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brand eins 06/2007 - SCHWERPUNKT: Anstand & Kapitalismus
Denn sie wissen nicht, was sie tun
Internet, das bedeutete ein Jahrzehnt lang: grenzenlose Freiheit. Es war eine Lust. Leider auch für Kriminelle, windige Abzocker und Schmutzfinken. Viele User mussten erst Opfer werden, um zu begreifen: Sie waren zu naiv. Jetzt stehen sie im Netz. Und kommen nicht mehr raus.
- Zuerst hatte er nur das vage Gefühl, er werde gemobbt. Da lief etwas gegen ihn - nur was? Und wer steckte dahinter? Zufällig erfuhr er von Datenwachschutz.de in Münster, zwei Leuten, die seit Beginn dieses Jahres auf ihrer Web-Seite fragen: "Wissen Sie, was über Sie im Internet steht? Wissen Sie, was Ihr Kind im Internet treibt?" Privatdetektive für die Online-Welt. Die mussten niemanden beschatten, wochenlang und für viel Honorar.
Es genügten zwei Stunden Recherche am Computer, dann legten sie das Dossier auf den Tisch: Kopien einer exklusiv eingerichteten Domain, auf der ihr Klient von seiner Ex-Freundin mit Fotos, Namen, Adresse, Handynummer und E-Mail-Anschluss vorgeführt wurde ("damit sich das Schwein endlich im Klaren darüber ist, was er mir angetan hat"). Und schließlich der Appell: "Verschickt diese Adresse bitte per MSN, ICQ, E-Mail, AIM, in Foren." Das Internet als Schandpfahl - kostenlos, mühelos, grenzenlos.
Ein westfälischer Geschäftsmann bringt es, wenn man seinen Namen in Google eingibt, zu einem auffällig fiesen Profil. Ein früherer Kollege hat ihn aus Wut in mehreren Foren verleumdet, perfekt getextet für die Raster von Suchmaschinen, wie in einer Anklageschrift: "... wegen Betrugs, Vertragsbruchs, Bildung einer mafiösen Vereinigung, Aufzwingen von Sklavenarbeit und Ausbeutung, Raub und Erpressung, Nötigung, Beleidigung." Der Münsteraner Anwalt Stefan Braun lässt die Angriffe gegen seinen Mandanten dokumentieren, stellt Strafantrag, klagt auf Unterlassung und Schadenersatz. Und sagt achselzuckend über den Verleumder: "Wer schon eine eidesstattliche Versicherung abgegeben und eh kein Geld mehr hat, der reagiert sich ab, weil er weiß, dass es für ihn folgenlos bleibt." Schlammschlacht im Internet.
Eine ahnungslose Hamburger Hausfrau ist verängstigt, als eines Tages fremde Männer anrufen, die sich mit ihr zum Sex verabreden wollen. Es dauert eine Weile, bis sie die Ursache herausbekommt: Ein Unbekannter hat sie hinterhältig und online mit Privatfoto, Namen und Telefonnummer als Callgirl angepriesen -Psychoterror. Der Hamburger Rechtsanwalt Thomas Brehm sagt: "Das ist kein geschmackloser Streich, sondern strafbar. Providern und Plattformbetreibern ist ihr guter Ruf in solchen Fällen meist wichtiger als die Kundenbeziehung, sodass mit ihrer Hilfe die Täter zur Verantwortung gezogen werden können."
Beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Kiel meldet sich eine Frau: Sie habe von der Büro-Adresse ihres Mannes eine E-Mail bekommen, mitten in der Nacht. Dabei hätten sie im Bett gelegen und geschlafen. Trotz des korrekten Absenders bestreite ihr Mann, etwas mit der Mail zu tun zu haben. Die Datei im Anhang kenne er auch nicht.
Phishing und Spam im Internet.
Vier authentische deutsche Fälle über Unsitten im Web, wie sie alltäglich geworden sind. Scheinbar allesamt belanglos, verglichen mit der Schwerkriminalität im Internet, die nach Razzien der Polizei gegen Pädophile oder betrügerische Netzwerke Schlagzeilen macht. Ein Klacks angesichts des wirtschaftlichen Schadens, der durch Musik- und Filmpiraterie entsteht: Die International Federation Of Phonographic Industry (IFPI) hat in ihrer "Brennerstudie 2005" ausgeführt, dass nur noch 1,8 Prozent der Musik-Downloads nach dem Urheberrecht legal sind.
Es sind Fälle, die - weil sie in Deutschland passierten - ohne Probleme zu lösen waren, weil Gesetze und Rechtsprechung eindeutig genug sind, um Rechtsverstöße auch im Internet abzustellen (siehe Randspalte mit Gerichtsurteilen). Doch in der Masse des Datenverkehrs sind es eher typische Randerscheinungen eines längst massiven Sittenwandels im Umgang der User miteinander. Die meisten haben sich noch nicht darauf eingestellt, dass in den bei Surfern beliebten Blogs 80 Prozent der Inhalte vulgär, anstößig, beleidigend und pornografisch sind und sechs Prozent auch noch mit "Trojanern" verseucht - so eine Auswertung von Scansafe, einer US-Firma für Filter- und Sicherheits-Software.
Vertrauen ist gut. Doch im Internet ist Selbstkontrolle stets besser
Nur in kleinen Schritten entwickelt sich, zumal unter den Jüngeren, so etwas wie ein Bewusstsein dafür, dass es Folgen hat, wenn man sich hemmungs- und gedankenlos auf ein Social Networking mit Unbekannten einlässt und sich bis auf die nackte Haut auszieht, ob buchstäblich oder im übertragenen Sinn. Anfang des Jahres griff ein Nutzer der Plattform Studi VZ das Problem der Hightech-Ignoranz deshalb unter der Überschrift "Karrierekiller Studi VZ" auf. An Profilen von Nutzern der Plattform ("Würdet ihr Benny eure Kinder anvertrauen? Würdet ihr den Klaus einstellen?") führte er exemplarisch vor, wie sich Studenten ihre Zukunft verderben: etwa mit Prahlereien über Saufgelage, LSD-Trips und mit sexuellen Geständnissen. Seine Mahnung: "Es ist eure Karriere, welcher ihr selbst verdammt schaden könnt. Der Karrierekiller Google ist harmlos gegenüber einem aktuellen Profil auf einem der sogenannten Social-Network-Seiten. Per Google muss man meist unzählige Seiten durchsuchen. Im Social Network wird mir alles frei Haus auf den Monitor geliefert - von der beobachteten Person selbst. Tut was oder lasst es. Aber sagt nicht, man hätte euch nicht gewarnt." Der Vorschlag, das eigene Profil in Studi VZ zu pflegen wie eine Bewerbungsmappe und unvorteilhafte Fotos entfernen zu lassen, erntete nur wenig Verständnis. Künftig auf alle krampfhaften Pseudonyme zu verzichten und sich einfach nur zu benehmen - das fiel keinem ein.
Kein Zufall, dass der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, kürzlich beklagte, wie unbedarft viele Nutzer im Internet seien. "Sie werden sich eines Tages dafür verfluchen", prophezeite er, "was sie alles von sich preisgegeben haben." Auch Schaars Kieler Kollegen wundern sich, dass manche mit einem PC so arglos umgehen wie mit einem CD-Player oder einem Fernsehgerät: kaufen, auspacken, anschließen, fertig. Der Mangel an Medien- und Technik-Kompetenz sei erschreckend weit verbreitet, das Vertrauen in eine vermeintlich geschützte Privatsphäre unerschütterlich. "Ohne Fahrstunden und Führerschein wagt sich doch auch niemand in den Verkehr", sagt der Kieler Datenschützer Christian Krause, "ins Internet aber gehen viele ohne Scheu, Absicherung und Information. Leider ist die Technik nicht für Laien gemacht. Ohne Sensibilisierung und Schulung geht das eigentlich nicht."
Dass unverschlüsselte E-Mails so offen sind wie Postkarten; dass jeder Klick heimlich registriert, ausgewertet und auf unbestimmte Zeit in Datenbanken gespeichert werden kann; dass nach Schätzungen der Polizei rund 500 000 Schadprogramme im Umlauf sind, oft als Werbebotschaften getarnt, die zum Beispiel Viren verbreiten, "Trojaner" auf fremden Rechnern verstecken und Online-Banking gezielt ausspionieren; dass mit nur wenigen PC-Befehlen ungeschützte Ordner online zu knacken, Inhalte nach Belieben zu kopieren oder zu verfälschen sind; wie leicht Kriminelle im Netz ihre Spuren verwischen - die meisten Nutzer scheint es nicht zu kümmern. So lange jedenfalls, bis sie Opfer werden und Hilfe brauchen - und ausgerechnet über "den Datenschutz" jammern, der sie nicht vor Schaden bewahrt habe.
Laut Online-Studie von ARD und ZDF haben aktuell 40,8 Millionen Menschen in Deutschland ab 14 Jahren Zugang zum Internet, 57 Prozent von ihnen sind weiblich. Und mit mehr als 5,1 Millionen über 60-Jährigen gibt es erstmals mehr "Silver Surfer" (ZDF) als Minderjährige im Internet. Beinahe zwei Drittel der Nutzer sind zumindest technisch schon auf dem neuesten Stand, mit DSL-Anschluss. Dass die meisten auch den Kulturwandel durch den Computer intellektuell vollzogen haben, wird von Fachleuten allerdings angezweifelt.
"Wir haben durch Erziehung und Erfahrung gelernt, mit Angehörigen in der Familie, mit Nachbarn, Bekannten, Freunden, Kollegen, Vorgesetzten oder mit Passanten auf der Straße unterschiedlich vertraut umzugehen", sagt der Kieler Datenschützer Martin Rost. "Im Netz aber, wo wir nicht mehr wissen, mit wem wir es überhaupt zu tun haben, ob der andere tatsächlich derjenige ist, als der er sich ausgibt, sind viele so offen wie bei einem Gespräch im engsten Familienkreis." Wie seine Kollegen plädiert Rost für Misstrauen und Vorsicht im Internet.
Die Zeiten des vorbehaltlosen Umgangs sind vorbei. Die meisten haben es jedoch noch nicht gemerkt und verfahren anscheinend nach dem Motto: Kommunikation ist, wenn man nicht mehr nachdenkt. Sie senden Ketten-Mails mit lustigen Videos aus unbekannter Quelle an Dutzende von Adressaten weiter. Irgendwann landet das Material vielleicht bei Youtube. Und wird für Betroffene damit praktisch unkontrollierbar.
Denn dieser Anbieter achtet im Konkurrenzkampf kaum auf so etwas wie Rechte oder abgedroschene Netiquette: Hauptsache, es ist witzig, bizarr, verlockend. "Jeden Tag werden etwa 65 000 Clips auf unserer Website neu zugänglich gemacht", schrieb die Firma dem Jazz-Musiker Jan Garbarek, der über die nicht-lizenzierte Verwendung von Mitschnitten klagte. "Um zu prüfen, ob irgendein Clip im Sinne des Urheberrechts angemessen verwendet wird, bräuchten wir eine Armee von Anwälten und eine unermessliche Menge Geld." Da fordert man doch lieber die Kunden auf, sich gefälligst selbst in Acht zu nehmen.
Das Video, das sie eigens haben produzieren lassen, heißt "Think before you post! " und zeigt die minderjährige, hübsche Sara mit ihren Freundinnen beim Bummel. "Hi, Sara", ruft ihr plötzlich ein Fremder zu: "Welche Unterwäsche trägst du denn heute?" Ein Pizza-Mann schleimt: "Zeigst du uns bald wieder mal was Scharfes?" Der Kartenabreißer im Kino erkennt Sara offenbar ebenfalls aus schlüpfrigen Filmchen bei Youtube wieder und hätte sie am liebsten ein Stündchen ganz für sich.
Was wir daraus lernen: Es liegt an uns, wie wir im Internet vorkommen. Für gute Sitten können wir selbst sorgen. -
LEKTIONEN VOR GERICHT
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Recht und Gesetz gelten genau wie im richtigen Leben, offline. Nur wahrhaben wollen das viele nicht. Bis sie vor Gericht daran erinnert werden. Eine Auswahl an Entscheidungen:
Wer ein Internet-Forum betreibt, haftet für die darin veröffentlichten Beiträge auch dann, wenn die Identität der Urheber ehrverletzender oder beleidigender Äußerungen bekannt ist und direkt gegen sie vorgegangen werden kann. Der Forumsbetreiber ist verpflichtet, die Beiträge von der Web-Seite zu löschen, sobald er von einem Betroffenen dazu aufgefordert wird.
Bundesgerichtshof, VI ZR 101/06 vom 27.3.2007
Wer ein Internet-Forum betreibt, in dem unzulässige Äußerungen verbreitet werden, ist verantwortlich, auch wenn er nicht selbst hinter den angegriffenen Inhalten steht oder sie verfasst hat.
Landgericht Hamburg, 324 O 600/06 vom 27.4.2007
Wer Inhaber und Betreiber eines Internet-Anschlusses ist, hat dafür zu sorgen, dass dieser Anschluss nicht für Rechtsverletzungen genutzt wird.
Landgericht Mannheim, 7 O 76/06 vom 4.8.2006
Die Veröffentlichung von E-Mails eines Dritten auf einer Internet-Seite kann einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellen. Eine einem abgegrenzten Empfängerkreis bestimmte E-Mail ist mit einem verschlossenen Brief vergleichbar, der allein durch das Absenden nicht aus der Geheimsphäre entlassen wird. Selbst legitime Interessen, etwa die Aufklärung der Allgemeinheit über ein Firmenschicksal, rechtfertigen eine Veröffentlichung von E-Mails nicht, wenn es sich dabei um vertrauliche geschäftliche E-Mails handelt, die zudem auf unlautere Weise beschafft wurden.
Landgericht Köln, 28 O 178/06, vom 6.9.2006
Einem Foren-Betreiber ist es verboten, Beiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. Er hat zudem eine spezielle Pflicht zur Überwachung, wenn er durch sein Verhalten vorhersehbar rechtswidrige Beiträge Dritter provoziert hat oder wenn ihm bereits mindestens eine Rechtsverletzung von einigem Gewicht im Rahmen des Forums benannt worden ist und sich die Gefahr weiterer solcher Handlungen konkretisiert hat.
Oberlandesgericht Hamburg, 7 U 50/06, vom 22.8.2006
Wer auf einer Internet-Seite für unerlaubte Glücksspiele wirbt, kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, selbst wenn er nur der Bevollmächtigte (admin-e) eines ausländischen Domain-Inhabers ist.
Landgericht Hamburg, 327 O 699/06, vom 5.4.2007
Ein Internet-Auktionshaus muss dafür Sorge tragen, dass Versteigerungen von gefälschten Artikeln sofort beendet werden. Es hat Plagiatsangebote unverzüglich zu sperren, sobald sie bekannt werden, sowie alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um Rechtsverstöße zu verhindern.
Bundesgerichtshof, I ZR 35/04, vom 19.4.2007
