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brand eins 09/2004 - WAS WIRTSCHAFT TREIBT
Profit für alle
Ein Ölkonzern als Motor einer neuen Sozialpolitik? Maximale Rentabilität für die maximale Lebensqualität aller Bürger? Tatsächlich: Der venezolanische Präsident Hugo Chavéz finanziert seine Reformen mit Erdölgeschäften.
Er verspricht, die Zukunft seiner Bürger zu sichern - und die Ölversorgung des amerikanischen Kontinents.
Hinter den getönten Scheiben des Verwaltungsgebäudes der Treibstoff-Verteilerstation Catia La Mar an der Karibikküste glänzen riesige runde Öltanks in der Sonne. Über dem Schreibtisch von Carlos Ortega hängt eine Urkunde, die dem 30-jährigen Ingenieur Tapferkeit bei der "Rettung unserer Erdölindustrie vor dem Hurrikan des Verrats" bescheinigt. Die Erdölindustrie, das ist der staatliche Konzern Petroleos de Venezuela (PdVSA), Carlos' Arbeitgeber. Und der " Hurrikan des Verrats" brach am 2. Dezember 2002 los. An diesem Tag begann ein unbegrenzter Generalstreik, der das ganze Land gut zwei Monate lang lahm legte. Damals dominierten noch die Gegner von Venezuelas Präsident Hugo chavéz in der Führungsetage der PdSVA, und der von ihnen unterstützte Streik war Teil eines Kampfes gegen die neue, linke Regierung. Die gesamte ehemalige politische Klasse - die Bosse der Zentralgewerkschaft, der Unternehmerverband, die alten Parteien und eben die Erdölmanager - hatte sich zusammengetan, um chavéz in die Knie zu zwingen. Die automatischen Steuerungsanlagen von PdVSA wurden abgeschaltet, Öltanker konnten nicht anlegen, auch in der Verteilerstation Catia La Mar lief nichts mehr. Die fünftgrößte Erdölgesellschaft der Welt hatte ihre Arbeit eingestellt. Autofahrer warteten tagelang vor den Tankstellen - in einem Land, in dem Benzin billiger ist als Mineralwasser.
"Die Elektrik war manipuliert", erzählt Carlos. "Du schaltetest Pumpe Nr. 1 an, aber es öffnete sich Pumpe Nr. 4 - bei geschlossenen Ventilen. Das war lebensgefährlich." Carlos arbeitete zu jener Zeit für eine Hafengesellschaft, die Öltanker abfertigte, eine der vielen Vertragsfirmen, die für PdVSA die operativen Arbeiten erledigte. Eines Morgens erreichte ihn ein Hilferuf übers Telefon. Einer der wenigen Manager, die sich dem Streik entgegengestellt hatten, war am Apparat. Mit einer Besatzung aus verrenteten Angestellten, Studenten und Soldaten wollte er die Anlagen wieder zum Laufen bringen. Man versuchte die Systeme mechanisch neu aufzubauen, und nach mehr als 30 Tagen Streik fuhren Produktion und Abfertigung langsam wieder hoch.
Der von chavéz eingesetzte neue PdVSA-Präsident All Rodriguez Araque setzte den Streikenden ein Ultimatum, doch nur wenige kehrten zurück - die meisten spekulierten auf einen Sieg der Opposition. Etwa 18 000 Mitarbeiter wurden daraufhin entlassen, fast die Hälfte der Belegschaft. Darunter waren hoch spezialisierte Kräfte, aber auch viele, die ihren Job einer Personalpolitik verdankten, die man in Venezuela unter dem Stichwort "Klientelismus" zusammenfasst: Der Erdölkonzern versorgte die venezolanische Oberschicht mit Arbeitsplätzen. So war der Streik ein Anlass für einen längst überfälligen Aderlass: Schon vor chavéz hatte eine PdVSA-Studie festgestellt, dass gut 12 000 Angestellte überflüssig seien. Man nannte die Verwaltung des Konzerns Hollywood, weil jeder Mitarbeiter ein Double zu haben schien.
"Die Leute in der Erdölindustrie waren immer eine entrückte Elite", sagt Ortega, der heute die Logistik in Catia La Mar leitet. Sein Vorgänger verdiente 7000 Euro im Monat. "Plus Miete und Transportkosten! Das konnte man gar nicht alles ausgeben." Er bekommt etwa 1500 Euro und ist dafür täglich 14 Stunden auf den Beinen. Denn neben seinem Job ist er noch Regionalkoordinator der Mision Ribas, einem der von chavéz ausgerufenen Volksbildungsprogramme, die es den Armen ermöglichen, Lesen und Schreiben zu lernen, einen Schulabschluss zu machen oder zu studieren. Gut 15 Prozent der Menschen in dem von Ortega betreuten Bundesstaat Vargas nehmen daran teil. PdVSA finanziert die Programme und erwartet von seinen Mitarbeitern, dass sie sich engagieren. "Auch am Wochenende! Aber ich beschwere mich nicht. Wir haben eine soziale Schuld gegenüber dem Volk." Ortega war ein Held im Hurrikan des Verrats: Vier Tanker hat er wahrend des Streiks wieder in Gang gebracht. "Sie haben nicht damit gerechnet, dass wir Vertragsarbeiter das schaffen", sagt er stolz. "Sie", das ist die so genannte Meritokratie, die besseren Familien, die seit Generationen die Posten in der Erdölindustrie unter sich verteilten. Die mit Vierradantrieb in den Country Club führen, ihre Kinder zum Studieren ins Ausland schickten und in vergitterten Apartmenthäusern wohnten - fern der übervölkerten Viertel, in denen die Mehrheit der Venezolaner zu Hause ist. Wer dazugehörte, fühlte sich als Bürger der Ersten Welt und sah seine Aufgabe darin, dem Weltmarkt billiges Öl und günstige Geschäftsgelegenheiten zu bieten. Die Meritokratie hielt sich für unbezwingbar, weil unverzichtbar. Dass Rentner, Arbeiter, Soldaten und Studenten ihr die Erdölindustrie entreißen würden, damit hatte sie nicht gerechnet. Das Heldenepos der bolivarischen Revolution - jeder Straßenverkäufer kann es erzählen.
Ideologie statt Geschäftstüchtigkeit: Die alten PdVSA-Manager verschenkten lieber Profite, als sie dem Staat zu geben Doch es war nur der Showdown eines bereits 25 Jahre dauernden Thrillers. Um den Fluss der Petrodollars in den Griff zu bekommen, hatte die venezolanische Regierung 1976 das Erdöl verstaatlicht und PdVSA gegründet. Doch der Konzern wurde bald zu einem Staat im Staate, der sich den Ansprüchen der Nation geschickt zu entwinden wusste. Angesichts der Erfahrung, dass sich die Staatskasse bei Bedarf an den Dollarreserven von PdVSA bediente, fällte das Management den Beschluss, möglichst wenig Gewinn zu produzieren und ließ den Konzern international wachsen.
Man kaufte Verlust bringende Raffinerien im Ausland - unter anderem 50 Prozent der deutschen Veba. Man verkaufte Benzin unter Preis an PdVSA-Töchter, unter anderem an die US-Tankstellenkette Citgo. Mitte der Neunziger transferierte der Konzern zirka 500 Millionen Dollar jährlich ins Ausland, um diese Verluste auszugleichen. Im Inneren agierte PdVSA derweil zunehmend als Job-Agentur für transnationale Unternehmen: Während der Neunziger lagerte das Management einen Großteil der operativen Arbeiten aus, gleichzeitig blähte sich der Verwaltungsapparat immer mehr auf. Die von der Opec für die Erdölförderländer festgelegten Quoten betrachtete man als lästiges Hindernis für die Ausweitung der Produktion und plädierte für einen Austritt. " PdVSA argumentierte, dass jedes Bestehen auf einer Preispolitik, die die Einkünfte aus dem Ölgeschäft maximieren würde, den freien Fluss für notwendige auswärtige Investitionen behindern könnte", schreibt Bernard Mommer, Erdölexperte am Oxford Institute for Energy Studies und heute Chef der PdVSA-Dependance in London. "Venezuela war dabei, sich zum Musterschüler des lateinamerikanischen Liberalismus-Modells zu entwickeln." Als chavéz im Februar 1999 das Präsidentenamt antrat, waren die Ölpreise auf dem tiefsten Stand seit 50 Jahren.
Ende 2001 versuchte chavéz den Staatsanteil anzuheben: Er verabschiedete ein neues Erdölgesetz, das die Steuern senkte, aber die Abgaben pro Barrel erhöhte und so den Konzern zu einer effektiveren Kostenpolitik zwang. Statt wie bislang die Kosten steuermindernd geltend machen zu können, musste PdVSA jetzt je nach Ölart 20 bis 30 Prozent an den Staat überweisen. Der gescheiterte Putsch gegen chavéz im April 2002 und der vom Management mitgetragene Generalstreik vom Winter 2002/2003 waren die Reaktion darauf. Unter den neuen Bedingungen, so argumentierte die damalige Konzernführung, würden sich Investitionen ins venezolanische Ölgeschäft nicht mehr lohnen.
"Als das neue Gesetz beschlossen wurde", erinnert sich der ehemalige Opec-Generalsekretär und heutige PdVSA-Präsident Ali Rodriguez Araque, " hieß es, dass nun niemand mehr investieren werde. Doch keine Parmerfirma ist wegen der erhöhten Abgaben von Investitionsvorhaben zurückgetreten." Der Konzernchef sitzt im Konferenzsaal der Firmenzentrale in Caracas und erläutert den internationalen Medien die neue Erdölpolitik. Der Ölkonzern hat eine Schlüsselstellung in chavéz' Revolution: Er liefert die Dollars für die Sozialprogramme, die Millionen von Armen Alphabetisierung, Schulbildung, Kleinkredite, Landtitel und medizinische Versorgung bringen sollen.
Die Stimmung bei der Pressekonferenz ist distanziert. Am Abend zuvor hat chavéz vor einer jubelnden Menschenmenge vom "Monster des globalen Kapitalismus" gesprochen - so etwas macht Korrespondenten vom " Wall Street Journal" nicht eben zutraulich. Ein französischer Journalist will wissen, ob die Joint Ventures mit US-Firmen und der anti-imperialistische Diskurs des Präsidenten nicht im Widerspruch stünden. Tatsächlich hat die neue PdVSA wenig Berührungsängste mit US-amerikanischen Energie-Multis. Erst kürzlich nahm man in Kooperation mit ChevronTexaco die erste Probebohrung für Erdgasgewinnung in der Karibik vor. Und demnächst wird man zusammen mit Exxon-Mobile einen petrochemischen Komplex im Landesinneren bauen. "Das einzig Widersprüchliche", antwortet Energieminister Rafael Ramirez, "ist die feindselige Haltung Washingtons gegenüber einer Regierung, die die einzige Garantie für die sichere Versorgung der Hemisphäre ist." Als vor zwei Jahren die Opposition mit Hilfe von abtrünnigen Militärs chavéz kurzzeitig aus dem Präsidentenamt putschte, hatte die Bush-Administration die selbst ernannte Regierung umstandslos als legitim anerkannt. Wenig später war chavéz wieder im Amt und das Verhältnis zu den USA entgültig zerrüttet. Mittlerweile ist bekannt, dass US-Regierungsstiftungen die Putschisten finanziell unterstützt haben.
PdVSA-Boss Rodriguez Araque hat in den sechziger Jahren in der venezolanischen Guerilla gekämpft. Die Guerilla wurde zerschlagen, aber für eine andere Gesellschaft kämpft er immer noch - nur eben jetzt von der Chefetage aus. "Als Verwalter eines Guts, das allen Venezolanern gehört, sind wir dazu verpflichtet, den bestmöglichen Preis für dieses Gut zu erzielen", erklärt er den Medienvertretern und spricht von " maximaler Rentabilität als Mittel, die maximale Lebensqualität der Bürger" zu garantieren. Er sagt, dass der Konzern längst wieder seine alte Förderleistung erreicht habe und heute deutlich kostengünstiger produziere.
PdVSA fördere täglich 3,1 Millionen Barrel. Die Journalisten wollen es nicht glauben. Immer wieder heißt es in der Wirtschaftspresse, Experten schätzten die tatsächliche Fördermenge auf 2,6 Millionen Barrel täglich. Die Zahl stammt von ehemaligen PdVSA-Managern, die jetzt gegen chavéz wettern: Der Präsident verschenke Öl an Kuba, die neue Belegschaft habe die Anlagen nicht im Griff, das Management liefere die Petrodollars chavéz' Plänen aus. "PdVSA ist die schwarze Kasse der Revolution, die ohne jede Kontrolle in ideologische Sozialprogramme investiert", behauptet Oscar Perez vom Oppositionsbündnis Coordinadora Democratica.
Dass aus den Einnahmen von PdVSA in diesem Jahr 3,7 Milliarden Dollar in die Sozialfonds fließen, gilt den chavéz-Gegnern als gigantische Verschwendung. Und in den internationalen Medien stoßen sie mit dieser Klage auf offene Ohren: Ein Multi, der das Gros seiner Gewinne für soziale Zwecke abführt, muss das Opfer einer interventionistischen Wirtschaftspolitik sein.
Keine Utopie: Angestellte des Konzerns, Gewerkschafter, Militärs und Soziologiestudenten arbeiten zusammen Tatsächlich versucht die chavéz-Regierung, Interventionismus zu vermeiden: Möglichst aus eigener Initiative soll Venezuelas Erdölriese zum Motor der von chavéz geforderten Umverteilung werden. Die neue PdVSA funktioniert wie ein Sozialministerium, das seinen Haushalt selbst produziert. Früher war der Konzern ein Staat im Staat, jetzt soll er ein Teil der Gesellschaft werden. In den beiden Bürotürmen der Konzernzentrale in Caracas sitzen die Erdölmanager und die Sozialmanager Tür an Tür. Die soziale Verpflichtung ist das Firmencredo, die Revolution nach dem Vorbild von Simon Bolivar die Unternehmensphilosophie.
Seit dem Streikwinter vor zwei Jahren ist die bevorzugte Arbeitsweise die so genannte "sala situacional": Alle an einem Projekt beteiligte Mitarbeiter arbeiten zusammen in einem Konferenzraum, keine Chance auf Rückzug an den eigenen Schreibtisch. In der Generaldirektion für soziale Entwicklung im fünften Stock machen Militärs und Soziologiestudentinnen mit Einwohnern eines verarmten Stadtteils Pläne für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Im neunten Stock erörtern Gewerkschafts-Funktionäre mit verwegenen Namen wie Sinutrapetrol oder Asopetroleros, wie sich die Arbeiter Lateinamerikas erfolgreich gegen Pläne zur Privatisierung des Energiesektors zur Wehr setzen können. In der Tiefgarage sitzt ein Elektroingenieur inmitten einer Halde alter PCs und Bildschirme und lötet an einer Festplatte herum. Was er da macht? "Ausrangierte Computer reparieren", sagt er. Und dann? "Dann werden sie an Schulen verteilt." Es ist, als hätte man die Teilnehmer eines globalisierungskritischen Camps mit dem Personal eines Multis in einen Büroturm gesperrt.
Wissenschaftler, Medienleute, linke Gewerkschafter - viele, die Gegner des früheren Zweiparteiensystems Venezuelas waren, arbeiten jetzt für PdVSA. Sie managen die Sozialfonds, reden mit der Basis und organisieren die Öffentlichkeitsarbeit. Marianela Yanes hat früher Drehbücher fürs Fernsehen geschrieben. Heute entwirft sie Treatments für Dokumentarfilme, die dem Volk die Geschichte von PdVSA näher bringen sollen. Auch sie hat während des Streiks alles stehen gelassen, um der bedrohten Erdölgesellschaft zu Hilfe zu eilen. Viele ihrer Freunde aus der Künstler- und Medienszene haben sich deshalb von ihr abgewandt: Ihnen ist ein Präsident zu platt, der sich im gleichen Atemzug auf Simon Bolivar, Che Guevara und Jesus Christus beruft.
Noch immer stehen Venezuelas Intellektuelle mehrheitlich auf Kriegsfuß mit chavéz. Nicht zuletzt sehen sie sich in ihrer Rolle bedroht durch den allgegenwärtigen Diskurs vom organisierten Volk, das Macht und Medien übernehmen soll. "Der Riss geht durch Freundeskreise", ruft Marianela gegen das Motorengeknatter ihres alten Lada-Kombis an, während sie durch den anarchischen Feierabendverkehr von Caracas kurvt. "Und sogar durch Familien." Sie ist auf dem Weg in den armen Stadtteil Petare, wo sie heute einen ihrer Dokumentarfilme vorführt.
Die Zukunft der Revolution: Manager aus dem Armenviertel und eine Allianz zwischen Rohstoffländern und Agrarstaaten Der Film trägt den unflotten Namen " Die Rettung des Gehirns der PdVSA" und ist für europäische Augen nicht wirklich ein Sesseldrücker. Doch die Zuschauer in der voll besetzten Schulaula sind mit Leidenschart dabei. Schließlich geht es um ihren Kampf: den des venezolanischen Volkes gegen das Imperium und seine Vasallen, den "Vendepatrias", den Vaterlands-Verkäufern. Der Film erzählt, wie tief die USA ihre Finger im venezolanischen Ölkonzern hatten: Bis Januar 2003 wurde die gesamte EDV von einer Firma namens Intesa betreut. Die gehörte zu 60 Prozent dem US-Technologiekonzern SAIC, der enge Verbindungen zum US-Militär und zu US-Geheimdiensten hat. Pünktlich zum Beginn des Generalstreiks im Winter 2002/2003 stellte Intesa ihre Dienste ein. Der Film verfolgt, wie Informatikstudenten sich durch die sabotierten Netzwerke wühlen, um sie wieder zum Laufen zu bringen. Ein PdVSA-Arbeiter erzählt von seinem Schmerz, als im Kontrollraum seiner Raffinerie die Bildschirme erloschen: "Die Augen des schönen Kindes waren geschlossen", sagt er und kämpft mit den Tränen. Dramatische Tage, dramatische Szenen, auch die Zuschauer verdrücken die eine oder andere Träne.
Nach dem Film hält ein PdVSA-Manager eine Ansprache: "Unsere Mission ist es, die Petrodollars in das venezolanische Volk zu investieren", ruft er. " In Wohnungen, in bezahlbare Lebensmittel, in Land, in Schulen!" Danach greift ein Stadtteilaktivist zum Mikrofon. "Das ist das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass Manager von PdVSA uns hier im Viertel besuchen." Das Publikum applaudiert. "Und warum", fragt er, "sollen die künftigen Manager nicht auch aus diesem Viertel kommen? Die Leute antworten mit Sprechchören: "Uh! Ah! chavéz no se va!" - chavéz wird nicht gehen.
Der Ex-Oberstleutnant Hugo chavéz Frias wurde durch ein Referendum im August von 59 Prozent der Wähler im Amt bestätigt. Er trägt bunte Schärpen, lässt kein Kleinkind ungeküsst und hat eine wöchentliche Fernsehshow namens "Alo Presidente". In der rezitiert er Gedichte, singt vaterländische Lieder und bläut dem Volk die neueste Marschrichtung seiner Revolution ein. Das ist Populismus, aber jenseits davon ist das, was derzeit in Venezuela geschieht, die wohl wichtigste soziale Umwälzung auf dem Kontinent seit der Revolution in Nicaragua vor 25 Jahren. Und im Unterschied zu den bettelarmen Sandinisten kann sich chavéz auf die größten Erdöl- und Erdgasreserven der westlichen Hemisphäre stützen. "Renationalisierung des Erdöls" nennt er das, was derzeit mit PdVSA passiert, und es bekommt Modellcharakter für den Kontinent.
Eine neue Bewegung ist in Lateinamerika auf dem Vormarsch, in Argentinien und Brasilien, auch in Uruguay wird wohl demnächst eine Reformregierung die Staatsgeschäfte leiten. In Bolivien, wo die Indigenen-Bewegung im vergangenen Jahr den Rücktritt des Präsidenten erzwang, fand im Juli eine Volksabstimmung über die Energiepolitik statt - die Mehrheit stimmte für die Wiederherstellung einer nationalen Öl-Gas-Gesellschaft nach Vorbild der PdVSA. Und was, wenn auch die Ecuadorianer die Souveränität über ihre Ölfelder zurückhaben wollen? Wenn sich die Slumbewohner in Panama fragen, warum man von den Kanaleinnahmen keine Wasserleitungen, Schulen und Krankenhäuser baut?
Mit Rohstoffdevisen einen Sozialstaat aufbauen - die Idee gewinnt Anhänger. Überall in Lateinamerika werden bolivarische Zirkel und Parteien nach dem Vorbild des Befreiers Simon Bolivar gegründet. Seine Vision vom geeinten Kontinent steht Pate. chavéz bastelt bereits an strategischen Allianzen zwischen Rohstoffländern und Agrarstaaten. Dem von den USA dominierten Freihandelsabkommen ALCA setzt er die ALBA entgegen, die "bolivarische Alternative für Lateinamerika". Den USA ist der venezolanische Präsident schon deshalb ein Dom im Auge, weil er seit seiner Machtübernahme auch Kuba mit Öl versorgt.
Doch den Märkten ist all dies vorläufig egal. Wohin die Petrodollars fließen - ob in Sozialprogramme oder auf die Konten einer lokalen Oligarchie, hat im Ölgeschäft nie eine Rolle gespielt. Hauptsache, das Öl fließt. Angesichts der hohen Preise aufgrund der chaotischen Situation im Irak gilt der linke Populist in Venezuela sogar eher als Garant für Stabilität. Die Branche sei "überzeugt, dass man mit chavéz Geschäfte machen kann", erklärte der Sprecher eines US-Energieberatungsunternehmens. Nachdem klar war, dass chavéz' Referendum im August satt gewonnen hat, gab der Erdölpreis sogar ein wenig nach. Solange sie stabile Verhältnisse garantiert, so die Botschaft, kann der Kapitalismus offensichtlich sogar mit einer Revolution leben.
