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Ich muss mal austreten

Als Willy Brandt Bundeskanzler war, hatte Vati noch volles Haar, (...) waren Cindy & Bert noch ein Paar (...) Das ist schon lange her, John Lennon lebt nicht mehr. (...) Als Willy Brandt Bundeskanzler war, hatte Mutti noch goldenes Haar (...) Funny van Dannen Vielleicht ist die SPD die modernste Partei Deutschlands. Schließlich sieht sie heute schon so aus, wie dieses Land in 20 Jahren aussehen wird: alt. 42 Prozent der Genossen haben den sechzigsten Geburtstag hinter sich. Die Zeiten, in denen junge Leute wegen Willy Brandt in die Partei eingetreten sind, liegen lange zurück. Und ähnlich charismatische Leitwölfe gibt es unter dem derzeitigen Führungspersonal nicht: Leute wie Gerhard Schröder oder Hans Eichel sind als linke Heroen und Wärmespender für sozialdemokratisch bewegte Herzen eher unbrauchbar. Sie bieten nicht die identitätsstiftende Dosis Sinn und utopischen Überschwang vergangener Tage ("Mehr Demokratie wagen"). Und können das irdische Gegenteil sozialromantischer Illusion, ökonomische Kompetenz, ebenfalls nicht so recht vermitteln.

Das hat Folgen. Nicht nur für die Wahlen, auch für die Bereitschaft, sich in der Partei zu engagieren. "Der Mitgliederrückgang in den nächsten Jahren wird zunehmend aus dem Mitgliedersterben zu erklären sein", konstatiert ein internes Papier des Berliner Landesverbandes ("Vorschläge zur Neustrukturierung der Berliner SPD"). Von der Volkspartei zur langsam aussterbenden Gattung. Doch immer mehr Genossen verlassen die SPD schon zu Lebzeiten, viele nach 20, 30 Jahren Mitgliedschaft. "Die Politik der SPD gerade im vergangenen Jahr hat für viele das Fass zum Überlaufen gebracht", sagt Niels Annen, bis Juni 2004 Juso-Bundesvorsitzender und weiterhin Mitglied im Parteivorstand der SPD. Annen ist 31 und gehört zu der kleinen radikalen Minderheit der jüngeren Genossen im Führungszirkel der Partei. Er wirkt gleichzeitig hart und sympathisch, wenn er schnörkellos die Lage analysiert. "Die Entwicklung ist dramatisch. Ich kann es aber an vielen Punkten gut verstehen, wenn Leute aus der Partei austreten. Wir erleben, dass sich gerade der kritische Teil aus der SPD verabschiedet." Das ist wirklich gespenstisch: Jeder Gesprächspartner, vom Spitzenfunktionär bis zum altgedienten Parteimitglied an der Basis in Berlin-Neukölln oder im Ortsverein Stuttgart-Mitte sagt, dass er die Genossen, denen es irgendwann reicht, gut verstehen kann. Wer sich im Inneren der SPD umsieht, erlebt eine Organisation, die Mühe hat, an sich selbst zu glauben. Auch gestandene Genossen können nicht mehr so genau sagen, wofür ihre Partei steht. Das produziert Sinndefizite, Orientierungsverluste, Resignation. Und Parteiaustritte.

In den ersten drei Monaten dieses Jahres waren es bundesweit 21616. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Tempo der Austritte verdoppelt. In zehn, fünfzehn Jahren, schätzt Andreas Matthae, der stellvertretende Vorsitzende der Berliner SPD, wird sein Landesverband etwa halb so groß sein wie heute. Matthae: "Ich bin Optimist." In den vergangenen 13 Jahren ist die Berliner SPD von 27 000 auf 18 000 Mitglieder geschrumpft. Sogar im einstigen SPD-Paradies Nordrhein-Westfalen hat die CDU inzwischen mehr Mitglieder als die Sozialdemokraten. Seit dem Regierungswechsel 1998 sind der SPD 147000 Mitglieder abhanden gekommen, knapp 20 Prozent der damals 775 000 Genossen. Ende März dieses Jahres zählte die Partei 628 000 zahlende Mitglieder - vor anderthalb Jahrzehnten waren es noch mehr als 900 000. Wenn es mit der Austrittswelle so dramatisch weitergeht, wird sie sehr bald nur noch ein kümmerliches Überbleibsel besserer Tage sein.

Die finanziellen Folgen sind schon jetzt zu spüren. Die SPD ist finanziell weit stärker als andere Parteien von ihren Mitgliedern abhängig.

In den vergangenen Jahren konnte die SPD die Austritte finanziell auffangen, indem sie an die Ehrlichkeit der Mitglieder appellierte, bei der Euro-Umstellung etwas schummelte und die Beitragssätze leicht erhöhte (Durchschnittsbeitrag je Mitglied und Jahr 2001: 126 Euro - nur die PDS verlangte mehr von ihren Mitgliedern). Aber diese Manöver sind ausgeschöpft. Ex-Juso-Chef Annen: "Die SPD muss sich Gedanken darüber machen, wie sie mit weniger Mitteln, weniger Mitgliedern und weniger Personal Volkspartei bleiben kann. Es gibt Landesverbände, deren Mitgliederstamm sich um 30, 40 Prozent reduziert hat." Parteistrategen, die das Problem schönreden wollen, weisen darauf hin, dass alle Massenorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien an Bindekräften verloren haben: die Erlebnisgesellschaft, die Individualisierung der Lebensstile, der Zerfall von Milieus...

Leider entwickelt sich die SPD deutlich schlechter als ihre Wettbewerber. Die CDU ist von 1989 bis heute von 662000 auf 587000 Mitglieder geschrumpft, also um gut elf Prozent. Zur gleichen Zeit verlor die SPD fast 300 000 Mitglieder, ein knappes Drittel. Die Grünen liegen mit 43 839 Mitgliedern etwas über der Anzahl von 1989 - allerdings wurde auch ihre Klientel von der Regierungsbeteiligung desillusioniert: 1998, im Jahr des Machtwechsels, hatte die Ökopartei knapp 8000 Mitglieder mehr als heute. Die CSU, ganz Milieu- und Heimatverein, konnte unangefochten von allen individualisierten Lebensstilen ihren Mitgliederstand in etwa konstant halten (derzeit: 177000).

Aber auch politische Organisationen jenseits der Parteien sind deutlich stabiler als die SPD: Greenpeace wird seit vielen Jahren von einer guten halben Million Fördermitglieder getragen. Und die Globalisierungsgegner von Attac haben heute sogar mehr als doppelt so viele Mitglieder wie vor zwei Jahren: 14 800, Tendenz steigend. Ein schönes Beispiel dafür, wie die Erosion von Glaubwürdigkeit irgendwann in eine finanzielle Krise führt, während die Konkurrenz im gleichen Marktsegment dank Konsequenz und erkennbarem Profil die Krisen glänzend übersteht - sowie zur Politikverdrossenheit.

Nun ist es nicht so, dass die Parteispitze der SPD das Wegbrechen ihrer Basis ignoriert. Im November vergangenen Jahres hat sie getan, was Organisationen in der Krise gern machen: Sie hat eine Kommission gegründet, die "Arbeitsgruppe Moderne Mitgliederpartei". Vorsitzender ist Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, der die Genossen gern mit sinnfreien Floskeln motiviert: "Politik sollte Freude machen. Aber es ist auch eine ernste Angelegenheit." Auf dem Cover der Mitgliederzeitschrift "Vorwärts" ("gegründet 1876") gibt es dazu passend einen blauen Himmel mit weißen Wolken und den Satz: "Es lebe die Mitgliederpartei". Und in Nordrhein-Westfalen heißt es: "NRW SPD setzt auf Qualitätsmanagement." Deutlicher kann man nicht sagen, dass man die Mitglieder vor allem als zu verwaltendes Problem begreift: viele Elementarteilchen, die sich bitte zu einer möglichst großen Zahl addieren sollen. Wer so mit seinen Leuten umgeht, hat auch ohne die Agenda 2010 ein Problem. EIN MITGLIED Jochen Nagel (Name v. d. Red. geändert) ist 68 Jahre alt und seit 1971 in der SPD -einer aus der Generation Willy. " Ich bin eingetreten, weil ich mehr soziale Gerechtigkeit wollte." Heute ist er von der Regierung, für die er lange Wahlkampf gemacht hat, enttäuscht. Seine Rente ist nicht hoch, und durch Schröders Reformen hat er knapp hundert Euro weniger im Monat, seine Krankenkassenbeiträge werden nicht mehr von der Rentenversicherung mitbezahlt. "Sicher muss gespart werden, aber die Lasten werden ungerecht verteilt. Die Pharmalobby verdient immer noch unverschämt gut." Die Stimmung in seinem Ortsverein Stuttgart-Mitte? " Eine gewisse Resignation. Auf die Meinung von unten wird nicht viel gegeben." Schlimmer als die hundert Euro weniger im Monat ist für ihn der Verlust von, altmodisches Wort, Mitgefühl. "Die Politik hat kein Gefühl für Leute, die wirklich wenig Geld haben." Damit meint er nicht sich selbst, sondern Rentner, die von Sozialhilfe leben müssen. Für die Protestspiele von Verdi & Co. hat er nichts übrig: "Die kämpfen nur für ihre Privilegien." Die Parole des Bundeskanzlers, nur harte Reformen könnten den Sozialstaat retten, findet er richtig. Jochen Nagel macht in der Stuttgarter Innenstadt immer noch Wahlkampfstände für die SPD. Er würde gern wieder an seine Partei glauben können. Aber genau das fällt ihm immer schwerer.

Was Parteipolitiker gern als " Vermittlungsproblem" vernebeln, beschreibt Peter Glotz härter; als Verlust von Glaubwürdigkeit. Glotz war knapp drei Jahrzehnte lang Berufspolitiker, Senator für Wissenschaft und Forschung in Berlin, in den achtziger Jahren Generalsekretär der SPD. Heute leitet der 65-Jährige das Institut für Medien- und Kommunikationsmanagement an der Universität St. Gallen und sieht von außen auf die Spiele im Willy-Brandt-Haus. Das macht den Blick frei. Was Jochen Nagel Resignation nennt, ist für Glotz ein Defizit an Sinn. "Sinn entwickelt sich, wenn um etwas gekämpft wird. Bei der jetzigen Führungsgruppe hat man nicht den Eindruck, dass sie für etwas kämpft. Das hängt mit der zynischen Handhabung der Politik zusammen." Vorbilder entstünden so nicht.

Im Gegenteil: Jede Leitbildfunktion von Politikern werde systematisch zerstört. "Schröder hat bei der katastrophalen Politik der Amerikaner im Irak Gott sei Dank nicht mitgemacht. Nur: Er erweckt den Eindruck, dass er seine Position auf den Wahlkampf hin kalkuliert hat. Niemand glaubt Schröder, dass er mit Herzblut gegen den Irak-Krieg ist. Die SPD-Führung schafft es nicht einmal, ein im Vergleich zum Irak absolut lächerliches Thema wie die Praxisgebühren wegzudrücken, indem sie über den Frieden redet." Das ist mehr als ein Marketingproblem. Es berührt den Kern der Führungsmannschaft in der Schröder-SPD. Der ist hohl. Nichts, woran sich jemand auf der Suche nach Orientierung halten kann. Peter Glotz: "Diese Leute sind in ihrer Juso-Zeit mit Themen angetreten, die alle Quatsch waren. Die ganze Generation hat Zeug geredet, das nicht ging, von der Verstaatlichung der Banken und Schlüsselindustrien bis zur Lenkung von Investitionen. Daraus hat diese Generation eines gelernt: Du musst irgendwas reden, damit du in irgendeine Position kommst. Aber das, was du redest, hat eigentlich keine Bedeutung." Glotz beschreibt einen Politiker-Typus, der Überzeugungen vor allem funktional sieht. Das muss für pragmatisches Regierungshandeln nicht schlecht sein. Doch für die Attraktivität einer Partei ist es katastrophal. "Die Generation Schröder ist zynisch geworden, und das merken die Leute. Das ist der Unterschied zu Willy Brandt, der für Dinge gekämpft hat, wenn er sie für richtig hielt." EIN KOMMUNALPOLITIKER Hans Kohlberger ist seit 54 Jahren in der SPD. In seinem Wohnzimmer hangt ein Porträt Willy Brandts an der Wand, eine Erinnerung an bessere Tage. 1961 gehörte Kohlberger zum inneren Zirkel in Brandts Wahlkampf-Team - er ist noch heute stolz darauf. In Berlin-Kreuzberg war er mehr als ein Jahrzehnt Stadtrat für Soziales und Gesundheit, bis 1982. Heute sagt der 71-Jährige: "Wenn man die Programme von SPD und CDU vergleicht, sieht man kaum Unterschiede. Die Flugblätter, die wir gegen den Sozialabbau der Regierung Kohl verteilt haben, könnte man heute genauso wieder verteilen. Diesmal gegen die Schröder-Regierung." Kohlberger redet gern vom Sozialabbau. Die Finanzierungsprobleme des überdehnten Sozialstaats interessieren ihn weniger.

Über Kommentare der Zeitungen, für die Austrittswelle sei die Praxisgebühr verantwortlich, kann Kohlberger nur müde lächeln. Wer mit Willy Brandt für den demokratischen Sozialismus kämpfen wollte, weiß, dass es in der Politik um mehr geht als um zehn Euro im Quartal. Zum Beispiel um das Gefühl von Gerechtigkeit. Kohlberger ist Berliner Landesvorsitzender der " Arbeitsgemeinschaft 60 plus", der Alterskohorte, die am stärksten unter der Austrittswelle leidet. Eigentlich eine mächtige Gruppe. Doch auf das Regierungshandeln hat sie keinen Einfluss. "Wenn wir auf dem Bundesparteitag etwas Unbequemes beschließen, hat das für die Regierung keine Konsequenzen. Das Einzige, was die Basis beschließen kann, ist, ob es beim Kinderfest Wurst oder Buletten gibt. Die Genossen sind schon glücklich, wenn sie in einem Leitantrag aus einem ,und' ein ,oder' machen." Kein Wunder, dass immer weniger Leute Lust haben, sich in einer Partei zu engagieren, die ihnen das Gefühl gibt, im politischen Meinungsbildungsprozess keine Rolle zu spielen. Wenn das Versprechen von Partizipation unglaubwürdig wird, hat die Partei ein Problem, denn das ist alles, was sie ihren Mitgliedern im Tausch gegen deren Zeit, Engagement, Geld und Energie anbieten kann.

Die Emanzipation der Parteirührung von der Basis ist ein Prozess, den Parteienforscher wie Franz Walter seit den achtziger Jahren beobachten. Walters Bilanz der Ära Schröder: "Schröder konnte stark sein, weil die SPD im Inneren so schwach war. Erstmals in ihrer Geschichte war die SPD ein Kanzlerwahlverein und kaum noch eine sperrige Partei mit eigensinniger Willensbildung, störrischem Innenleben und kühnen Zukunftsprojekten." Dass so ein Laden nicht besonders attraktiv wirkt, überrascht wohl niemanden. "Heute können die Marketingexperten, die die Wahlkämpfe machen, viel stärker agieren, ohne von der Partei behindert zu werden", stellt Peter Glotz fest. So wird eine Partei zum Produkt oder einem Dienstleistungsunternehmen.

Blöd nur, dass Parteien etwas brauchen, was Produkte und Dienstleister nicht bieten: Sinn, Gemeinschaftsgefühl, Überzeugungen. "Daher kommt der Widerwille der Parteiorganisation gegen Schröder", sagt Glotz. "Sie haben den Eindruck, der interessiert sich nicht dafür, was sie denken. Der will, dass seine Manager machen können, was notwendig ist, damit er die Wahl gewinnt. Aber wenn dadurch große Sinndefizite entstehen, fliegt einem der Laden um die Ohren." Das gilt nicht nur für Werbekampagnen - auch wirtschaftlichen Sachverstand holt man sich von außen. Zur Klausurtagung in Weimar lud der Parteivorstand McKinsey-Deutschland-Chef Jürgen Kluge ein, um mit ihm über das Bildungssystem zu diskutieren. Anschließend erklärte der Bundeskanzler, Deutschland brauche Elite-Unis. Das zeigte Offenheit und ideologiefreie Reformbereitschaft. Leider signalisiert es der Partei auch die Irrelevanz parteiinterner Debatten zur Bildungspolitik.

Niels Armen wirkt nicht sehr glücklich, wenn man ihn darauf anspricht. "Wir sehen seit Jahren eine Entwicklung, bei der Entscheidungen aus den demokratisch legitimierten Gremien in kleine Runden verlagert werden", konstatiert er. "Auch innerparteilich werden Debatten immer stärker über die Medien geführt. Man erfährt als Mitglied des Parteivorstands Vorschläge des Bundeskanzlers aus der Zeitung und kann nur noch nachträglich die Hand dafür oder dagegen heben. Die SPD wird keine Zukunft haben, wenn die Parteiorganisation nur noch als Kampagnenmaschine begriffen wird, die lediglich ausrührt, was Kabinett, Fraktion oder Parteispitze entschieden haben." Das Problem: Zu der von Niels Annen beklagten Professionalisierung gibt es keine Alternative. Die SPD kann sich, selbst wenn sie wollte, nicht in die soziale Bewegung zurückverwandeln, die sie Ende des 19. Jahrhunderts war. Peter Glotz; "Die Arbeiter im 19. Jahrhundert hatten keine Alternative, als sich politisch in der SPD zu organisieren, wenn sie aus dem Elend rauswollten. Dieser Druck ist weg." Gerade weil die SPD in den vergangenen hundert Jahren den sozialen Ausgleich erfolgreich durchgesetzt hat, bricht ihr jetzt das klassische Mitglieder-Reservoir weg. Spätestens seit der von den Sozialdemokraten betriebenen Bildungsoffensive der sechziger, siebziger Jahre, die vor allem aufstiegs- und bildungsorientierten Kindern der Arbeiterschicht zugute kam, potenziellen Sozialdemokraten also, ist die SPD zur Mittelstandspartei geworden.

Parteienforscher Franz Walter, selbst aus dieser Generation, sieht die SPD als "die FDP der neuen Mitte aus der vorangegangenen Bildungsexplosion. Wir sind gewissermaßen die Gewinner der Umverteilung, reden aber jetzt nicht mehr von Umverteilung, weil es uns möglicherweise zu teuer kommt. In dem Moment, in dem wir aufgrund eines spezifischen politischen Instrumentariums sozial gewonnen haben, legen wir das Instrument zur Seite und lassen die anderen kaltblütig zurück". Die Schröder-SPD als Partei der mittlerweile saturierten Aufsteiger - solche Leute haben in ihrer freien Zeit Besseres vor, als sich in Ortsvereinssitzungen anzuöden.

Peter Glotz: "Die meisten Menschen langweilt es, in verrauchten Hinterzimmern über den Bericht des Bundestagsabgeordneten zur Steuerreform zu diskutieren. Es fehlen im Parteiapparat die neuen Mittelschichten, Grenzgänger, Selbstständige, Wissensarbeiter. Diese Leute wenden sich immer häufiger ab, weil sie die Art des Betriebs, der da stattfindet, uninteressant finden. Deshalb werden neue Rekrutierungsformen wichtiger. Das scheitert allerdings am harten Kern der Funktionäre, die keine Quereinsteiger wollen." DER FUNKTIONÄR Andreas Matthae ist stellvertretender Berliner Landesvorsitzender und designierter Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes. Er ist 35 Jahre alt und Mitglied in der "Arbeitsgruppe Moderne Mitgliederpartei". Einer, der fremde Menschen offensiv duzt und versucht, gleichzeitig den Kumpel und den überlegenen Strategen zu geben. Genau so hat man sich den von keiner Überzeugung behinderten Partei-Karrieristen immer vorgestellt. Matthae signalisiert Management-Kompetenz mit Sätzen wie " Der Input der Jungen fehlt" oder "Wir müssen die Zielgruppenansprache verbessern und unser Angebot diversifizieren". Wenn man ihn nach der Zukunft der SPD fragt, antwortet er: "Wir werden uns stärker als heute auf Kampagnen und die Personalisierung von Kampagnen ausrichten. Und diese Kampagnen werden unter Wirkungsgesichtspunkten gesteuert sein." Ansonsten will er das "Serviceangebot verbessern", hat "kein Problem mit dem Wort Netzwerkpartei" und findet, auch junge Mütter sollten ihren Platz in der Partei finden. Besonders stolz ist er darauf, dass die Berliner SPD ihren Mitgliedern eine " Politlounge" anbietet.

UND DIE ZUKUNFT? DREI STIMMEN UND EINE VERMUTUNG Peter Glotz: "Der Kern der Mitglieder wird weniger, es agiert eher professionelles Management. Das bedeutet eine Loslösung der SPD von bestimmten sozialen Schichten. Aber das hat auch etwas Heilsames, weil die Bindung an bestimmte Milieus der mittleren Mittelschicht auch Denkblockaden ausgelöst hat, wenn nur noch deren Interessen die Themen bestimmten." Das SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen: "Wir haben kaum junge Unternehmer in der SPD, wenige Selbstständige. Diese Leute werden die Erwerbsstrukturen in den nächsten Jahrzehnten mitprägen. Wenn wir eine Volkspartei bleiben wollen, müssen wir dieser Gruppe verstärkt Angebote machen, nicht zuletzt, weil die klassische Klientel der SPD weiter schrumpfen wird. Ich glaube sehr wohl, dass es in der New Economy eine Akzeptanz für die Idee der sozialen Absicherung von Arbeitsbiografien gibt, gerade nach den Einbrüchen, die die New Economy selbst erlebt hat." Der Publizist Mathias Greffrath, der einige Zeit in der Grundwertekommission der SPD mitgearbeitet hat und jetzt Attac unterstützt: "Die SPD muss die Wahlen verlieren, um wieder zu einer sozialdemokratischen Partei zu werden. Eigentlich müsste sich die SPD spalten: in eine Partei, die unter Bedingungen der Globalisierung Besitzstandswahrung für die Mittelschichten betreibt, und eine andere, die die Globalisierung nicht dem Markt überlassen will." Wahrscheinlich haben alle drei Recht.