und Transplantationsmedizin genießen inzwischen internationales Renommee.

Kürzlich kam ein deutsch-niederländisches Institut für bildgebende 3-D-Diagnostikverfahren hinzu, unter anderem angelockt von der intensiven Netzwerkarbeit des 1998 gegründeten Gesundheitsarbeitskreises „Essen forscht und heilt". Dieses lokale Bündnis hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Gesundheitsangebote der Stadt aufeinander abzustimmen, effizienter und transparenter zu machen - und damit in der Spitze wie in der Breite bessere Leistung zu ermöglichen. Keine schlechte Standortstrategie in einer Gesellschaft, die immer älter wird und damit auch immer mehr Geld in Gesundheit investieren muss.

Und dann wäre da noch Wermkers Lieblingsprojekt namens „Essener Konsens". 1994 setzten sich Vertreter der Industrie- und Handelskammer, der örtlichen DGB-Geschäftsstelle, der Kreishandwerkerschaft, des Berufsfortbildungszentrums für arbeitslose Bergleute, des Arbeitsamtes und der Essener Wirtschaftsfördergesellschaft mit dem Amtsleiter für Stadtentwicklung zusammen und überlegten, wie man vor Ort den Arbeitsmarkt ankurbeln könnte. Die Kaffeerunde entwickelte eine nicht vorherzusehende Eigendynamik.

In zwölf Jahren erfand das Netzwerk ohne Entscheidungsgewalt Dutzende Projekte, die in der Stadt für Belebung und Beschäftigung sorgten. Dazu zählten neben der „Kur vor Ort" ein Gründerzentrum, das heute 50 junge Firmen beherbergt. Ein Kompetenzzentrum für Kommunikations- und Informationstechnologie, das IT-Firmen vernetzt und ihre Mitarbeiter weiterbildet. Eine Freiwilligenagentur zur Stärkung des Ehrenamtes. Mehrere erfolgreiche Wohnbauprojekte. Sowie eine umfassende Bildungsoffensive für Kinder, Jugendliche und deren Eltern, die unter der Überschrift „Lernwelt Essen" den Übergang vom Kindergarten zur Schule und von der Schule in die Berufswelt unterstützt. Die Liste ließe sich noch deutlich verlängern.

Pleite zu sein und gute Perspektiven zu haben ist kein Widerspruch. Jedenfalls in Essen Das Essener Bündnis wurde zum Erfolgsmodell einer kommunalen Initiative, in der nicht mehr in guter bundesrepublikanischer Tradition eine Stadtverwaltung versucht, Lösungen für die Probleme der Bürger zu suchen, sondern sich Politik, Verwaltung, örtliche Wirtschaft und engagierte Bürger gemeinsam auf die Suche nach konkreten Entwicklungsperspektiven begeben. Diese Rechnung geht in Essen langsam auf: „Wir haben endlich das Gefühl, die Früchte von zwei Jahrzehnten konsequenter Entwicklungsarbeit ernten zu dürfen", resümiert Wermker.

Die wichtigste Kennziffer des Erfolgs: Die Arbeitslosenquote sinkt langsam, aber stetig und liegt mit 13 Prozent deutlich unter der in den Nachbarstädten. Das erscheint umso erstaunlicher, wenn man bedenkt, dass die Stadtverwaltung eigentlich überhaupt keine Mittel für Stadtentwicklung übrig hat.

Essen ist pleite. Gefangen in der Schuldenfalle, unterliegt der städtische Haushalt einem sogenannten Haushaltssicherungskonzept, das von der kommunalen Finanzaufsicht überwacht wird. Übersteigt die Neuverschuldung einer Kommune die Summe der Investitionen, gilt ein kommunaler Haushalt als nicht mehr strukturell ausgeglichen. Das wiederum ruft automatisch die kommunalen Finanzaufsichtsbehörden auf den Plan. In den meisten Bundesländern sind das die Regierungspräsidien, die gemeinsam mit den Kommunen das Haushaltssicherungskonzept erarbeiten.

Man könnte es auch Zwangsverwaltung durch die übergeordnete Behörde nennen. Die Folge: Die Kommune darf nur noch Geld für laufende Fixkosten wie städtisches Personal ausgeben oder für Leistungen, zu denen sie gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist, beispielsweise Sozialhilfe oder laufende Bauprojekte. Bei allem anderen sagt der Regierungspräsident: „Geht nicht, Haushaltskonsolidierung hat Vorrang." Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept haben einen großen Teil ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit verloren. Das waren 2005 in Nordrheinwestfalen 156 von 360, 172 sind strukturell nicht ausgeglichen. Gerade mal 32 Kämmerer sind noch Herr über ihre Haushalte. In Niedersachsen und Schleswig-Holstein sieht es nicht viel besser aus, in Ostdeutschland sowieso nicht.

Die kommunalen Haushalte weisen zurzeit insgesamt 90 Milliarden Euro an langfristigen Schulden auf. Hinzu kommen 24 Milliarden Euro an sogenannten Kassenkrediten. Sie sind eigentlich dafür gedacht, unvorhergesehene Ausgaben, die nicht im Haushalt eingeplant waren, auf die Schnelle abzudecken und bald wieder zu tilgen. „Bei einem Verbraucher würde man das überzogenes Girokonto nennen", sagt Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Das Hauptproblem dabei: Die Kommunen haben das überzogene Girokonto als Dauerlösung entdeckt. Leider gilt für Stadtkämmerer das Gleiche wie für Bundesfinanzminister. Schulden führen zu noch mehr Schulden. Und faktische Zwangsverwaltung bedeutet, dass Stadtentwicklung im klassischen Sinne - also Investitionen in öffentliche Gebäude, Infrastruktur oder großzügige Wirtschaftsförderung - nicht mehr möglich ist.

Das ist nur zum Teil Schuld der Kommunen. Wie groß das Stück der Kommunen am Gesamtsteuerkuchen ausfällt, wird im Wesentlichen vom Bund definiert. Und Bundespolitiker haben über die Jahre dafür gesorgt, dass dieses Stück immer kleiner wird. Gleichzeitig hat der Bund die Kommunen immer wieder mit neuen Aufgaben belastet, ohne für eine adäquate Finanzierung zu sorgen. Standardbeispiel der kommunalen Interessenverwalter ist die ganztägige Kinderbetreuung. „Mit der großen Föderalismusreform wird damit jetzt Schluss sein", hofft Peter Götz. Weist der Bund den Kommunen künftig neue Aufgaben zu, muss der Bundesfinanzminister auch das nötige Geld herausrücken.

Aus Sicht der Kommunen ist das gewiss ein Fortschritt. An der aktuellen Misere ändert es wenig. „Wenn man die Stellung der Kommunen heute mit der von 1970 vergleicht, haben sie klar an Handlungs- und Gestaltungsspielraum verloren", sagt Heinrich Mäding. Nach Einschätzung des Leiters des Deutschen Instituts für Urbanistik in Berlin (Difu) hat das nicht nur mit der gähnenden Leere in den Stadtkassen zu tun, sondern auch mit der zunehmenden Regulierung, respektive Überregulierung, durch Länder, Bund und Europäische Union.

Ein Beispiel: Konnte früher eine Kommune den Gewerbesteuersatz selbst bestimmen, so gibt es heute festgeschriebene Mindesthebesätze. Das soll Dumping nach unten verhindern, behindert aber Kommunen, die eine offensive Ansiedlungspolitik betreiben wollen.

Auch die Lokalpolitiker stecken in einem Dauer-Dilemma, das Mäding so beschreibt: „Ein Oberbürgermeister merkt jeden Tag, wie eng die Grenzen seiner Handlungsspielräume sind. Gleichzeitig muss er, um wiedergewählt zu werden, permanent kommunizieren, wie erfolgreich seine Arbeit ist." Darunter leidet die Glaubwürdigkeit der Kommunalpolitik, die nötig wäre, in der Kommune all diejenigen ins Boot zu holen, die die Dinge zum Besseren verändern könnten.

Der Oberbürgermeister, ein Mangelverwalter, gefesselt von bürokratischen Sachzwängen, bedrängt von sozialer Erosion einer auseinanderdriftenden Gesellschaft? Das Bild stimmt, und es stimmt nicht. Globalisierung ist der Kampf der immobilen Produktionsfaktoren, also der Standorte, um die mobilen Produktionsfaktoren Wissen und Kapital. Und bei diesem historisch gesehen neu entfachten Kampf dürfen nicht nur Kontinente und Nationen mitmischen, sondern auch die Kommunen. Wenn Felle neu verteilt werden, gibt es immer auch Gewinner, und die sitzen nicht nur in China oder Taiwan.

Natürlich ist es leichter, in München Stadtentwicklung zu betreiben als in Gelsenkirchen oder Hoyerswerda (siehe S. 134). Im Zukunftsatlas des Marktforschungsunternehmens Prognos über die Zukunftsfähigkeit der 439 Städte und Landkreise der Bundesrepublik landet München auf Platz eins, Gelsenkirchen auf Platz 321 und Hoyerswerda auf Platz 439. Die Analysten bewerteten dabei Demografie, Arbeitsmarkt, Wohlstand, wirtschaftliche Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit. Doch solche Ranglisten sind eben nicht unveränderlich.

Vor 15 Jahren ging es auch der schwäbischen Kleinstadt Metzingen nicht besonders gut. Einst dominiert von der Textilindustrie, waren dem 20 000-Einwohner-Städtchen südlich von Stuttgart seit den achtziger Jahren Betriebe, Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen verloren gegangen. Auch bei dem lokalen Vorzeigeunternehmen Boss ging es auf und ab; die Produktion wurde aus Württemberg nach Fernost verlagert. Allein der Boss-Fabrikverkauf für Sparfüchse kam mit beeindruckenden Wachstumsraten immer größer in Mode. Bald hatte Metzingen den Ruf des Mekkas für Schnäppchenjäger hochwertiger Herrenoberbekleidung.

Das hörten auch andere Markenartikler und gruppierten über die Jahre Dutzende eigener Outlet-Center um den Boss-Sparmarkt hemm. Die Stadt sorgte für die nötigen Flächen, was nach den vielen Textilpleiten kein Problem war. In der Außendarstellung bauten die Kommunalpolitiker die Schnäppchenjagd zum wirtschaftlichen Alleinstellungsmerkmal auf. Heute sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen, und Metzingen bringt die Altstadt auf Hochglanz, baut neue Brunnen oder legt kanalisierte Bäche wieder frei, macht also Dinge, für die anderswo kein Geld da ist.

Nun könnte man einwenden, dass Metzingen den Wandel einer sterbenden Textilstadt zur europäischen Hauptstadt des Fabrikverkaufs dem Zufall verdankt. Nicht jede Stadt hat einen Boss-Fabrikverkauf, und damit ist das Modell auch nicht übertragbar. Doch solche Alleinstellungsmerkmale zu finden ist gerade der Kern erfolgreicher Stadtentwicklung.

„Erfolge lassen sich nicht verhundertfachen", sagt Heinrich Mäding vom Difu. „Als die Stadt Köln für sich entschieden hatte, ,Medienstadt' zu sein, und erfolgreich eine Reihe von Unternehmen der Medienbranche anwarb, buhlte plötzlich jede Stadt in Nordrhein-Westfalen um Medienunternehmer." Das konnte nicht funktionieren. Einen Königsweg der Stadtentwicklung gibt es nicht, dafür sind Kommunen und Städte viel zu verschieden. Gute Kommunalpolitik heißt, aus den gegebenen Rahmenbedingungen das Beste zu machen.

In Jena dürfte die Stadtwicklung seit der Wende ziemlich dicht am Bestmöglichen liegen. 1989 hatten der volkseigene Betrieb Carl Zeiss Jena und sein volkseigener Glaszulieferer Schott zusammen 35 000 Mitarbeiter. Jeder dritte Einwohner der thüringischen Stadt war in Diensten von Zeiss und Schott. Davon blieben nach der Privatisierung, Restrukturierung und Umbenennung in Jenoptik weniger als 15 000 übrig.

Dafür gab es auf dem Stadtgebiet jede Menge maroder Industrieflächen, mit denen zunächst niemand etwas anzufangen wusste. Auch nicht der neue Geschäftsführer der Jenoptik Lothar Späth. „Wir waren uns damals schnell einig, dass es unsere einzige Chance war, die Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft zu stärken", erinnert sich der Bürgermeister, verantwortlich für Stadtentwicklung und Bauwesen, Christoph Schwind.

Unter der Führung eines baden-württembergischen Ministerpräsidenten a. D. entwickelte sich die Jenoptik zum Global Player der Optoelektronik. Unter der Führung eines cleveren Oberbürgermeisters entwickelte sich der Wissenschaftsstandort Jena von 4500 Studenten auf heute 26 000, das Gros davon mit technischer Ausrichtung. Zwei Leibniz-, drei Max-Planck-Institute und ein Fraunhofer-Institut konnte die Stadt anlocken. Und um die neuen Wissenschaftszentren herum entstanden wiederum zahlreiche Gründungsunternehmen aus den Zukunftsbranchen Laser-/ Licht-, Nano- und Biotechnologie, oft gegründet von ehemaligen Studenten und wissenschaftlichen Mitarbeitern. Wenn Bundespolitiker den Modebegriff regionale Cluster-Bildung begreifen wollen, sollten sie nach Jena fahren.

„Entscheidend hierfür war Geschwindigkeit", sagt Schwind. „Wir wollten die schnellste Kommune in Thüringen bei Flächenverwertung und Genehmigungsverfahren sein." Im Jena der frühen neunziger Jahre hieß das: Zeiss-Gebäude abreißen, Flächen erschließen und diese billig den Interessenten aus der Wissenschaft oder technisch orientierten Unternehmen anbieten.

Im kommunalen Baurecht geht Geschwindigkeit gelegentlich auf Kosten der Rechtssicherheit. In Jena entschied man sich, viel mit dem Paragrafen 34 des Baugesetzbuchs zu genehmigen. Mit ihm sind schnelle Entscheidungen und hohe Flexibilität bei Planungsfragen möglich, im Nachhinein aber auch unangenehme Rechtsstreitigkeiten wegen etwaiger Planungs- oder Ausschreibungsfehler. Andere Kommunen scheuten das Risiko. Jena machte das Rennen.

Die ökonomischen Rahmendaten dort sind heute verglichen mit dem Bundesdurchschnitt gut bis sehr gut, für ostdeutsche Verhältnisse sensationell. Die Arbeitslosenquote liegt bei knapp über zehn Prozent. Die Stadtverschuldung konnte in den vergangenen sechs Jahren von 150 Millionen auf rund 100 Millionen gesenkt werden. Die Gewerbesteuereinnahmen werden dieses Jahr vermutlich noch mal um drei Millionen steigen. Der Wohnungsmarkt hat eine Leerstandsquote von nur zwei Prozent, Baugrund von Eigenheimen kostet in guten Lagen bis zu 300 Euro pro Quadratmeter, aber die Investition kann sich lohnen, denn Jena hat nach Verlusten in den Nachwendejahren wieder als eine der ganz wenigen ostdeutschen Kommunen eine stabile bis leicht steigende Bevölkerungsprognose.

Hamburg setzt auf sich selbst erfüllende Prophezeiungen. Stuttgart auf Kinder Kürzlich war der Präsident des Deutschen Städtetags und Münchener Oberbürgermeister Christian Ude zu Besuch. „Der hat gesagt: Im Westen weiß man noch viel zu wenig von euch. Macht was daraus", berichtet Jenas neues Stadtoberhaupt Albrecht Schröter hörbar mit Stolz in der Stimme. Jenas Attraktivität national und international bekannt zu machen gehört zu seinen Prioritäten im neuen Amt. Geplant sind Anzeigenkampagnen in überregionalen Tageszeitungen und Magazinen. Hierfür will Schröter die Universität und Jenoptik mit ins Boot holen - und in die finanzielle Pflicht nehmen. Denn bei allen Erfolgen muss der neue Oberbürgermeister zugeben: „Auch unser Haushalt ist absolut auf Kante genäht. Da bietet sich Public Privat Partnership im Stadtmarketing an." Erfolg zieht Erfolg an. Dieses leicht nachvollziehbare Prinzip versuchen die erfolgreichen Kommunen in Deutschland für sich zu nutzen. Werbung in eigener Sache, mit den klassischen Mitteln des Marketings, ist ein Trend unter deutschen Städten. Berlin setzt dabei auf die Touristen, die mit Billigfliegern zum Kurzurlaub in die Metropole jetten.

Der Hamburger Senat verpasste seiner Stadt 2002 das vielversprechende Label „Metropole Hamburg - wachsende Stadt". Das kann alles und nichts heißen, scheint sich aber zur selbst erfüllenden Prophezeiung zu entwickeln. Gesegnet mit Hafen, Airbus, florierendem Dienstleistungssektor, großen Medienunternehmen und der traditionell agilen Kaufmannschaft geht es in der Hansestadt seit langem bergauf. Aber auch bei der Einwohnerzahl stemmt sich Hamburg gegen den allgemeinen Abwärtstrend. Optimistische Bevölkerungsprognosen gehen davon aus, dass Hamburg in den kommenden 20 Jahren 250 000 Einwohner hinzugewinnen und dann rund zwei Millionen Einwohner zählen wird.

Die Auto-, Maschinenbau- und IT-Stadt Stuttgart geht das demografische Problem auf anderem Wege an. In weniger als jedem fünften Haushalt der Landeshauptstadt lebt ein Kind oder Jugendlicher unter 18 Jahren. In weniger als jedem zehnten Haushalt leben zwei oder mehr Kinder. „Wir werden langfristig nicht innovativ bleiben, wenn Stuttgart zu einem Altenheim wird", sagt der Oberbürgermeister Wolfgang Schuster. Innovativ zu bleiben ist für Stuttgart besonders wichtig. Keine andere Stadt in Deutschland produziert pro Kopf mehr Exportgüter.

So kann es gehen: Die Kommunalpolitik setzt Impulse, die Bürger handeln Um langfristig den Ideennachschub für weltweit erfolgreiche Produkte zu sichern, hat Schuster deshalb vor drei Jahren ein ehrgeiziges Ziel ausgerufen: Bis 2010 will Stuttgart die kinderfreundlichste Großstadt in Deutschland werden. „Kinder sind natürlich an sich eine Bereicherung", betont Schuster. Doch im Rathaus sei mittlerweile auch Konsens, Kinderfreundlichkeit als einen Standortvorteil einzusetzen: „Wer die besten Autos der Welt bauen will, braucht die besten Köpfe. Und damit die kommen, müssen sie sich mit ihren Familien bei uns wohlfühlen", argumentiert das Stuttgarter Stadtoberhaupt - und richtet den städtischen Haushalt an diesem Ziel aus.

Alles eingerechnet, kommen 480 Millionen Euro der 2,2 Milliarden Euro des Gesamthaushalts Kindern und Jugendlichen zugute. Zu Schusters Amtsantritt 1997 waren es 300 Millionen. „Kinderfreundliche Kommunalpolitik ist weniger eine Frage der Mittel als eine der Prioritäten", sagt Schuster. In Stuttgart wurden in den vergangenen neun Jahren über alle Ressorts hinweg 3000 Stellen gestrichen, für Kinder und Jugendbetreuung aber 1500 neue geschaffen.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gehört neben besonders guter Bildungsförderung und ausreichend Platz zum Wohnen und Spielen für jedes einzelne Kind zu den Kernzielen des Stuttgarter Programms „kinderfreundlichste Stadt". Ein städtischer Vollzeit-Kindergartenplatz kostet Eltern in Stuttgart nur 160 Euro, die Stadt schießt pro Kleinkind mehr als 1000 Euro zu. Die Drei- bis Sechsjährigen werden mit einem Programm namens „Einstein im Kindergarten" gefördert; mit moderner Vorschulpädagogik sollen Talente früh zu entdecken sein und Defizite früh ausgeglichen werden.

Auch in der Verwaltung hat sich einiges zugunsten der Stuttgarter Kinder getan. Seit drei Jahren gibt es eine dem Oberbürgermeister direkt unterstellte Kinderbeauftragte, die ressortübergreifend die Belange der Kleinen vertritt und als Ansprechpartnerin für Eltern da ist. In jedem Ressorts gibt es zudem einen Kinderbeauftragten, der bei jeder einzelnen Entscheidung zu überwachen hat, ob die Interessen der Kinder gewahrt werden. „Das geht von der Verkehrsplanung über das städtische Kulturprogramm bis hin zur Umgestaltung von Brachflächen zu Spielplätzen", sagt die Chef-Kinderbeauftragte Roswitha Wenzl. Noch wichtiger als die Bewilligung von mehr Geld im Haushaltsplan oder Veränderungen in der Verwaltungstruktur sei aber: Die Zivilgesellschaft in der Stadt ist voll auf das Thema eingestiegen.

An dem Tag, als der Oberbürgermeister das Ziel „kinderfreundlichste Großstadt Deutschlands" ausrief, brach in Stuttgart eine heftige Diskussion los. Eltern konfrontierten die Stadtverwaltung mit den vielen Defiziten bei der Kindertagesbetreuung in der seit Jahrzehnten CDU-dominierten Landeshauptstadt. Die Lokalzeitungen hakten kritisch nach: Was soll das eigentlich genau sein, kinderfreundlich? Auch stand schnell die Frage im Raum: Ist es überhaupt richtig, so viel Geld für so wenige Kinder auszugeben? „Das wichtigste Ergebnis dieser Diskussion ist ein echter Bewusstseinswandel", sagt Wenzel.

Nie gab es in Stuttgart so viele Elterninitiativen wie heute, die lautstark ihre Stimme erheben, wenn es um ihre Interessen geht - und die bei der Nachwuchsförderung tatkräftig anpacken. Ein Netzwerk familienfreundlicher Unternehmen hat sich gegründet. 50 kleinere und mittlere Unternehmen haben sich angeschlossen und tauschen Tipps aus. In der Planung sind gemeinsame Kitas, die sich einzelne Firmen nicht leisten können. Ein Kuratorium „kinderfreundliches Stuttgart" hat sich gebildet, in dem 65 Honoratioren mit dem Verleger Stefan von Holtzbrinck an der Spitze eine starke Lobby bilden. Und ein angeschlossener Verein „kinderfreundliches Stuttgart" führt Dutzende Projekte von gesundheitsbewusster Ernährung, über Sprach- und Musikförderung bis zur flächendeckenden Einführung kinderfreundlicher Hausordnungen durch.

Eine Stadt - das sind viele. Und wenn sie ihre Kräfte bündeln, entsteht kollektive Intelligenz Kommunalpolitik setzt Impulse, die städtische Zivilgesellschaft handelt: In den USA mit seiner starken Community-Tradition nennt man das „local empowerment". Dies ist möglicherweise der entscheidende Schritt aus der Krise der Städte und Kommunen. Verwaltungen und Bürger müssen ein neues Rollenverständnis einüben: „Weg von einer Stadt für die Bürger, hin zu einer Stadt mit den Bürgern", wie Warnfried Dettling es formuliert. Die zukunftsfähige Kommune muss zu ihrem wörtlichen Ursprung zurückfinden. Kommune bedeutet Gemeinschaft. Und es sind nicht immer die fehlenden finanziellen Ressourcen, an der Stadtentwicklung für zukunftssichere Kommunen scheitert.

„Bei uns darf Stadtentwicklung für die Verwaltung außer guten Ideen und die Umsetzung derselben nichts kosten", sagt Klaus Wermker in Essen. Stadtentwicklung ist auch in Haushaltsnotlage möglich, wenn die Stadtgemeinschaft an einem Strang zieht. Und zu der gehören die städtischen Unternehmer, die Gewerkschaftler, die sozialen Einrichtungen und Verbände, die Vereine, die vielen Ehrenamtlichen und die lokalen Honoratioren. Sie alle müssen eine kollektive Intelligenz entwickeln.

Angesichts des Wandels, den Kommunen in Deutschland bewältigen müssen, ist es offenkundig: Leere Köpfe sind schlimmer als leere Kassen.

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