Was wäre, wenn … alle wichtigen politischen Entscheidungen per Volksabstimmung getroffen würden?
Ein Szenario.
• Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Auf dem griechischen Marktplatz vor 2500 Jahren mag es – zumindest für nicht versklavte Männer – noch funktioniert haben, alles vor Ort gemeinsam zu entscheiden. Ab einer gewissen Gruppengröße wird das jedoch unpraktisch. So wurde die repräsentative Demokratie erfunden: Wir wählen Menschen, die unseren Willen repräsentieren und in unserem Sinne handeln sollen. Aber was wäre, wenn wir stattdessen wieder selbst entschieden?
Derzeit sind Volksentscheide in Deutschland fast nur auf Landesebene möglich, mit hohen Hürden versehen und nur bindend, wenn über konkrete Gesetzesentwürfe abgestimmt wird. Doch auch wenn man bundesweite Plebiszite einführte, die umgesetzt werden müssten: Über jede Unterklausel des Bundeswaldgesetzes abstimmen zu lassen wäre rein technisch nicht möglich. „Es gibt allein im Bundestag jedes Jahr über hundert Gesetzesvorschläge, die diskutiert werden“, sagt Brigitte Geißel, Politikwissenschaftlerin an der Frankfurter Goethe-Universität. „Aber man könnte wie etwa in Irland eine Kommission benennen, die entscheidet, welche Themen relevant genug sind für eine Volksabstimmung.“