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Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

I. Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der brand eins Medien AG (nachfolgend „Verkäufer“ oder „brand eins“ genannt) gelten für alle Verträge über zu erbringende Lieferungen und Leistungen mit Verbrauchern und Unternehmen (nachstehend „Kunde“ genannt), die über die Webseite www.brandeins.de oder kiosk.brandeins.de zustande kommen. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden vom Verkäufer vorbehaltlich einer anderweitig ausdrücklichen Vereinbarung nicht anerkannt.

(2) Sofern der Kunde einen Kauf über Waren und Dienstleistungen des Verkäufers unternommen hat, bietet der Verkäufer dem Kunden Informationen über eigene ähnliche Waren und Dienstleistungen über die beim Kauf übersandte E-Mail-Adresse an (§ 7 III UWG). Ein Widerspruch gegen diese Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten ist zu jeder Zeit durch den Kunden möglich, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

II. Angebot und Annahme

(1) Der Vertrag kommt folgendermaßen zustande: Der durch den Verkäufer, insbesondere auf der Webseite kiosk.brandeins.de dargestellte Warenkatalog stellt kein Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, sowie anderweitiger Bedienfunktionen, berichtigt werden. Mit Klick auf den die verbindliche Bestellung abschließenden Button unterbreitet der Kunde sein verbindliches Kauf- bzw. Vertragsangebot. Nach Eingang des Angebots des Kunden aus dem Webshop beim Verkäufer erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten aufführt. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. brand eins kann das Angebot annehmen, indem brand eins dem Kunden

• eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt (E- Mail), wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist,
• die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang beim Kunden maßgeblich ist, bzw. mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt
• nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Eine Zahlungsaufforderung erfolgt auch bei der Mitteilung der Bankdaten an den Kunden oder einer Weiterleitung des Kunden zu einem Zahlungsdiensteanbieter.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zur Annahme zuerst eintritt.

(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und wird dem Kunden nebst einbezogener AGB per E-Mail zugesandt.

(3) Bei der Bestellung eines Kombi- oder Print-Abonnement übernimmt die Firma DPV Deutscher Pressevertrieb GmbH (Abo-Service brand eins, Postfach 57 04 02, 22773 Hamburg, Fax: +49 (0)40 / 3784595677, E-Mail: abo-service[at]brandeins[punkt]de den Vertrieb und die Verwaltung des Abonnement. brand eins bleibt Vertragspartner des Kunden. Die Rechnungserstellung und Lieferung erfolgt durch die DPV Deutscher Pressevertrieb GmbH im Namen des Verkäufers.

III. Digitalabo und App-Inhalte

(1) Bei Lieferung eines Digitalabo oder von App-Inhalten sowie sonstiger digitaler Inhalte räumt der Verkäufer dem Kunden mit der Übergabe der Inhalte ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Recht ein, diese nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang für ausschließlich eigene Zwecke auf Dauer zu nutzen. Dieser Umfang ergibt sich aus der auf der Webseite angegebenen Preisliste und jeweiligen Vertragsinhalte der unterschiedlichen Angebote.

(2) Weitergehende Rechte, insbesondere zur Veräußerung und Vervielfältigung über das für die vertragsgemäße Nutzung notwendige Maß hinaus, werden nicht eingeräumt.

(3) Die Anfertigung einer Sicherungskopie und die Vervielfältigung im Rahmen der üblichen Datensicherungen in angemessener Anzahl durch den Kunden sind erlaubt.

(4) Die Dekompilierung im Rahmen des §69e UrhG bleibt ebenfalls gestattet. Die Rechte des Auftraggebers aus §§69 d Abs. 2 und 3 UrhG bleiben ebenfalls unberührt.

IV. Widerrufsrecht des Kunden bei Lieferung im Wege des Fernabsatzes

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(1) Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (brand eins Medien AG, Speersort 1, 20095 Hamburg, Telefonnummer 040 / 32 33 16 -0, , Faxnummer: 040 / 32 33 16 -20 E-Mail: kiosk@brandeins.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement- Verträgen.
- bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an brand eins Medien AG, Stichwort: „Widerruf“, Speersort 1, 20095 Hamburg, Faxnummer: 040/323316-20, E-Mail: kiosk[at]brandeins[punkt]de zurück:

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(2) Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen (Konferenz-Ticket, Kleinanzeige)

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (brand eins Medien AG, Speersort 1, 20095 Hamburg, Telefonnummer 040 / 32 33 16 -0, , Faxnummer: 040 / 32 33 16 -20 E-Mail: kiosk@brandeins.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;

in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an brand eins Medien AG, Stichwort: „Widerruf“, Speersort 1, 20095 Hamburg, Faxnummer: 040/323316-20, E-Mail: kiosk[at]brandeins[punkt]de zurück:

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V. Preise und Zahlungen

(1) Preise verstehen sich in Euro (€) brutto inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. der jeweils zu dem Angebot angegebenen Liefer- und Versandkosten. Bei Preisdarstellungen für Profilanzeigen für Unternehmerkunden erfolgt die Angabe in Nettopreisen zzgl. Mehrwertsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Paypal, per Lastschrift oder per Kreditkarte.

(3) Insofern zwischen brand eins und einem Unternehmer das SEPA-Firmenlastschriftverfahren vereinbart wurde, wird der bevorstehende Lastschrifteinzug durch brand eins zusammen mit der Rechnungsstellung (oder auf einem anderen mit dem Kunden vereinbarten Kommunikationsweg) bis spätestens 1 (einen) Kalendertag vor Fälligkeit der Lastschrift vorab angekündigt (Vorabinformation/ „Prenotification“).

(4) Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren die früheren Preise ihre Gültigkeit. Bereits bestehende Verträge sind von den Änderungen nicht betroffen.

(5) Zahlungen sind sofort fällig. Der Kunde kommt mit Zahlungen spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet. Oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

VI. Lieferung

(1) Sofern der Vertragsinhalt eine Lieferung von nicht digitalen Produkten beinhaltet, erfolgt der Versand in der Regel per Postdienst. Der Käufer trägt die beim Angebot angegebenen Versandkosten. Sofern bei der Produktbeschreibung keine anderweitigen Angaben genannt sind, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb von 5 Tagen. Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

(2) Für die Lieferung per Download von digitalen Inhalten fallen keine Versandkosten an. Der Kunde kann den Download zu jeder Zeit vornehmen.

(3) Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die nicht digitale Ware von brand eins an das beauftragte Transportunternehmen übergeben wird. Bei Warenabholung am Lager bei Übergabe der Ware an den Unternehmer.

(4) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), selbst wenn sie bei Zulieferern oder Unterlieferanten eintreten, hat der Verkäufer auch für verbindlich vereinbarte Fristen und Termine nicht zu vertreten. Solche Lieferverzögerungen berechtigen den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

(5) Bei einer Lieferverzögerung im Sinne von Ziffer VI. 2 von länger als 1 Monat sind beide Seiten nur berechtigt, hinsichtlich der rückständigen Lieferung von der Vereinbarung zurückzutreten.

VII. Konferenz-Veranstaltungen

(1) brand eins behält sich Änderungen der Veranstaltung nach den folgenden Bedingungen vor. Insbesondere ist brand eins berechtigt, den Ersatz oder den Einsatz weiterer Referenten (etwa im Falle des Ausfalls eines Referenten), Programmänderungen und Änderungen des zeitlichen Ablaufs vorzunehmen.

(2) Rücktritt / Ersatzkunde
(2.1) Der Kunde ist berechtigt, bis zehn Tage vor Veranstaltungsbeginn einen Ersatzkunden an seiner Statt zu benennen (nachfolgend „Ersatzkunde“). Er setzt brand eins darüber in Kenntnis. Die Übertragung des Vertrages auf den Ersatzkunden ist wirksam, soweit brand eins innerhalb von zwei Wochen, jedenfalls aber vor dem Beginn der Veranstaltung, eine schriftliche Einverständniserklärung des Ersatzkunden unter ausdrücklicher Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugeht. Mit wirksamer Übertragung des Vertrages auf den Ersatzkunden wird dieser zum Kunden mit Wirkung auf den Zeitpunkt der Übertragung.

(2.2) Möchte der Kunde an der Veranstaltung nicht teilnehmen, so hat er brand eins seinen Rücktritt vom Vertrag schriftlich (per E-Mail, Brief oder Telefax) zu erklären. Zur Wirksamkeit der jeweiligen Stornierung bedarf es der Zustimmung durch brand eins. Nur bei Eintritt dieser Bedingung gilt der Vertrag als wirksam storniert. Stornierungen der Teilnahme nach Veranstaltungsbeginn werden nicht durchgeführt. brand eins ist berechtigt, Stornierungsgebühren in Höhe von 20 % der Teilnahmegebühr zu erheben. Ansonsten erfolgt eine Rückerstattung der Gebühr.

(2.3) Kosten für seitens des Kunden gebuchte und bezahlte Zusatzleistungen Dritter, die aufgrund des Rücktritts von brand eins vom Vertrag aufgrund dieser AGB durch den Kunden nicht in Anspruch genommen werden können, hat brand eins nicht zu erstatten.

(3.) Absage von Veranstaltungen / Terminverlegungen
(3.1) brand eins ist berechtigt, den Veranstaltungstermin bis zu 5 Tage vor Veranstaltungsbeginn abzusagen, wenn die in der Veranstaltungsbeschreibung genannte Teilnehmerzahl nicht erreicht wird oder eine erhebliche Anzahl der Referenten ersatzlos ausfällt. Im Falle der Absage einer Veranstaltung erstattet brand eins die geleistete Zahlung zurück. Versendungskosten und sonstige Zusatzkosten werden nur erstattet, wenn die Absage der Veranstaltung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von brand eins beruht.

(3.2) brand eins ist berechtigt, den Veranstaltungstermin aus wichtigen Gründen zeitlich und örtlich zu verlegen. Für den Fall der Terminverlegung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. brand eins verpflichtet sich, die Kunden über eine der bei den Buchungen genannten Adressen (postalisch, per E-Mail, per Telefon etc.) unverzüglich zu informieren. Die Übersendung einer solchen Information gilt als ausreichend. Etwaige vergebliche Reisekosten, Hotelbuchungen oder andere für den Termin verauslagte Kosten werden von brand eins nur erstattet, wenn die Nicht-Information des Kunden über die Terminverlegung oder Absage der Veranstaltung auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht.

(3.3) Im Falle einer Absage der Veranstaltung wird die Teilnahmegebühr innerhalb von 14 Tagen in voller Höhe zurückerstattet. Dasselbe gilt bei Rücktritt des Kunden aufgrund der oben genannten Gründe.

(4) brand eins kann den Kunden von der weiteren Teilnahme der Veranstaltung ausschließen, soweit dieser die Durchführung der Veranstaltung gefährdet.

(4.1) Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde mit der Zahlung des Veranstaltungsbeitrages in Verzug geraten ist oder die Veranstaltung oder den Betriebsablauf erheblich stört oder anderweitig erhebliche Nachteile für die Durchführung der Veranstaltung zu befürchten sind;

(4.2) Der Kunde hat im Falle eines Ausschlusses nach Ziffer VII. (4) den vollen Veranstaltungsbeitrag als Schadensersatz zu erbringen, soweit der Teilnehmer nicht nachweist, dass brand eins ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche der brand eins bleiben hiervon unberührt.

(5) brand eins hat sämtliche Rechte des geistigen Eigentums an Materialien, Unterlagen, Dokumentationen, Ton- und Bildmaterialien usw., die in Zusammenhang mit der Veranstaltung verbreitet werden, inne.

(6) Der Kunde ist nicht berechtigt, im Rahmen der Veranstaltung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von brand eins Mitschnitte z.B. per Foto- oder Videokamera oder Mobiltelefon anzufertigen, zu verbreiten, zu vervielfältigen oder zu veröffentlichen.

Mit Vertragsschluss ermächtigt der Kunde brand eins, ihn im Rahmen der Veranstaltung zu fotografieren, zu filmen und Tonbandaufnahmen anzufertigen. Er räumt brand eins das Recht ein, diese Fotos, Videofilme und Tonbandaufnahmen zu Dokumentations- Promotions- und Werbezwecken zu verwenden, zu vervielfältigen und zu veröffentlichen. Der Kunde überträgt brand eins in diesem Zusammenhang die ausschließlichen zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte im Hinblick auf seine Urheber- Leistungsschutz-, Bildnis-, Namens- und sonstigen Schutzrechte, einschließlich Persönlichkeitsrechte, Rechte an Lichtbildern, Rechte an der Stimme, an Interviews sowie an biografischer Information.

VIII. Anzeigenbestellung

(1) Sofern der Kunde eine Kleinanzeige beauftragt, gelten die Vorgaben für die Gestaltung und Veröffentlichung der Kleinanzeige auf der Produktseite unter „Kleinanzeigen“.

(2) Die Bestellung einer Profilanzeige ist ausschließlich für Unternehmerkunden möglich. Es gelten ergänzend zu diesen Vertragsbedingungen die Bedingungen der „Mediadaten“, die unter brandeins.de/anzeigen/mediadaten abgerufen werden können.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm etwaig gelieferten Inhalte für die Anzeigen vollumfänglich frei von Rechten Dritter sind und auch aus rechtlicher Sicht für diese Nutzungen geeignet sind und zur Verfügung gestellt werden dürfen.

(4) Der Kunde stellt brand eins von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte gegen brand eins wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden mit den Anzeigen und übermittelten Inhalte geltend machen. Der Kunde übernimmt alle brand eins aufgrund dieser Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von brand eins bleiben unberührt.

IX. Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zu deren Bezahlung vor.

(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist gilt: Zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt. Gehört die Weiterveräußerung an Dritte zum gewöhnlichen Geschäftsbetriebs des Kunden, ist er berechtigt, die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Kunde tritt dem Verkäufer bereits jetzt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Ersatzansprüche in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware im Falle der Weiterveräußerung ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät.

X. Gewährleistung

(1) Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.

(2) Wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, hat er die Ware unverzüglich nach Übergabe zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dem Verkäufer dieser unverzüglich und konkret anzuzeigen. Die Rügefrist beträgt höchstens 3 Tage; maßgeblich ist der Zugang einer Rüge in Textform (auch per Telefax) bei dem Verkäufer. Tritt der Mangel erst später in Erscheinung, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung des Mangels gemacht werden. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden entfallen, soweit er den zuvor beschriebenen Obliegenheiten nicht nachkommt.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, kann der Verkäufer diesem eine angemessene Frist zur Ausübung seines Wahlrechts bezüglich der Art der Nacherfüllung und Abgabe einer Erklärung setzen, um eine möglichst unverzügliche Behebung der berechtigten Beanstandung durchzuführen. Die Frist beträgt höchstens 14 Tage; maßgeblich ist der Zugang der Erklärung bei dem Verkäufer. Nach Ablauf der Frist kann der Verkäufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Neulieferung vornehmen.

(4) Wenn der Kunde nicht Verbraucher ist, ist der Verkäufer bei berechtigten Beanstandungen nach eigener Wahl zur Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer neuen Ware (Neulieferung) berechtigt. Ist der Verkäufer zur Nacherfüllung nicht bereit oder nicht in der Lage bzw. verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde grundsätzlich berechtigt, nach eigener Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt), Schadensersatz statt Leistung zu verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Der Verkäufer ist zum mehrmaligen Nacherfüllungsversuch berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

(5) Sofern der Kunde Unternehmer ist gilt: Die Gewährleistung für Mängelansprüche beträgt ein Jahr Ziffer XI. gilt entsprechend.


(6) Nutzungsbeschränkungen oder Fehler bei digitalen Inhalten, die durch falsche Bedienung, Hardware, Betriebssystem, Systemumgebung des Kunden verursacht sind, sind keine Mängel.

 XI. Haftung

(1) Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Verkäufers, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen oder das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(2) Dieser Haftungssausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.

XII. Sonstiges

(1) Auf Verträge zwischen brand eins und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(2) Die Vertragssprache ist deutsch.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(4) Für Unternehmerkunden gilt: Als Erfüllungsort wird der Sitz von brand eins vereinbart.

(5) Der Verkäufer weist darauf hin, dass er Daten des Kunden, die den Geschäftsverkehr mit ihm betreffen, im Sinne des Datenschutzgesetzes verarbeitet.

(6) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(7) Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Die Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar. Unsere E-Mailadresse in diesem Zusammenhang finden sie im Impressum unserer Webseite. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.