Ausgabe 03/2014 - Schwerpunkt Beobachten

Das große Unbehagen

Schafft sich aus Furcht vor Überwachung kein Smartphone an: Kai-Uwe Steffens

Plötzlich verdächtig

Berlin im Morgengrauen, kurz vor sieben. Andrej Holm und Anne Roth schlafen noch, als es an der Tür hämmert. „Aufmachen. Polizei!“ Halb wach realisiert das Paar, wie jemand herunterzählt: „Drei, zwei, eins.“ Holm springt aus dem Bett, eilt zur Tür, reißt sie auf. 15 schwarz gekleidete Männer stürmen in die Wohnung, werfen ihn zu Boden, dringen brüllend in die weiteren Zimmer vor. „Raum 1 gesichert“, hört Anne Roth noch, dann stehen die Männer des Spezialeinsatzkommandos (SEK) auch schon mit gezogenen Waffen vor ihrem Bett.

„Ich war total schockiert. Die Stimmung war hochaggressiv. Unsere Kinder, zwei und fünf Jahre alt, wurden mit Waffen aus dem Bett beordert. Ich dachte, wenn ich was Falsches sage, schlagen sie mich nieder. Andrej wurde mitgenommen. Ich habe ihn wochenlang nicht gesehen.“

Anne Roth sitzt in ihrer Küche. Sie hat diese Geschichte schon unzählige Male erzählt, Freunden, Verwandten, Medien. Sieben Jahre ist das her. Doch immer noch treibt ihr die Erinnerung Tränen in die Augen.

Der Fall hat großes Aufsehen erregt. Wie kein anderer dient er Datenschützern und Bürgerrechtlern als Argumentationshilfe – zeigt er doch, wie ein Unschuldiger ins Visier des Verfassungsschutzes gerät. Holm wurde vorgeworfen, der sogenannten Militanten Gruppe anzugehören, Linksextremisten, die jahrelang Anschläge auf Gebäude und Fahrzeuge von Behörden verübt hatten. In Verdacht war er geraten, weil er sich in linken Initiativen engagiert und als Stadtsoziologe Texte geschrieben hatte, die teilweise dieselben Begriffe enthielten wie die Bekennerschreiben der Extremisten, etwa Prekarisierung, marxistisch-leninistisch, politische Praxis oder Gentrifizierung.

Bis es zur Festnahme kam, wurde Holm ein knappes Jahr lang überwacht; seine Familie wurde observiert, Telefonate wurden abgehört, Mailverkehr mitgelesen. Nach drei Wochen in Untersuchungshaft kam Holm frei. Zwei Monate später hob der Bundesgerichtshof den Haftbefehl auf und erklärte, dass der nie hätte unterschrieben werden dürfen. Die Überwachung aber ging weiter. Erst im Juli 2010 wurden die Ermittlungen eingestellt.

Der Fall zeigt, wie leicht Verhaltensweisen fehlinterpretiert werden. Egal, was Holm oder Roth taten oder sagten, alles erhärtete den dringenden Tatverdacht. Er zeigt auch, wie die bloße Ahnung, überwacht zu werden, den Menschen beeinflusst, ihn seiner Unbedarftheit beraubt, unabhängig davon, ob er etwas zu verbergen hat oder nicht.

Eine Erklärung für die Angst vor Überwachung liefert er allerdings nicht. Es ist nicht die akute Befürchtung, morgen könnte die Staatsgewalt mit einem Haftbefehl vor der eigenen Tür stehen, wegen der Menschen hierzulande gegen Vorratsdatenspeicherung, die elektronische Gesundheitskarte oder Google Street View aufbegehren, sondern ein eher diffuses Unbehagen. Woher kommt es? Die Antwort fällt anders aus, je nachdem, ob man mit einem Mann wie Hans Peter Bull spricht, dem ersten Bundesbeauftragten für Datenschutz und späteren Innenminister von Schleswig-Holstein. Oder mit dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler, dem Arzt und Angstforscher Borwin Bandelow, dem Protestorganisator Kai-Uwe Steffens oder eben Anne Roth.

Zwei Monate nach dem SEK-Einsatz begann sie, über das Thema Überwachung zu bloggen. Sie hat den Schutz von Privatheit in der digitalen Welt zu ihrem Hauptthema gemacht – anders als ihr Lebensgefährte Andrej Holm, der sich lieber wieder mit Stadtsoziologie beschäftigt.

„Zu ahnen, dass man gerade gezielt observiert wird, ist noch etwas anderes als das abstrakte Wissen um Massenüberwachung“, sagt Roth. Holm hatte einige Wochen nach der Festnahme Akteneinsicht bekommen. Sie kannten seitdem die Kommentare der Späher zu ihren privaten Telefonaten, Mails und außerhäusigen Aktivitäten und wussten gleichzeitig, dass die Überwachung weitergeht. „Reflexartig vermied ich, mich beim Spazierengehen umzudrehen und beim Telefonieren in Rätseln zu sprechen. Denn das hatte auf unsere Überwacher konspirativ gewirkt.“

Wurde von einer Einheit
des Spezialeinsatzkommandos unsanft geweckt:
Anne Roth

Heute bewegt sie sich wieder freier, trotz des Wissens um die Praktiken von NSA & Co. „Ich denke halt nicht, dass die Geheimdienste es besonders auf mich abgesehen haben, obwohl ich öffentlich über Überwachung rede und die Abschaffung des Verfassungsschutzes fordere.“

Anne Roth befürchte auch nicht, dass das SEK wiederkommt. Sie empfinde eher ein politisches Unbehagen, weil Staat und Unternehmen mehr Informationen über sie sammeln, als sie preisgeben will. Sie ist davon überzeugt, dass Daten missbraucht und unsere Grundrechte zunehmend ausgehöhlt werden. So könnte das orwellsche Horrorbild der totalen Kontrolle schleichend Realität werden.

„Mir gruselt vor einer Gesellschaft, in der Algorithmen vorhersagen, wie wir uns verhalten werden, und Menschen vorsorglich ins Gefängnis kommen, weil sie dem Muster eines Verbrechers entsprechen.“

Angstmacherei

Mit dieser Furcht ist Anne Roth nicht allein. Datenschützer, Bürgerrechtler, Schriftsteller und Medien beklagen die Sammelwut und den Sicherheitswahn des Staates und warnen vor dem Ende der Privatheit. Das hält Hans Peter Bull für völlig überzogen: Durch die schrillen Töne in der öffentlichen Diskussion werde den Menschen suggeriert, Behörden wollten sie auf Schritt und Tritt verfolgen, er fertige Persönlichkeitsprofile von jedem Einzelnen von uns und nutze sie willkürlich. „Das aber hat mit der Wirklichkeit wenig zu tun.“

Bull ist emeritierter Professor für Staatsrecht. Als erster Bundesbeauftragter für den Datenschutz (1978–1983) und Innenminister von Schleswig-Holstein (1988–1995) hat er sich aus zwei unterschiedlichen Positionen mit dem Thema befasst. Heute mischt er eifrig in der Debatte über Freiheit und Sicherheit im Internet mit. Die Praktiken der NSA hält er für einen „Riesenskandal“, die verbreitete Angst vor Überwachung aber für übertrieben. Der Jurist sitzt in einem schwarzen Ledersessel in seiner Wohnung im vornehmen Hamburg-Othmarschen, sagt: „Der Fehler ist, dass immer vom Möglichen die Rede ist und nicht gefragt wird, wer was davon wirklich nutzt.“

Das sei schon Ende der Sechzigerjahre so gewesen. Damals tat Bull selbst, was er heute kritisiert. Beeinflusst von amerikanischen Autoren wie Vance Packard („Die wehrlose Gesellschaft“), malte er die Gefahren der aufkommenden Computerisierung an die Wand. In den USA erwog die damalige Regierung, ein nationales Datenzentrum zur Ver-besserung des staatlichen In-formationswesens einzurichten. Auch wenn Deutschland in der Technik hinterherhinkte, betrachteten Bull und andere kritische Geister hierzulande die elektronische Verknüpfbarkeit von Einzelinformationen mit größter Sorge. Dadurch, fürchtete man, entstehe neues Wissen über eine Person, das über das hinausgehe, was diese selbst über sich wisse. Um Missbrauch zu vermeiden, dürfe der Schutz der Privatsphäre künftig nicht mehr nur auf bestimmte Daten bezogen werden. Vielmehr müsse er ganz generell beim Prozess der Erhebung und Verarbeitung ansetzen.

Im Jahr 1970 verabschiedete das Bundesland Hessen das weltweit erste Datenschutzgesetz. Die Warnung vor der „Verdatung“ sollte dazu führen, dass Bewusstsein der Menschen zu schärfen, sagt Bull. Die Methode habe durchschlagenden Erfolg gehabt, und heute gebe es Regeln, die das Sammeln persönlicher Daten einschränken und die totale Durchleuchtung der Individuen verhindern. „Doch leider ist die Angst nicht geringer, sondern eher noch größer geworden.“

Das irritierte Bull schon während der geplanten Volkszählung 1983. Er war damals Datenschutzbeauftragter, und seine linken Parteifreunde in der SPD forderten ihn auf, sich an die Spitze des Boykotts gegen die staatlich verordnete Bürgerbefragung zu setzen. Doch Bull verstand die Ängste nicht, er hielt die Aufregung, die sich quer durch alle Gesellschaftsteile zog, für Hysterie. Anfänglich machte er noch Vorschläge, wie die Anonymität der Befragung besser abgesichert werden könnte. „Aber dafür interessierten sich die Gegner gar nicht.“

War erst Datenschützer, dann Innenminister:
Hans Peter Bull

Woher kommt die Angst? Bull glaubt, dass die zeitliche Nähe von Computerisierung und Gesetzesverschärfungen unter dem Eindruck des RAF-Terrors in den Siebzigerjahren eine wesentliche Rolle spielt. Vor allem der Radikalenerlass und später die Rasterfahndung machten die Menschen misstrauisch. „Datenerhebung und Überwachungsstaat gehören seitdem in den Köpfen vieler Deutscher zusammen.“

Darüber hinaus werde schlicht die Macht überschätzt, die sowohl Behörden als auch Unternehmen durch die Sammlung von Daten hätten. In Wirklichkeit, so Bull, sitzen überall Menschen, die zuweilen Fehler machen und übereifrig sind, die aber an gesetzliche Vorschriften gebunden sind, daher nicht einfach jede Datenquelle anzapfen dürfen und auch gar kein Interesse haben, Mitbürger zu bespitzeln und zu unterdrücken.

Deutsche Traumata

Es sei die Unsichtbarkeit des Beobachters, die Furcht einflöße, sagt Herfried Münkler. „Er hat kein Gesicht, und man kann sich gegen ihn nicht wehren, ihm nicht den Stinkefinger zeigen, wie dem allzu neugierigen Nachbarn.“ Das rege die Fantasie an: Was die Behörden und die Geheimdienste mit meinen Daten wohl alles machen? Werden sie die Informationen gegen mich verwenden? Die Deutschen seien hier besonders empfindlich, so Münkler.

Er ist Professor für Politische Theorie an der Humboldt-Universität in Berlin, in seinem Zimmer quellen die Bücherregale über. Thomas Hobbes, Niccolò Machiavelli, George Orwell – Münkler hat eine Vorliebe für düstere Staatstheoretiker und Anti-Utopiker. Wolle man verstehen, warum die Deutschen viel vehementer auf den NSA-Skandal reagierten als Amerikaner und Briten, müsse man sich mit dem unterschiedlichen Verhältnis zum Staat beschäftigen. Im kollektiven Gedächtnis der angelsächsischen Gesellschaften sei der Staat eher Beschützer als Bedrohung. Zwar sehe man dort aus einer liberalen Tradition heraus soziale Fürsorge viel skeptischer als hier. „Man will selbst für sein Glück sorgen und erachtet schon Melderegister als unangemessenen Eingriff in die Privatsphäre.“ Doch das gründe nicht auf irgendwelchen traumatischen Erfahrungen. „Vielmehr existieren in den angelsächsischen Gesellschaften Narrative von segensreichen Geheimdienst-Aktionen gegen Deutsche, Japaner, Sowjets und Islamisten.“

Auch dass in den USA schon sehr früh der Schutz der Privatsphäre gesetzlich geregelt wurde, hatte mit Abschottung gegen den Staat nichts zu tun. 1890 erschien im »Harvard Law Review« ein Artikel, der bis heute als der entscheidende Auslöser gilt. Die renommierten Bostoner Juristen Louis Brandeis und Samuel Warren forderten darin erstmals ein Recht auf Privatheit ein. Vorausgegangen war ein persönliches Erlebnis. Ein Reporter hatte heimlich Fotos der Hochzeit von Warrens Tochter geschossen und in der Presse veröffentlicht. Solches Paparazzotum war damals neu und überhaupt nur möglich, weil kurz zuvor die ersten handlichen Kameras mit leistungsstarken Objektiven auf den Markt gekommen waren. Zudem waren Tagezeitungen aufgrund technischer Entwicklungen gerade zum Massenmedium avanciert. Schutz der Privatsphäre bedeutete in erster Linie also Schutz vor den Auswirkungen einer freien Presse, nicht vor dem Staat.

Erklärt die Angst historisch: Herfried Münkler

Anders in Deutschland. „Auf der Seele unserer Gesellschaft lasten mit der Nazidiktatur und dem SED-Staat zwei politische Traumata, Regime, die in die Privatsphäre der Menschen eindrangen – mit sehr unangenehmen, teilweise tödlichen Folgen.“ Das, so Münkler, sei ein wesentlicher Grund für das tiefe Misstrauen gegenüber dem Staat. Der dürfe sich darum im Empfinden der Deutschen niemals über Gesetze erheben, auch dann nicht, wenn es um den Schutz der eigenen Bevölkerung gehe.

In der Nachkriegszeit sei das Misstrauen durch Orwells „1984“ noch befeuert worden. Das Buch hatte hierzulande enormen Einfluss. Schon im Deutschland der Fünfziger- und Sechzigerjahre war es ein Bestseller, erfolgreicher als irgendwo sonst. Damals bezog man Orwells Schreckensvision noch auf die Verhältnisse in der Nazidiktatur. Ab den Siebzigern aber betrachtete man es als drohendes Zukunftsszenario. Münkler: „Je näher das Jahr 1984 rückte, desto größer wurde die Angst vor dem Überwachungsstaat.“

Lust an der Bedrohung

Möglicherweise hängt das auch mit dem besonderen Reiz zusammen, den Schreckensszenarien auf uns ausüben. „Zukunft als Katastrophe“ heißt ein Projekt, mit dem sich die an der Universität Wien lehrende Literaturwissenschaftlerin Eva Horn beschäftigt. Apokalyptisches Denken habe es immer schon gegeben. Seit der Moderne aber, so Horn, haben wir das Bewusstsein, verantwortlich zu sein für das, was einmal wird. Darum imaginieren wir nun von der Gesellschaft selbst verschuldete anstelle von Gott gemachte Katastrophen. Gegenwärtig, stellt die Wissenschaftlerin fest, tun wir das besonders intensiv – nicht nur in Romanen wie „Die Straße“ von Cormac McCarthy oder Filmen wie „Final Destination“, sondern auch mithilfe von Zukunftsanalysen zur Entwicklung des Klimas oder der Demografie. Sie beobachtet darin ein seltsames Vergnügen am Ausmalen düsterer Szenarien, ein lustvolles Schwelgen in Ängsten.

Von einer Lust an der Angst spricht auch Borwin Bandelow, stellvertretender Direktor der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie an der Universität Göttingen. Er erklärt dies mit einem Mechanismus im Gehirn. Das schütte in Angst- und Stresssituationen Endorphine aus, ein körpereigenes Rauschmittel, das uns unempfindlicher mache. „Ist die Gefahr vorüber, fühlen wir uns aufgrund der noch vorhandenen Endorphine wohler als vorher.“

Dieser Mechanismus erklärt Bandelow zufolge unsere Faszination für das Bedrohliche. Bespitzelung im Speziellen übe insofern einen besonderen Reiz aus, als sie uns sehr nahekomme. „Zudem weist die Vielzahl der unter Verfolgungswahn leidenden Menschen darauf hin, dass die Angst vor Überwachung auf irgendeine Weise in unserem Hirn angelegt sein muss.“

Sehnsucht nach Relevanz

Laut Herfried Münkler bedienen Angstäußerungen mitunter den Wunsch nach Bedeutsamkeit. „Das gilt für ganze Gesellschaften ebenso wie für das Individuum.“ Dass wir Deutsche heute so empfänglich für Schreckensnarrative sind, liege auch daran, dass wir schon seit Jahrzehnten in Frieden und Wohlstand leben. „Das hinterlässt eine Leerstelle, in die nun Dystopien stoßen. Wir brauchen solche Storys, die uns in Schwingung versetzen.“

Fühlt sich beobachtet: Kai-Uwe Steffens

Auf Kai-Uwe Steffens haben sie großen Eindruck gemacht. Der Physiker und Informatiker ist Angestellter einer kleinen Technikfirma im schleswig-holsteinischen Pinneberg. Er erzählt, dass er bei »Telepolis«, einem Onlinemagazin des Heise-Verlags, immer gern die Dystopien einer Autorin mit dem Pseudonym Twister las. Sie handelten von Big Data und einem Leben ohne Privatsphäre. Als er vor Jahren im »Telepolis«-Forum schrieb, dass er Twisters Befürchtungen teile, forderte die Autorin ihn auf, doch dem neuen Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung beizutreten. Heute gehört Steffens zu den Aktiven der Vereinigung, die sich laut eigener Angabe „gegen die ausufernde Überwachung im Allgemeinen und gegen die Vollprotokollierung der Telekommunikation und anderer Verhaltensdaten im Besonderen einsetzt“.

Steffens schreibt Petitionen, diskutiert in Bundestagsauschüssen mit, organisiert Demos. „Vor 20 000 Leuten zu sprechen ist für mich fast schon normal geworden“, sagt er.

Wenn monatelang anlasslos gespeichert würde, wer wann mit wem kommuniziert habe, wie es die von der Bundesregierung geplante Vorratsdatenspeicherung vorsieht, könnte dies schlimme Folgen haben. Es müsse nur einmal eine Daten-CD in falsche Hände geraten, schon könnten Journalisten erfahren, dass ein Prominenter regelmäßig Sex-Hotlines anruft. Firmen könnten aus den Telefonkontakten des Konkurrenten Rückschlusse auf dessen Pläne schließen. Und Frauen könnten entdecken, dass ihre Ehemänner mit ihren Geliebten telefonieren.

Fühlt er selbst sich beobachtet? „Durchaus“, sagt Steffens. „Ich habe gemeinsame Bekannte mit Edward Snowden. Allein deswegen bin ich in der Überwachungsmaschine der NSA. Selbst meine privaten Bekanntschaften müssen damit rechnen, wegen meines bürgerrechtlichen Engagements überwacht zu werden.“ Darum sei er vorsichtig. Wichtige E-Mails zu verschlüsseln sei für ihn selbstverständlich. Und ein Smartphone habe er sich bewusst nicht angeschafft. „Ich hatte schon lange die Vermutung, dass das bessere Abhörwanzen sind.“

Kluge Vorsicht oder ein Anzeichen der Lust, sich bedroht zu fühlen? Das kann nur jeder für sich selbst beantworten. ---

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